Archiv für die Kategorie 'Présidentielle 2017'

#Présidentielle2017
Le programme d’Emmanuel Macron

Montag, 8. Mai 2017

> Les pouvoirs du président de la République / Die Aufgaben des Staatspräsidenten

> Die Tweets von Emmanuel Macron

#Présidentielle2017

> La victoire d’Emmanuel Macron

Viele der Kommentatoren stellten heute in den Zeitungen und im Radio die Frage nach der Mehrheit in der Nationalversammlung, die den neuen Präsidenten Emmanuel Macron unterstützen wird. Am 11. und 18. Juni werden die Franzosen ihre Abgeordneten für die Nationalversammlung wählen: > #Législatives2017. Macron hat hinter sich nur seine Bewegung En marche! und er muss sich eine Majorité présidentielle schmieden, die seine Politik unterstützt. Geben die Franzosen ihrem neuen Präsidenten dafür eine Mehrheit? Oder werden die Führer der Linken und der Rechten, die im ersten Wahlgang der #Présidentielle2015 unterlegen sind, auf den für die V. Republik traditionellen Links-Rechts-Lagerkämpfe bestehen und dem neuen Präsidenten und damit Frankreich das Leben schwer machen?

Unter diesen Umständen ist eine Lektüre des Programm von Emmanuel Macron angebracht. Was will der neue Präsident ändern, ins Werk setzen, reformieren?

> Le Programme d’Emmanuel Macron *.pdf

Die ersten Maßnahmen

> Le calendrier des premières mesures économiques d’Emmanuel Macron par Bertille Bayart, LE FIGARO, 8.5.2017

> Les cinq premières mesures que prendrait Emmanuel Macron s’il était élu – LE MONDE, 03.05.2017:
„- Réformer le code du travail
– Moraliser la vie publique
– Favoriser une impulsion franco-allemande: Seine erste Auslandsreise wird ihn nach Berlin führen.
– Simplifier la vie des petites entreprises
– Réformer l’école primaire“

Der neue Präsident ist fest entschlossen, der EU neue Impulse zu verleihen:

Eine Priorität des neuen Quinquennat wird die Arbeitsmarktpolitik sein:


France-Culture: CulturesMonde par Florian Delorme du lundi au vendredi de 11h à 11h55

> Quelle sera la diplomatie du nouveau chef de l’Etat ?
08.05.2017 – 59min


Da wäre noch der digitale Unterricht in der Schule:

Und es gibt noch die Auseinandersetzung mit dem FN:

In Deutschland gibt es auch Aufrufe, die Politik des neuen Präsidenten zu unterstützen:

#Presidentielle2017 :
La victoire d’Emmanuel Macron

Sonntag, 7. Mai 2017
#Présidentielle2017

> Le Cnseil constitutionnel, 10 mai 2017 : „Le Conseil constitutionnel a proclamé officiellement mercredi l’élection d’Emmanuel Macron à la présidence de la République, avec 66,10 % des voix contre 33,90 % à sa concurrente Marine Le Pen lors du second tour de l’élection présidentielle dimanche.“ – Site du LCP

> Proclamation des résultats de l’élection du Président de la République – Site du Conseil constitutionnel

> Les pouvoirs du président de la République / Die Aufgaben des Staatspräsidenten

> #Présidentielle2017 – Präsidentschaftswahlkampf in Frankreich. Der 2. Wahlgang findet am 7. Mai 2017 statt

> #Présidentielle2017: Hendrik Uterwedde analysierte das Resultat des Ersten Wahlgangs

Emmanuel Macron (En Marche!) ist mit 66,06 % – 20 703 694 Stimmen der Stimmen zum > 8. Präsidenten der V. Republik gewählt worden. Marine le Pen (FN) erhielt 33,94 % der Stimmen = 10 637 120. Enthaltung: 25,38 %. Ungültige Stimmen: 12 % de votes nuls et blancs! Was wird Emmanuel Macron als erstes machen, um die politischen Lager einander anzunähern?

> Résultats du 2nd tour de l’élection présidentielle 2017 en Bade-Wurtemberg – Website der Französischen Botschaft

> Alle Ergebnisse

> Présidentielle 2017 : découvrez les résultats commune par commune

> Présidentielle : les exigences d’une victoire – Editorial. „Emmanuel Macron, à la tête d’une France en dépression, devra très vite démontrer qu’il a reçu les messages de cette campagne hors norme.“ LE MONDE – 08.05.2017

> Le programme d’Emmanuel Macron – En Marche!

> La soirée de l’élection en direct depuis le Louvre : Seine Ansprache heute abend kurz vor 22 h vor der Pyramide beginnt bei 2 h 34 “ im folgenden Film. Zuerst betritt der neue Präsident alleine den Cours carré du Louvre, bevor er auf de Tribüne vor der Pyramide steigt. Nach seiner Rede kommen seine Frau Brigitte Macron und seine Verwandten auf die Bühne, bevor die Marseillaise erklingt.

Es gibt keine Verschnaufpause: Und es geht gleich weiter: Amtsübernahme, Regierungsbildung, #Legislatives2017.

> Investiture, nomination du premier ministre, législatives… Le calendrier des prochaines semaines de Macron – LE MONDE

Er ist nicht die letzte Chance, aber eine sehr große Chance für die deutsch-französische Kooperation zugunsten Europas:

so!

#présidentielle2017
Der zweite Wahltag ist am 7. Mai 2017.

Freitag, 5. Mai 2017

> Le débat Macron-Le Pen est terminé : nos réponses à vos questions – LE MMONDE, 8.5.2017

> Dix-neuf intox de Marine Le Pen dans son débat avec Emmanuel Macron – LE MONDE, 03.05.2017

> https://twitter.com/Boussole Outil développé par les scientifiques de @VoxPopLabs avec @France24_fr. Comparez-vous aux candidats de la #Presidentielle2017 > boussole.france24.com

#Présidentielle2017

> #Présidentielle2017 – Präsidentschaftswahlkampf in Frankreich. Der 2. Wahlgang findet am 7. Mai 2017 statt

> #Présidentielle2017: Hendrik Uterwedde analysierte das Resultat des Ersten Wahlgangs

> Les pouvoirs du président de la République / Die Aufgaben des Staatspräsidenten

> #Présidentielle2017 : Der erste Wahlgang am 24. April 2017

Das gilt auch für den 2. Wahlgang:
> Présidentielle 2017 IV : Die Nichtwähler könnten das Zünglein an der Waage werden – Donnerstag, 9. März 2017

Am 1. Mai haben beide Kandidaten, die sich am 7. Mai den Franzosen zur Wahl stellen werden, in großen Meetings für ihre Programme geworben:

> Emmanuel Macron sprach in Paris an der Porte de la Villete.

> www.en-marche.fr/

> « Ni Le Pen ni Le Pen » LE MONDE 02.05.2017 par Gérard Courtois


> Marine Le Pen sprach in Villepinte. Zuerst sprach Nicolas Dupont-Aignan, der Präsident von Debout la France, der ihr letzte Woche seine Unterstützung zugesichert hatte und der im Falle ihres Sieges Premierminister werden soll.

> Marine Le Pen reprend des pans entiers d’un discours de François Fillon – LE MONDE – 1.5.2017

Marine Le Pen ist gegen den Euro, so wie sie gegen Europa, gegen die EU ist. So steht es in ihnen 144 Punkten, in den sie den Franzosen neue Freiheiten verspricht: „Retrouver notre liberté et la maîtrise de notre destin en restituant au peuple français sa souveraineté (monétaire, législative, territoriale, économique).“ (Abgerufen am 2.5.72017 um 14 h 30). Aber seit ein paar Tagen redet sie nicht mehr so viel vom EURO… seit Nicolas Dupont-Aignan zu ihr übergelaufen ist. Gilt ihre Frontalopposition gegen den Euro nicht mehr? LE MONDE versucht herauszufinden, was sie will:

> Les carabistouilles monétaires de Marine Le Pen – LE MONDE 02.05.2017

PONS: > carabistouille

#Présidentielle2017: Hendrik Uterwedde analysierte das Resultat des Ersten Wahlgangs

Donnerstag, 27. April 2017

> Frankreich hat gewählt: Analyse der Wahlergebnisse
Donnerstag, 27. April, 19.00 Uhr | Institut français Stuttgart, Schloßstr. 51, 70174 Stuttgart

Am 7. Mai wird die Stichwahl der #Présidentielle2017 stattfinden. Prof. Dr. Henrik Uterwedde, Politikwissenschaftler, Frankreich-Experte und ehemaliger stellvertretender Leiter des DFI Ludwigsburg, analysierte heute abend die > Ergebnisse die ersten Runde der #Préesidentielle2017, die am 24. April stattgefunden hat. In jeder Hinsicht hat, wenn auch ohne große Überraschung, weil so ziemlich genau vorhergesehen, das Resultat des ersten Wahlgangs politisches Neuland aufgemacht. Vier große Strömungen konnten sich Chancen auf den Einzug in den zweiten Wahlgang machen, wo alle mit den dann auch Erstplatzierten Emmanuel Macron (En Marche) und Marine Le Pen (FN) rechneten. Insofern ist diesmal die Präsenz von Le Pen kein so großer unerwarteter Schock wie 2002, als sie überraschenderweise Lionel Jospin (PS) verdrängte. Das Neue war der Sieg von Macron vor Le Pen. Bis lang, so Uterwedde scheiterte in Frankreich immer der Versuch, die Präsidentschaft von der Mitte her zu erringen, er war immer eine Schlagabtausch zwischen Links und Rechts. Macrons Sieg im Ersten Wahlgang ist ein Novum, und man darf sich fragen, ob er sich mit seinem Versuch, eine Koalition der Vernunft zu erreichen, durchsetzten werde. Atemberaubend sei sein Sieg, auch weil er der einzige Kandidat war, der so ausdrücklich eine europaorientierten Wahlkampf geführt habe. Also keine simple Globalisierungskritik ohne Perspektiven, sondern wir leben in Europa und in der Welt, und die Frage für Macron ist, was machen wir daraus? Damit könnte er auch ein Vorbild für andre Politiker werden.

Macron habe den Mut, Neuland zu betreten, das dürfe neugierig machen. Und man darf hinzufügen, dass die Zeit in Frankreich für einen solchen Versuch vielleicht wirklich reif ist. Zu lange wurden sinnvolle Reformen der Linken schnell wieder von den Rechten oder gar von der Rue kassiert, bevor dann die Rechte oder Linke nach einer kurzen Verschnaufpause, wieder ihrerseits mit einem Reformansatz startete, der natürlich wieder scheiterte, weil entweder der Mut fehlte, oder die Straße schon wieder voll war. Damit gibt es bei manchen notwendigen Reformen, wie die Finanzierbarkeit der Renten oder die Berufsausbildung oder die Anpassungen auf dem Arbeitsmarkt, um Jugendlichen den Berufseintritt zu erleichtern (> Conférence à Montpellier, 28 février 2017. Emploi : L’accès au premier emploi en France et en Allemagne avec une bibliographie et une sitographie) und ihnen die Demütigung mit Monatsverträgen zu ersparen, gar keinen Grund sie als besonders liberal zu bezeichnen, sondern schlicht als Ausdruck einer wirtschaftlichen Vernunft.

Über die Zeit nach dem 2. Wahlgang mochte Hendrik Uterwedde noch nicht so recht reden, denn erst am 24. April steht abends das Ergebnis wirklich fest, und erst danach ist eine Wahl wirklich erst beendet. Natürlich gebe es noch Unsicherheiten: Jean-Luc Mélenchon, dessen Programm Uterwedde auch in der Nähe der Extremisten sieht, habe auch Benoît Hamon zugesetzt, der nur noch einen kleinen Raum für seine 6 % fand. Und da sind noch andere, die sich (noch nicht) damit abfinden können für Macron zu stimmen. Die 6 % sind natürlich ein niederschmetterndes Ergebnis für die Partei von François Mitterrand. Nein, die Fehler könnten Hollande nicht alleine angelastet werden. Man habe ihm das Fehlen von Reformen vorgeworfen. Und was sei in der Zeit in Deutschland passiert? Man habe einige Parolen gehört, aber bedeutende oder gar mutige Reformen? Fehlanzeige.


Bitte vormerken:
> Wahlparty: Die Republik hat gewählt – Deutungen und Folgen

Literaturhaus Stuttgart – Breitscheidstraße 4A – 70174 Stuttgart – 7. Mai 2017 – 18 h
Podiumsgespräch mit Prof. Dr. Sylvie Strudel und Dr. Ansbert Baumann.


#Présidentielle2017 – Präsidentschaftswahlkampf in Frankreich. Der 2. Wahlgang findet am 7. Mai 2017 statt

Dienstag, 25. April 2017

Am 7. Mai findet der 2. Wahlgang der #Présidentielle2017 statt. Zur Wahl stehen die beiden erstplatzierten Kandidaten des > ersten Wahlgangs am 24. April 2017: Emmanuel Macron (En Marche) und Marine Le Pen (FN).

Ergänzung: Am 30. April hat Jean-Luc Mélenchon (> La France insoumise) in TF1 seine Wähler unmissverständlich auf die Gefahr der Stimmabgabe für Marine Le Pen hingewiesen. LE MONDE. > Mélenchon met en garde ses électeurs contre la « terrible erreur » d’un vote FN zitiert ihn mit diesen Worten: „« Il n’y a pas d’ambiguïté dans ma position (…) Je ne voterai pas Front national, je combats le Front national. Et je dis à tous ceux qui m’écoutent : ne faites pas la terrible erreur de mettre un bulletin de vote pour le Front national car vous pousseriez le pays à un embrasement général dont personne ne voit le bout », a déclaré le candidat de la France insoumise.“

Zwei Tage vorher hat Nicolas Dupont-Aignan, Präsident de > Debout la France, anlässlich einer Fernsehsendung seine Unterstützung zugesichert, die daraufhin verkündet hat, ihn nach ihrem Sieg zum Premierminister zu berufen. Zahlreiche Politiker haben Dupont-Aignan für diese Entscheidung heftig kritisiert. Eric Anceau hat mit sofortiger Wirkung noch am 28. April per Tweet alle Parteiämter niedergelegt.

Eigentlich wollen wir auf unserem Blog berichten und keine politischen Stellungnahmen abgeben. Aber ein Kommentar oder ein Leitartikel enthält nun einmal auch politische Aussagen. Und wir haben in Deutschland mit der AfD ganz ähnliche Entwicklungen wir die Franzosen mit dem FN, und deshalb zeigten wir hier auch das Buch von Volker Weiß, > Die autoritäre Revolte. Die Neue Rechte und der Untergang des Abendlandes, Stuttgart: Klett-Cotta, 1. Aufl. 2017, 304 Seiten, der uns die Entstehung der Neuen Rechten in einem Gespräch erläutert hat: > Nachgefragt: Volker Weiß, Die autoritäre Revolte. Aber es gibt Mittel und Wege, ihrem radikalen Diskurs standfest zu begegnen: Daniel-Pascal Zorn > Logik für Demokraten. Eine Anleitung, Stuttgart: Klett-Cotta 2017: > Nachgefragt: Daniel-Pascal Zorn, Logik für Demokraten.

Abschottung, Fremdenhass, Fundamentalopposition gegen Europa und jetzt der Versuch von Marine Le Pen Wähler im Lager von Jean-Luc Mélenchon anzusprechen, indem sie Übereinstimmungen ihres mit seinem Programm vorgeben will.

> Les liaisons dangereuses de Marine Le Pen – LE MONDE, 28.4.2017

Le Pens 144 Punkte sind eindeutig. Das Wort Europa taucht dort einmal auf, ein Programm zugunsten Europas ist da nicht zu erkennen – im Gegenteil. Sie wirft Macron vor, sich nicht für Frankreich zu interessieren. Ob ihre Anhänger das auch so sehen? Ob es genügt, wenn sie das behauptet, dass das dann auch so ist? „‚Rien dans le projet de M. Macron ni dans son comportement ne dénote la moindre preuve d’amour pour la France‘, a-t-elle ajouté sur le plateau de France 2,“ so wird Marine Le Pen am 26.4.2017 von Olivier Faye, et Cédric Pietralunga in LE MONDE zitiert > La bataille du second tour commence. Das kann man nur behaupten, wenn man keine seiner Reden gehört hat oder nicht sehen will. Das gleiche Strickmuster der Rechtspopulisten immer wieder: Le Pen behauptet eine Absurdität, schlicht die Unwahrheit und leitet daraus Forderungen oder gar ein Programm ab. – „Je souhaite dans quinze jours devenir votre président, le président de tout le peuple de France, le président des patriotes face à la menace des nationalistes,“ hatte Emmauel Macron Marine Le Pen schon am Wahlabend ihr indirekt ohne sie zu nennen geantwortet.

Emmanuel Macron hat sich bei seinem Meeting in Arras am 26. April mit äußerstem Nachdruck gegen jede Art von Hass gewendet und er zeigt seine Medaille aus Notre-Dame-de Lorette. Mit dem Stichwort Somnambules erinnert er an dem Ausbruch des Ersten Weltkriegs und das Buch von Christopher Clark Les Somnambules, das 2013 erschienen ist. Und er nennt das Château von Montretout:



Der Hashtag für die Präsidentschaftswahlen 2017 lautet #Présidentielle 2017: Hier diskutieren die Franzosen über die Wahl. Wie hoch ist der Anteil der Parteien oder der Medien an dieser Diskussion?

Préparons la #Présidentielle 2017

1. Lisez les derniers 50/60/80 Tweets. Quels sont les thèmes majeurs de la campagne électorale ?

2. Quels sont les sujets majeurs de la campagne d’Emmanuel Macron (En marche) et de Marine le Pen (FN) ?

3. Que disent le Représentants des autres partis ?

4. Vous établissez rapidement une liste avec le vocabulaire autour de l’élection présidentielle.

5. Parle-t-on ici des > pouvoirs du Président de la République ?

PONS vous aidera à comprendre le vocabulaire

pons-woerterbuch-250

PONS hilft immer beim Lesen der Tweets.


Für die Diskussion:

> Les tweets d’Emmanuel Macron

> Les tweets de Marine le Pen


Zur Europa:

Les pouvoirs du président de la République / Die Aufgaben des Staatspräsidenten

Dienstag, 25. April 2017

Unsere Analyse: > #Présidentielle2017 : Der erste Wahlgang am 24. April 2017

In Frankreich verfügt der Staatspräsident über eine erhebliche Machtfülle. Aber seine Vorrechte sind eigentlich für das ganz normale Tagesgeschäft nur bedingt geeignet. In der Verfassung heißt es im Art. 20, Abs 1. „Die Regierung bestimmt und leitet die Politik der Nation.“ Der Plan für eine Klausur in Sciences-Po über den Vergleich des Staatspräsidenten mit dem Premierminister unger der V. Republik lautete: 1ère partie: Les pouvoirs sollennels, 2e partie: Les pouvoirs de tous les jours.

Würde der neue Präsident seine Rolle als „arbitre“ ernstnehmen? Wäre er wieder ein „arbitre“, ein „Schiedsrichter“, > Du président de la République „arbitre“ au président „capitaine“ ?, wie General de Gaulle diese Rolle in seinem > Discours de Bayeux am 16. Juni 1946 formuliert hat: „un président-arbitre, placé au-dessus des partis“?

Am 4. Oktober 2016 hat sich Emmanuel Macron in seiner Rede in Strasbourg zu den Aufgaben des Staatspräsidenten geäußert. Er sagte u.a. „C’est la condition du sens même de notre engagement et de l’action que nous portons. Les maires de terrain, les petits élus le savent, parce que, au quotidien, ils ont cette responsabilité qui s’exerce, ils ont immédiatement la protestation, la sanction, la pression, mais parfois, on l’oublie. Or, cette responsabilité, c’est la clef de voûte de notre morale collective, c’est le cœur même de la crédibilité de l’engagement politique. Et en son centre, il y a le président de la République. Vous ne m’avez pas entendu ce soir proposer des grandes réformes constitutionnelles sur ce sujet, nous verrons si notre travail l’impose. Mais il y a un point fondamental: le président de la République, il est élu par le peuple français, il est donc responsable devant le peuple français. Et pour être pleinement responsable, il devrait rendre des comptes chaque année sur l’avancement de ses engagements de campagne. C’est un principe tout simple, qui engage d’abord une discipline, celle de ce qu’est l’engagement d’un président de la République en France.“ Geschickt erwähnt er hier das „centre“, was aber auch als Mitte oder gar über den Parteien interpretiert werden könnte.

> La Constitution du 4 octobre 1958 | > Die Verfassung vom 4. Oktober 1958

Auf der Website des Élysée-Palastes:
> Die Rolle des Präsidenten:

Die Vorrechte des Präsidenten:

– Ernennung des Premierministers (>> Art. 8)
– Entscheidung für ein Referendum (>> Art. 11) auf Vorschlag der Regierung und beider Kammern des Parlaments.
– Das Recht, die National-versammlung aufzulösen (>> Art. 12)
– Außergewöhnliche Vollmachten gemäß Artikel 16 (>> Art. 16)

– Das Recht, sich mit einer Botschaft an die Kammern des Parlaments zu wenden (>> Art. 18)

– Er ernennt drei Mitglieder des Verfassungsrates (>> Art. 56)

– Er kann den Verfassungsrat anrufen.
(>> Art. 54 et Art. 61)

Die anderen Vorrechte des Präsidenten unterliegen der Zustimmung des Premierministers oder ggf. der zuständigen Minister (>> Art. 19) :

– Der Staatspräsident kann Verfügungen ausstellen.

– Er ernennt die Minister und entlässt sie (>> Art. 8) auf Vorschlag des Premierministers
– Er unterzeichne die Verordnungen (ordonnances) und die Dekrete, die im Ministerrat beschossen wurden (>> Art. 13).
– Er entscheidet über die Besetzung ziviler und militärischer Ämter (>> Art. 13). Der Artikel 13 präzisiert, dass dies im Ministerrat zu geschehen habe und verweist auf ein Organgesetz.

– Er kann auf Vorschlag der Regierung oder der Mehrheit der Abgeordneten das Parlament zu einer außerordentlichen Sitzung einberufen (>> Art. 30).
– Er übt das Gnadenrecht aus. (>> Art. 17)

– Der Staatspräsident ernennt die Botschafter. (>> Art. 14)

– Er verhandelt und ratifiziert die Verträge
(>> Art. 52)

– Der Staatspräsident hat die Aufgabe, Gesetze innerhalb von 14 Tagen,nach ihrer endgültigen Annahme zu verkünden. Vor dem Ablauf dieser Frist, kann der Präsident das Parlament um eine zweite Lesung des Gesetzes oder einzelner seiner Artikel bitten. Dies kann ihm nicht verwehrt werden. (>> Art. 10).

Der Staatspräsident hat den Vorsitz in verschiedenen Gremien:

– Er führt den Vorsitz im Ministerrat (>> Art. 9)

– als Chef der Armeen ist er Vorsitzender des Verteidigungsrates (>> Art. 15).

Sur le site du Palais de l’Élysée :

> Le rôle du président:

Les pouvoirs propres :

– la nomination du Premier ministre (>> art. 8)
– le recours au référendum (>> art. 11) sur proposition du gouvernement ou sur proposition conjointe des deux assemblées.
– le droit de dissoudre l’Assemblée nationale (>> art. 12)
– la mise en oeuvre des pouvoirs exceptionnels de l’article 16 (>> art. 16)
– le droit de message aux assemblées parlementaires (>>art. 18)
– la nomination de trois des membres, et du président du Conseil constitutionnel (>> art. 56)
– le droit de saisine du Conseil constitutionnel (>> art. 54 et art. 61)

Les autres pouvoirs du Président de la République sont contresignés par le Premier ministre et, le cas échéant, par les ministres responsables (>>art. 19) :

– le Président de la République dispose du pouvoir réglementaire
– il nomme les ministres et met fin à leurs fonctions (>> art. 8),sur proposition du Premier ministre.
– il signe les ordonnances et les décrets délibérés en conseil des ministres (>> art. 13).
– il nomme aux emplois civils et militaires de l’Etat (>> art. 13). L’article 13 précise les nominations devant choir au Conseil des ministres et renvoie à une loi organique.
– il peut convoquer le Parlement en session extraordinaire à la demande du gouvernement ou de la majorité des députés (>> art. 30).
– il a le droit de faire grâce (>> art. 17)
– le Président de la République nomme les ambassadeurs (>> art. 14)
– il négocie et ratifie les traités (>> art. 52)
– le Président de la République est chargé de la promulgation des lois dans les quinze jours qui suivent la transmission au gouvernement de la loi définitivement adoptée. Avant l’expiration de ce délai de promulgation, le Président peut demander au Parlement une seconde délibération de la loi ou de certains de ses articles qui ne peut lui être refusée (>> art. 10).

Le Président de la République assure la présidence de certaines instances :

– la présidence du Conseil des ministres (>> art. 9)
– en tant que chef des armées, la présidence des conseils et comités supérieurs de la Défense nationale (>> art. 15).

> Wer leitet die französische Außenpolitik? Verfassungsrechtliche Vorgaben – BIJUS

Auf unserem Blog:

> Elire le Président au suffrage universel – 29. Juni 2007

> Le Président de la République: un roi élu ? – 9. April 2007

> Expertenkommission: Das Grundgesetz in Deutschland und die Verfassung in Frankreich – 1.! April 2013

> Le discours de François Hollande pour les 55 ans de la Constitution de la Ve République – 4. Oktober 2013

#Présidentielle2017 : Der erste Wahlgang am 24. April 2017

Sonntag, 23. April 2017

Stand: 26.5.2017. Der erste Wahlgang der #Présidentielle2017 war eine Protestwahl ungeahnten Ausmaßes, die sich aber in den letzten Wochen abgezeichnet hat. Jean-Luc Mélenchon (La France insoumise) kann sich weit vor Benoît Hamon (PS) platzieren und 7 858 990 Wählerinnen und Wähler haben sich für den FN entscheiden. Eine größere Niederlage für die Parteien, die seit 1958 Frankreich regieren, ist nicht vorstellbar. Das Ergebnis ist aber auch eine zumindest mittelbare Folge der Art und Weise, wie die Primärwahlen (> Présidentielle 2017 (II)“>Primaires de la droite et du centre, > #Primaires citoyennes 22/29 janvier 2017) stattfanden, die ihrerseits bereits die Zerrissenheit der jeweiligen Lager demonstrierten. Kann der Sieger des ersten Wahlgangs Emmanuel Macron, aus den so offenkundig gewordenen Gegensätzen, aus der Explosion der PS und dem Zerfall der Rechten mit dem starken Abschneiden des FN die Mehrheit für eine sozialliberale Mitte finden? Die Vernunft müsste alle republikanischen Kräfte dazu inspirieren, den FN entschlossen zurückzudrängen, oder positiv gesagt auch deren Wählern statt Destruktion, Xenophobie und Europafeindlichkeit neue Perspektiven anbieten, sie mitnehmen: Macron wandte sich auch an die Patrioten. Er ist 39 Jahre alt und ein Newcomer in der Politik, der bisher noch nie in ein Amt gewählt worden ist. Der erste Präsident der Republik war auch ein Seiteneinsteiger – Michaela Weigel erinnerte heute in der FAZ an ihn, – der mit der politischen Klasse kaum etwas zu tun hatte und der in Frankreich ziemlich unbekannt war. Einen Bonus bekam er nur für seinen Namen: Louis-Napoleon Bonaparte (1808-1873) erhielt am 10./11. Dezember 1848 5,4 von 7,3 Mio. abgegebenen Stimmen.

Immer wieder haben Politiker Erneuerung, Renouveau, Alternance und Reformen versprochen. Was die einzelnen Parteien nicht schaffen konnten, könnte Macron gelingen, wenn er wieder zu den Prinzipien der V. Republik zurückkehrt: > Le rôle du président – Website des Elysée-Palasts – und als Präsident sich nicht mehr ohne Unterlass in das politische Tagesgeschäft einschaltet, sondern seine Rolle als „arbitre“ ernstnimmt: > Du président de la République „arbitre“ au président „capitaine“ ?, wie General de Gaulle diese Rolle in seinem > Discours de Bayeux am 16. Juni 1946 formuliert hat: „un président-arbitre, placé au-dessus des partis“.

Eine neue Chance für Frankreich. Allen die am gemeinsamen Projekt mit arbeiten wollen, wird Macron die Hand ausstrecken: > Révolution. Destruktion, Fundamentalopposition, Xenophobie und Rassismus, Abschottung und Isolation, Hetze und falsche Fakten sollten nicht durch Stimmen belohnt werden.


> Frankreich hat gewählt: Analyse der Wahlergebnisse
Donnerstag, 27. April, 19.00 Uhr | Institut français Stuttgart, Schloßstr. 51, 70174 Stuttgart

Am 7. Mai wird die Stichwahl der #Présidentielle2017 stattfinden. Prof. Dr. Henrik Uterwedde, Politikwissenschaftler, Frankreich-Experte und ehemaliger stellvertretender Leiter des DFI Ludwigsburg, analysiert die Ergebnisse die ersten Runde.
Die Veranstaltung findet auf Deutsch statt. Der Eintritt ist frei. Anmeldung erforderlich unter: info.stuttgart@institutfrancais.de oder 0711 239 25 13
Veranstalter: Institut français Stuttgart.


Bitte vormerken:
> Wahlparty: Die Republik hat gewählt – Deutungen und Folgen
Literaturhaus Stuttgart – Breitscheidstraße 4A – 70174 Stuttgart – 7. Mai 2017 – 18 h

Podiumsgespräch mit Prof. Dr. Sylvie Strudel und Dr. Ansbert Baumann.


Das amtliche Endergebnis: Emmanuel Macron (En marche) hat den ersten Wahlgang der #Présidentielle2017 am 24. April 2017 mit 24,01 % gewonnen, gefolgt von Marine le Pen (FN) mit 21,3 %. Jérôme Fenoglio schreibt heute ohne Umschweife in seinem Leitartikel in LE MONDE > „Les Risques d’une explosion“ : „Pour la deuxième fois en quinze ans, un parti nationaliste et xénophobe, manipulé par un clan familial cynique et affairiste, se qualifie ainsi pour l’échéance majeure de notre système politique.“ 2002 erreichte Jean-Marie Le Pen die Stichwahl mit Jacques Chirac, der mit 82,2 % den zweiten Wahlgang gewann. Und jetzt werden rund 68 % für Macron im zweiten Wahlgang vorausgesagt. Das liegt auch daran, dass Jean-Luc Mélenchon (La France insoumise) sich ziert, eine Wahlempfehlung zugunsten von Emmanuel Macron auszusprechen. Gelingt es Macron, die Wähler für den zweiten Wahlgang zu mobilisieren?

> Les Résultats en France – LE MONDE

> Macron et Le Pen au second tour – LE MONDE

Die erste Hochrechnung nach dem ersten Wahlgang der #Présidentielle2017 um 20 h :
Ipsos-Sopra Steria für France Télévisions, Radio France und Le Monde, zeigten um 20 h die folgende Hochrechnung an:

Emmanuel Macron : 23,7 %
Marine Le Pen : 21,7 %
François Fillon : 19,5 %
Jean-Luc Mélenchon : 19,5 %
Benoît Hamon : 6,2 %
Nicolas Dupont-Aignan : 5%
Jean Lassalle 1,5 %
Philippe Poutou 1,2 %
François Asselineau 0,8 %
Nathalie Arthaud 0,7%
Jacques Cheminade : 0,2 %

Emmanuel Macron (En marche) ist mit 23,7 % (Hochrechnung, 22 h 30) der abgegebenen Stimmen der Sieger des ersten Wahlgangs der #Présidentielle2017 vor Marine Le Pen (FN), die 21,7 % (Hochrechnung, 22 h 30) der abgegebenen Stimmen auf sich vereinigen konnte. Beide Kandidaten werden sich in 14 Tagen im 2. Wahlgang erneut den Wählerinnen und Wählern präsentieren. Bereits heute hat François Fillon (19,5 %, Hochrechnung, 22 h 30) seine Wähler gebeten, im 2. Wahlgang für Emmanuel Macron zu stimmen. Jean-Luc Mélenchon (La France insoumise) : 19,5 % (Hochrechnung, 22 h 30) sprach keine Wahlempfehlung aus, dazu habe er von seinen Wählern kein Mandat erhalten. Marine Le Pen rief zu einer „großen Veränderung (alternance) auf, um das französische Volk zu befreien“.

Erst Hochrechnungen wurden am Abend veröffentlicht, die im 2. Wahlgang 68 % der Stimmen für Emmanuel Macron und 38 % für Marine le Pen voraussagen.

> Election présidentielle 2017 : Candidats + Bibliographie + sitographie

Welche Auswirkungen wird dieser Wahlabend auf die politische Landschaft in Frankreich haben? Ein unabhängiger Kandidat, 39 Jahre alt, der vor einem Jahr seine Bewegung (En Marche) in Marsch gesetzt hat, dann die Regierung verlassen hat, um kurz darauf seine Kandidatur auf das höchste Staatsamt zu erklären, ist der Einzug in den zweiten Wahlgang mit guten Wahlchancen gelungen.

Keiner der Kandidaten beiden bekannnten Blöcke Links oder Rechts kommt in den zweiten Wahlgang. Das ist das eigentliche politische Erdbeben der V. Republik. Wie werden die traditionellen Parteien auf diese Veränderungen, die wohl viel mehr als ein bloßes Wetterleuchten sein werden, reagieren? Ist es jetzt mit dem Wechsel zwischen linken und rechten Regierungen vorbei? Wird die ungeliebte Kohabitation von Links und Rechts mit einer starken Mitte jetzt erst einmal die Politik in Frankreich bestimmen? Macron hatte im Wahlkampf versprochen, neue Gesichter in der Politik vorzuzeigen.

Der Kandidat der Linken, der die Primärwahlen gewonnen hatte, Benoît Hamon, 6,2 % (Hochrechnung, 22 h 30), hat mittlerweile Emmanuel Macron seine Unterstützung zugesichert. Wird es in Frankreich gelingen, das Land auf einende Weise von der Mitte her zu regieren? Macron forderte heute abend in seiner Ansprache die Bürger dazu auf, sich ihm anzuschließen: es werde nicht gefragt von sie herkommen… Außerdem unterstrich er, er wolle der Präsident aller Patrioten sein gegen die Nationalisten. Die Adressaten dieses Satzes? Gerade hatte Le Pen am Abend auch von den Patrioten gesprochen, die sie gewählt haben.

Die #Présidentielle2017 ist der erste Wahlgang, der zweite Wahlgang sind die > #Legislatives2017.

Am 11. und 18. Juni werden die Wahlen zur Nationalversammlung stattfinden. Wird es dann einem möglichen Präsidenten Macron gelingen, dort eine Mehrheit für seine Politik zu erhalten? Er sprach im Wahlkampf von einer Dosis Verhältniswahlrecht, wird er diese einführen, und dann die Nationalversammlung auflösen? Spannende Zeiten sind uns sicher.

(à suivre)

Présidentielle 2017: La campagne électorale et ses enjeux

Donnerstag, 20. April 2017

Am kommenden Sonntag wird in Frankreich der erste Wahlgang der Präsidentschaftswahl stattfinden. Wahrscheinlich wird niemand der elf Kandidatinnen und Kandidaten LE MONDE, 4.4.2017, eine absolute Mehrheit erhalten. Die beiden erstplatzierten Kandidaten werden sich dann der Stichwahl im 2. Wahlgang in 14 Tagen stellen müssen.

Am 11. und 18. Juni werden die Wahlen zur Nationalversammlung stattfinden. Welcher der heutigen Kandidaten wird dann eine Mehrheit in der Nationalversammlung bekommen?

> Présidentielle 2017 : Bibliographie et sitographie

> Unsere Artikel zur Präsidentschaftswahl 2017

Ergänzung:

> Politique étrangère de la France : quels défis pour le prochain président de la République ?– Dossier du CERI réalisé sous la direction de Christian Lequesne

Betrachtet man die Bedeutung dieser Präsidentschaftswahl in Frankreich geht es nicht nur um den neuen Mieter im Elysée-Palast. Diese Wahl ist auch ein Referendum, das die Zukunft der EU maßgeblich bestimmen wird. (Zur Diskussion gestellt > Ulrike Guérot, Warum Europa eine Republik werden muss.) Außerdem wird die Wahl ganz erheblich Auswirkungen auf die Institutionen der V. Republik haben. Emmanuel Macron hat versprochen, dass er als Präsident sich nicht in das tägliche Regierungsgeschäft einmischen will. Wird also der Artikel 20 der Verfassung von 1958, wie unter den Cohabitationen, wieder hervorgeholt? Art. 20, 1. Abs: „Le Gouvernement détermine et conduit la politique de la Nation.“ Und kann Frankreich von der politischen Mitte aus regiert werden? Kann Macron Links und Rechts versöhnen und eine Mehrheit bei den Wahlen zur Nationalversammlung am 11 und 18. Juni 2017 für seine Politik bekommen?

> « L’élection la plus importante en 2017 sera l’élection à l’Assemblée nationale »
Avec leurs primaires, droite et gauche nous jouent un scénario obsolète. Pour la première fois, l’élection présidentielle ne sera qu’à un tour, les élections législatives seront le réel second tour, estime l’historien et politologue Patrick Weil, Historien et politologue, directeur de recherche au CNRS.
LE MONDE 06.07.2016

> Les élections législatives – Website der Assemblée nationale

Zum Regieren Frankreichs von der Mitte aus:

Du Grain à moudre par Hervé Gardette du lundi au vendredi de 18h20 à 19h

> Le centre peut-il gouverner ? – 10.04.2017
„Avec Emmanuel Macron le centre serait aujourd’hui aux portes du pouvoir. Mais dans les gouvernements successifs le centrisme n’a-t-il pas toujours été présent ? – réalisé par : Jean-Christophe Francis“


Können die neuen politischen Konstellationen die politische Praxis und damit die „Lecture“ der Verfassung von 1958 ändern?

Du Grain à moudre par Hervé Gardette du lundi au vendredi de 18h20 à 19h 37min
> La présidentielle va-t-elle accoucher d’un régime parlementaire ?

20.03.2017

L’Atelier du pouvoir par Ariane Chemin, Thomas Wieder et Vincent Martigny
le samedi de 12h45 à 13h30 44min
> Les sondages politiques sont-ils dépassés ? 14.01.2017

„Les enquêtes d’opinion qui alimentent les états-majors des grands partis depuis des décennies sont-elles à revoir complètement, alors qu’elles se sont montrées impuissantes à anticiper le Brexit, l’élection de Donald Trump, ou la défaite d’Alain Juppé ?“


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