Archiv für die Kategorie 'Verteidigung'

IFRI: Deutschland, die „Zeitenwende“ und die Zukunft der NATO

Donnerstag, 1. September 2022

Gerade hat das Institut Français des Relations Internationales IFRI einen Forschungsbericht zum Thema Deutschland, die „Zeitenwende“ und die Zukunft der NATO  veröffentlicht. Der Autor ist Detlef Puhl, der bis 2016 als  “Senior Advisor for Strategic Communication” für den Beigeordneten NATO-Generalsekretär für “Neue Sicherheitsherausforderungen”, einer neu geschaffenen Abteilung im Internationalen Stab des atlantischen Bündnisses à Brüssel, beschäftigt war.

> Notes de l’Ifri: Deutschland, die „Zeitenwende“ und die Zukunft der NATO Visions franco-allemandes

Das neue strategische Konzept der NATO für die nächsten zehn Jahre wurde durch den Angriff Russlands auf die Ukraine am 24. Februar 2022 in Frage gestellt. Bundeskanzler Olaf Scholz sprach von einer „Zeitenwende“. Jetzt geht es darum, die Folgen des russischen Angriffs und damit Folgen auf die europäische Sicherheitsarchitektur neu zu bewerten. Die EU entwickelt einen „Strategischer Kompass“. Wir dieser der neuen Situation gerecht?

Download:

> Deutschland, die “Zeitenwende” und die Zukunft der NATO

> „L’Allemagne, le changement d’époque et l’avenir de l‘OTAN“ (pdf).

Wir zitieren hier die Zusammenfassung: S. 5:

„Die NATO hat ein neues strategisches Konzept erarbeitet, das Orientierung für die nächsten zehn Jahre geben soll. Aber der Angriff Russlands auf die Ukraine am 24. Februar 2022 verändert alles. Bundeskanzler Scholz spricht von einer „Zeitenwende“. Wird das Konzept den neuen Herausforderungen gerecht? Trotz Einigung auf ein neues Konzept – strategische Dilemmata bleiben: Von Partnerschaft mit Russland ist keine Rede mehr. Aber was folgt daraus? Chinas Ambitionen werden erstmals als Gefahr für unsere Sicherheit definiert. Aber sind sie das nicht vor allem für die USA? Das Aufgabenspektrum der Allianz dehnt sich weiter aus. Wird das Bündnis damit überfordert? Ist verstärkte Kooperation mit der EU die Lösung? Ihr neuer „Strategischer Kompass“ definiert viel weitergehende Ambitionen. Die strategischen Dokumente von NATO und EU sind von begrenztem Wert. Deutschlands Sicherheitspolitik ändert sich radikal. Die Erwartungen an Berlin, das eine Scharnierfunktion in Europa erfüllen könnte, sind groß. Ist das Land dazu bereit? Das ist keineswegs sicher.“

Die Rede von Bundeskanzler Scholz in der Sondersitzung des Bundestages am 27. Februar 2022…


> Regierungserklärung Bundeskanzler Scholz zum Russland-Ukraine-Krieg am 27.02.22 – Phoenix

Die französische Übersetzung publiée par le Grand Continent: (Rappel : > Nachgefragt: le Directeur de la revue Grand Continent Gilles Gressani répond à nos questions)

Auf unserem Blog: Der Krieg in der Ukraine – aus deutsch-französischer Sicht 6. März 2022


… sollte eine Zeitenwende markieren: Der Kanzler kündigte u .a ein Sofortprogramm von 100 Millionen Euro ür die Bundeswehr an. Außerdem solle von nun das mit der NATO 2014 vereinbarte Ziel, 2% des BIP für Verteidigung auszugeben, erfüllt werden. Hat sich der Elan der Bundesregierung seit dieser Rede etwas abgeschwächt? Es wird viel von Waffenlieferungen gesprochen. Teil 2 dieser Liste wurde offenkundig noch nicht „abgearbeitet?“ > Militärische Unterstützungsleistungen für die Ukraine – Website der Bundesregierung. Kritiker beobachten die zögerliche Haltung der Bundesregierung: > Der Krieg in der Ukraine, die Offensive der Ukrainer und die Waffenlieferungen: Brigadegeneral a.D. Dr. Klaus Wittmann im Gespräch mit WELT TV

Das Französische Institut für Internationale Beziehungen (Ifri) ist in Frankreich das wichtigste unabhängige Forschungszentrum, das über zentrale internationale Fragen informiert und einen Diskussionsrahmen bietet. Von Thierry de Montbrial im Jahr 1979 gegründet, ist das IFRI als gemeinnütziger Verein anerkannt (Gesetz des Jahres 1901).

Die Reihe „Visions franco-allemandes“ erscheint seit 2003 und widmet sich der vergleichenden Analyse der deutsch-französischen Außen- und Innenpolitik, Wirtschaftspolitik und Gesellschaftsthemen. Die „Visions
franco-allemandes“ bieten kurze wissenschaftliche Analysen mit einer klaren policy-Orientierung. Sie sind wie auch die „Notes du Cerfa“ auf der Internetseite des Cerfa verfügbar, von der die Beiträge ebenfalls kostenlos herunterladen werden können. Das Comité d’études des relations franco-allemandes“, auf Deutsch: Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen wurde 1954 durch ein Regierungsabkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Frankreich gegründet.


 

Zum Herunterladen: > Le choc de la réalité : La coalition feu tricolore dans la crise russo-ukrainienne – Notes du Cerfa, n°167, février 2022 – Éric-André Martin. Le jeudi 24 février 2022

Et si la Russie envahissait l’Ukraine ? – Wird Russland die Ukraine angreifen?

Sonntag, 13. Februar 2022

Dernière nouvelle:

Wird Russland die Ukraine angreifen? Kann man mit Twitter einen Eindruck davon gewinnen, in welche Richtung die diplomatischen Bemühungen laufen? Schauen wir mal nach, zuerst verweisen wir auf den neuesten Artikel von LE MONDE. > Sucht weitere Quellen mit Twitter – attention… es ist nicht einfach seriöse Quellen der Medien inmitten vieler Tweets auszumachen. Es sind dramatische Tage. Die Hinweise scheinen sich zu verdichten, dass Russland trotz aller Beteuerungen möglicherweise doch die Ukraine angreifen wird.

Stehen nach dem Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz in Moskau die Zeichen auf Entspannung? Es gibt n den Medien Berichte über Anzeichen, dass die Russen ihre Truppen von der ukrainischen Grenze abziehen, hingegen gibt es aus Natokreisen Hinweise, dass die Truppen eher verstärkt werden:

Dr. Klaus Wittmann, Historiker, Publizist und Brigadegeneral a. D. der Bundeswehr, wurde von der WELT zum Teilabzug Russlands von der Grenze zur Ukraine befragt: > Dr. Klaus Wittmann im Interview.

Von Klaus Wittmann stammt auch die Erinnerung an > Study on NATO Enlargement: „6. States which have ethnic disputes or external territorial disputes, including irredentist claims, or internal jurisdictional disputes must settle those disputes by peaceful means in accordance with OSCE principles. Resolution of such disputes would be a factor in determining whether to invite a state to join the Alliance.“

Wir zeigen hier am Ende des Artikels auch die beiden Tweetlines des französischen Präsidenten und des deutschen Bundeskanzlers:

> Le déplacement d‘Emmanuel Macron à Moscou – 10. Februar 2022

> Nouveaux échanges au sommet pour tenter d’éviter l’« invasion imminente » de l’Ukraine par la Russie – LE MONDE – 13 février 2022

mit diesem Video:

Der heute wiedergewählte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich ebenfalls unmissverständlich zur Ukraine-Kreise geäußert:

Staatspräsident Emmanuel Macron sagte im Kreml währen der >a href=“/le-deplacement-demmanuel-macron-a-moscou“ rel=“noopener“ target=“_blank“>Pressekonferenz mit Präsident Putin:

Bundeskanzlere Scholz äußerte sich in Washington:

Dazu: „Russischer Botschafter in Schweden“
> „Wir scheißen auf Ihre ganzen Sanktionen“
DIE WELT 13.2.2022

Dazu: > Entretien téléphonique avec le Chancelier de la République fédérale d’Allemagne Olaf Scholz. – Site du Palais de l’Élysée

Intervention du Président Emmanuel Macron dans le cadre de l’édition spéciale de la Conférence sur la sécurité de Munich 2021.

Samstag, 20. Februar 2021

Une analyse suivra ici.

> Intervention du Président Emmanuel Macron dans le cadre de l’édition spéciale de la Conférence sur la sécurité de Munich 2021. – Site du Palais de l’Èlysée

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