Archiv für die Kategorie 'Deutsch-französische Beziehungen'

Prof. Andreas Marchetti: Nachgefragt. Die “Nähe der Gebietskörperschaften” = wie der Aachener Vertrag die grenzüberschreitende französisch-deutsche Kooperation erleichtert

Sonntag, 21. Juni 2020

Während der Corona-Pandemie hatte es in den deutsch-französischen Grenzregionen wegen der Grenzkontrollen und -schließungen erhebliche Verstimmungen und Irritationen gegeben.  Man konnte beobachten, wie alle Instanzen der Zusammenarbeit mobilisiert wurden, um eine Lösung zu finden:

> Plus de coordination ! Nous voulons des précisions sur la fin des contrôles aux frontières ! – 10. Juni 2020

> La Secrétaire d’Etat chargée des Affaires européennes, Amélie de Montchalin, sur le pont frontière de Petite-Rosselle – 5. Juni 2020

vfa 30_fr_marchetti_couv_page_1.jpgDas waren alles aktuelle Beobachtungen aus der deutsch-französischen Praxis, nun hat Professor Andreas Marchetti (politglott GmbH) hat dazu gerade die Theorie in Form einer interessante Analyse und Handlungsanweisungen zum Stand der Deutsch-französischen Beziehungen nach dem > Aachener Vertrag vom 22. Januar 2019 verfasst. Das Ergebnis seiner Untersuchung liegt auf Deutsch und Französisch vor:

> La coopération franco-allemande décentralisée suite au Traité d’Aix-la-Chapelle Visions franco-allemandes, n° 30, Ifri, juin 2020

Dieser Aufsatz auf Deutsch: > Durchbruch für die dezentrale deutsch-französische Zusammenarbeit? Perspektiven nach dem Vertrag von Aachen

Wir berichteten darüber:
> La coopération franco-allemande décentralisée suite au Traité d’Aix-la-Chapelle Visions franco-allemandes– 8. Juni 2020

Heute gab es eine Gelegenheit Prof. Marchetti nach dieser Studie zu befragen. Wieder vom Homeoffice aus, deshalb wird der Film wiederum wie sonst in normalen Zeiten mit unserem > TV-Studio gewohnt, technisch nicht ganz so perfekt wie sonst hier gezeigt:

Die Studie “Durchbruch für die dezentrale deutsch-französische Zusammenarbeit? Perspektiven nach dem Vertrag von Aachen” erschien in der Reihe Visions franco-allemandes, die es seit 2003 gibt und die sich der vergleichenden Analyse der deutsch-französischen Außen-und Innenpolitik, Wirtschaftspolitik und Gesellschaftsthemen widmet Die „Visions franco-allemandes“ bieten kurze wissenschaftliche Analysen mit einer klaren policy-Orientierung.

Andreas Marchetti studierte Politikwissenschaft an der Université Toulouse 1 und der Universität Bonn. Nach seiner Promotion am Bonner Zentrum für Europäische Integrationsforschung, dem er zudem als wissenschaftlicher Mitarbeiter angehörte, war er 2009/2010 Gastforscher im Cerfa im Ifri. Seit 2012 selbständiger Unternehmer, gründete er 2016 die politglott GmbH, ein soziales Unternehmen der politischen Bildung und Beratung. Er ist Honorarprofessor an der Universität Paderborn und lehrt am deutsch-französischen Campus des Pariser Institut d’Études Politiques (Sciences Po) in Nancy. Zu seinen Forschungsinteressen zählen die deutsch-französischen Beziehungen in Europa, Erweiterung und Vertiefung der europäischen Integration sowie die Europäische Nachbarschaftspolitik als besondere Form europäischer Außenbeziehungen.

Das „Comité d’études des relations franco-allemandes“ Cerfa zu Deutsch: Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen, wurde 1954 durch ein Regierungsabkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Frankreich gegründet. Es wird paritätisch durch das Ministère de l’Europe et des Affaires étrangères und das Auswärtige Amt finanziert. Das Cerfa hat den Auftrag, Prinzipien, Bedingungen und Stand der deutsch-französischen Beziehungen auf politischer, wirtschaftlicher und internationaler Ebene zu analysieren; Fragen und konkrete Probleme, die diese Beziehungen auf Regierungsebene stellen, zu definieren; Vorschläge und praktische Anregungen zu finden und vorzustellen, um die Beziehungen zwischen den beiden Ländern zu vertiefen und zu harmonisieren

Wir haben ihn zuerst nach dem französischen Tite seiner Studie gefragt? “Briser le plafond de verre?”

Der Vertrag von Aachen – vorgeschlagen von Präsident Macron, 2019 unterzeichnet, mittlerweile ratifiziert, was enthält er im Kern Neues? In diesem Zusammenhang haben wir auch die > Initiative franco-allemande pour la relance européenne face à la crise du coronavirus / Deutsch-französische Initiative “Europa muss zusammenstehen” vom 18. Mai 2020 erwähnt.

Dann haben wir über die Rahmenbedingungen der jetzt durch den > Aachener Vertrag vereinbarten Intensivierung der grenzüberschreitenden Beziehungen besonders in den grenznahen Gebieten gesprochen:

“Der Hintergrund der weiteren Institutionalisierung der deutsch-französischen Beziehungen über Vertrag und Abkommen allgemein und speziell der Stärkung ihrer dezentralen Dimension ist ein doppelter: Erstens hat Präsident Emmanuel Macron die Europapolitik in seiner politischen Agenda stärker priorisiert als die Bundesregierung. Daraus resultiert eine Taktverschiebung zwischen deutscher und französischer Europapolitik, die eklatant in der zurückhaltenden Reaktion Berlins auf Macrons „Initiative pour l’Europe“ zutage trat. Hinzu tritt zweitens ein chronisch geringes und bisweilen weiter schwindendes öffentliches Vertrauen in politische Institutionen, sowohl mit Blick auf die staatliche als auch die europäische Ebene, ein Phänomen, das vor allem in Frankreich deutlich zutage tritt: … ” S. 9

Sie zitieren eine Umfrage zum Vertrauen in die politischen Institutionen in Frankreich und in Deutschland? Was können Sie mit den Ergebnisse zeigen?

An die Habilitationsschrift von Claude Digeon La crise allemande dans la pensée française (1870-1914) (Paris 1957), wird z. Zt. wie Michaela Wiegel gerade heute in der FAZ berichtet wird, gerade im Kabinett von Präsident Macron erinnert, um u. a. auch Erklärungen für die aktuelle schwierigere Situation Frankreichs im Vergleich zu Deutschland zu finden.  Wir haben Professor Marchetti gefragt, was er von solchen Parallelen hält?

Der Aachener Vertrag enthält im Kapitel IV den Bereich„Regionale und grenzüberschreitende Zusammenarbeit“. was ist daran so neu?

Bilanz und Perspektiven

Die plötzlichen Grenzschließungen haben gezeigt, wie hoch das Potential der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit bereits ist, dementsprechend war auch die Verärgerung beiderseits der grenze groß… Was steht jetzt an: welche Schritte müssen unternommen werden, um die Zusammenarbeit krisenfester zu machen?

Vgl. auch Andreas Marchetti: Städte- und Gemeindepartnerschaften, Konrad-Adenauer-Stiftung Frühjahr 2019 (zweisprachig): > www.kas.de/de/handreichungen-zur-politischen-bildung/detail/-/content/stadte-und-gemeindepartnerschaften

“Nähe der Gebietskörperschaften…?” Dazu auf unserem Blog:
> Sylvain Waserman hat der Regierung seinen Bericht über “Die deutsch-französischen grenzüberschreitenden Beziehungen” überreicht – 22. Mai 2018.

> Nachgefragt. Le Vice-président de l‘Assemblée nationale Sylvain Waserman répond à nos questions – 26. Juli  2018.

Deutsche und französische Abgeordnete ziehen kritisches Fazit der Grenzkontrollen

Montag, 15. Juni 2020

french german 

Wir haben vom Abgeordneten Christophe Arend, (La REM, Moselle, 6ème circonscription), Präsident der Deutsch-Französische Parlamentarischen Versammlung, Präsident der Groupe France-Allemagne und Mitglied der > Commission du développement durable et de l’aménagement du territoire  folgenden Appell erhalten:

Plus de coordination ! Nous voulons des précisions sur la fin des contrôles aux frontières !

Mittwoch, 10. Juni 2020

french german 

Update

Fin des contrôles aux frontières dans la nuit de dimanche à lundi !

Une décision en faveur d’une Europe unie !

Malgré une fin juridique des contrôles allemands le 15 juin à minuit annoncée par le Ministre fédéral de l’Intérieur allemand, M. Horst Seehofer, les Directeurs régionaux de la Bundespolizei se sont accordés ce vendredi en faveur de la suppression des contrôles aux frontières dès lundi matin. Opposé depuis le début de la crise à la fermeture des frontières, le Député Christophe Arend salue cette décision en faveur des habitants des zones frontalières et de l’amitié franco-allemande et européenne.

« Je salue cette décision d’harmoniser la levée des contrôles aux frontières. Nous nous dirigeons enfin vers un retour à la normalité pour les habitants de ce bassin de vie au coeur de l’Europe. C’est un signe positif vers une Europe unie et pour un renforcement de l’amitié franco-allemande. Ce choix démontre également l’importance d’une harmonisation des décisions dans les zones transfrontalières et le besoin d’une décentralisation des mesures au plus proche du terrain » explique le Député Christophe Arend.


Unserer Redaktion veröffentlicht hier die Stellungnahme des Abgordneten Christophe Arend (LaREM), der hier über die Sitzung des Ausschusses für grenzüberschreitende Zusammenarbeit (GrüZ) vom 10. Juni 20120 berichtet, der mit dem > Aachener Vertrag eingerichtet wurde. Sein Text ist deshalb von so großer Bedeutung, weil er er einen konkreten Einblick in eine schwierige Situation gibt, und er zeigt, mit welchen Mitteln diese Probleme jetzt zu lösen sind:

Auf unserem Blog:

 

> La Secrétaire d’Etat chargée des Affaires européennes, Amélie de Montchalin, sur le pont frontière de Petite-Rosselle – 5. Juni 2020

> Nachgefragt: Der Abgeordnete Christophe Arend (La REM) antwortet auf unsere Fragen – 27. April 2020

> #CoronaVirus – COVID-19-Krise

> La coopération franco-allemande décentralisée suite au Traité d’Aix-la-Chapelle Visions franco-allemandes – 8. Juni 2020

Online-Podiumsdiskussion: Neustart des deutsch-französischen Motors: Der Macron-Merkel-Plan für die Finanzierung der wirtschaftlichen Erholung in Europa

Dienstag, 9. Juni 2020

> Initiative franco-allemande pour la relance européenne face à la crise du coronavirus / Deutsch-französische Initiative “Europa muss zusammenstehen” – 19. Mai 2020

> Twittern für die deutsch-französische Kooperation

> Online #Französisch-lernen I ff.: Die Übersicht

Mittwoch 1. Juli 2020, 17-18 Uhr, Webinar (Zoom) / In deutscher Sprache / kostenlos /
Voranmeldung erforderlich unter > info.stuttgart@institutfrancais.de

Auftakt der Veranstaltungsreihe “Der Aachener Vertrag: Neue deutsch-französische Impulse für Europa?”

Die aktuelle Pandemie hat auch die deutsch-französischen Beziehungen belastet. Man denke zum Beispiel an die Grenzkontrollen zwischen den Ländern, die alte Ressentiments zutage förderten. Vor allem die Differenzen bzgl. der finanziellen Antwort der EU auf die Krise schienen unüberbrückbar. Nun haben Präsident Macron und Bundeskanzlerin Merkel mit einem gemeinsamen Plan für eine europäische Wirtschaftspolitik überrascht und damit endlich eine Blockade überwunden, die ganz Europa gelähmt hat.

Tout un système :
> 12 Reden über Europa: Macron und Europa

Gerade Südeuropa, das eine europäische Antwort sehr vermisst hat, begrüßt diesen Durchbruch. Was sind nun die wesentlichen Elemente des Plans? Auf welche Strategien setzen Macron und Merkel? Und was bedeutet der gemeinsame Plan für die künftige Entwicklung der Europäischen Union? Darüber sprechen wir mit Evelyne Gebhardt (Mitglied des Europäischen Parlaments) und Christoph Arend (Mitglied der französischen Nationalversammlung und Vorsitzender der Deutsch-französischen Parlamentariergruppe). Frank Baasner (Leiter des DFI Ludwigsburg) führt die Diskussion.

Ein Projekt des IF Stuttgart und Europe Direct in Baden-Württemberg in Zusammenarbeit mit dem DFI Ludwigsburg und den deutsch-französischen Kulturzentren in Baden-Württemberg (Freiburg, Karlsruhe, Mannheim, Tübingen)

Dazu auf unserem Blog:

> La coopération franco-allemande décentralisée suite au Traité d’Aix-la-Chapelle Visions franco-allemandes – 8. Juni 2020

> La Secrétaire d’Etat chargée des Affaires européennes, Amélie de Montchalin, sur le pont frontière de Petite-Rosselle – 5. Juni 2020

> Nachgefragt – Moritz Philipp: Der Appell der Jugendbotschafter an die Regierungen in Berlin und Paris – 30. Mai 2020

> Assemblée parlementaire franco-allemande (APFA) – 28. Mai 2020

> Schäuble und Ferrand: In der Coronakrise ge­mein­sam zu neuer Dynamik in Europa – 26. Mai 2020

> Deutsch-französische Initiative “Europa muss zusammenstehen” – Nachgefragt: Prof. Henrik Uterwedde antwortet auf unsere Fragen – 22. Mai 2020

> Initiative franco-allemande pour la relance européenne face à la crise du coronavirus / Deutsch-französische Initiative “Europa muss zusammenstehen” – 19. Mai 2020

> Nachgefragt: Der Abgeordnete Christophe Arend (La REM) antwortet auf unsere Fragen – 27. April 2020

La coopération franco-allemande décentralisée suite au Traité d’Aix-la-Chapelle Visions franco-allemandes

Montag, 8. Juni 2020

Professor Andreas Marchetti hat eine interessante Analyse zum Stand der Deutsch-französischen Beziehungen nach dem > Aaachener Vertrag vom 22. Januar 2019 verfasst. Das Ergebnis seiner Untersuchung liegt auf Deutsch und Französisch vor:

vfa 30_fr_marchetti_couv_page_1.jpg> La coopération franco-allemande décentralisée suite au Traité d’Aix-la-Chapelle Visions franco-allemandes, n° 30, Ifri, juin 2020

Dieser Aufsatz auf Deutsch: > Durchbruch für die dezentrale deutsch-französische Zusammenarbeit? Perspektiven nach dem Vertrag von Aachen

Le développement de la coopération franco-allemande est un processus intergouvernemental aux multiples facettes. Les uns estiment que la capacité d’innovation dans les relations est le propre des décideurs centraux, tandis que d’autres pensent que ce sont les acteurs locaux qui sont à même d’innover. Cette Vision franco-allemande analyse dans quelle mesure le Traité d’Aix-la-

> Online #Französisch-lernen I ff.: Die Übersicht

> Twittern für die deutsch-französische Kooperation

Chapelle et l’accord parlementaire du 25 mars 2019 améliorent le cadre institutionnel et juridique de la coopération décentralisée entre la France et l’Allemagne. Il apparaît que ces deux textes constituent une innovation importante à travers la clause d’adaptation et de dérogation. Cette clause peut contribuer à surmonter certains obstacles liés aux différences de structure administrative et juridique. Sur le plan politique, il convient d’accélérer une mise en réseau dynamique entre les niveaux municipal, régional et national, tout en mettant en œuvre une politique de résultats, fondée sur des projets concrets, lesquels pourraient être éligibles auprès du Fonds citoyen, opérationnel depuis avril 2020.

“Nähe der Gebietskörperschaften…?” Dazu auf unserem Blog:
> Sylvain Waserman hat der Regierung seinen Bericht über “Die deutsch-französischen grenzüberschreitenden Beziehungen” überreicht – 22. Mai 2018

> Nachgefragt. Le Vice-président de l‘Assemblée nationale Sylvain Waserman répond à nos questions   – 26 .Juli  2018

Eine der Überschriften in seiner Untersuchung lautet: “Un nouveau cadre pour la coopération décentralisée” und er beschreibt hier die “Fortsetzung der Institutionalisierung der deutsch-französischen Beziehungen und geht nochmal ausführlich auf die Bestimmungen und den Geist des Aachener Vertrages ein. Das Deutsch-französische Parlamentsabkommen ist ein Meilenstein in der Geschichte der beiderseitigen Beziehungen. Der Aachener Vertrag  eröffnet den Gebietskörperschaften durch die “Legitimation der Nähe” gänzlich neue und wertvolle Perspektiven. Damit wird deutlich, dass der Aachener Vertrag den Beziehungen zwischen Frankreich und Deutschland neue Weg weist, sozusagen ein Zukunftsprogramm, das darauf wartet, mit Leben erfüllt zu werden.

Andreas Marchetti est professeur honoraire à l’université de Paderborn, il enseigne régulièrement au campus européen franco-allemand de Sciences Po Paris à Nancy. Il a été chercheur invité du Cerfa à l’Ifri en 2009-2010.

L’Institut français des relations internationales Ifri est, en France, le principal centre indépendant de recherche, d’information et de débat sur les grandes questions internationales. Créé en 1979 par Thierry de Montbrial, l’Ifri est une association reconnue d’utilité publique (loi de 1901). Il n’est soumis à aucune tutelle administrative, définit librement ses activités et publie régulièrement ses travaux.L’Ifri associe, au travers de ses études et de ses débats, dans une démarche interdisciplinaire, décideurs politiques et experts à l’échelle internationale.

La Secrétaire d’Etat chargée des Affaires européennes, Amélie de Montchalin, sur le pont frontière de Petite-Rosselle

Freitag, 5. Juni 2020

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