Kategorie: Außenpolitik

Die Sitzung des Deutsch-Französischen Ministerrates am 17. Juli 2026 in Brühl

Festival Rétif de la Bretonne à Sacy du 23 au 26 juillet 2026

Die Sitzung des Deutsch-Französischen Sicherheits- und Verteidigungsrates am 17. Juli 2026

Ergänzt, 19.7.2026. Die Ergebnisse des 26. Deutsch-Französischen Ministerrats bekräftigen die enge Partnerschaft zwischen Frankreich und Deutschland als Motor einer souveränen, wettbewerbsfähigen und widerstandsfähigen Europäischen Union. Es ist offenkundig, dass Staatspräsident Emmanuel Macron und Bundeskanzler Friedrich Merz Einigkeit demonstrieren wollten.

Gleichwohl können die vielen Verben wie verstärken, befördern, vertiefen, vereinen, fortsetzen, gemeinsam Initiativen entwickeln nicht darüber hinwegtäuschen, dass das Abschlusspapier > Conclusions du 26e Conseil des ministres franco-allemand – Website des Elyseepalasts viele Absichtserklärungen und sicher auch guten Willen enthält, aber es muss doch genau gelesen werden, um die wirklich tragfähigen Verabredungen erkennen zu können. Das Papier fasst die Ergebnisse aller Ministergespräche zusammen. Damit gibt dieses Papier das wieder, was die normalen deutsch-französischen Beziehungen mehr als bei jedem anderem Duo in der Weltpolitik so prägt, das ist die alltägliche Kooperation zwischen den Ministerien in Paris und Berlin, die den Kern der Kooperation zwischen beiden Regierungen tragen. Kritiker könnten sagen, dass es keine wirklich neuen Verabredungen (Phoenix) enthält. Und dennoch ist dieses Papier eine beeindruckende Momentaufnahme, der deutsch-französischen Kooperation, der man schwerlich vorwerfen kann, es gebe keine Resultate. Gérard Araud hat mit seiner Chronik am 19.7.2026 in LE POINT Unrecht, wenn er das Ende der deutsch-französischen Partnerschaft herbeisehnt und die Situation in Deutschland so beschreibt: „Au lieu de fabriquer des voitures, on ferait des armes.“ (www.lepoint.fr/monde/gerard-araud-pour-en-finir-avec-le-couple-franco-allemand-6OULNTNKP5FB3F7DMXVDZJZYLQ)

Deutsch-französischer Gipfel. Mehr Zusammenarbeit – vor allem in der Verteidigung – Tagesschau 17.07.2026

Beide Länder wollen ihre wirtschaftliche Zusammenarbeit vertiefen und die Umsetzung des Vertrags von Aachen weiter vorantreiben. Im Bereich der Raumfahrt vereinbarten sie eine engere Zusammenarbeit beim europäischen Satellitensystem IRIS sowie bei Frequenzpolitik und kritischen Weltraumtechnologien.

Forschung und Innovation sollen insbesondere in den Bereichen Künstliche Intelligenz, Halbleiter, Batterien, Kernfusion und Quantentechnologien gemeinsam ausgebaut werden. Zudem wurde eine engere Kooperation bei Sprunginnovationen und europäischen Forschungsprojekten beschlossen.

Im Energiesektor wollen Frankreich und Deutschland den Strommarkt weiterentwickeln, den Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur beschleunigen und die Versorgungssicherheit stärken.

Auch die Versorgung mit kritischen Rohstoffen soll durch gemeinsame europäische Maßnahmen verbessert werden. Beide Staaten streben außerdem eine Modernisierung der öffentlichen Verwaltung und den Abbau bürokratischer Hürden an.

Auf europäischer Ebene setzen sich Frankreich und Deutschland für mehr Wettbewerbsfähigkeit, einen stärkeren Binnenmarkt und eine Vereinfachung der EU-Regelungen ein. Sie unterstützen die Vertiefung der Spar- und Investitionsunion sowie die Weiterentwicklung der europäischen Kapitalmärkte.

Darüber hinaus wollen sie die Finanzierung innovativer Unternehmen und die internationale Rolle des Euro stärken. Angesichts globaler wirtschaftlicher Herausforderungen sprechen sich beide Länder für faire Handelsbedingungen und eine größere wirtschaftliche Resilienz Europas aus. Den europäischen Emissionshandel betrachten sie weiterhin als zentrales Instrument zur Erreichung der Klimaziele.

Für die europäische Automobilindustrie streben sie wettbewerbsfähige und technologieneutrale Rahmenbedingungen an.

Ebenso wollen sie den nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen der EU modern und zukunftsorientiert gestalten. Frankreich und Deutschland unterstützen zudem eine schrittweise EU-Erweiterung sowie institutionelle Reformen der Europäischen Union.

Viele Themen betrafen die digitale Welt: Die Weiterentwicklung der digitalen Souveränität Europas soll durch gemeinsame Initiativen zu Künstlicher Intelligenz, Rechenzentren und Hochleistungsrechnern gefördert werden. Im gesellschaftlichen Bereich soll die Zusammenarbeit bei der Sicherheit von Künstlicher Intelligenz intensiviert werden. Beide Länder setzen sich außerdem für einen besseren Schutz von Kindern und Jugendlichen im digitalen Raum ein. Digitale Gewalt gegen Frauen und Mädchen soll durch gemeinsame europäische Maßnahmen wirksamer bekämpft werden. Der deutsch-französische Sozialdialog sowie der Jugend- und Bürgeraustausch sollen weiter ausgebaut werden. Schließlich wollen Frankreich und Deutschland gemeinsam Desinformation bekämpfen, die demokratische Resilienz stärken sowie die Zusammenarbeit bei Migration, Grenzsicherheit und grenzüberschreitenden Projekten in den Bereichen Mobilität, Gesundheit, Energie und Katastrophenschutz vertiefen.

Diese Stellungnahme sollte als Richtschnur dienen, an der sich Initiativen zugunsten des Austauschs messen lassen sollte: „Frankreich und Deutschland sind davon überzeugt, dass die bilaterale

Zusammenarbeit den Bürgern konkrete Vorteile bringen und es beiden Ländern ermöglichen muss, gemeinsam ihr auf gemeinsamen Werten basierendes demokratisches Modell zu fördern. Frankreich und Deutschland verfolgen einen mehrdimensionalen Ansatz, um ihre Gesellschaften angesichts wirtschaftlicher und sozialer Herausforderungen durch einen vertieften sozialen Dialog zu stärken, die Beziehungen zwischen ihren Völkern durch Kultur, Medien und gemeinsame Jugendprojekte zu festigen, die Online-Sicherheit der Bürger zu gewährleisten sowie den Alltag der Bewohner grenzüberschreitender Regionen zu vereinfachen und zu verbessern.“

Aachener Vertrag, Außenpolitik, Deutsch-französische Beziehungen ,

Die Ergebnisse des G7-Gipfels vom 15. bis 17. Juni 2026 in Évian

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Les tâches pour les éléves :

> Dressez une liste des thèmes évoqués pendant le Sommet G7.

> Faites un tableau: Sujet – Résultat – Source (Mot clé)

> Essayez d’écrire un article de deux pages qui résume les résultat du Sommet G7

> Faites une recherche: comment le chancelier Friedrich Merz apprécie-t-il les résultats du sommet ?

Außenpolitik, Deutsch-französische Beziehungen, Europe, G7, Politik, Sicherheit, Ukraine , ,

Die deutsche Wirtschaft wieder in Schwung bringen

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Außenpolitik, Politik, Wirtschaft , , , ,

Éditorial : Trump, Poutine et les Européens

Manchmal ist es den Zeitgenossen gar nicht so richtig bewusst, dass sie gerade eine ganz besondere Zäsur erleben. Heute kann sich jeder genau erinnern, wo er gerade war, als am 9. November 1989 sich die Mauer öffnete. In diesen Tagen seit der Wiederwahl von Donald Trump jagt eine Nachricht die andere und ihre Summe gibt uns das Gefühl ode die Vorahnung, vielleicht sogar auch noch mehr, dass sich das Verhältnis der amerikanisch-europäischen Beziehungen gerade grundlegend ändert. Im Augenblick sind daieeiden in der Ukraine an. Wird er zu ihren Lasten geschlossen werden? Und folglich auch zu Lasten der Europäer? Oder besinnt sich Trump auf elementare Regeln der Demokratie und des Völkerrechts? Wird er einen Deal mit Putin vereinbaren? Inwieweit werden die Europäer miteinbezogen? Nochmal, gerade in diesen Wochen ist es absolut fatal, dass Frankreich und Deutschland nicht wirklich zusammen auftreten können. Ist nicht die Absprache über die Außenpolitik im > Vertrag von Aachen 2019 festgeschrieben worden? „Artikel 3: Beide Staaten vertiefen ihre Zusammenarbeit in Angelegenheiten der Außenpolitik, der Verteidigung, der äußeren und inneren Sicherheit und der Entwicklung und wirken zugleich auf eine Stärkung der Fähigkeit Europas hin, eigenständig zu handeln. Sie konsultieren einander mit dem Ziel, gemeinsame Standpunkte bei allen wichtigen Entscheidungen festzulegen, die ihre gemeinsamen Interessen berühren, und, wann immer möglich, gemeinsam zu handeln.“

Auf unserem Blog:

> L’adresse du président de la République aux Français : „…les évènements historiques en cours qui bouleversent l’ordre mondial.“ – 6. März 2025

> Die Zeitenwende: Das Ende der amerikanisch-europäischen Partnerschaft? – 25. Februar 2025

Haben die Europäer zu lange eine Exit-Strategie hinsichtlich des Kriegs in de Ukraine vernachlässigt? Wechseln die USA gar die Seite und vergessen, dass Russland der Aggressor ist? Eine Beendigung des Krieges ist natürlich das vorrangige Ziel. Putin wird aber sein Wahlversprechen, den Krieg in der Ukraine (in 24 Stunden – das will die AfD auch so machen) zu beenden nur wahrmachen können, wenn er auf dem Rücken der Ukrainer erhebliche Zugeständnisse macht und Putin hilft, seine völkerrechtswidrigen Kriegsziele zu erreichen. Aber es ist ein schlechter Weg zum Frieden, wenn man die Schuld am Krieg der Ukraine in die Schuhe schiebt, also der russischen Propaganda folgt und ihr dabei hilft, das Völkerrecht neu zu interpretieren und auf den Kopf zu stellen. Der frühere Premierminister Gabriel Attal hat diese Situation in wenigen kurzen Sätzen zusammengefasst:

https://twitter.com/GabrielAttal/status/1896947948556021766

Es ist fatal, dass die Regierungsbildung in Berlin auf sich warten lässt. Vielleicht noch wichtiger als das viele Geld wäre jetzt die Nachricht, dass die Regierungsbildung allerhöchste Priorität hat, damit der deutschen Bundeskanzler auf den Gruppenfotos neben Macron und Starmer stehen kann und Deutschland nicht mehr vom 3. Rang aus dem Geschehen zusehen muss:

https://twitter.com/FranceBlogInfo/status/1896490268523987023

Dieser Wunsch nach einer schnellen Regierungsbildung hat auch etwas mit der Zukunft der deutsch-französischen Beziehungen zu tun. Lange Zeit sind die europapolitischen Vorstellungen von Präsident Macon leichtsinnigerweise in Berlin ignoriert worden.

Gerade hat sich Macron in Washington für einen Frieden in der Ukraine stark gemacht: „Es ist also ein Plan für einen soliden, dauerhaften und überprüfbaren Frieden, den wir gemeinsam mit den Ukrainern und mehreren europäischen Partnern ausgearbeitet haben und für den ich vor zwei Wochen in den USA und in ganz Europa eingetreten bin. Und ich möchte glauben, dass die USA an unserer Seite bleiben werden: aber wir müssen bereit sein, falls dies nicht der Fall sein sollte. “ sagt er in einer Adresse an die Franzosen am 5. März 2025.

https://twitter.com/IFRI_/status/1897333570424987757

Wäre es denkbar, dass Trump den Bogen überspannt? Noch ist die Begeisterung der Republikaner im Kongress groß, wenn Trump ruft, Amerika sei zurück. Was ist aber, wenn die Amerikaner den Preis ihrer neuen Größe zu spüren bekommen… ? Wird es wirklich möglich sein, die USA wie ein Großunternehmen zu führen, völlig unberührt davon, wie sich das Image der USA in der Welt entwickelt? Nach > Cyberangriffen aus Russland – CNN – soll in den USA nicht mehr gefahndet werden, so Turm in einer seiner unzähligen Anweisungen. Als Antwort auf diese Maßnahme soll Frankreich der Ukraine Geheimdienstinformationen angeboten haben. (Zeit-Online, 6. März 2025)

Die Gefahren lauern im Augenblick überall. Es ist deren Summe, die zur Zeit das Gefühl der wachsenden Unsicherheit so enorm vergrößert. Putin als Aggressor, Trump, der gemeinsame Sache mit Russland machen will, die Zölle, die die Weltwirtschaft durcheinanderbringen werden, die Unsicherheit, ob die NATO morgen noch hinsichtlich des Artikels 5 funktionieren werde.

Heute sind in Brüssel bei einem Gipfel der Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Länder mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zusammengekommen. Selensky dankte ihnen ganz ausdrücklich für ihre Unterstützung gerade zu einer Zeit, in der Trump die US-Militärhilfe für die Ukraine einfriert, die Deutschland, so Verteidigungsminister Pistorius heute in Brüssel, zu einem guten Teil kompensieren will. Le Monde berichtet heute, dass gegenüber den Erklärungen Donald Trump Wladimir Putin „seltsam stumm“ bleibe, auch wenn Trumps Absichten darin bestehen, sich jetzt Russland anzunähern. Es gab nur einen Kommentar von Dmitri Peskow, der Sprecher des Kreml, am Mittwoch, den 5. März: „Dieser amerikanische Ansatz ist insgesamt positiv, aber es gibt Nuancen“, ein Satz, mit dem er die Rede Trumps vor dem Kongress quittierte.

Die Reaktionen sind harsch: Der ukrainische Botschafter im Vereinigten Königreich und ehemalige ukrainische Generalstabschef Valeri Zaluzhni früchtet, nachdem Washington die Militärhilfe für die Ukraine und auch noch den Austausch von Geheimdienstinformationen mit Kiew eingestellt hatte, dass die NATO aufhören könnte zu existieren und warnte, dass das nächste Ziel Moskaus „Europa sein könnte“.

Der Senator Claude Malhuret – Les Indépendants – République et territoires (LIRT) – hat gerade im Senat gezeigt, dass Europa die neue Situation verstehen muss. Es geht um die Aufrüstung Europas, aber auch um die moralische Aufrüstung Europas. Und er zählt auf, welche Unterstützung Trump in den USA genießt und wie sein Popularitätswert (> Les Américains restent sceptiques face à la politique de Donald Trump, en particulier sur l’économie, selon un sondage – francetvinfo.fr – chon zu sinken beginnt:

Der Text seiner Rede: > Claude Malhuret : situation en Ukraine et sécurité en Europe – www.independants-senat.fr

Der frühere Diplomat Johannes Regenbrecht hat kürzlich in einem bemerkenswerten Aufsatz > Im Schatten von Carl Schmitt: Putins und Trumps Ideen zur Aufteilung Europas – Zentrum Liberale Moderne die Gedankenwelten von Donald Trump und Wladimir Putin miteinander verglichen.

S. auch Michel Eltchaninoff, > In Putins Kopf. Logik und Willkür eines Autokraten. Aus dem Französischen von: Till Bardoux, Stuttgat: Klett-Cotta 3. Druckauflage, 2022.

Dazu: Heiner Wittmann > Lesebericht und Nachgefragt: Michel Eltchaninoff, »In Putins Kopf. Logik und Willkür eines Autokraten«

Außenpolitik, Europe, Ukraine

Die Zeitenwende: Das Ende der amerikanisch-europäischen Partnerschaft?

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| Frankreich, Deutschland und die Rede von J. D. Vance in München | Partons en France – Reisen wir nach und durch Frankreich | Rap | Alfred Grosser | Asylpolitik in Deutschland und Frankreich | Künstliche Intelligenz in der Schule | Der Holocaust-Gedenktag 2025 | Vor achtzig Jahren: Die Befreiung Frankreichs und die deutsche Kapitulation am 8. Mai 1945 | Préparer le Sommet international pour l’action sur l’IA – Paris 10/11 février 2025 | Deutsch-französischer Tag 2025 |

Ergänzt am 25. Februar 2025 – 16:05

Les États-Unis et l’Europe

1. Renseignez vous sur la visite d’Emmanuel Macron à la Maison blanche. Ecrivez un article.

2. L’Europe doit réformer son architecture de sécurité. Quelles sont les attentes en France en ce qui concerne un éventuel Chancelier Friedrich Merz ?

3. Pouvons-nous attendre un renouveau des relations franco-allemandes ?
Außenpolitik, Deutsch-französische Beziehungen, Europe

Le discours d’Emmanuel Macron sur l’Europe à la Sorbonne (2)

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À suivre.

Außenpolitik, Europe

Rezension: Christophe Braouet, Deutschland und Frankreich schaffen das

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Christophe Braouet
Deutschland und Frankreich schaffen das
Für eine neue Zusammenarbeit 60 Jahre nach dem Élysée-Vertrag
Mit einem Geleitwort von Prof. Dr. Frank Baasner
Baden-Baden: Tectum Verlag 2023
260 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-8288-4848-1

50 ans Traité de l'Élysée, Aachener Vertrag, Außenpolitik, Deutsch-französische Beziehungen, Europe, Rezension

Emmanuel Macron: Internationale Solidarität

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Les tâches pour les élèves :

1. Résumez les propos du Président de la République.

2. Expliquez ses deux grandes propositions

3. Imaginez la portée de cette initiative s’il s’agissait d’une proposition franco-allemande.

Außenpolitik, Jeunes, Politik
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