Archiv für Juni 2022

Die neue Nationalversammlung und das Verfassungsrecht

Freitag, 24. Juni 2022

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Nachgefragt: Stuttgarter Kammerorchester lädt mit immersivem Resonanz-Projekt im öffentlichen Raum zum Spielen ein

Freitag, 24. Juni 2022

“Zum 6o-jährigen Bestehen der Städtepartnerschaft der Landeshauptstadt Stuttgart mit der Europastadt Straßburg hat das Stuttgarter Kammerorchester (SKO) ein neues Projekt entwickelt. Das Projekt „Resonanz” ist eine einzigartige Installation mit Musik, Kunst und Animation in einer Augmented Reality und stellt

Die Eröffnungs-veranstaltung im Rahmen der Feierlichkeiten zur Städtpartnerschaft Stuttgart-Straßburg findet am Donnerstag, den 7. Juli 2022, um 17:3o Uhr auf dem Kleinen Schlossplatz in Stuttgart statt. Das SKO spielt aus dem Werk „Shaker Loope von John Adams live auf dem Floor!

Das Projekt Resonanz erhält in Kürze eine eigene Website > www.sko-resonanz.com mit allen Terminen und Hintergrundinformationen.

Nach der Premiere in Stuttgart wandert das Projekt nach Straßburg und nach Saarbrücken. Weitere Standorte in Europa schließen sich an. Hinzu kommen zahlreiche Formate der Begegnung und Musikvermittlung zum Thema „Resonanz”, so begann unser Bericht: > Stuttgarter Kammerorchester lädt mit immersivem Resonanz-Projekt im öffentlichen Raum zum Spielen ein.

Die Idee stammt von Jana Günther, Konzepterin und Regisseurin von „Resonanz’, und ihrem Kollegen Tobias Scherer. Jetzt hatten wir eine Gelegenheit Jana Günther in unserem Homeoffice zu empfangen und sie nach dem Resonanzprojekt zu befragen:

Das Projekt „Resonanz“ ist eine interaktive Installation, bei der die Zuschauer dem Projekt Leben verleihen. Sieben Streicherstimmen von „Shaker Loops” von John Adamsw werden in dieses interaktive Spiel eingeboten Der Begriff „Resonanz“ stellt sich unserer täglichen Beschleunigung entgegen. Innehalten, in sich hineinlauschen?

Retrospektive einer Ratspräsidentschaft unter schwierigen Bedingungen

Donnerstag, 23. Juni 2022

Relance, Puissance, Appartenance („Aufschwung, Kraft, Zugehörigkeit“) – unter diesem Motto startete die französische EU-Ratspräsidentschaft am 1. Januar 2022. Die Folgen der COVID 19-Pandemie, die Aufarbeitung des westlichen Abzugs aus Afghanistan sowie die Fragezeichen an der Rechtsstaatlichkeit mancher EU-Staaten waren Punkte auf der ambitionierten französischen Agenda – zugleich würde auch noch in Frankreich gewählt werden. Mit dem 24. Februar und den Folgen des russischen Angriffs auf die Ukraine befindet sich die EU unter französischer Ratspräsidentschaft jedoch vor einer, wenn nicht der schwierigsten Bewährungsproben seit ihrem Bestehen.

Welche Ziele hatte die französische Ratspräsidentschaft? Was gelang trotz schwierigster Bedingungen, was nicht? Und wie geht es im politischen Europa weiter? Darüber diskutieren wir mit Ihnen und Christina Bellmann, Referentin für Europapolitik / Multilateralen Dialog in der Abteilung Europa / Nordamerika der Konrad-Adenauer-Stiftung, sowie Florian Ziegenbalg, stellv. Landesvorsitzender der Europa-Union Baden-Württemberg. Frau Prof. Dr. Gabriele Abels (Jean Monnet Professur für Vergleichende Politikwissenschaften und Europäische Integration) wird moderieren.

Die Veranstaltung wird hybrid sein, d.h. Sie können vor Ort dabei sein oder sich online zuschalten. Im Anschluss an die Diskussion laden wir im Saal bei Snacks à la française und Getränken ein, sich austauschen.

> Retrospektive einer Ratspräsidentschaft unter schwierigen Bedingungen > Anmelden
Hybride Abendveranstaltung
Freitag, 01. Juli 2022
Deutsch-Französisches Kulturinstitut Tübingen e.V. in Tübingen oder Online
19:00 – 21:00 Uhr

Emmanuel Macron: Adresse aux Français

Donnerstag, 23. Juni 2022

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Es ist üblich, dass der Staatspräsident sich direkt an das Volk wendet, so hat er es auch anlässlich der Covid-Krise gemacht. Aber die Intervention von gestern Abend unterstreicht doch das ganze dramatische Ausmaß des Wahlergebnisses vom letzten Sonntag. Nachdem Emmanuel Macron die absolute Mehrheit in der Nationalversammlung verloren hat, hat er die Chefs der Oppositionsparteien konsultiert und eine erste Stellungnahme und einen Aufruf zur Zusammenarbeit im Rahmen einer Adresse aux Français (www.elysee.fr) verkündet:

Le texte de > Adresse du Président de la République aux Français.

Zunächst erinnerte der Präsident an seine eigene Wiederwahl am 19. Juni und gratulierte dann den neugewählten Abgeordneten. Er bedauerte die hohe Wahlenthaltung (52 %) und erklärte, dass die Zusammensetzung der neuen Nationalversammlung die Brüche der französischen Gesellschaft wiedergibt.

Ferner, so der Präsident, die präsidentielle Mehrheit sei die erste Kraft im Parlament. Ihr fehlen aber rund 30 Abgeordnete. Nun könne keine politische Kraft alleine Gesetze machen. Es gehe jetzt darum Mehrheiten für Gesetzestexte “im Interesse der Nation” zu schaffen:”par le dialogue, le respect, l’exigence.”

Macron verspricht: “Ich bin entschlossen, den Wunsch nach Veränderung, den das Land klar zum Ausdruck gebracht hat, zu unterstützen.” Er berichtet von den Gesprächen mit den Parteien in den letzten drei Tagen, bestätigt, dass ein “Gouvernement d’union nationale” nicht zur Debatte stände.

Macron erinnert an die anstehenden Gesetzesvorhaben: die Kaufkraft, Beschäftigung, Klima und Energie, sowie das Gesundheitswesen.

Ein Appell zur Mitarbeit an alle Fraktionen: “Um sinnvoll voranzukommen, liegt es nun an den Fraktionen, in aller Offenheit zu sagen, wie weit sie bereit sind zu gehen.”

In den nächsten Tagen steht ein internationaler Konferenzmarathon an. Danach, so verspricht Macron werden “im Lichte der ersten Entscheidungen, der ersten Äußerungen der politischen Fraktionen unserer Nationalversammlung wir mit dem Aufbau dieser neuen Methode und Konfiguration beginnen.”

Emmanuel Macron verliert die absolute Mehrheit in der Nationalversammlung

Mittwoch, 22. Juni 2022

Beim 2. Wahlgang für die Nationalversammlung hat Staatspräsident Macron die absolute Mehrheit von Eensemble ! in der Nationalversammlung verloren. Nach dem Stand gegen 0:45 erhält Ensemble ! nur 246 Sitze und verliert so 101 Sitze. Die letzten Umfragen hatten noch mit 310 Sitzen gerechnet. Erst titelte LE MONDE “Macron perd la majorité absolue”, später in der Nacht hieß es dann “Macron face au risque de paralysie politique”. Einer der Sieger ist der RN mit 89 Sitzen. Sein gutes Ergebnis liegt auch vielleicht daran, dass in den Wahlkreisen, in denen RN und und das Wahlkamp(zweck)bündnis NUPES sich gegenüberstanden, kaum niemand aus dem Lager von Ensemble! zu einer eindeutigen Wahlempfehlung zugunsten von NUPES durchringen konnte. Unter den Verlieren sind auch Christoph Arend (EM) und Richard Ferrand (EM), der Präsident der Nationalversammlung.

Wir zitieren die Grafik von LE MONDE: > Macron face au risque de paralysie politique

Bisher hat keine Wahl, seitdem unsere Redaktion vor bald 16 Jahren begonnen hat, auch über Wahlen in Frankreich zu berichten, das politische Leben derartig neu geordnet oder soll man eher sagen auf den Kopf gestellt, wie dieser zweite Wahlgang, der am 19. Juni den Franzosen eine gänzlich neue Nationalversammlung beschert hat. Macrons Bündnis Ensemble! hat die absolute Mehrheit verloren, die aber gegen Ende der letzten Legislaturperiode auch nicht mehr so stark war und bereits lernte, fallweise Bündnisparter zu suchen.

Wie wird es aber jetzt in der Nationalversammlung weitergehen? Ensemble ! hätte 289 Sitze für die absolute Mehrheit benötigt. Beim Stand der Dinge ist die Nationalversammlung in drei Lager aufgeteilt: auf der einen Seite das Wahlzweckbündnis Nupes mit 142 Sitzen, dessen Partner Probleme mit einer gemeinsamen Fraktion haben und auf der anderen Seite das zehnfach vergrößerte Lager der Partei von Le Pen mit 89 Sitzen (2017: 8) und das Bündnis in der Mitte Ensemble ! mit nur noch 246 Sitzen. Würden die Republikaner (LR-UDI) mit ihren 61 Sitzen sich ihm anschließen, also eine Koalition bilden, hätte Macron jetzt weniger Probleme, aber LR hat das bisher abgelehnt und so wird, so scheint es erstmal, Ensemble ! sich von Fall zu Fall Unterstützung für die Regierungsvorhaben suchen müssen.

Aber es gibt noch viele weitere Fragen. Wie werden sich die Abgeordneten der Opposition verhalten? Die Stärke von Nupes und RN geben ihnen in der Nationalversammlung neue Möglichkeiten, wie z.B. hinsichtlich des Redezeit. Zusammenfinden werden beide nicht, dazu ist das Parteienbündnis Nupes und RN sich zu spinnefeind. Nupes und RN wurden von ihrer Fundamentalopposition in dieser Stärke in die Versammlung getragen. es kommt jetzt darauf an, wie beide Lager sich in die Parlamentsarbeit einbringen werden. Beide Nupes und RN können nun Misstrauensanträge einbringen, für 58 Stimmen notwendig sind und sie können Gesetzesvorlagen an den Verfassungsrat verweisen, dazu sind 60 Stimmern notwendig. Werde RN und NUPEs die nahezu totale Oppositionsrolle mit der Flut von Änderungsanträgen fortsetzen, so wie Jean-Luc Mélenchon dies anzudeuten schien, in dem er von der Niederlage Macrons sprach, so als sei er abgewählt worden. Heute forderte er die Premierministerin Elisabeth Borne auf, sich dem Votum der Abgeordneten zu stellen.

Das Stichwort für Ensemble ! wird wohl Kompromiss lauten, wenn auch das Wahlergebnis eigentlich nicht das Fundament der V. Republik berührt, dass dem Parlament eine eher schwache Rolle neben der Exekutive gibt. So hat die Regierung das Recht die Tagesordnung in der Nationalversammlung festzulegen. Aber bei den Reformen der letzten Jahren sind einige der Schwerter stumpfer geworden, der berühmte Artikel 49 Absatz 3 der Verfassung (= ein Gesetz gilt als beschlossen, wenn der Regierung nicht ausdrücklich das Vertrauen, wegen diesem Text entzogen wird) darf von der Regierung nur noch einmal im Jahr angewandt werden.

Die ersten Sitzungswochen werden zeigen, wie die Wahl zu interpretieren sein wird. Politisches Erdbeben, politische oder institutionelle Krise? Andererseits bieten sich in der Nationalversammmlung so viele Aufgaben, deren Verteilung auch immer wieder Entscheidungen und Kompromisse zugrundeliegen, die der stärksten Partei doch einen gewissen Handlungsspielraum geben werden.

Nachdem sich jetzt die erste Aufregung gelegt hat, könnte man zu dem Schluss kommen, dass das Mehrheitswahlrecht vielleicht doch gar nicht so schlecht ist, gelingt es ihm doch, die politische Stimmung im Land erstaunlich gut abzubilden. Trotz aller Probleme für Ensemble ! hat die neue Konstellation den Vorteil, den Oppositionskräften, die sich in den letzten fünf Jahren eher nur außerparlamentarisch äußern konnten nun Sitz und Stimme zu geben. Allerdings muss auch angemerkt werden, dass manche Positionen von Nupes und RN sehr überzogen sind und von den Wählern eher im Sinne einer Protestwahl in das Parlament getragen wurden. Die erfolgreiche Gründung des Wahlzweckbündnisses unter Jean-Luc Mélenchon ist eine Antwort auf das System des Mehrheitswahlrechts, es ist vor allem taktischer Natur die es mit lautem Protest vereinigt. Programmmäßig ist kein so rechtes Band zwischen den Mitgliedern von Nupes zu erkennen. Unvorstellbar, dass die PS sich ohne ihrer verzweifelten Lage jemals mit dem Gedanken gespielt hätte, sich La France insoumise anzuschließen.

Wahlpropaganda und parlamentarische Arbeit sind ganz verschiedene Dinge. Wie werden sich jetzt die 89 Abgeordneten von RN am parlamentarischen Geschehen beteiligen? Fundmentalopposition oder versuchen sie salonfähig zu werde, wobei alle Beteiligten darauf achten mögen, nicht auf ihre Sirenentöne hereinzufallen.

Nachgefragt: August Frank berichtet über das Festival Komidi, le théâtre pour tous dans le sud de La Réunion

Mittwoch, 22. Juni 2022

Heute machen wir mal einen Ausflug nach La Réunion, nach Saint-Joseph, 9056 km von Stuttgart entfernt, mitten im Indischen Ozean, 700 km östlich von Madagascar.

La Francophonie sur notre blog

> Internationaler Tag der Frankophonie am 20. März 2021

> Francophonie: Bibliographie et sitographie

> Präsident Macron : Lancement de la stratégie internationale pour la langue française et le plurilinguisme

Hier gab es im Mai das Festival Komidi, le théâtre pour tous dans le sud de La Réunion (12 mai 2022), über das Marie-Céline Nivière so ausführlich auf der Website www.loeildolivier.fr berichtet hat.

Das Theaterfestival Komidi > www.komidi.re (mit dem Progamm) wurde von Philippe Guirado, einem Erdkunde und Geschichtslehrer vor 14 Jahren gegründet und es hat sich von einer Utopie zu einem wahrhaftigen Erfolg entwickelt. Jetzt fand nach einer Covid-Zwangspause das Theaterfestival zum 14. Mal statt. 60 ständige und viele ehrenamtliche Helfer unterstützen die Organisation des Festivals. – So fing unser Beitrag am 6. auf diesem Blog an. Jetzt hatte wir Gelegenheit nachzufragen und August Frank, der auf La Réunion lebt, hat unsere interessante Details zum Festival erzählt:

Das Theaterfestival Komidi, das Philippe Guirado gegründet hat. Wer ist das?
Das Festival- auf Kreolisch heißt das Komidi Zeop Ensemb – wurde in Saint-Joseph eingerichtet, schnell kamen andere Städte wie St-Philippe und St-Pierre dazu. Der Erfolg: die Aufführungen sind immer blitzschnell ausverkauft. Am Anfang kamen 3.000 Zuschauer, 2019, vor der Covid-Episode, kamen 34.000 Zuschauer. 2022 gab es 155 Aufführungen von 36 Theatergruppen, darunter 13 von der Insel Réunion und 23 aus Großstädten, Belgien, Spanien und Italien. Was war die Ursache für diesen bemerkenswerten Erfolg?

Das Festival will ein Theater für alle sein: Auf der Website des Festivals www.komidi.re liest man „Durch ihre Teilnahme helfen uns die Künstler, Volksbildung zu betreiben, und tragen dazu bei, jeden Tag und jeden Abend neue Zuschauer herzustellen.“ Dieser pädagogische Aspekt wird durch das Stichwort Solidarität ergänzt.

Und das Theaterfestival, das wird in diesem interview deutlich, ist ein im wahrsten Sinnes des Wortes gelebtes Treffen sehr vieler Kulturen Kulturen, sowohl auf regionaler Ebene wie auch auf internationaler bene.

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