Un message de Catherine Colonna, ministre de l’Europe et des affaires étrangères

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Lundi 7 novembre 2022 : Assemblée parlementaire franco-allemande : Séance plénière de l’Assemblée parlementaire franco-allemande présidée par Mme Bärbel Bas et Mme Yaël Braun-Pivet

> Auf unserem Blog:

> Nachgefragt: Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung. Die Abgeordneten Christophe Arend und Andreas Jung MdB antworten auf unsere Fragen – 12. November 2020

Mit Innovationen aus der Krise: Deutschland und Frankreich als Schrittmacher im Prozess der europäischen Innovationsunion

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Quelle: Cemeinsame Pressemitteilung von Christophe Arend et Andreas Jung,

Sondersitzung der DFPV zur d-f Zusammenarbeit in den Bereichen KI und Innovationspolitik am 19. Mai 2021 mit Anhörung von BM’in Karliczek und StS Ô

Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung berät über Innovationspolitik und Künstliche Intelligenz – Befragung von Regierungsmitgliedern

Mittwoch, 19. Mai 2021, 14.30 bis 16 Uhr
Videokonferenz – live auf www.bundestag.de
Kanal 2

Am Mittwoch, 19. Mai berät die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung in einer kurzen Sitzung, die sich nur einem Thema widmet: der bilateralen Kooperation im Bereich der Künstlichen Intelligenz und der Innovationspolitik. Dazu werden die Abgeordneten des Deutschen Bundestages und der Assemblée nationale die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Anja Karliczek, und den für den digitalen Wandel zuständigen französischen Staatssekretär, Cédric O, befragen.

Grundlage der Sitzung bildet der Beschluss der DFPV vom 22. Januar 2021 mit dem Titel „Mit Innovationen aus der Krise: auf dem Weg zur europäischen Innovationsunion“. Den Wortlaut des Beschlusses finden Sie unter www.bundestag.de/resource/blob/819728/30112f1e622040ef816d376ab4a694a2/20210122_innovationen_krise-data.pdf.

Die Sitzung der DFPV findet als Videokonferenz statt und wird auf www.bundestag.de live übertragen.

Hintergrund:

Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung setzt sich aus 100 Mitgliedern zusammen, jeweils 50 Abgeordneten des Deutschen Bundestages und der Assemblée nationale, die mindestens zweimal im Jahr abwechselnd in Deutschland und Frankreich tagen sollen. Die konstituierende Sitzung fand am Montag, 25. März 2019, unter der Leitung von Wolfgang Schäuble und Richard Ferrand in Paris statt.

Grundlage dieser institutionalisierten Zusammenarbeit auf Ebene der Parlamente ist das Deutsch-Französische Parlamentsabkommen, das am 11. März 2019 von der Assemblée nationale und am 20. März 2019 vom Deutschen Bundestag verabschiedet worden ist. Das Parlamentsabkommen ist das Ergebnis intensiver Beratungen der Deutsch-Französischen Arbeitsgruppe, die am 22. Januar 2018 anlässlich des 55. Jahrestages der Unterzeichnung des Élysée-Vertrags zu diesem Zweck eingesetzt worden war.

Weitere Informationen zur DFPV und ihren bisherigen Beratungen finden Sie unter www.bundestag.de/dfpv.

SWP-Studie. Frankreichs Außen- und Sicherheitspolitik unter Präsident Macron

| Aktuelle Themen auf unserem Blog | Französisch-Online-Lernen in Zeiten der Pandemie | #CoronaVirus – COVID-19-Krise |


Gerade hat Ronja Kempin für die Stiftung für Wissenschaft und Politik den Band > Frankreichs Außen- und Sicherheitspolitik unter Präsident Macron mit dem Untertitel Konsequenzen für die deutsch-französische Zusammenarbeit (SWP-Studie 2021/S 04, März 2021, 54 Seiten) veröffentlicht.

Der Bericht von Ronja Kempin legt eine ernüchternde Analyse der deutsch-französischen Beziehungen, vor allem in der Folge des > Aachener Vertrags von 2019, mit dem Staatspräsident den deutsch-französischen Beziehungen ganz im Sinne > seines Engagements für eine „Renovation de l’Europe“ einen neuen Schwung verleihen wollte. Deutschland ließ Frankreich lange auf eine Antwort warten, die erst durch die Pandemie befördert wurde: > Emmanuel Macron: “Jour historique pour l’Europe !”.

Nach wie vor ist aber ein sachlich gebotener Schulterschluss zwischen Paris und Bonn nur in Umrissen erkennbar, jedenfalls nicht so, wie es die feierliche Vertragsunterzeichnung in Aachen oder gar die Verleihung des Karlspreises dies hoffen ließ > Staatspräsident Emmanuel Macron hat in Aachen den Karlspreis erhalten. Der > Weckruf von Präsident Macron in Sachen NATO verhallte eher ungehört. Fast scheint es auch heute so, dass man sich in Berlin die Ohren zuhält. Zwar haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und Präsident Emmanuel Macron sich explizit über diese Frage ausgetauscht > Bundeskanzlerin Merkel, Staatspräsident Macron und die NATO, aber die Bilanz, wie Ronja Kempin zeigt, ist enttäuschend.


Auf unserem Blog:
> Rüstungsexporte. Nachgefragt: Brigadegeneral a.D. Dr. Klaus Wittmann antwortet auf unsere Fragen – 20. Mai 2019


Fast scheint es so, als wäre man wieder bei 1963 angekommen Frankreich sucht die Nähe zu Deutschland, um seine / unsere sicherheitspolitische Lage in Europa zu verbessern, besonders angesichts der Perspektiven eines nachlassenden Interesses der USA an Europa, gerade weil das internationale Umfeld sich so rasant wandelt. Deutschland hofft aber weiterhin an einen Ausbau der transatlantischen Beziehungen oder unter Biden an ein Renouveau der NATO.

Mit anderen Worten, jenseits der großen Reden funktioniert die gemeinsame Abstimmung zwischen Frankreich und Deutschland nicht. Desinteresse und auch ein ungenügender Erfahrungsaustausch mögen die deutsch-französische Kooperation beeinträchtigen. Sicher, es gibt kein anderes Länderpaar auf der Welt, dass durch so viele Organisationen, Verbände, Institute, Partnerschaften, Institutionen mit einander verbunden ist. Allein es bleibt der Eindruck, Berlin hat zur Zeit immer weniger Interesse etwas daraus zu machen, vielleicht weil die Probleme der Pandemie überwiegen. Die Covid-19-Krise ist eine interessante Gelegenheit, die unterschiedlichen Politikansätze in Frankreich und Deutschland mit einander zu vergleichen. In Frankreich verkündet der Präsident eine neues verschärftes Confinement: > 31mars 2021: Le Président de la République Emmanuel Macron s’est adressé aux Français ce soir, während die deutschen Ministerpräsidenten sich mit der Kanzlerin streiten, am liebsten immer mehr alles wieder öffnen würden (wer will das nicht) und doch wieder jetzt auf einen stark verschärften Lockdown zurückgreifen müssten. Man gewinnt den Eindruck, es gibt eine deutsche und eine französische Variante des Virus, die offenkundig keine gemeinsame Abstimmung auslösen können. Bleibt nur der grenzüberschreitende Rat für die Abstimmung an der deutsch-französischen Grenze.

In dieser Situation hat die deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung die wichtige Aufgabe, beide Regierungen an ihre eingegangenen Verpflichtungen zu erinnern.

Der Band > Frankreichs Außen- und Sicherheitspolitik unter Präsident Macron enthält sechs Fallstudien zu Libyen, zur Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, zur Wirtschafts- und Währungsunion, zu Russland, zur Nato und zur Türkei, jede für sich zeigt wie der Untertitel des Berichts lautet Konsequenzen für die deutsch-französische Zusammenarbeit auf.

Ernüchternd fällt das Urteil von Ronja Kempin aus: “ Wie die vorliegende Studie zeigt, konnte das Angebot des französischen Staatschefs, eine »neue Partnerschaft« mit Deutschland zu begründen, weder im Rahmen der Nato eingelöst werden noch in den Beziehungen zu Russland und der Türkei oder in Libyen. Auch die Verpflichtungen gemäß Artikel 1 des Vertrags von Aachen sind bislang nicht durchweg erfüllt worden. Demzufolge wollen sich beide Staaten »für eine wirksame und starke Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik« einsetzen und die Wirtschafts- und Währungsunion »stärken und vertiefen«.4 Die Hauptursache für diesen Befund liegt darin, dass Deutschland und Frankreich auf strukturelle Veränderungen in der internationalen Politik unterschiedlich reagiert haben.“ (S. 48)

Michaela Wiegel, Paris, > Deutschland und Frankreich : Alles andere als einig, FAZ – 31.03.2021

Gemeinsam gegen Corona: Grenzüberschreitende Strategie statt harte Grenzschließung!

Wir haben folgende Erklärung von Mitgliedern des Vorstands der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung zu möglichen Grenzschließungen aufgrund der Corona-Pandemie bekommen:

Unsere Redaktion ist gerade mit Klett-Cotta sehr beschäftigt… aber die Analyse, die wir jetzt hier schrieben würden, ist genausogut einen wunderbare Aufgabe für Schüler: > wwww.pons.com hilft immer.

Gemeinsam gegen Corna: Grenzüberschreitende Strategie statt harte Grenzschließung!

Vgl. auch:

> Nachgefragt: Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung. Die Abgeordneten Christophe Arend und Andreas Jung MdB antworten auf unsere Fragen – 12. November 2020

Confinement en France – verschärfter Lockdown in Deutschland

Unsere Blog-Redaktion arbeitet mit Hochdruck im Homeoffice an den beiden nächsten Artikeln 1. Présentation du projet de 20. gegen 16 h müssten die beiden Artikel fertig sein. 3. Interview mit > Paul Maurice über die Auswirkungen der Corona-Krise auf die deutsch-französischen Beziehungen.


Corona Virus:

> #CoronaVirus – COVID-19-Krise

> Online #Französischlernen I ff.: Die Übersicht

> Online unterrichten und lernen –  5. September 2020

> Wiedergelesen:
Albert Camus, Die Pest

>#Corona-Virus, #Covid19 und die Verschwörungstheorien

Die Situation in Deutschland ist nicht weniger dramatisch als in Frankreich, hier sind heute die gemeldeten Infektionen sogar doppelt so hoch wie in Frankreich – heute am 11.12. fast dreimal soviel – Das gibt zu denken. (So unser Blogeintrag am 10. Dezember.)

> Beschluss von Bund und Ländern zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie vom 13.12.2020 – www.bundesregierung.de

Ab Samstag 12.12.2020: > Ganztägige Ausgangsbeschränkungen in ganz Baden-Württemberg

> Le point de situation hebdomadaire Covid- 19 ce vendredi 11décembre 2020 – Délégation à la communication – Ministère de l’Éducation nationale et de la Jeunesse

Corona Virus:

Gerade erschienen: Paul Maurice, > «France-Allemagne, un couple réuni face à la crise ? Réactions politiques, économiques et sociales à l’épidémie de coronavirus dans les relations franco-allemandes », in > Revue du Rhin supérieur – CRÉSAT, n° 2, « Réactions d’épidémie », décembre 2020, p. 75 à 95.

In Frankreich gab es in den letzten drei Wochen einschneidendere Maßnahmen als in Frankreich. Wir steuern also in Deutschland offenkundig auf einen verschärften Lockdown zu. Die von Präsident Macron anvisierten Lockerungen für den 15. Dezember > (Dé)Confinement2 en France und verschärfter Teil-Lockdown in Deutschland werden auf den 7.1.2021 verschoben, das betrifft vor allem Kinos und Theater, die bis zum 7.1. geschlossen bleiben.

Die Übersicht über die Maßnahmen in Frankreich: > Le calendrier du déconfinement : peut-on se déplacer pour Noël ? A quelle heure est le couvre-feu ? Les cinémas peuvent-ils ouvrir ? – LE MONDE -10.12.2020

N. B. Es ist unmöglich, die Menge der Nachrichten zur > #CoronaVirus – COVID-19-Krise à jour halten. WIr beschränken uns hier auf markante Aussagen, u. a. beobachten wir auch den Vergleich zwischen Frankreich und Deutschland: > Nachgefragt: Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung. Die Abgeordneten Christophe Arend und Andreas Jung MdB antworten auf unsere Fragen

DIRECT | Point de situation #COVID19 du Premier ministre Jean Castex du 10 décembre 2020:

> https://www.gouvernement.fr/info-coronavirus

Zum Vergleich > Rede der Bundeskanzlerin in der Haushaltsdebatte

#CoronaVirus et und Covid-19 im Herbst 2020

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Assemblée parlementaire franco-allemande (APFA)

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Le texte de cet article est en allemand. La contribution de M. Arend ici en bas est en français et en allemand, selon vos clics sur un drapeau.

Es lohnt sich, das Video der Zusammenkunft des Assemblée parlementaire franco-allemande (APFA) am 28. Mai 2020: > Assemblée parlementaire franco-allemande (APFA) anzusehen. Noch vor einige Jahren hätte das zu einer größeren Schlagzeile geführt. Heute leiten die Präsidenten Richard Ferrand und Wolfgang Schäuble die gemeinsame Sitzung, bei der die beiden Innneminister Christophe Castaner und Horst Seehofer zu den ganz erheblichen Irritationen, die besonders in grenznahen Bereichen entstanden sind, befragt wurden. Die Zusammenkünfte dieser Versammlung, die durch den Aachener vertrag eingesetzt wurde, sind heute deutsch-französischer Alltag.

> Tagesordnung der Sondersitzung der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung (Videokonferenz) Donnerstag, den 28. Mai 2020

> Seehofer verteidigt Grenzschließungen und Grenzkontrollen nach Frankreich – Website des Deutschen Bundestages

s. auch: > Schäuble und Ferrand: In der Coronakrise ge­mein­sam zu neuer Dynamik in Europa – 26. Mai 2020

> Règlement de l’Assemblée parlementaire franco-allemande – site de l’Assemblée nationale

Rappel > Nachgefragt: Der Abgeordnete Christophe Arend (La REM) antwortet auf unsere Fragen – 27. April 2020

https://twitter.com/CatherineCGSaar/status/1266064108425809921

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