Archiv für die Kategorie 'Politik'

Vortrag: Islam und Staat: Zur Praxis in Frankreich und Deutschland

Dienstag, 19. Juni 2018

| NEU: Ernst Klett Verlag offizieller Partner von Educ´ARTE | Ministre Bruno Le Maire spricht in Berlin auf Deutsch | Mai 68 in Paris: Revolution oder nur eine Revolte? |

Mi 20. Juni , 19 Uhr | Hospitalhof Stuttgart, Büchsenstr. 33, 70174 Stuttgart

Im Rahmen der Reihe „Europa-Islam – das große Missverständnis“ der Universität Stuttgart.

Der politische Grundsatz der Laizität (> Le 110e anniversaire de la loi de 1905 de séparation des Églises et de l’État – 9. Dezember 2015 auf unserem Blog) regelt seit 1905 das Verhältnis von Staat und Religion in Frankreich. Er schreibt Neutralität gegenüber den verschiedenen Religionen, Gewissensfreiheit und Gleichberechtigung vor, sieht aber vor allem eine strikte Trennung von Religionen und Staat vor. So werden Religionsgemeinschaften beispielsweise nicht vom Staat finanziell subventioniert und religiöse Symbole aus dem öffentlichen Raum verbannt. Etwas anders sieht es in Deutschland aus. Hier herrscht eine religionsoffene und neutrale Säkularität, die den Staat in vielfältiger Weise mit Religionsgemeinschaften kooperieren lässt und ihnen so einen Platz im öffentlichen Raum bietet. Gemeinsam ist beiden Ansätzen, dass sie einst in Hinblick auf das Christentum entwickelt wurden. Wie aber werden diese Prinzipien heute in Frankreich und Deutschland in Bezug auf den Islam gelebt?

Franck Frégosi ist Politikwissenschaftler am Institut für Politikwissenschaft der Université Aix-en-Provence. Er forscht zur Ausbildung religiöser Führungspersonen und zur Stellung des Islams in Frankreich. Hierbei interessiert er sich besonders für den Zusammenhang zwischen Islam und Laizität.
Jan Bergmann ist Rechtswissenschaftler am Institut für Volkswirtschaftslehre und Recht der Universität Stuttgart sowie Verwaltungsrichter. In seiner Arbeit hat er immer wieder mit religiös geprägten Sachverhalten zu tun. Gerade Streitigkeiten rund um den Islam beschäftigen die Justiz heute in vielfältiger Weise.

Diskussion in deutscher und französischer Sprache mit Prof. Dr. Franck Frégosi und Prof. Dr. Jan Bergmann, moderiert von Judith Yacar.
Übersetzung: Armelle Bergmann-Gastou

Konzeption und Moderation: Judith Yacar, Institut für Linguistik/Romanistik.
In Zusammenarbeit mit dem Hospitalhof Stuttgart und dem IZKT der Universität Stuttgart
Das Projekt wird von der Robert Bosch Stiftung aus Mitteln der DVA-Stiftung gefördert.

Podiumsdiskussion: Das politische Engagement der Generation Y – Was bleibt von Mai 68?

Donnerstag, 14. Juni 2018

| NEU: Ernst Klett Verlag offizieller Partner von Educ´ARTE | Ministre Bruno Le Maire spricht in Berlin auf Deutsch | Vortrag: Islam und Staat: Zur Praxis in Frankreich und Deutschland – Mi 20. Juni , 19 Uhr Hospitalhof Stuttgart | Mai 68 in Paris: Revolution oder nur eine Revolte? |

> Der Sinn der Revolte – Mai 68 heute – Website des Institut Français Stuttgart – Schloßstraße 51. 70174 Stuttgart, Schloßstraße 51, 70174 Stuttgart.


14. Juni 2018 – 19:00 – 21:30 Uhr – Eintritt frei – Sprache Frz. / Dt.
Institut français Stuttgart, Schloßstr. 51, 70174 Stuttgart, Schloßstraße 51, 70174 Stuttgart

Zum Abschluss der Veranstaltungsreihe „Der Sinn der Revolte – Mai 68 heute“ wird im Institut français gefragt: Was bleibt vom Geist des Mai 68? Was bewegt die Jugend heute und wie wird sie politisch aktiv? Nach einem Tagesworkshop an der Universität Stuttgart treffen sich die Soziologin Anne Muxel (CNRS, Sciences Po Paris), der Stuttgarter Politiker Rezzo Schlauch und engagierte Vertreter der Generation Y u.a. Jonas Metzger (Alumni FIFA Stuttgart-Bordeaux). Sie sprechen über die Politisierung der Jugend in beiden Ländern und die neuen Wege des politischen Handelns.

Moderation: Prof. Henrik Uterwedde (> DFI Ludwigsburg).

Anne Muxel (geb. 1956) ist französische Soziologin und Forschungsdirektorin am CEVIPOF (Paris). Rezzo Schlauch (geb. 1947) ist ein deutscher Politiker (Bündnis 90/ Die Grünen) und Rechtsanwalt. Jonas Metzger studiert im FIFA-Master Empirische Politik- und Sozialforschung an der Universität Stuttgart und ist dort als wissenschaftliche Hilfskraft tätig.

Im Rahmen der Reihe „Der Sinn der Revolte – Mai 68 heute“. Eine gemeinsame Veranstaltung mit der Universität Stuttgart und FIFAlumni. Mit freundlicher Unterstützung von: Verein der Freunde des Institut français Stuttgart, Robert-Bosch-Stiftung, IZKT –


H.W.: Der Mai 68 ist eines der Ereignisse unter der V. Republik seit 1958, das den Franzosen in ganz besonderer Erinnerung geblieben ist. Heute, so das Ergebnis einer Umfrage des Nouveau Magazine Littéraire würden 79 % der Befragten über alle Parteigrenzen hinweg das Erbe des Mai 68 positiv einschätzen. (Vgl. Y. Plugastel, Mai, oui, in: LE Monde, 68. Les jours qui ébranlèrent la France, hors série, avril-juin 2018, S. 3) War der Mai 68 ein Versuch, das politische System in Frankreich umzustürzen? War der Mai 68 ein spontaner Aufstand der Jugend, die mehr oder weniger bewusst ihre Grenzen testen wollte? Ein spontanes Aufbegehren mit dem Wunsch nach Veränderung? Wie weit ging das Bündnis der Studenten mit den Arbeitern? Eine Art gesellschaftlicher Aufbruch zu neuen Ufern? War der Mai 68 bloß eine Protestveranstaltung ohne konkrete Ziele? Soviel steht fest, der Mai 68 war kein isoliertes politisches Ereignis; er hatte seine Vorgeschichte und langfristige Folgen.

> Bibliographie zum Mai 68


Auf unserem Blog :

> Mai 68 (I). Nachgefragt. Antoine Compagnon: 68 a-t-il commencé en 1966 ? – 2. Februar 2018
> Mai 68 in Paris: Revolution oder nur eine Revolte?
> Mai 68 – 7. Mai 2018

Wolfgang Kraushaar

Die blinden Flecken der 68er-Bewegung

1. Aufl. 2018, ca. 528 Seiten, gebunden mit Schutzumschlag
ISBN: 978-3-608-98141-4

Erscheinungsdatum: 31.05.2018

 

Podiumsgespräch: „Reboot Europe – Was will Macron? Was wollen wir? Was geht gemeinsam?“

Dienstag, 8. Mai 2018

| French Flow ! Wo ist Dein kreativstes Frenchie-Photo? | #französischeLiteraturlesen | Wie kommt man nach Digitalien? (III) |Discours du Président de la République, Emmanuel Macron, devant le congrès des États-Unis d’Amérique | Nachgefragt: Henri Ménudier antwortet auf unsere Fragen zu Emmanuel Macron, Europa und die deutsch-französischen Beziehungen | Argumente für Französisch | Twittern für die deutsch-französische Kooperation |


Zur Vorbereitung.
Rappel : Les discours du Président de la République et l’Europe

> Twittern für die deutsch-französische Kooperation

> Twittern. Frankreich und Deutschland in der EU


Schauspielhaus Foyer, Oberer Schloßgarten 6, 70173 Stuttgart
Dienstag, 8. Mai 2018 19:30 Uhr Eintritt 6.00 EUR

Les discours du président Macron:

> Discours du Président de la République, Emmanuel Macron, devant le congrès des États-Unis d’Amérique

> Nachgefragt: Henri Ménudier antwortet auf unsere Fragen zu Emmanuel Macron, Europa und die deutsch-französischen Beziehungen

> #QuelleEstVotreEurope ? – Epinal, 17 avril 2018 : Lancement des consultations citoyennes

> #monmars20 Journée de la Francophonie. Präsident Macron : Lancement de la stratégie internationale pour la langue française et le plurilinguisme
März 21st, 2018

> Les discours du président Macron sur l’Europe

Unser Wohlstand ist europäisch, unser Frieden ist europäisch. „Wir brauchen ein Utopie-Upgrade für Europa, das begeistert, das uns die Richtung in die Zukunft weist, damit diese nicht ein lauwarmer Aufguss der Vergangenheit wird. Wir brauchen eine Utopie für das Europa des 21. Jahrhunderts.“
Andre Wilkens

Was will Macron, was wollen wir? Wo treffen wir uns? Was bringt Europa voran? Wie rund läuft der deutsch-französische Motor? Was bedeuten heute europäische Werte und Solidarität? Die Versöhnung der ehemaligen Erzfeinde hat weltweit Vorbildcharakter. Zahlreiche Städtepartnerschaften und Austauschprogramme sind entstanden. Aber wie tragfähige ist die Beziehung heute? Ist das gegenseitige Verständnis gewachsen, trägt das Vertrauen für einen gemeinsamen Aufbruch für Europa?

Mit: Nicolas Eybalin (französischer Generalkonsul), Franziska Brantner (MdB, europapolitische Sprecherin der Fraktion B90/Grüne und Mitinitiatorin der Initiative von französischen und deutschen ParlamentarierInnen für eine Erneuerung des Elysée-Freundschaftsvertrags), Brigitte Klinkert (Präsidentin des Départements Haut-Rhin)

Statement: Annette Rueß (Initiatorin von „Pulse of Europe Stuttgart“), Nadia vom Scheidt (Leiterin der Abteilung Außenbeziehungen der Landeshauptstadt Stuttgart), Hannah Goerlich (Studentin des dt.-frz. Studiengangs Sozialwissenschaften der Universität Stuttgart und Sciences Po Bordeaux), Dr. Eileen Keller (Deutsch Französisches Institut), Studie „Städtepartnerschaften – den europäischen Bürgersinn stärken“), Anna Deparnay-Grunenberg (2017 Kandidatin der Assemblée nationale für Französische Staatsbürger im Ausland)

Dazu eine der neuesten Meldungen des Auswärtigen Amtes per Twitter:

Discours du Président de la République, Emmanuel Macron, devant le congrès des États-Unis d’Amérique

Mittwoch, 25. April 2018

Das ist zwar ein Blog für die deutsch-französischen Beziehungen, aber in diesem Falle ist es doch sehr wichtig, einmal anzusehen, was Präsident Macron in seiner Rede vor dem Kongress in Washington gesagt hat. Der letzte Präsident Frankreichs, der dort gesprochen hat, war > General Charles de Gaulle im Jahre 1960. Und das ist ier ein richtig fächerübergreifender Beitrag für Englisch und Französisch und Politik, etc.

Stop. Erst ansehen, und die Chance einer wunderbaren Hör-und-Seh-Verstehensübung nicht verpassen. Einmal hören, Notizen machen… etc.

> Transcription du discours du Président de la République, Emmanuel Macron, devant le congrès des États-Unis d’Amérique – Website des Palais de l’Élysée

Präsident Macron erklärte u.a.: “The story of France and the United States is a story of an endless dialogue made of common dreams, of a common struggle for dignity and progress. It is the best achievement of our democratic principles and values.

This is this very special relationship.

But we must remember the warning of President Theodore Roosevelt: “Freedom is never more than one generation away from extinction. We didn’t pass it to our children in the bloodstream. It must be fought for, protected, handed on for them to do the same”.

This is an urgent reminder indeed. Because now, going beyond our bilateral ties, beyond our very special relationship, Europe and the United States must face together the global challenges of this century. And we cannot take for granted our transatlantic history and bonds. At the core, our Western values themselves are at risk.”

Und
“With business leaders and local communities, in order to make our planet great again, and create new jobs and new opportunities, while safeguarding our Earth. And I am sure one day, the United States will come back and join the Paris agreement. And I am sure we can work together to fulfil with you the ambitions of the Global Compact on the environment.”

à suivre

Pour les élèves

1. Regardez le discours du président Macron devant le congrès. Écrivez un résumé bref. Nommez les points principaux de son discours. Écrivez un message pour le journal d’une station de radio.

2. Chacun de vos camerades s’occupera d’un thème du discours du Président: Quelle est la porté de ce sujet, de ce theme ? Etc.

3. Les reactions aux Ètats-Unis, en France, en Allemagne: Servez vous de la > Recherche Avancée Twitter. Vous pouvez y chercher des tweets en anglais, en français et en allemand. N’hésitez pas à formuler vos questions, et de faire des recherches, c’est une occasion rare d’apprendre beaucoup.

4. Dressez une liste avec des mots qui pourrait vous servir d’expliquer, en classe, à vos camarades comment le président Macron défend les intérêts de l’Europe devant le congrès.

Documents: > Les discours du président Macron sur l’Europe

Es folgen hier noch Anmerkungen zu seiner Rede und dann die obligatorischen Aufgaben für Schüler/innen mit Hilfe von > PONS. Jetzt muss unsere Redaktion aber erst zum Interview mit Daniel Goetsch eilen > Lesebericht: Daniel Goetsch, Fünfers Schatten und dann zu seiner Lesung in die Stadtbibliothek fahren.

Nur soviel schon: Eine wunderbare Gelegenheit, die Rede Macrons ganz genau zu studieren. Was hat er gesagt? Wie hat er es gesagt: Welchen Zwischentöne gab, was kann man zwischen den Zeilen lesen? Was hat er kritisiert? Welche Themen hat er genannt? Gibt es Versprechungen? Auf welchen Überzeugungen besteht er? Wie waren die Reaktionen auf die Rede? Am besten auf Twitter mit der > Erweiterten Suche suchen: Nach Tweets auf Englisch, Französisch und Deutsch, etc. Da könnten in meinem Kurs alle 14 Schüler sich verschiedene Suchaufgaben ausdenken, die von meinem Kollegen im Englischkurs dürfen mitmachen, die Ergebnisse auswerten und dann würden wir eine perfekte Diskussion führen können. Mit Hilfe von > PONS.

Buchpräsentation in Paris: Europe en mouvement, Band I

Freitag, 6. April 2018

La présentation de l’ouvrage édité par Asholt Wolfgang, Calle-Gruber, Mireille, Heurgon, Edith, Oster-Stierle Patricia > Europe en mouvement, t I. À la croisée des cultures paru aux > Éditions Herrmann à Paris, se tiendra le jeudi 12 avril de 17h30 à 20 h à la Galerie Jean Brolly, 75003 PARIS.

Texte de l’éditeur: “Une Europe en mouvement ? Serait-ce celle qui s’efforce de partager les différences et puise dans la dimension non identitaire des cultures une dynamique apte à affronter les défis de la mondialisation ?

Cette Europe de la culture fut le projet de Pontigny (décade 1925, « Nous autres Européens »). Avec > « Cerisy à Berlin, Berlin à Cerisy » (2015), l’objectif est de redonner de la vigueur aux échanges intellectuels pour penser l’Europe à venir. « Passages » est le mot d’ordre de ce volume qui en recueille les contributions : il offre une méthode et des lignes de force. La méthode ? L’analyse différentielle critique des situations concrètes jointe, afin d’imaginer des futurs souhaitables, au croisement prospectif des savoirs et des pratiques artistiques.” > Lire la suite.

T. II paraîtra en automne 2018.

Gefahren für und durch Facebook

Dienstag, 3. April 2018

Das Geschäftsmodell von Facebook beruht auf dem Sammeln von Daten, je mehr FB über seine Nutzer weiß, so genauer kann es mit wenig Streuverlusten Werbetreibenden gute Werbeplätze anbieten. Facebook und die > DSGVO schließen sich eigentlich gegenseitig aus; jedenfalls sind wir gespannt darauf, bald mal eine Datenschutzerklärung zu lesen, so wie sie laut dieser Verordnung für Facebook in der EU geschrieben werden müsste.

Wenn man seine eigene FB-Seite neu lädt, dann ändert sich oft die Reihenfolge der angezeigten Beiträge, das ist dann so wie eine Zeitung, die dem Leser anordnen würde, welche Artikel zuerst seine Aufmerksamkeit erhalten. Außerdem muss man selbst einiges einstellen, um Nachrichten von denen zu erhalten, die man “abonniert” hat. Für die Preisgabe seiner Daten, bekommt der Kunde immer mehr Werbung, er wird zum Werbeträger, der eigentlich nichts dafür bekommt. Doch er bekommt Kontakte und Infos von Anderen. Aber will man die wirklich immer sehen? Der Verdacht, dass FB die Kenntnisse über seine Kunden ausnutzen könnte, um Ihnen ihr Weltbild nach FB-Algorithmen zurechtzurücken., drängt sich auf. Google ist ja auch so freundlich, die Ergebnisse auf unsere Suchanfragen für uns zu ordnen…

Aktivitätenprotokoll, Listen, wer mit wem verlinkt ist, Targeting Werbung: Werbeanzeigen von Unternehmen,auf deren Websites, man sich kurz zuvor informiert hat, etc., angepasste Nachrichten für das persönliche Profil – für das eigene Persönlichkeitsprofil mit all seinen Informationen will FB vor allem zum eigenen Vorteil so öffentlich wie möglich machen. Möglicherweise sammelt FB noch mehr an in FB nicht sichtbaren Informationen um sie zu verknüpfen und den Kunden immer durchsichtiger zu machen. Bei der > Datenrichtlinien von Facebook feht das Datum der letzten Überarbeitung [aufgerufen am 6.4.2018]. “Sammeln” ist Kern des Geschäftsmodells von FB.

Jetzt hat auch Präsident Emmanuel Macron

> Emmanuel Macron Talks to WIRED About France’s AI Strategy – WIRED

im Zusammenhang mit seiner jüngsten Rede zur > Künstlichen Intelligenz

Lesen Sie die Tweets > #AIforhumanity

> Frankreich hat eine Strategie für die künstliche Intelligenz vorgestellt – 2. April 2018

das Gefahrenpotential von FB erkannt. Macron sagte dem Magazin WIRED: “Today, Google, Facebook, and so on, on artificial intelligence, they are very much welcome. Most people like them, these companies invest in France, they also recruit a lot of our talents and they develop their jobs here. So they are part of our ecosystem.” Aber er fügte auch hinzu: “The issue for these big players is the fact that they will have to deal with several issues. First, they have a very classical issue in a monopoly situation; they are huge players. At a point of time–but I think it will be a US problem, not a European problem–at a point of time, your government, your people, may say, “Wake up. They are too big.” Not just too big to fail, but too big to be governed.” Und dann spricht er ganz offen von “Entflechtung”: “So at this point, you may choose to dismantle. That’s what happened at the very beginning of the oil sector when you had these big giants. That’s a competition issue.” Würde eine solche Maßnahme würde nicht aber gleich den Kern der Geschäftstrategie von FB berühren? Wo könnte in FB man was und wie voneinander trennnen?

AI Artificial intelligence: Macron ist sich der Gefahren bewusst. Im Gespräch mit WIRED sagt er: “But I think as well that AI could totally jeopardize democracy” und drängt auf besseren Datenschutz. Mit Blick auf die unterschiedlichen fügt er hinzu: “And speaking about US players, how can I guarantee French people that US players will respect our regulation?”

> La fin du Facebook ? – 5. Dezember 2017

> Réseau social ? ou Vous travaillez toujours pour la fortune de Facebook – 27. März 2013

Vor 11 Jahren: > www.stuttgart-fotos.de/stadtplanung-und-soziale-netzwerke-im-web-20-i

Frankreich, Deutschland und Europa und die Hausaufgaben der neuen Bundesregierung

Mittwoch, 14. März 2018

Auf dem > VdF-Kongress in Leipzig, 9./10. März 2018 fand eine Podiumsdiskussion zum Thema > „Elyséevertrag 2.0 für die zukünftige Gestaltung Europas“ statt. Zur Erinnerung an diese Diskussion hat unsere Redaktion hier die Hausaufgaben der neuen Bundesregierung zusammengefasst:

Der Inhalt dieses Beitrags:
1. > Die sechs Reden zu Europa von Macron
2. > Ein neuer Elysée-Vertrag
3. > Souveränität Europas
4. > Mehrsprachigkeit in Europa
5. > Reform der Eurozone
6. > Migranten
7. > Consultations citoyennes
Aktuell auf unserem Blog

> VdF-Bundeskongress an der Universität Leipzig
09. und 10. März 2018 – > das Fotoalbum ist online.

> A qui appartient la langue française ?

> #didacta 2018 – Lehren, lernen mit digitalen Medien

> Froodel.eu – Entdecke Deine französische Welt

> Motivation im Französischunterricht

> Lernen mit digitalen Medien im Französischunterricht

> Tintoretto in Köln und Paris

Die neue Bundesregierung, die nächste Woche ihr Amt und damit Fahrt aufnimmt, hat hinsichtlich der deutsch-französischen Beziehungen ein dick gefülltes Hausaufgabenheft. Die aktuelle Situation ist sehr interessant. Unsere regelmäßigen Blogleser kennen die Aufgaben, die sich Paris seit Amtsantritt des neuen Präsidenten den deutsch-französischen Beziehungen gestellt hat, und die wir im Folgenden zusammenfassen. Wie wird die neue Regierung in Berlin auf diese Themen (auch im Rahmen der deutsch-französischen Beziehungen, ist dies nur eine Auswahl) reagieren, welche Initiativen wird sie dazu entwickeln?

Nach den Bundestagswahlen am 24. September 2017 hat es diesmal wirklich außergewöhnlich lange gedauert bis die Parteien sich auf eine Koalition geeinigt haben. Der erste Anlauf zu einer sogenannten Jamaika-Koalition war durch das Ausscheren der FDP gescheitert. Danach gab es einen neuen Anlauf zu einer Koalition zwischen den Unionsparteien CDU/CSU und der SPD, die mit dem Mitgliederentscheid der SPD nun endlich besiegelt wurde. Am 14. März wird die bisherige Bundeskanzlerin Angela Merkel sich der Wiederwahl im Bundestag stellen. Alle reden von der GroKo, der Großen Koalition, die aber hinsichtlich ihrer Abgeordneten jetzt im 19. Deutschen Bundestag (2013-2017 448 Abgeordneten von 631) nur noch 399 Volksvertreter/innen zählt, jetzt von 709 Abgeordneten. Lag die absolute Mehrheit im 18. Dt. Bundestag bei 316, so hatten die Union und die SPD zusammen 132 Abgeordnete über der absoluten Mehrheit. Jetzt im 19. Dt. Bundestag haben Union und SPD nur noch 44 Abgeordnete über der absoluten Mehrheit von 355 Volksvertreter/innen. Die Union CDU/CSU und die SPD sind die beiden größten Fraktionen im Bundestag. Die Große Koalition ist so groß nicht mehr.


> Twittern für die deutsch-französische Kooperation – mit Schulaufgaben


1. Ganz ohne Zweifel wartet Staatspräsident Emmanuel Macron auf offizielle Antworten der Neuen Regierung in Berlin auf seine Reformvorschläge, die zu einer Neugründung von Europa und damit der Europäischen Union führen sollen:

> Rappel : Les discours du Président de la République et l’Europe – Alle sechs Reden gehören zusammen und beleuchten jeweils einen oder mehrere Aspekte, die zur Neugründung Europas (> Rede in der Sorbonne) auf der Basis der Kultur (> Rede bei der Eröffnung der Frankfurter Buchmesse 2017) führen sollen.

2. In seiner Rede am 26.9.2017 im Großen Hörsaal der Sorbonne in Paris hat Präsident Macron der deutschen Regierung einen neuen Elyséevertrag vorgeschlagen. Mittlerweile gab es dazu eine gemeinsame Resolution des Bundestages und der Nationalversammlung. Die Resolution enthält interessante Vorschläge… Ein neuer Elyséevertrag müsste eine Bestätigung enthalten, den bisherigen Vertrag wirklich anwenden zu wollen, und die Bundesregierung darf die Chance nicht verpassen hier neue Akzente zu setzen. Unsere Redaktion hört schon die Einwände… der Föderalismus… aber da hoffen wir darauf, dass der “Bevollmächtigten der Bundesrepublik Deutschland für kulturelle Angelegenheiten im Rahmen des Vertrages über die deutsch-französische Zusammenarbeit”, der dieses Amt jetzt abgeben wird, um Vizekanzler zu werden, sich in diesem Punkt auch zu Wort meldet: > Der Erste Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg Olaf Scholz antwortet auf unsere Fragen – 25. August 2016.

Und da ist auch die neue Generalsekretärin der CDU, Annegret Kramp-Karrenbauer, die so erfolgreich die Frankreich-Strategie im Saarland eingeleitet hat: > Nachgefragt: Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer spricht über die Frankreich-Strategie des Saarlandes – 22. März 2015. Also hat Bundeskanzlerin Merkel doch in gewisser Hinsicht dafür gesorgt, dass in dieser personellen Hinsicht in Berlin Politiker neue Aufgaben bekommen, die in besonderer Weise mit Frankreich verbunden sind, als eine Antwort auf die vielen Germanisten in der französischen Regierung oder im Élysée-Palast. Vergessen wir nicht dass Annegret Kramp-Karrenbauer auch Mitautorin des deutsch-französischen Berichts Berichts > Bericht von Frau Annegret Kramp-Karrenbauer und Herrn Jean-Marc Ayrault zur Förderung der Integration in unseren Gesellschaften ist.

Zu diesem Thema hat sich unserer Redaktion gegenüber auch der Défenseur des Droits, Jacques Toubon geäußert, > Nachgefragt: Jacques Toubon, Défenseur des droits, parle des migrants et des réfugiés – 27. Juni 2016, wie auch die Präsidentin des CNCDH, Christine Lazerges: > Nachgefragt: La Commission nationale consultative des Droits de l’Homme nous répond – 16. Dezember 2017

Rede in der Sorbonne: > Initiative pour l’Europe – Discours d’Emmanuel Macron pour une Europe souveraine, unie, démocratique: „Je suis venu vous parler d’Europe…“

Das Dossier mit allen Infos zum neuen Elyséevertrag und der von der Nationalversammlung und dem Deutschen Bundestag gemeinsam verabschiedeten Resolution: > Journée franco-allemande 2018 – 22 janvier 2018 – Deutsch-französischer Tag 2018 – 22. Januar 2018

Vgl. auch das Dossier zur Table ronde auf VdF Kongress 2018 in Leipzig > „Elyséevertrag 2.0 für die zukünftige Gestaltung Europas“.

3. Wie wird sich die Bundesregierung künftig zum Begriff der Souveränität Europas äußern? Emmanuel Macron sagte in seiner > Rede in der Sorbonne: “In einem Wort: Allein Europa kann tatsächliche Souveränität gewährleisten, das heißt, die Fähigkeit, in der heutigen Welt zu bestehen, um unsere Werte und unsere Interessen zu verteidigen. Es gilt, eine europäische Souveränität aufzubauen und es besteht eine Notwendigkeit, sie aufzubauen. Warum? Weil das, was unsere Identität ausmacht, was unsere tiefe Identität prägt, dieses Wertegleichgewicht, dieses Verhältnis zur Freiheit, zu den Menschenrechten, zur Gerechtigkeit ist etwas nie Dagewesenes auf diesem Planeten. Die Treue zur Marktwirtschaft, aber auch die zur sozialen Gerechtigkeit ist ebenso wichtig. Was Europa darstellt, können wir nicht blind übertragen, weder auf die andere Seite des Atlantiks noch auf die Grenzen zu Asien. Es liegt an uns, es zu verteidigen, und es in der Globalisierung aufzubauen.”

Man kennt die Kritik der FN und vor allem der AfD an Europa. Faktencheck: > Hörensagen: „Das Europa der Vaterländer“ – 22. Januar 2018.

4. Die Mehrsprachigkeit in Europa. In seiner Rede in der Sorbonne hat Präsident Macron vorgeschlagen, jeder Schüler solle mindesten zwei europäische Fremdsprachen lernen > Europas Mehrsprachigkeit ist ein großer Trumpf – 28. September 2017. Ob dieser Vorschlag bei uns aufgrund des föderalistischen Beharrungsvermögens im Sande verläuft?

5. “Für die Euro-Zone wünscht sich Macron ein gemeinsames Budget und einen gemeinsamen Finanzminister:” > Initiative pour l’Europe – Discours d’Emmanuel Macron pour une Europe souveraine, unie, démocratique. In seiner > Rede in der Sorbonne sagte Macron: “… eine nachhaltige Wirtschaftsmacht kann nur mit Hilfe einer gemeinsamen Währung entstehen, weshalb mir soviel an dem Ziel einer Eurozone gelegen ist. Ich schäme mich nicht für die Eurozone, das tut mir leid, und ich denke im Übrigen, dass es kein Mitglied der Europäischen Union außerhalb der Eurozone erleichtert oder es ihm gefällt, wenn diejenigen, die eine gemeinsame Währung haben, sich nicht zu sagen trauen, dass sie daraus etwas machen wollen.” Natürlich müssen die Regierungen in Berlin und Paris auch den Euro im Blick behalten, aber hier scheint erst die neue Bundesregierung wirklich handlungsfähig zu werden: > Merkel und Macron vertagen gemeinsamen Plan für Eurozone – DER SPIEGEL, 10.3.2018.

6. Migranten: Wie wird die Bundesregierung mit Frankreich sich zum Thema Migranten verständigen?

Dazu hätte unsere Redaktion auch einige Links:

> Projet de loi pour une immigration maîtrisée et un droit d’asile effectif – 27. Februar 2018

> Nachgefragt: La Commission nationale consultative des Droits de l’Homme nous répond – 16.Dezember 2017

> Education aux droits de l’homme : la CNCDH partenaire du ministère de l’Education autour de projets pédagogiques – Website des CNCDH

> Bericht von Frau Annegret Kramp-Karrenbauer und Herrn Jean-Marc Ayrault zur Förderung der Integration in unseren Gesellschaften – 9. April 2016

> Les réfugiés, les migrants, les demandeurs d’asile et les droits de l’homme. Une interview de la Présidente de la CNCDH – 28. Januar 2016

> Die Migranten und die Menschenrechte – 6. September 2016

6. Wie wird die neue Bundesregierung auf die > Consultations citoyennes regieren, die Staatspräsident Macron in Gang setzen will?

Diese Art und Weise, die Bürger zu befragen erinnert daran, wie im Herbst 2015 in Frankreich das Projet de loi pour une République numérique öffentlich zur Diskussion gestellt wurde und unsere Redaktion dafür eine > Präambel vorgeschlagen hat.

In seiner > Rede in der Sorbonne schlägt Macron vor: “Mit 28 Mitgliedstaaten brauchen wir ein einfacheres, transparenteres und weniger bürokratisches Europa! Wenngleich der geltende Rechtsrahmen Europas Stärke ausmacht, so befördert die Fülle an Normen dessen Ablehnung. Lassen Sie uns gemeinsam mit den Unternehmenschefs, den NGOs, den Bürgerforen Schritt für Schritt die europäischen Regeln Revue passieren, um sicher zu gehen, ob sie angepasst, verständlich oder sinnvoll sind.”

Eine dieser Bürgerbefragungen wurde in Frankreich schon in Gang gesetz: > Mon idée pour le français?.

Projet de loi pour une immigration maîtrisée et un droit d’asile effectif.

Dienstag, 27. Februar 2018

AUf der Website der Nationalversammlung steht jetzt das > N° 714 PROJET DE LOI pour une immigration maîtrisée et un droit d’asile effectif, über das demnächst im Parlament debattiert wird.

M. Gérard COLLOMB,ministre d’État, ministre de l’intérieur legt hier das “EXPOSÉ DES MOTIFS” im Namen von de M. Édouard PHILIPPE, Premier ministre, vor:

Zunächst heißt es im ersten Abschnitt des Gesetzesentwurf, man wolle die Ausübung des Asylrechts garantieren. Man wolle die Antragsfristen auf Asyl verkürzen und die Empfangsbedingungen der Antragssteller auf Asyl und die Integration der Asylanten verbessern. Es werden die Bedingungen geregelt, unter denen Asyl gewährt werden kann. Der weiterer Abschnitt regelt die materiellen Umstände, wie Asylsuchende empfangen und auf dem Territorium verteilt werden. Im zweiten Abschnitt werden die Maßnahmen gen die irreguläre Einwanderung definiert. Hier geht es um die Ablehnungsbescheide und deren Durchsetzung sowie deren rechtliche Prüfung. Die Inegration soll durch eine Verbesserung der Aufnahme der anerkannten Asylbewerber hinsichtlich ihrer Kompetenzen und Talente gesichert werden.

> Projet de loi pour une immigration maîtrisée et un droit d’asile effectif – le 22 02 2018 vie-publique

> Compte rendu du Conseil des ministres du 21 février 2018 – Immigration maîtrisée et droit d’asile effectif – Website der französischen Regierung

Auf unserem Blog: > Le projet de loi asile-immigration – Beratungsphase – 12. Januar 2018

> Immigration : le droit d’asile en question – La Dépêche – 22.02.2018

> Droit d’asile: les principales dispositions du projet de loi – LEXPRESS.fr, 19.02.2018

> Loi asile et immigration : relisez le débat contradictoire avec deux députées. Le projet de loi « pour une immigration maîtrisée et un droit d’asile effectif » “…doit être présenté mercredi en conseil des ministres. Marie Guévenoux (LRM) et Marietta Karamanli (PS) ont répondu à vos questions.”

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