27 janvier 2011 : 41e Forum économique mondial à Davos
Intervention de M. le Président de la République

Freitag, 28. Januar 2011

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Sind Paris und Berlin sich einig?

Dienstag, 15. Juni 2010

Ergänzt: 15. Juni 2010, 19 h 15 – mit geänderter URL


Ergänzt: 17. Juni 2010

Liest man sich das hier unten zitierte Pressegespräch genau durch, könnte man den Eindruck gewinnen, dass die Gastautorin Claire Demesmay der Süddeutschen Zeitung > Frankreich – Deutschland: 0:2 möglicherweise weniger genau gelesen hat. Demesmay schreibt: “Erstens soll, zum Bedauern Frankreichs, kein neues Gremium geschaffen werden. Den rotierenden Vorsitz und das ständige Sekretariat, die sich Paris seit jeher wünscht, um die Treffen der Staats- und Regierungschefs der Eurozone vorzubereiten, hat Berlin abgelehnt. Außerdem soll die wirtschaftspolitische Koordination für alle 27 EU-Mitglieder gelten, und nicht nur für die 16 Länder der Eurozone (worauf Frankreich immer bestanden hat).” Und Frau Merkel hat gesagt: “Wir haben darüber gesprochen, in der Krisensituation im Bedarfsfall ‑ dies haben wir schon dreimal gemacht ‑ ein Treffen der 16 Mitgliedsstaaten der Eurozone einzuberufen. Hier geht es nicht um die Schaffung neuer Institutionen, sondern es geht darum, pragmatisch und operationell handeln zu können, wenn es Probleme gibt. Bei den drei Treffen haben wir deutlich gemacht, in welcher Form wir Probleme zu lösen gedenken.”


Angela Merkel refuse le gouvernement économique limité à la zone euro voulu par Nicolas Sarkozy

Jetzt hat die Überschrift dieses Beitrags doch noch ein Fragezeichen bekommen. 16 oder 27, die Frage ist nicht gelöst worden. Beide Seiten sind sich einig, Einigkeit zeigen zu wollen. Der ganze Vorgang enthält für Schüler eine Anleitung, Videos genau anszuschauen und Texte genau zu lesen. Die Ausgangsposition wurde auf den letzten Beiträgen hier geschildert oder zumindest angedeutet. Jetzt kann man betrachten und nachlesen, was der Präsident und die Kanzlerin daraus gmacht haben. Ein Blick in verschiedene Medien zeigt, wie ihr Arbeitsergebnis beurteilt wird. Mal gucken, was beide in Toronto und vorher bei G8 Treffen daraus machen werden.

Am Montag, 14. Juni, in Berlin ist Nicolas Sarkozy auf Angela Merkels Vorstellungen hinsichtlich der Finanzpolitik in der EU eingegangen: “Mehr als jemals zuvor haben Frankreich und Deutschland sich entschieden, mit gleicher Stimme zu sprechen (…), um die Konsequenzen aus einer Krise zu ziehen, die wir nicht mehr wollen,” hat Sarkozy erklärt. Der Präsident unterstützt jetzt die von Merkel favorisierte Form der Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank und die Abstimmung unter den 27 Mitgliedern. Sarkozy gibt das von ihm bevorzugte “Sekretariat”, das sie Wirtschaftsstrategie der EU beobachten oder kontrollieren und die Haushalte der Mitgliedsländer prüfen soll, auf. Aber er und Merkel sind sich einige, das Stimmrecht der Mitgliedsstaaten in der EU beschneiden zu wollen, die zu unvorsichtig mit ihren Haushalten umgehen. Mit diesen Absprachen haben bei ihre Teilnahme am G20 Gipfel Ende Juni in Canada vorbereitet.

> Gemeinsame Pressebegegnung des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy und Bundeskanzlerin Angela Merkel

> Gemeinsame Pressekonferenz von Nicolas Sarkozy und Angela Merkel (Berlin, 14. Juni 2010) Video

> Fotos www.elysees.fr

> Sarkozy et Merkel “main dans la main” pour défendre l’euro – France-Soir

> Sarkozy s’aligne sur Merkel pour la gouvernance économique européenne – L’EXPRESS

> Merkel und Sarkozy für EU-Wirtschaftsregierung

< Angela Merkel und Nicolas Sarkozy heute zusammen auf einem Foto auf der Website des Elyseeplastes Also wo verläuft die Kompromisslinie? DIE WELT schreibt: "Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy haben sich gemeinsam für eine europäische “Wirtschaftsregierung“ aus allen 27 EU-Staaten ausgesprochen. Zugleich soll es im „Bedarfsfall“ die Möglichkeit von Sondertreffen der 16 Staaten geben, die bereits den Euro haben." Also kein (Wirtschafts-)Sekretariat der 16, wohl aber eine Kontrolle der 27 durch die 16. Sarkozy steckt zurück, Merkel auch ein bisschen und man findet sich im Kompromiss wieder. Die Lektüre der > Pressestatements von Sarkozy und Merkel vermitteln keinen so rechten Einblick in den Ablauf der Gespräche am Montag. Genaugenommen scheinen die unterschiedlichen Auffassungen fortzubestehen: Frau Merkel erklärt: “Wir haben darüber gesprochen, in der Krisensituation im Bedarfsfall ‑ dies haben wir schon dreimal gemacht ‑ ein Treffen der 16 Mitgliedsstaaten der Eurozone einzuberufen. Hier geht es nicht um die Schaffung neuer Institutionen, sondern es geht darum, pragmatisch und operationell handeln zu können, wenn es Probleme gibt. Bei den drei Treffen haben wir deutlich gemacht, in welcher Form wir Probleme zu lösen gedenken.” Institutionell soll aus deutscher Sicht so ein Treffen nicht verankert werden, aber wenn es sich trifft, ist das Ergebnis positiv, weil man weiß, wie man zusammen arbeitet. Soll das bedeuten, dass gemeinsames Handeln innerhalb von Institutionen nicht so erfolgreich ist?

Sarkozy erklärt ausdrücklich sein Einverständnis: “Schließlich und endlich möchte ich sagen: Ich bin voll und ganz einverstanden und freue mich darüber, dass ich aus dem Mund der Bundeskanzlerin höre, dass es notwendig ist, die Wirtschaftsregierung Europas zu stärken. Hier geht es um Zusammenhalt. In meinen Augen ist es sehr wichtig, dass dies so gesehen wird. Natürlich erfolgt diese Wirtschaftsregierung im Rahmen des Europäischen Rats der 27. Wir haben uns darauf geeinigt, dass die 16 Staats- und Regierungschefs im Bedarfsfall zusammenkommen können, um Themen zu diskutieren, die die Eurozone anbelangen.”

Wie denn nun? “Natürlich” wird die “Wirtschaftregierung” “im Rahmen des Europäischen Rats der 27” organisiert. Und was ist, wenn es ernst wird? Dann die französische Lösung? Ansonsten die deutsche Lösung? Im “Bedarfsfall” kommen dann “die 16 Staats- und Regierungschefs” zusammen. Wenn kein Bedarf besteht, bleibt man bei den 27… Und wenn man arbeiten muss, dann wieder 16? Wie man die Antworten dreht und wendet, klarer werden sie nicht. Frau Merkel stand vorher einer Lösungmit 16 skeptisch gegenüber. Jetzt sagte sie in dem Pressegespäch, die 16 werden zusammengerufen, wenn es darum geht, “pragmatisch und operationell handeln zu können, wenn es Probleme gibt”, und sie verweist auf die guten, dreimaligen Erfahrungen solcher Treffen. Keiner von beiden hat einen Punkt markiert. Die Kompromisslinie versucht, nirgends anzuecken, wenn man das etwas schief, einmal so sagen darf. Keine Seite kann eine echten Erfolg für sich verbuchen. Aber hat die gemeinsame Sache gewonnen? Man wird gemeinsam in Toronto auftreten und strittige Fragen sorgsam umgehen.

Sarkozy in Berlin

Sonntag, 13. Juni 2010

Am Montag ist Nicolas Sarkozy in Berlin: > Merkel und Sarkozy liefern sich das nächste Gefecht, DIE WELT, 13. Juni,18 h 40.

Um was geht es? Nicolas Sarkoy ist für die Einrichtung einer europäischen Wirtschaftsregierung von 16 Mitgliedern der EU, während Angela Merkel eine Art Abstimmung zwischen den 27 Mitgliedern favorisiert. Im Kern geht es um eine bessere Abstimmung der Wirtschaftspolitiken der Mitgliedsländer, deren nationale Maßnahmen die Spielräume der Nachbarn erheblich beeinflussen können.

Mittlerweile gibt es auch in Frankreich ein Sparplan: “”Le plan allemand, c’est 80 milliards sur quatre ans à mettre en face de 100 milliards sur trois ans pour la France. On va dire que c’est au moins d’égale valeur si ce n’est que l’ambition française est quand même très exigeante et très élevée”, hat François Baroin zu verstehen gegeben: > François Baroin vante la solidité du couple franco-allemand, LE POINT, 13. Juni 18 h 46

Patrick Saint-Paul schreibt heute abend für den FIGARO: > Sarkozy et Merkel en panne d’accord. Das Foto mit den Mienen der Kanzlerin und des Präsidenten verrät nichts Gutes für morgen. Geldstabilität und Haushaltsstabilität in Deutschland, während Frankreich Staatsintervention zugunsten von Wachstum und dem Arbeitsmarkt bevorzugt. Saint-Paul fasst im FIGARO die innenpolitische Situation in Deutschland sehr klar und präzise zusammen > Merkel appelle ses troupes à «désarmer»

Beide brauchen einen Erfolg. Wo wird am Montag die Kompromisslinie verlaufen?

Nachgelesen im FIGARO:
Sarkozy et le plan Merkel

Freitag, 11. Juni 2010

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Die deutsch-französischen Beziehungen im Juni 2010

Mittwoch, 9. Juni 2010

Wie steht es im Juni 2010 um die deutsch-französischen Beziehungen? Mit der Frage würde ich heute morgen meinen LK überrascht haben. Ein bisschen warten, die Schüler müssen sich ja erst an die unvermittelt gestellte und doch so naheliegende Frage gewöhnen. Dann sagt die eine oder der andere dies und das. Möglicherweise wird das sogar ganz spannend. Wie auch immer die Hausaufgabe steht – mit dem Hinweis, man könnte ja mal das Frankreich-Blog konsultieren. Jedenfalls würde ich gerne in der nächsten Stunde von jedem zwei Artikel sehen, einen aus Deutschland, einen aus Frankreich. Bestimmt hat der Hausmeister noch ein paar Stellwände. Stichwort: Selbstorganisiertes Lernen. Ich könnte zugucken und mir überlegen, wer welche Förderung gut gebrauchen könnte und das nächste Referat halten wird. Wetten, dass der Kurs nach der nächsten Doppelstunde fit wäre?

Was gibt es heute im Internet?

> Sarkozy-Merkel : 430 Artikel in Frankreich – Sarkozy-Merkel: rund 140 Artikel in Deutschland

Verlassen wir uns aber nicht auf die Zählgewohnheiten einer bekannten Suchmaschine. Aber die Vermutung liegt nahe, dass die Franzosen sich in diesen Tagen ganz besonders für ihren deutschen Nachbarn interessieren.

Gerhard Cromme, Aufsichtsratschef bei Siemens und ThyssenKrupp hat am 1. Juni 2010 in Paris einen Vortrag über die deutsch-französische Beziehungen gehalten. DIE ZEIT hat seiine Rede veröffentlicht: > Deutsch-französische Beziehungen “Zurück zu den Grundlagen”. Sein Fazit: “Deutschland braucht Europa, Europa braucht die deutsch-französische Triebkraft.”

Unter der Überschrift > Tiefes Misstrauen zwischen Paris und Berlin, meint Sascha Lehnartz in Der WLET (8.6.2010): “Wachsende Meinungsverschiedenheiten zwischen Nicolas Sarkozy und Angela Merkel gefährden die deutsch-französische Freundschaft. Ein wichtiges Erbe ist in Gefahr.”

Michaela Wiegel und Majid Sattar berichten am 8. Juni 2010 aus Paris und Berlin in der FAZ über Frankreichs Reaktionen auf die deutschen Sparpläne: > „Frankreich wird Deutschland nicht nacheifern“.

TF! explique, il y a 11 heures: Marchés financiers: Sarkozy et Merkel accordent leurs violons. Unter dieser Überschrift kann man alles und nichts vermuten. Divergences ? Accord ?

Am 7. Juni schrieb Alain Barluet im FIGARO: > Euro : Angela Merkel tend la main à Nicolas Sarkozy.

Welche Interpretation der Vorgänge ist am zutreffendsten? Unterschiedliche Beurteilungen scheint es zu geben, das muss ja keineswegs an der prinhzipiellen deutsch-französischen Kooperation rütteln.

Zuerstmal nachlesen, um was geht es: Gemeinsamer Brief von Bundeskanzlerin Merkel und dem französischen Präsidenten Sarkozy an die Präsidenten des Europäischen Rates und der Europäischen Kommission.

Zugegeben die Materie ist äußerst kompliziert und man muss schon eine ganze Menge von Dokumenten und Zeitungen (> Medien) angucken, um sich ein ausgewogenes Bild dieser Vorgänge zu machen. Es fällt aber auf, dass die französische Presse zur Zeit außergewöhnlich intensiv über den deutschen Nachbarn berichtet.

Vor einer Stunde berichtet Le Parisien > Sarkozy et Merkel affichent leurs convergences sur la régulation financière.

Zur Erinnerung: Angela Merkel und Nicolas Sarkozy

In meiner Oberstufenklasse könnte zu Beginn jeder Stunde ein Schüler 5 Minuten über drei Meldungen berichten, die ihm im Rahmen der deutsch-französischen Beziehungen aufgefallen sind. Nach ein paar Wochen sind für alle Klassenkameraden die Sinne geschärft. Werden die richtigen Ereignisse genannt? Wie werden Ereignisse bewertet? Und dieser Stundenauftakt würde anlässlich der Reihe Deutsch-französische Beziehungen noch weiter ausgebaut werden. Es geht nach dem Alphabet. Jeder kann sich ausrechnen, wann er dran ist, und wenn sie oder er noch ein Blatt dazu verteilt oder nur eine Zeitung hochhalten, gibt es nen Pluspunkt. Ganz schnell kommen die Schüler darauf, dass man beide Seiten hören und lesen muss. Nebenbei entdecken sie Unterschiede zwischen beiden Ländern, die mittlerweile überhaupt keine Hindernisse mehr sind. Sie motivieren nicht nur die Zusammenarbeit, sie müssen auch keinesfalls überwunden werden, es geht darum, sie zu verstehen, um gemeinsam die besten Lösungen zu finden. Und wenn man das Nachbarland besucht und wieder zurückguckt, lernt man über das eigenen Land mindestens ebensoviel wenn nicht noch mehr. Meine Fünfminutenidee ist auch ein Puzzlekasten, nach drei bis vier Wochen haben die Schüler im LK rund 25 Kurzvorträge über die Aktualität gehört. Wetten, dass sie dann schon den Nachrichten ganz anders als vorher lauschen? Und anfangen, sich einen Reim auf schwierige Probleme machen, die anfangs nur vorüberrauschten? Die Auswahl der Artikel oder der Radiosendungen, das machen die alles alleine. Wie gesagt, es ist allerhöchste Zeit, > dass Klassenzimmer aufhören Web 2.0 freie Zonen zu sein.

Les vœux de M. le Président de la République

Freitag, 1. Januar 2010

Hier soir, le Président de la République, M. Sarkozy, a présenté ses voeux aux Français:

> 2010 Vœux de M. le Président de la République (Version texte)

> Vidéo

Evidemment, le président a parlé de la crise, mais il a souligné les réussites récentes et il a exprimé un espoir certain:
“Ensemble nous avons évité le pire. Mais nous avons aussi préparé l’avenir. Au moment où tout laisse à penser que la croissance va revenir, nous voyons qu’au cours de cette année, au milieu des difficultés de toutes sortes, un monde nouveau a commencé à se construire.”
Il a ajouté entre autres: “Mes chers compatriotes, même si les épreuves ne sont pas terminées, 2010 sera une année de renouveau. Les efforts que nous faisons depuis deux ans et demi vont porter leurs fruits.
Dans ce moment si crucial nous devons rester unis comme nous avons su l’être au plus fort de la crise. C’est cette unité qui nous a permis de prendre l’initiative d’entraîner les autres. Les idées que la France défend vont pouvoir s’imposer dans la recherche d’un nouvel ordre mondial : plus d’équilibre, plus de régulation, davantage de justice et de paix. Ces idées nous imposent un devoir d’exemplarité.
Respectons-nous les uns les autres, faisons l’effort de nous comprendre, évitons les mots et les attitudes qui blessent. Soyons capables de débattre sans nous déchirer, sans nous insulter, sans nous désunir.”

> Neujahrsansprache der Bundeskanzlerin

> Die Rede der Kanzlerin im Wortlaut

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