Rien est encore décidé. Le sauvetage de l’Euro continue à être un sujet n des relations franco-allemandes : “Assortis de nouvelles conditions, les eurobonds pourraient convaincre l’Allemagne,” Le Monde, 22. November 2011, unter dieser Überschrift vermutet Audrey Fournier, dass Deutschland demnächst vielleicht doch den bisher so strikt abgelehnten Eurobonds zustimmen wird: “Pour l’Allemagne, c’est toujours non, mais les mentalités sont en train d’évoluer. Alors qu’une nouvelle proposition sur des eurobonds, titres de dette garantis en commun par les membres de la zone euro, est en cours d’élaboration au sein de la Commission européenne, Berlin persiste dans son refus de toute extension du rôle de la Banque centrale européenne (BCE) au-delà du simple maintien des prix.”

Es ist nicht einfach hier auf diesem Blog über > Wirtschaft zu schreiben. Zu komplex sind die Schuldenprobleme geworden, und man muss wohl konzedieren, dass häufiger Richtungswechsel nicht nur von Wankelmütigkeit geprägt ist, sondern auch mit beherztem Re(a)gieren begründet werden kann, weil neue Erkenntnisse vorliegen, die beide Seiten, Paris und Berlin, im ständigen Dialog miteinander gewinnen.

Die gemeinsamen gut gefassten Absichten von Staatspräsident Sarkozy und Bundeskanzlerin Merkel dürfen aber jetzt nicht mehr wie so oft keine bloßen Visionen oder Versprechungen mehr bleiben:

> Merkel und Sarkozy wollen eine “neue europäische Wirtschaftsregierung” gründen – Frankreich-Blog, 17.8.2011

> Merkel und Sarkozy: Hörverstehensübung, Frankreich-Blog, 18.8.2011

Solange alles beim Alten bleibt und so manche weiterhin aus fallenden Kursen Profit ziehen können (ohne Zweifel gibt es Profiteure der Krise, die sie immer wieder anheizen…) , und die Politik nicht gewillt ist, die Banken in die Pflicht zu nehmen, werden die Nachrichten auch aus konservativen Blättern immer schlechter für die Berliner Koalition.

> Diese Krise ist zu groß für Merkel, Sarkozy & Co. – DIE WELT, 14.9.2011

Wenn schon Absichtserklärungen von Sarkozy und Merkel heute den Börsen ein kleines Plus verschaffen, was tun die dann erst, wenn die beiden sich entschließen würden, wirklich zur Tat schreiten? Manchmal spricht man von einem Europa der zwei Geschwindigkeiten. Auch das erfodert Entschlossenheit und Taten. Die zweite Liga wird dann schon nachkommen, so wie sie auch in die EU eintreten wollten. Aber die Entwicklung der EU wegen Klassenletzter in Frage zu stellen, das muss man sich wirklich ncht gefallen lassen. Ein Investitionsprogramm für Griechenland statt reinemn Schuldendienst, das wärs doch. Dann würde man auch nicht von Staatspleite reden, die führt ja doch nur dazu, dass es unter der Akropolis neuer Firmierung hinterher genauso weitergeht. Frankreich und Deutschland könnten Börsenwunder bewirken, wenn beide gemeinsam handeln und den Weg weisen. Aber in Berlin muss erstmal die FDP in Ihrem Haus aufräumen und die CSU wieder richtig mitmachen.

Schuldenschnitt, neue Kredite. Überall liest man andere Ratschläge, und die Bundeskanzlerin Angela Merkel dämpft die Erwartungen an den morgigen Gipfel, vielleicht um sich hinterher um so mehr über einen Erfolg freuen zu können? Ihren Erfolg? Unseren Erfolg? Einen Erfolg Frankreichs und Deutschlands? Kaum ein Zeitungsartikel kann noch die Dinge so auf den Punkt bringen, dass man die ganze Tragweite des Geschehens erfasst.

Nach wie vor bietet Le MONDE in dieser Krise mit die beste Berichterstattung. Systematisch und ausgewogen mit dem Verweis auf die früheren Artikel, die zum Verständnis der Griechenland-Krise notwendig sind: > Crise grecque : ce qui oppose Sarkozy et Merkel . Europa hat sich vielleicht zu schnell in eine Finanzsystem begeben, ohne dafür wirklich die Strukturen zu haben, oder man hat auf die gemeinsamen Vereinbarungen zu lasch geachtet. Man hat Schuldenobergrenzen vereinbart, die von Mitgliedsländern ignoriert wurden. Aus guten Gründen sahen die Verträge ein gegenseitiges Helfen zunächst und eigentlich auch jetzt nicht voraus. Und trotzdem werden Kredite in Milliardenhöhe gewährt. Kredite wozu? Um die Schulden zu mindern? Oder um ein Investitionsprogramm anzustoßen? Kommen die Kredite zu spät? zu halbherzig.?

Erik Izraelewicz signe un éditorial > “La chancelière et le président face à l’Histoire” (LE MONDE, 20 juillet 2011) qui me paraît être très pertinent : “Et l’intérêt général, pour tout le monde, c’est de sauver l’euro, ce qui passe sans doute par de nouveaux transferts de souveraineté. L’euro n’est pas seulement la monnaie de 350 millions d’Européens. C’est désormais un bien commun, l’une des grandes devises du monde. Certains, en Allemagne, peuvent croire qu’ils pourraient s’en passer. C’est faux. La mondialisation n’est pas uniformisation, mais régionalisation : le monde de demain sera fait de grands blocs – monétaires, notamment – qui parleront d’égal à égal. L’Allemagne aurait tort de croire qu’elle serait plus forte sans l’Europe

Es ist die unbedingte Einigkeit, die jetzt zu demonstrieren ist. Gefolgt von Taten und nicht von den üblichen Versprechungen. künftig mehr gemeinsam machen zu wollen oder sich noch mehr austauschen zu wollen. Einmal mehr lohnt es sich, > deutsche und französische Zeitungen und Medien durchzusehen, und deren Standpunkte mit den offiziellen deutsch-französischen Beziehungen zu vergleichen. Sammelt man die Beurteilungen, zählt man die Perspektiven auf und betrachtet man die Lösungsvorschläge, kann man schon den Eindruck gewinnen, dass allein schon auf dem Gebiet der Euro-Politik eine deutsch-französische Einigkeit auch schon ein paar Milliarden wert ist. Deutschland profitiert vom Euro, allein schon weil Schwankungen und Unsicherheiten der Wechselkurse in Europa weggefallen sind. Auch in einem Staatshaushalt wird es kein Regierungschef nie dulden, dass ein Ressort ungehemmt Geld ausgibt. Eine grundlegende Reform der Finanzpolitik steht in Europa auf der Tagesordnung. Eine ständige Reparatur nur in Sichtweite reicht nicht. Der Beginn einer echten gemeinsamen Finanzpolitik wirkt wahrscheinlich so wie ein weiteres Rettungspaket. Nur länger.

Es nicht ganz einfach herauszubekommen, was wirklich beim letzten deutsch-französischen Gipfel in Berlin gesagt worden ist. Auf dem Le MONDE-Blog “L’Elysée côte jardin” wurde > Merkel recule face à Sarkozy et la BCE sur la dette grecque gemeldet,und deutsche Medien wie der FOCUS sehen eine Erfolg von Angela Merkel: > Griechenland-Hilfe: Bundeskanzlerin Merkel verteidigt ihre Linie. DER SPIEGEL schreibt > Euro-Einigung Madame Non sagt ein bisschen oui. Offensichtlich ist die Bundeskanzlerin aufgrund der französischen Haltung von ihrer Position abgewichen. Die Banken sollen sich nur freiwillig an der Rettung Griechenlands beteiligen. Keiner der letzten deutsch-französischen Gipfel hat in so kurzer Zeit wo viele Artikel entstehen lassen. Wie schon früher bei ähnlichen Anlässen bietet dieses Ereignis einen spannenden und realen Übungsanlass für die Oberstufe. Lesen Sie die Originalquellen und vergleichen Sie die mit den Kommentaren in den > Medien.

In der Politik geht kaum etwas freiwillig. Politik ist ein Machtspiel. Freiwillig würden wir kaum Steuern bezahlen. Betrachtet man die Reaktionen in beiden Ländern, gewinnt man den Eindruck, dass das gemeinsame Interesse für Europa, wenn es wirklich ernst wird, besonders bei den Kritikern dieser Gipfelergebnisse nicht 100% angekommen ist.

> Mitschrift Pressekonferenz – Website der Bundesregierung
Pressestatements von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem Staatspräsidenten der Französischen Republik, Nicolas Sarkozy

Das Video:

> Conférence de presse au Conseil européen de Bruxelles

> Déclaration franco-allemande à l’occasion de la rencontre tripartite Allemagne-France-Russie Deauville – Lundi 18 octobre 2010