Le projet de loi asile-immigration – Beratungsphase

12. Januar 2018 von H. Wittmann



> Horizons Dossier. Immigration et intégration
Kopiervorlagen mit CD-ROM
Klasse 10 (G8), Klasse 11 (G9)
Umfang: 48 Seiten
ISBN: 978-3-12-521018-9

Nicht nur in Deutschland auch in Frankreich stehen die Diskussionen um die Flüchtlinge und Migranten im Zentrum der politischen Aufmerksamkeit. Natürlich kann kein Staat in Europa dieses Problem alleine lösen. Es ist interessant, die politischen Lösungsansätze zu beobachten. “Union und SPD einig über ein Zuwanderungsgesetz”, meldet die FAZ am 10. Januar 2018: “Die Zuzug qualifizierter Arbeitskräfte nach Deutschland soll geordnet und gesteuert werden…” heißt es

in einem Papier der Sondierer, aus dem die FAZ zitiert. Wie aber steht es um die Umsetzung internationaler Regeln und Abkommen hinsichtlich der Migranten, die zu uns kommen?

Einige Blicke in die sogenannten “sozialen” Medien, die in diesem Punkte mehr als punktuell alles andere als sozial werden lassen einem angesichts der weit verbreiteten Hetze gegen Migranten die Haare zu Berge stehen. In Frankreich gibt es den > CNCDH und den > Défenseurs des Droits und in Europa den Kommissar für Menschenrechte des Europarates, die ständig an die Menschenrechte erinnern. In Deutschland gibt es das > Institut für Menschenrechte in Berlin. Wir erinnern hier an die Artikel der letzten Monate zu diesem Thema:

> Que contient le projet de loi asile-immigration ? – Le Monde, 11.01.2018 par Maryline Baumard

Premierminister Édouard Philippe hat gestern den betroffenen Organisationen den Gesetzesentwurf vorgestellt. Die ersten Reaktionen, wie hier von Maryline Baumard in LE MONDE zeigen sich skeptisch gegenüber dem vorliegenden Entwur, der i im Februar dem Ministerrat vorgelegt werden soll, und sprechen von einer “dissuasion migratoire systématique”. Die Verkürzung der Fristen – die der Beschleunigung der Verfahren dienen sollen – wird beklagt. Die betroffenen Organisationen befürchten, dass in erster Linie die Ausweisungsverfahren erleichtert werden sollen. Skeptisch: > N’introduisons pas le concept de « pays tiers sûr » dans notre législation ! – Website des CNCDH. Der Begriff der “sicheren Herkunftsländer” ist mittlerweile aus dem Entwurf entfernt worden.

Auf unserem Blog:

Mit den Informationen, Dokumenten und Videos in diesem Artikel könnte man eine ganze Kursreihe mit Inhalt füllen und > PONS hilft dabei:

> Museumsbesuch (I) Das Musée de l’Histoire de l’immigration à Paris – 13. Mai 2016

> Die Rede von Präsident Emmanuel Macron vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte – 6. November 2017

> Bericht von Frau Annegret Kramp-Karrenbauer und Herrn Jean-Marc Ayrault zur Förderung der Integration in unseren Gesellschaften – 9. April 2016

> Les droits de l’homme en France. Christine Lazerges, Présidente de la CNCDH répond à nos questions – 5. Februar 2015

> Nachgefragt: La Commission nationale consultative des Droits de l’Homme nous répond – 16. Dezember 2017

> Nachgefragt: Jacques Toubon, Défenseur des droits, parle des migrants et des réfugiés – 27. Juni 2016

> Nachgefragt. Azouz Begag: Wie steht es um die Immigration in Frankreich? – 26. Oktober 2016

Lesebericht: Karl Heinz Brisch (Hg.), Bindung und Migration, Karl Heinz Brisch (Hrsg.), Individualität, Gruppen und Autonomie 1. Aufl. 2013, ISBN: 978-3-608-94827-1.

> Lesebericht: Konfliktdynamik 1/2018 – 10. Januar 2018 von Heiner Wittmann – Blog von Klett-Cotta
“Das erste Heft im neuen Jahr der Zeitschrift > Konfliktdynamik 1/2018 behandelt die Themen „Flucht – Migration – Integration“. Die Herausgeber unterstreichen in ihrer Einleitung zu Recht: ‘Kollektive Gewalttätigkeit war schon immer eine Geißel der Menschheit und macht nicht vor unserer nationalen Haustür halt.'”

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