Universität Wuppertal: Frankreichtage vom 6. bis 8. Mai 2025

Montag, 14. April 2025

Universität Wuppertal: Frankreichtage vom 6. bis 8. Mai 2025

„Mehr Europa wagen“ ist das Motto, mit dem die Bergische Universität Wuppertal ihren Frankreichschwerpunkt durch deutsch-französische Studiengänge, Gastprofessuren und transnationale Projekte europaorientiert stetig ausgaut. Die Frankreichtage werden vom 6. bis 8. Mai 2025 in Wuppertal stattfinden.

> Programmflyer Frankreichtage Mai 2025 – Download

Schnupperstudium, Table ronde und Ausstellungen stehen auf dem Programm.

Auf unserem Blog:

> Les discours d’Emmanuel Macron sur l’Europe

> Éditorial : Trump, Poutine et les Européens – 16. März 2025

> Die Zeitenwende: Das Ende der amerikanisch-europäischen Partnerschaft? – 25. Februar 2025

> Am 9. Mai ist Europatag

Frankreich, Deutschland und die Rede von J. D. Vance in München

Samstag, 15. Februar 2025

| Rap | Alfred Grosser | Asylpolitik in Deutschland und Frankreich | Künstliche Intelligenz in der Schule | Der Holocaust-Gedenktag 2025 | Vor achtzig Jahren: Die Befreiung Frankreichs und die deutsche Kapitulation am 8. Mai 1945 | Préparer le Sommet international pour l’action sur l’IA – Paris 10/11 février 2025 | Deutsch-französischer Tag 2025 |


Voir aussi l’analyse précise parue au Monde 23/24 février 2024 qui montre les erreurs de J. D. Vance > Derrière les mots de J. D. Vance à Munich : le décryptage d’un discours qui a sidéré l’Europe – Le Monde 23/24 février 2024 par William Audureau, Philippe Bernard, Maxime Ferrer, Assma Maad et Manon Romain

Man kann nicht mehr von Meinungen oder Einschätzungen, gar falschen Einschätzungen sprechen, wenn der Vizepräsident von Fakten, die er bewusst anders interpretiert: So sind die Maßnahmen der EU und ihrer Mitgliedsstaaten, Hass im Internet zu bekämpfen, Angriffe auf die Meinungsfreiheit, die er verurteilt. Genauso widersinnig ist die Erwähnung, des Corona-Virus, das aus einem Labor in Wuhan stammen sollte… nichts davon ist bisher bewiesen worden.

der > Münchener Sicherheitskonferenz (14.-16. Februar 2025) hat der Vizepräsident der Vereinigten Staat J. D. Vance Am Freitag, den 14. Februar 2025 eine Rede gehalten, die, gelinde gesagt, allgemeines Erstaunen hervorrief. Wir berichten hier über diese > Rede – Cicero auf Twitter – und wollen herausfinden, wie sich in Frankreich und Deutschland eine (gemeinsame?) Reaktion auf diese Rede abzeichnet:

> Full Speech: Vice President JD Vance Tells Munich Security Conference „There’s A New Sheriff In Town“ – www.realclearpolitics.com

Wer gehofft hatte, der Vizepräsident würde über die Ukraine sprechen, wurde enttäuscht. Das Wort Ukraine kam nur zweimal in seiner Rede vor. Stattdessen kam Europa 19 mal vor. Der Ton der Rede wurde gleich am Anfag eingeläutet: „While the Trump administration is very concerned with European security and believes that we can come to a reasonable settlement between Russia and Ukraine, we also believe that it’s important, in the coming years, for Europe to step up in a big way to provide for its own defense.“ Also die USA wollen eine Einigung zwischen der Ukraine und Russland herbeiführen. Die Verbündeten werden außen vorgelassen, ein völlig unübliches Verfahren, im gleichen Atemzug geht es um höhere Rüstungsanstrengungen der Europäer. Und Europa werde nicht von außen bedroht, sondern von seinen eigenen Werten, die es (eigentlich) mit den USA teile.

Außerdem macht Vance sich Sorgen wegen der Demokratie in Europa, so zitiert er die Annulation der Wahlen in Rumänien – tagesschau.de – , aber er sagt nicht, warum sie vom obersten Verfassungsgericht annuliert worden sind. Vance wertet die Annulation als eine Bedrohung der Demokratie aber nicht die Verletzung Spielregeln der Wahl selbst. Der Annulation hält Vance den hohen Standard der Wahlen in den USA gegenüber.

Und dann kritisiert der Vizepräsident die Brüssler Bürokratie, die sich gegen Hass und Hetze in den sozialen Netzwerken wendet. In England und (across) Europa sei die freie Rede in Gefahr.

Und dann ist er wieder bei der Lastenverteilung im Bündnis hinsichtlich der Verteidigung und fragt spitz, wogegen wir uns eigentlich verteidigen wollen. Und dann folgt der bemerkenswerte Satz: „And I believe deeply that there is no security if you are afraid of the voices, the opinions, and the conscience that guide your very own people.“ Und Vance erklärt, er bringe ein Botschaft mit, so wie auch die Regierung Biden versucht habe, Menschen zum Schweigen zu bringen, werde die Regierung Trump das Gegenteil tun. Dann kritisiert er die Entscheidung, die AfD nicht zur Sicherheitskonferenz einzuladen: „To many of us on the other side of the Atlantic, it looks more and more like old, entrenched interests hiding behind ugly, Soviet-era words like misinformation and disinformation, who simply don’t like the idea that somebody with an alternative viewpoint might express a different opinion, or, God forbid, vote a different way—or even worse, win an election.“ Habe man Angst vor diesen Wählern könne Amerika nichts für Europa tun: „Nor, for that matter, is there anything that you can do for the American people who elected me and elected Peiben: „You cannot win a democratic mandate by censoring your opponents or putting them in jail.“ Womit Vance zur „Massenmigration“ kommt: „The number of immigrants who entered the EU from non-EU countries doubled between 2021 and 2022 alone.“ Die Anngabe ist korrekt – vgl. Migrationsbericht der Bundesregierung 2022. Kurzfassungt 2022, S. 22 – unterschlägt aber den Anteil an ukrainischen Flüchtlingen und den pandemiebezogenen Rückgang 2021. Die Migrationsbewegungen werden dann vom Vizepräsidenten als bewusste Entscheidungen interpretiert und gleich mit den jüngsten Anschlägen in Verbindung gebracht. Noch ein populstischer Satz in Reinform: „No voter on this continent went to the ballot box to open the floodgates to millions of unvetted immigrants.“

Vance nimmt kein Blatt vor den Mund: „….if American democracy can survive 10 years of Greta Thunberg’s scolding, you guys can survive a few months of Elon Musk.“

Wen wundert es, wenn Vance sich gegen „Brandmauern“ wendet? „But what German democracy—what no democracy, American, German, or European—will survive is telling millions of voters that their thoughts and concerns, their aspirations, their pleas for relief are invalid or unworthy of even being considered.
Democracy rests on the sacred principle that the voice of the people matters. There’s no room for firewalls. You either uphold the principle, or you don’t. Europeans—the people—have a voice. European leaders have a choice. And my strong belief is that we do not need to be afraid of the future.“

Um was geht es? Die vielzitierte Brandmauer bedeutet, dass es um die Grundsatz geht, dass mit der AfD keine gemeinsame Sache gemacht wird. Hass, Hetze, Demokratiefeindlichkeit und Populismus sind nicht zu akzeptieren. Dann nützt es auch nichts, wenn Vance das Verhalten gegenüber der AfD in Angst vor dem Volk ummünzt. Abschottung, Nationalismus, Schüren von Fremdenhass, jedes einzelnen so unterschiedliche Schicksal von Hilfesuchenden über einen Kamm zu scheren, aus Migranten leichtfertig illegale Migranten zu machen. Straffällig gewordene Migranten sollten in der Tat ausgewiesen werden… aber das Festsetzen aller Ausreisepflichtigen würden Bürokratie, Justiz und Polizei heillos überfordern.

Populismus ist wenn Dinge behauptet werden, die einfach nicht stimmen und wenn dann auch noch die ganz bewusst irreführende Einschätzung zum Fakt erhoben wird, der dann kritisiert wird: Contrary to what you might hear a couple mountains over in Davos, the citizens of all of our nations don’t generally think of themselves as educated animals or as interchangeable cogs of a global economy. And it’s hardly surprising that they don’t want to be shuffled about or relentlessly ignored by their leaders. And it is the business of democracy to adjudicate these big questions at the ballot box,“illustriert dass den Populismus der AfD nicht aber die politische Wirklichkeit in Deutschland.

Am 11. Februar wurde J. D. Vance im Élyséepalast empfangen:

Die Einleitung in diesen Beitrag ist ein wenig lang geraten, die Frage, die unsere Redaktion interessiert, welche Reaktionen gibt es in Frankreich auf die Reden von J. D. Vance:

Politiker im ganz rechten Spektrum jubeln, so N. Dupont-Aignan (Debout la France) findet: „Quel paradoxe de recevoir une leçon de gaullisme et de démocratie par un dirigeant américain ! “ -hm… was Vance mit dem Gaullismus zu tun hat… das müsste erst erläutert werden.

Pascal Thibaut, der Korrespondent von RFI in Berlin zitiert eine Karikatur seines Senders:

France 24 berichtet über die Kritik von Vance an der Brandmauer:

Also müssen wir un in Europa um uns selbst kümmern, meint > Michel Barnier. > Natalie Loiseau – éputée européenne. Secrétaire nationale à l’international @HorizonsLeParti – unterstreicht die beiden gegensätzlichen Interpretationen der Rede von Vance. Und Emmanuel Macron – > PoliticoEurope – ruft Staats-und Regierungschefs in Paris zusammen, um über die Situation ach der Rede von Vance zu beraten, während > Donald Trump seinen Vize untersützt und die Einschränkung der Meinungsfreiheit in Europa kritisiert. Der französische Europa- und Außenminister Jean-Noël Barrot: > Immigration : Jean-Noël Barrot recadre J.D. Vance après son discours à Munich

Les Échos unterstreicht das Erstaunen in Frankreich und Deutschland über die Rede von J. D. Vance:

> In Munich, JD Vance declares ideological war on Europe – Le Monde, 16/17 février 2025

> Vance turns on European allies in blistering speech that downplayed threats from Russia and China – CNN

> JD Vance attacks Europe over free speech and migration – BBC

> 2025 JD Vance speech at the Munich Security Conference – Wikipédia

Auf deutscher Seite antwortet Verteidigungsminister Bori Pistorius auf J. D. Vance:

https://twitter.com/MunSecConf/status/189066452152759123

und worum geht es wirklich? Um die Beendigung des Krieges in der Ukraine:

Emmanuel Macron: Eine „größtmögliche“ Autonomie für Europa?

Donnerstag, 11. Mai 2023

french german 

Les tâches pour les élèves:

1. Résumez l’idée principale de cet article.

2. Qu’est-ce que le Président Macron comprend par l’autonomie et la souveraineté de l’Europe ?

3. Qu’est-ce le chancelier Scholz explique en ce qui concerne l’autonomie de l’Europe ?

Complété par les propos du Chancelier Scholz:

Emmanuel Macron prend ses distances avec la politique américaine contre la Chine – France-Inter, 10 avril 2023

Après les propos d’Emmanuel Macron sur la Chine : toute vérité n’est pas bonne à dire – France-Inter, 10 avril 2023

Taïwan : Emmanuel Macron appelle l’Union européenne à ne pas « être suiviste » des Etats-Unis ou de la Chine – LE Monde, 9 avril 2023:

„… le chef de l’Etat, dans un entretien accordé vendredi et réalisé avant même le déclenchement samedi d’importantes manœuvres militaires chinoises autour de Taïwan.“ = vendredi 7 avril ?

Emmanuel Macron assume ses propos sur Taïwan et sa position vis-à-vis des Etats-Unis : « Etre allié ne signifie pas être vassal » – Le Monde, 12 avril 2023

« L’autonomie stratégique est à la fois l’ADN européen d’Emmanuel Macron et son cheval de bataille le plus clivant » – Le Monde, 12 avril 2023

Après les propos d’Emmanuel Macron, cacophonie européenne face à la Chine – Le Monde, 13 avril 2023

Emmanuel Macron : « L’autonomie stratégique doit être le combat de l’Europe » – Les Échos, 14 avril 2023

Le discours prononcé mardi 12 avril 2023 à La Haye, aux Pays-Bas:

Text auf Französisch: > Discours du Président de la République, Emmanuel Macron, en anglais à l’institut NEXUS, La Haye – Site du Palais de l’Èlysée PDF

Auf unserem Blog:

> Les discours d’Emmanuel Macron sur l’Europe

> Hörensagen: “Das Europa der Vaterländer” – 22. Januar 2018

Unsere Redaktion hat wichtige Aussagen de Gaulles zu Europa auf Französisch und Deutsch hier dokumentiert: > Ein vereintes Europa – Une Europe unie – auf dem Weg zu einer Konföderation – 16. Mai 2019

Macron, Trump und die NATO – 4. Dezember 2019

 

Der Start der Konferenz zur Zukunft Europas

Montag, 10. Mai 2021

french german 

| Am 9. Mai ist Europatag | 8. Mai 1945 | Ringvorlesung “Albert Camus – ein Philosoph wider Willen? Zur Geschichte und Gegenwart seines Denkens” | Le discours d’Emmanuel Macron: Commémoration du bicentenaire de la mort de Napoléon Ier.| Nachgefragt: Patrice Gueniffey, Napoléon et de Gaulle. Deux héros français | Napoleon-Jahr 2021 | Nochmal: Mobbing in der Schule | Französisch-Online-Lernen in Zeiten der Pandemie |


Die Zukunft Europas: Emmanuel Macron und Armin Laschet auf der Sicherheitskonferenz 2020 in München

Montag, 17. Februar 2020
Tout un système :
> 12 Reden über Europa: Macron und Europa

Während Staatspräsident Emmanuel Macron noch immer nicht eine wirklich umfassende Berliner Reaktion auf seine vielen europapolitischen Reden seit seinem Amtsantritt 2017 bekommen hat, kritisierte der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen > Armin Laschet auf der > Münchner Sicherheitskonferenz, 14.-16. Februar 2020, dass die Berliner Koalition bisher den > Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD für die 19. Legislaturperiode „Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land“ besonders hinsichtlich des Kapitels 1 dieses Vertrages „Ein neuer Aufbruch für Europa“ (S. 6) nicht eingehalten habe:

> Munich Security Report 2020: Westlessness

Zuweilen muss man keine lange Rede halten oder einen langen Artikel verfassen. Als Ministerpräsident Laschet von Annalena Baerbock, eine der beiden Bundesvorsitzenden der GRÜNEN, auf der Bühne gefragt wird: „Düsseldorf oder Berlin?“, um etwas über seine Ambitionen zu erfahren, lächelt er und sagt nur „Aachen„. Kurz, knapp und präzise, lautet so sein Resümee mit der Kritik an der Bundeskanzlerin und der Bundesregierung, sie habe bisher die Europapolitik vernachlässigt.

In mehr als > 11 Reden über Europa: Macron und Europa hat Staatspräsident Macron seit seinem Amtsantritt am 14. Mai 2017 seine Vorstellungen von einer notwendigen „refondation de l’Europe“ vorgestellt. Mittlerweile ist deutlich geworden, wie wenig Deutschland bisher auf die vielen Initiativen Macrons bezüglich der Zukunft Europa geantwortet hat. Es gab verschiedene Statements und Gelegenheiten, – wie auch  > am 10. Mai  2018 die   Rede von Staatspräsident Emmanuel Macron anlässlich der Verleihung des Karlspreises für seine Verdienste um die europäische Einigung – mit der > Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel – aber keine umfassende Antwort, die Macrons Forderungen nach einem neuen Aufbruch Europas würdigt: Auch zu seiner Idee einer Souveränität Europas, die die nationalen Souveränitäten schützt und weiterentwickelt, war wenig aus Berlin zu hören. Die in einem Hintergrundgespräch im Quai d’Orsay schon vor einem Jahr gehörte Befürchtung, man werde auf diese Weise eine historische Chance verpassen, ist ernstzunehmen.

In seinem Podiumsgespräch mit dem Initiator der Münchner Sicherheitskonferenz Wolfgang Ischinger hat Präsident Macron seine europapolitischen Vorstellungen und Ansichten wiederholt:

Der Text des Gesprächs mit Präsident Macron und Wolfgang Ischinger > Conférence sur la sécurité de Munich : faire revivre l’Europe comme une puissance politique stratégique. – Site du Palais de l’Élysée.

> Auszüge aus dem Gespräch von Emmanuel Macron mit Wolfgang Ischinger bei der Münchener Sicherheitskonferenz – Website der Französischen Botschaft in Berlin

> Emmanuel Macron: Die Nato und Europa – 10. November 2019

Tout un système :
> 11 Reden über Europa: Macron und Europa

> Prag: Außenminister Jean-Yves Le Drian spricht über die Souveränität, Sicherheit und Digitalisierung in Europa – 9. Dezember 2019

>Macron, Trump und die NATO – 4. Dezember 2019

Klaus Wittmann, Die Nato braucht eine neue Strategie – Der Tagesspiegel, 14.2.2020

Claudia Major
> Die Rolle der Nato für Europas Verteidigung
Stand und Optionen zur Weiterentwicklung aus deutscher Perspektive
SWP-Studie 2019/S 25, November 2019, 42 Seiten

> Europa und die Kultur – 15. Juli 2019

Macron zeichnet ein Bild der aktuellen Weltpolitik und erklärt, sie  bestätige ihn in der Ansicht, dass Europa eine europäische Strategie benötige, die uns eine strategisch-politische Kraft wieder zurückgebe. Europa müsse souveräner, einiger und demokratischer werden.

Macron nennt das Aufgabenpaket in einem Satz: In den nächsten 10 Jahren, so der Präsident, sehe er ein Europa, dass seine Souveränität sichere hinsichtlich der Technologie, der Sicherheit, der Verteidigung, der Migration, Ernährung, Klima und Umwelt in Beziehung zu seinen Nachbarn, vor allem Russland, seiner Nahostpolitik und seiner Afrikapolitik.

Hier auf dem Blog gibt es neben Didaktik und Literatur eben auch viel über Politik. Das ist völlig gerechtfertigt, weil Präsident Macron in dieser Diskussion mit Wolfgang Ischinger über die Zukunft Europas, unsere Zukunft redet.

Macron betont den Schutz Europas für uns und gibt zu verstehen, dass keines der Mitgliedsländer alleine diesen Schutz gewährleisten könne.

Nein, er sei nicht wegen der fehlenden Antworten aus Berlin frustriert, dass sei nicht seine Sache und Macron erinnert an gemeinsame deutsch-französische Erfolge: „So, we’ve launched (inaudible) bilateral approach and we’ve launched a series of new initiatives at the European scale: on batteries, on universities, Europe of defense – with a lot of initiatives – and we will probably refer to that.“ Aber er gibt zu erkennen, dass er gerne schneller vorangehen würde: „C’est en européen qu’on peut changer les choses, c’est la bonne échelle, c’est le bon marché donc moi, je veux sur ces sujets, qu’en franco-allemand, on aille beaucoup plus vite, beaucoup plus fort avec beaucoup plus d’ambitions pour réussir et la clef de cela, c’est de prendre des risques.“ / „Als Europäer kann man die Dinge ändern, das ist der richtige Rahmen, ich wünsche mir, dass die deutsch-französische Kooperation auf diesem Gebiet schneller vorangeht, viel kraftvoller und ambitionierter. Der Schlüssel dazu sind aber auch Risiken zu übernehmen.“ Diplomatisch höflich spricht er von uns und meint Berlin: „On a su le faire par le passé. Si les Français, les Allemands ne prennent pas de risques sur ces sujets ça n’avance pas. Et c’est changer notre relation, je crois que c’est, profondément, au futur, et à l’investissement. Nous sommes en train de devenir un continent qui ne croit plus dans son futur.“ / „Das hat man auch in der Vergangenheit tun können. Wenn Franzosen und Deutsche bei diesen Themen keine Risiken übernehmen, geht es nicht voran. Es geht darum, unsere Beziehung zu ändern, das ist die Zukunft und die Investition. Wir sind dabei, zu einem Kontinent zu werden, der nicht mehr an seine Zukunft glaubt.“ (Übers. v. H. W.)


Vergleiche dazu die Analyse zum deutsch-französischen Verhältnis in LE MONDE:


Es lohnt sich, Macrons Antworten auf die Fragen Ischingers sehr genau zu lesen. Alle Versuche der Mitgliedsstaaten, so darf man Macorn verstehen, die großen Probleme, Migration, Sicherheit, Klima und Euro alleine zu lösen, funktionieren nicht: „.,. la crise migratoire qui a bousculé – et je parle dans un pays qui a pris ces risques sur la crise migratoire -, mais qui a bousculé nos classes moyennes, qui a fait monter une inquiétude démographique, culturelle. La réalité c’est qu’aujourd’hui, en Europe, soyons lucides, ce qui était le cœur de nos démocraties, nos classes moyennes ont un doute sur l’aventure européenne parce qu’elles se disent : « dans ce continent, quand il y a un problème économique ou financier, c’est nous qui payons » ; « quand il y a un problème migratoire, c’est nous qui ajustons, et il n’y a plus de solidarité ».  / „…die Migrationskrise hat vieles durcheinandergebracht – und ich spreche in einem Land, das diese Risiken der Migrationskrise auf sich genommen hat -, aber die unsere Mittelschichten in Bedrängnis gebracht hat, die eine demographische und kulturelle Unruhe ausgelöst hat. Die Realität in Europa heute, seien wir klarsichtig, das was das Herz unserer Demokratien war, unsere Mittelschichten zweifeln am europäischen Abenteuer, weil sie sich sagen « wenn es auf diesem Kontinent ein wirtschaftliches oder finanzielles Problem gibt, sind wir es, die zahlen müssen » und « wenn es ein Migrationsproblem gibt, müssen wir es richten und es gibt keine Solidarität mehr ».“ (Übers. v. H. W.)

Es ist eine Warnung: Nationale Lösungsansätze ohne Europa sind halbherzig, weil sie den Bürgern das Gefühl vermitteln, man bezahle wegen eigener Probleme in Europa drauf, so darf man Macron interpretieren..

Es gebe keine gemeinsame Vision zugunsten Europas, obwohl es dazu allen Grund gebe: „Comment recréer du goût de l’avenir, du goût de la solidarité entre nous pour les classes moyennes ? Parce que l’Europe, c’est une aventure politique qui est démocratie, liberté individuelle, progrès pour les classes moyennes, « économie sociale de marché » dirait-on pour citer les bons auteurs en Allemagne.“ / „Wie verschafft man den Mittelschichten wieder Lust an der Zukunft und an der Solidarität unter uns? Weil Europa ein Abenteuer ist, eine Demokratie, individuelle Freiheit und Fortschritt für die Mittelschichten « soziale Marktwirtschaft», um die guten Autoren in Deutschland zu zitieren.“(Übers. v. H. W.)

Er sei nicht frustiert, aber ungeduldig und er bestätigt das Ergebnis unseres Hintergrundgesprächs im Quai d’Orsay: „S’il n’y a plus pour les classes moyennes de perspective, il n’y a plus (inaudible) et c’est pour ça que vous voyez d’ailleurs le doute démocratique naître et le doute sur l’aventure européenne. C’est ce sujet qu’en franco-allemand, on doit adresser. Donc je n’ai pas de frustration. J’ai des impatiences parce que je pense que c’est une question aujourd’hui de rapidité de notre réaction et de la clarté de la réponse qu’on apporte à nos citoyens. Si le couple franco-allemand ne sait pas apporter et avec lui tous les partenaires européens, une réponse claire à ces défis, à ces sujets et une perspective d’avenir pour les classes moyennes, nous aurons fait une erreur historique.“ /  „Wenn es für die Mittelschichten keine Perspektive mehr gibt, gibt es keine (unverständlich), dann werden Sie einen Zweifel an der Demokratie entstehen sehen und einen Zweifel am europäischen Abenteuer. Das ist ein Thema in den deutsch-französischen Beziehungen, das man aufgreifen muss. Also empfinde ich keinen Frust. Ich bin ungeduldig, weil ich glaube, dass es heute eine Frage der Schnelligkeit unserer Reaktion ist und es um die Klarheit der Antworten geht, die wir unseren Bürgern geben. Wenn das deutsch-französische Paar zusammen mit den anderen europäischen Partnern keine klare Antwort auf diese Herausforderungen und diese Themen noch eine Zukunftsperspektive für die Mittelschichten geben kann, begehen wir einen historischen Irrtum.“ (Übers. v. H. W.)

Der Text des ganzen Podiumsgespräch: > Conférence sur la sécurité de Munich : faire revivre l’Europe comme une puissance politique stratégique. – Site du Palais de l’Élysée



Zur Erinnerung:

In seinen Reden zur Europa hat Präsident Macron bisher nahezu alle Aspekte systematisch behandelt: Es ergibt sich auf diese Weise eine wohldurchdachte Vision zur „refondation de l’Europe“, die in diesem Umfang bisher von deutscher Seite nicht genügend gewürdigt worden ist. Hier ein Auswahl:

Wir haben die folgende Liste der Reden von Präsident Macron ergänzt und in einen eignen Beitrag gestellt:

> L’Europe nous protège: Les discours d’Emmanuel Macron sur l’Europe

Emmanuel Macron: Discours sur la stratégie de défense et de dissuasion devant les stagiaires de la 27ème promotion de l’Ecole de guerre

Freitag, 14. Februar 2020

Mit seiner Rede über die Verteidigung und Abschreckung  vor dem 27. Jahrgang der École de guerre, École militaire hat Emmanuel Macron  am 7. Februar 2020 seine bisherigen Reden zu Europa – > Macron und Europa – mit einer Rede zur europäischen Sicherheitspolitik ergänzt. Macron bietet den Mitgliedsstaaten der EU Gespräche zu strategischen Fragen der Verteidigung an.

> Le discours du Président Emmanuel Macron sur la stratégie de défense et de dissuasion devant les stagiaires de la 27ème promotion de l’école de guerre – site du Palais de l’Élysée

> Rede des französischen Staatspräsidenten zur Verteidigungs- und Abschreckungsstrategie – Website der französischen Botschaft in Berlin

Was hat Macron gesagt?

>Macron, Trump und die NATO  – 4. Dezember 2019

Claudia Major
> Die Rolle der Nato für Europas Verteidigung
Stand und Optionen zur Weiterentwicklung aus deutscher Perspektive
SWP-Studie 2019/S 25, November 2019, 42 Seiten

Klaus Wittmann, Die Nato braucht eine neue Strategie – Der Tagesspiegel, 14.2.2020

Zu seiner Analyse gehört die Aussage, das Gleichgewicht der Abschreckung zwischen den Mächten sei instabil geworden.
Man müsse darüber nachdenken, um vorbereitet zu sein, wie die Kriege von morgen aussehen könnten. Die strategische Sicherheit durch das Gleichgewicht der Kräfte sei heute nicht mehr gegeben. Wenn Europa seinen Multilateralismus in den Dienst der kollektiven Sicherheit stellen wolle, ergäben sich, so der Präsident daraus zwei Forderungen: Die Förderung einer internationalen Agenda hinsichtlich der Beherrschung der Waffen und eine europäische Investition in die Verteidigung. Diese Forderungen ergäben sich aus der Souveränität und der Handlungsfreiheit, die er seit seiner Wahl für Europa unterstütze.

Hinsichtlich des Endes des Vertrages über die Mittelstreckenraketen müsse Europa eine klaren Standpunkt einnehmen und über die Prioritäten zugunsten der Abrüstung nachdenken, die gleichzeitig die nationale Sicherheit verbessert. Hinsichtlich dieser Fragen wolle Frankreich mit seinen Partnern eine internationale Strategie vorschlagen, die überall dort gelten solle, Europa aktiv sei.

Frankeich leiste seinen Teil zur Abrüstung zugunsten der Stabilität und der Sicherheit in der Welt. Der Präsident zählt die Maßnahmen Frankreich zur Abrüstung auf, es besitzt weniger als 300 Atomwaffen. Die anderen Staaten sollten Frankeich unterstützen. Dabei gehe es um den Artikel des TNP und vor allem um vier Punkte:

Atomwaffensperrvertrag, Verbot von Atomtests, Fortsetzung der Überprüfungen der atomaren Abrüstung, Anstrengungen zur Reduktion strategischer Risiken. In diesem Zusammenhang wünscht Macron die« trilatéralisation » oder die „ multilatéralisation der Abkommen zur Reduzierung der Atomarsenale. Gerade seit dem Ende Vertrags über die Mittelstreckenraketen sollte Europa jetzt seine Stimme erheben.

Noch für lange Zeit Könne Europa seine Stärke nur aus den nationalen Armeen gewinnen. Aber unter Europäern habe man schon begonnen, Grundsätze zu entwickeln, die das gemeinsame Bewußtsein betonen, die gleichen Interessen verteidigen, autonom Handeln und solidarisch Vorgehene, wenn es notwendig werde, womit die Zusammenarbeit mit der NATO auch aus französischer Sicht keinesfalls in Frage gestellt werde.

Aber unsere Sicherheit, so Macron, verlange eine größere Handlungskapazität seitens der Europäer. Noch einmal sagt Macron ausdrücklich:“Die NATO und Europa sind die beiden Säulen der kollektiven Sicherheit in Europa. In diesem Sinne hätten die Amerikaner Recht, mehr Engagement von den Europäern zu verlangen. Nebenbei bemerkt Macron, die Sicherheit Europas hänge von einer Vielzahl von Faktoren (Digitalisierung, Normen, Infrastruktur), die nicht in Reichweite der USA seien. Auf diesen Gebieten müsse Europa unbedingt seine Souveränität wiederfinden.

In diese Rahmen einer europäischen Strategie gehöre auch der > Fonds européen de défense (s. a. > Europäischer Verteidigungsfonds – Website der EU-Kommission) und die Initiative européenne d’intervention, die Macron vorgeschlagen habe und die umgesetzt wurde.

Die Nuklearstrategie Frankreichs diene der Verhinderung eines Krieges. Die Unabhängigkeit Frankreichs hinsichtlich der Entscheidungen, die Atomstreitmacht betreffen sei, mit einer unerschütterlichen Solidarität mit den europäschen Partnern vereinbar: „Seien wir ganz deultich, die vitalen Interessen Frankreichs haben künftig eine europäische Dimension.“ Un detzt kommt der entscheidende Satz dieser Rede. „In diesem Sinne, wünsche ich die Entwicklung eines strategischen Dialogs mit unseren europäischen Partners über die Rolle der der französischen Nuklearabschreckung in bezug auf unsere kollektive Sicherheit.“ Die Zusammenarbeit mit der NATO, den amerikanischen und britische n Streitkräften bleibe natürlich bestehen.

Es folgen im letzten teil der Rede Macrons einige Überlegungen zur Bedeutung der Nuklearstrategie: „Erkennen wir an, dass die Abschreckungsstrategie nicht reicht,um den Frieden zu begründen, es genüge nicht die Gealt einzudämmen, es müsse eine wirkliche Zusammenarbeit und Eintracht zwischen allen geben.“

Zur Erinnerung:

Die Bilanz nach einem Jahr: > La souveraineté de l’Europe: Eine Bilanz der Sorbonne-Rede vom 26. September 2017 – 2. November 2018 – Website des Elyséepalastes

Dazu: > 3ème point d’étape de l’initiative pourl’Europe Website des Elyséepalastes

> Der Gastbeitrag von Emmanuel Macron: Ein Appell zugunsten Europas – 5. März 2019

> 13 janvier 2019 : La Lettre d’Emmanuel Macron aux Français – 13. Januar 2019

> Pierre-Yves Le Borgn’ : “L’Europe doit retrouver le lien citoyen.“ – 24. Mai 2019

Voir aussi: > Europe: Les Consultations européennes / Europa: Die Bürgerbefragungen – 10. September 2018

Anstatt immer nur uns Diskussionen über Migranten aufzwingen zu lassen, sollten wir mehr über die Erfolge und die Aufgaben Europas sprechen.

Tout un système : >

La refondation de l’Europe passe par la culture: >#fbm17 #FRAFRA2017 Le discours d’ouverture d’Emmanuel Macron

Nos atouts : >

Un programme : >

La chance de nous tous : >

> Discours du Président de la République devant le Parlement réuni en Congrès à Versailles – 10. Juli 2018

Rappel: > Nachgefragt: “L’Europe ne doit pas se faire dans le silence.”Entretien avec Christian Lequesne, Professeur à Sciences po à Paris

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