Archiv für die Kategorie 'Europe'

Sorgen vor den Europawahlen

Montag, 20. Mai 2019

Ergänzt, 17.5.2019, 18.5.2019: Editorial. Die Furcht, dass das Rassemblement National RN (vorher Front national) LaRem bei den Europawahlen überholen könnte, ist nicht unbegründet. Die Niederlage wäre herb für Präsident Macron und eigentlich in der Sache unbegründet. RN wendet sich systematisch und destruktiv gegen Europa, prinzipiell, unerbittlich und versucht uns einzureden, dass die Bürger sich von der EU abwenden, überhaupt versuchen uns die Rechtsextremen, alles Mögliche einzureden, ohne tragfähige Lösungen präsentieren zu können.

> Emmanuel Macron: Ein Appell zugunsten Europas

>Nachgefragt: “L’Europe ne doit pas se faire dans le silence.”Entretien avec Christian Lequesne, Professeur à Sciences po à Paris – 18. Dezember 2017

Nathalie Loiseau, Spitzenkandidatin der Liste Renaissance
sagte in einem Interview mit Le Monde (19. Mai 2019) auf die Frage: “La chancelière allemande, Angela Merkel, l’Union chrétienne-démocrate (CDU), c’est l’Europe des résignés ? – Aujourd’hui, beaucoup à la CDU et dans les rangs de ses alliés français, Les Républicains, se satisfont de l’Europe telle qu’elle est.” Mit anderen Worten, im Augenblick ist aus Berlin (und von Les Républicains) anscheinend in europapolitischer Hinsicht nichts zu erwarten. Aber im Interview mit der Süddeutschen Zeitung (16.5.2019) sagt die Bundeskanzlerin: “Viele machen sich Sorgen um Europa, auch ich. Daraus entsteht bei mir ein noch einmal gesteigertes Gefühl der Verantwortung, mich gemeinsam mit anderen um das Schicksal dieses Europas zu kümmern.” Kommt jetzt doch eine fundierte Reaktion? Auf die Frage ” Wo sehen Sie gemeinsame Fortschritte?” sagt sie und verweist ausdrücklich auf gemeinsame Fortschritte mit Frankreich hin: “Beispielsweise in der Verteidigungspolitik. Da haben wir enorme Fortschritte erzielt. Wir haben beschlossen, zusammen ein Kampfflugzeug und einen Panzer zu entwickeln. Es ist doch ein großes gegenseitiges Kompliment und ein Zeichen des Vertrauens, wenn man sich in der Verteidigungspolitik stärker aufeinander verlässt.” Obwohl doch gerade die französische Botschafterin in Deutschland sich kritisch zu der deutschen Rüstungsexportpolitik geäußert hat: > Vom „German-free“ zum gegenseitigen Vertrauen. Bezüglich der Politik von Präsident Macron sagt Merkel im gleichen Interview “Wir finden immer eine Mitte. … Es gibt Mentalitätsunterschiede zwischen uns sowie Unterschiede im Rollenverständnis. Das war immer so. Präsident Macron ist ja nicht der erste französische Präsident, mit dem ich zusammenarbeite.” In LIBERATION und in LE MONDE (19.5.) ist zu lesen, dass Merkel von “confrontations”  mit Macron gesprochen hat, sie sagte “Ungleichzeitigkeiten” – die Nuancen der Übersetzung können das Gewicht der Meldung beeinflussen.

Wir – Berlin und Paris – sprechen nicht laut genug über die Erfolge der EU, die deren Bürger/innen jeden Tag so gerne in Anspruch nehmen. Zuallererst der Friede, das Erfolgsrezept der EU: >François Mitterrand im Europaparlament, 17. Januar 1995 – 17. Juni 2016; “Der Nationalismus ist der Krieg”. Und dann hat die EU auch wirtschaftliche Erfolge, die freie Zirkulation der Waren ist für uns eine Selbstverständlichkeit, die offenen Grenezen, das Schengen-Abkommen, die freie Arbeitsplatzsuche, Studienmöglichkeiten mit ERASMUS in ganz Europa… und Präsident Macron wollte die EU neu gründen: > Emmanuel Macron und Europa – 8. September 2018 von H. Wittmann und warum waren die Antworten aus Berlin so sehr zaghaft?Das ist schon so seit der Bildung des Kabinetts Merkel IV.

> Wahlkampf – Europawahlen am 29. Mai 2019 – 14. Mai 2019 von H. Wittmann

Zählt man seine Vorschläge und die Antworten aus Berlin, so waren diese fast inexistent. In Deutschland wird nur Furcht verbreitet, man müsse etwas für die EU zahlen – ohne an deren immense Vorteile zu denken, die unseren Wohlstand sichern. Die Vorsitzende der CDU, Annegret Kramp-Karrenbauer hat Präsident Macron geantwortet, leider u. a. mit der Idee, Straßburg als Sitz für das EU-Parlament aufzugeben > Der Appell von Emmanuel Macron und die Antwort von Annegret Kramp-Karrenbauer – 12. März  2019. Die Medien haben hervorgehoben, dass dieser Vorschlag nicht gut in Paris ankam, und haben den gesamten Rest ihrer Antwort weitgehend mit Schweigen übergangen. Auch wenn sie in  einigen Punkten Macron widersprochen hat, der so dringend nötige Dialog sollte angestoßen werden. Kam ihre Antwort zu spät? Warum hat die Bundeskanzlerin nicht selber geantwortet?

Ein hoher Beamter im Quai d’Orsay sagte unserer Redaktion, Berlin und Paris hätten wohl eine gemeinsame historische Chance verpasst. Nun, die Unterzeichnung des Aachener-Aachener-Vertrags sollte eine neue Tür zu mehr Gemeinsamkeit aufstoßen. Danach ist es irgendwie stiller geworden zwischen Berlin und Paris. Warum gab es keine große öffentlichkeitswirksame Deutsch-Französische Konferenz zu den Vorschlägen von Emmanuel Macron?

> https://www.elections-europeennes-2019.eu/

Warum sind wir in Deutschland  bloß so schüchtern, wenn es um die Erfolge der EU geht? Wir könnten an sie anknüpfen. Wir dürfen nicht das Feld der RN und der AfD überlassen.. In der Afd spricht man immer wieder vom “Europa der Vaterländer”, ganz so als ob damit Kritik an der EU gemeint sei. Man hat gesagt, das Wort stamme von de Gaulle. Wir haben ihn selber gefragt: >  Hörensagen: “Das Europa der Vaterländer” – 22. Januar 2018. Eigentor für die AfD. “Europa der Vaterländer” meint die Rolle der Staaten, mit ihnen werde Europa gebaut und Präsident Macron hat völlig Recht, wenn er sagt, die Souveränität der Staaten solle gefördert und geschützt werden und in den Bereichen, wo sie es alleine nicht und nur völlig unzureichend  können: Digitalisierung, Migration, Umweltschutz gibt es die gemeinsame Aktion EU.

Wahlkampf – Europawahlen am 29. Mai 2019

Dienstag, 14. Mai 2019

> Pierre-Yves Le Borgn’ : Europa?


>

Eigentlich sollte der Wahlkampf  vor den Europawahlen in vollem Gange sein, er wird aber erstaunlich leise zwischen Berlin und Paris geführt. Liegt das auch daran, dass die Wähler quer durch alle Altersstufen viel zu wenig von der EU wissen?

> Die EU – eine Folienpräsentation – europa.eu

Wir sammeln hier Informationen zum Wahlkampf:

Frankreich: > Européennes : comment retrouver les 34 programmes  Le Parisien| 10 mai 2019

Deutschland: >  41 Parteien: Europawahl 2019  BPP

Stichwort > Europa – BPP

> https://www.elections-europeennes-2019.eu/

> Européennes : les propositions des partis analysées une à une – Site du ContextePouvoir -09 mai 2019


Twittern für die Europawahl;

> #Europeennes2019 und > #Europawahl2019


> Wer entscheidet künftig über Europas Politik? FAZ, 13.05.2019 ***

Die Video Reihe “EU-Parlament” in 2-minütigen Videos über das Parlament. Verfügbar auf http://educarte.de > https://bit.ly/2Q04iah ***

Der Gipel in Sibiu fand am Europatag, 9. Mai, statt: > 9. Mai 1950 : Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS)

Bald sind 400 Millionen Europäer aufgerufen, über die Zusammensetzung ihres Parlaments abzustimmen:

Wir sammeln einige markante Aussagen zu Europa:

> À Sibiu en Roumanie, une Journée de l’Europe tournée vers l’avenir – site du Palais de l’Élysée

Ankunft von Präsident Macron zum informellen Gipel in Sibiu/Rumänien:

> Macron schmiedet Pakt gegen Weber – Süddeutsche Zeitung – 13. Mai 2019

Und was ist in Deutschland los?
> Trotz, Kalkül, Selbstlosigkeit? Warum Merkel dem Wahlkampf der Union fernbleibt – Fokus, 29.4.2019

Das Ende der Ära Merkel hat begonnen, alle fragen sich aber, wie lange es dauern wird? Eine Kabinettsumbildung nach der Europawahl scheint sicher zu sein, da Katarina Barley, Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, in das Europaparlament wechseln wird. Schade, man hätte jetzt erwarten können, dass der Elan des > Aachener Vertrags sich verstärkt auf gemeinsame Positionen Frankreichs und Deutschlands zugunsten Europas auswirkt. Doch es scheint so, dass die beteiligten abwarten, auf das Ergebnis der Wahlen warten.

Und aus Berlin kommt noch immer keine substantielle hinreichende Antworten auf die Vorschläge Macrons zu Europa:

La refondation de l’Europe : > Rappel : Les discours du Président de la République et l’Europe

Macron: ” Nous devrions définir un salaire minimum adapté à la réalité économique de chaque pays, mais progressivement rentrer dans cette logique pour les faire converger.” > Discours d’Emmanuel Macron pour une Europe souveraine, unie, démocratique. – 26 septembre 2017

Die Vorsitzende der CDU Annegret Kramp-Karrenbauer hatte auf den Appel von Emmanuel Macron geantwortet, der eine viel größere Resonanz verdient hätte:
> Die Antwort von Annegret Kramp-Karrenbauer – 12. März 2019.

à suivre

9. Mai 1950 : Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS)

Donnerstag, 9. Mai 2019

Vorweg, weil die AfD in Hessen wieder vom Europa der Vaterländer”  spricht: > Hörensagen: “Das Europa der Vaterländer” – 22. Januar 2018


Trotz aller Kritik an der Europäischen Union darf man ihren Beitrag zum Frieden in Europa nicht übersehen. In diesem Sinne ist die EU ein Erfolgsmodell, um das uns viele Krisenregionen in der Welt sehr beneiden.

9. Mai. Heute ist Europatag.

Am 9. Mai 1950 legte Robert Schuman den Vorschlag, die Kohle- und Stahlindustrie in Frankreich und Deutschland einer gemeinsamen obersten Behörde zu unterstellen, vor. Der Schuman-Plan ist der Grundstein der heutigen EU.

Am 9. Mai 1950 wurden die Pressevertreter in Paris zu einer Pressekonferenz kurzfristig in das Außenministerium am Quai d’Orsay eingeladen. Was war passiert? Es gab schon Gerüchte.

Dann trat der französische Außenminister Robert Schuman (1886-1963) ein und hielt eine Rede, mit der er die Schaffung einer Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) vorschlug, deren Mitglieder ihre Kohle- und Stahlproduktion zusammenlegen sollten. Jean Monnet (1888-1979) hatte ihn dazu inspiriert. Ob die Journalisten ihren Ohren sofort getraut hatten? Der französische Minister hatte gerade nichts anderes als die Geburtsstunde einer ersten supranationalen Behörde für Europa verkündet. Dieser Mut, diese Visionskraft, diese unerschütterliche Überzeugung für Europa, davon können wir alle heute viel lernen. Damit war Schuman sogar den heutigen EU-Institutionen voraus. Zwar kooperieren die eruopäischen Staaten in der EU miteinander, aber sie tun sich immer noch schwer damit, gemeinsame Institutionen zu gründen: Digitialisierung, Umweltschutz und Migrationspolitik kann kein Mitgliedsstaat alleine schultern: Würde Robert Schuman heute zu jedem dieser Themen eine gemeinsame europäische Behörde vorschlagen und einrichten, die die gmeinsamen Interessen koordiniert? Die EKGS war so eine Organisation, die im Namen ihrer Mitglieder für sie handelte.


Auf unserem Blog:
> Nachgefragt: “L’Europe ne doit pas se faire dans le silence.”Entretien avec Christian Lequesne, Professeur à Sciences po à Paris -18. Dezember 2017


Die spätere EU hatte am 9. Mai 1950 mit einem außergewöhnlichen Paukenschlag begonnen. Die EGKS-Gründungsmitglieder: Frankreich, Deutschland, Italien, Niederlande, Belgien und Luxemburg standen so am Beginn der einer Reihe supranationaler europäischer Institutionen, die sich zur Europäischen Union wweiterentwickelten.

Am > Europatag eines jeden Jahres, am 9. Mai, wird dieser Rede gedacht: > Schuman-Erklärung – 9. Mai 1950: “Europa lässt sich nicht mit einem Schlage herstellen und auch nicht durch eine einfache Zusammenfassung : Es wird durch konkrete Tatsachen entstehen, die zunächst eine Solidarität der Tat schaffen. Die Vereinigung der europäischen Nationen erfordert, dass der Jahrhunderte alte Gegensatz zwischen Frankreich und Deutschland ausgelöscht wird. Das begonnene Werk muss in erster Linie Deutschland und Frankreich erfassen.”

> Robert Schuman (1886-1963) Site de la Fondataion Robert Schuman

> Die EU – eine Folienpräsentation

> Initiative pour l’Europe – Discours d’Emmanuel Macron pour une Europe souveraine, unie, démocratique – 26. September 2017

Institut français de Stuttgart : Table ronde “Utopia Europe – L’Europe au coeur d’une crise de confiance : causes et effets de l’euroscepticisme”.

Dienstag, 7. Mai 2019

| Institut français | Schlossstraße 51, 70174 Stuttgart – 7. Mai 2019 19:00 Uhr Eintritt frei

Dans le contexte de la crise entourant la question du Brexit, de nombreux citoyens européens ont récemment affirmé leur soutien envers l’UE. Mais les voix eurosceptiques restent fortes au point de prévoir une augmentation du nombre du nombre de leur sièges au Parlement européen lors des élections européennes de mai. Quels sont les facteurs possibles qui expliquent cette évolution ? Que signifie pour l’UE la participation des partis eurosceptiques aux gouvernements nationaux ou leur rôle croissant au Parlement européen ?

Unser Fotalbum. Bitte öffnen Sie es mit einem Klick auf ein Foto, evtl. sollten Sie voher diesen Artikel durch Klick auf den Titel alleine laden:

Ces questions seront notamment débattues par les élèves et les étudiants dans le cadre de cette table ronde. La politicologue Isabelle Guinaudeau présentera une analyse préliminaire. Des anciens élèves et des étudiants du programme franco-allemand de sciences sociales et politiques (FIFA) de l’Université de Stuttgart et de Sciences Po Bordeaux animeront le débat.

Une manifestation de l’Institut français Stuttgart, du Cluster EUNIC de Stuttgart, de l’Association des anciens élèves FIFAlumni e.V., en collaboration avec le Verein Junge Europäer – JEF Baden-Württemberg e.V. et le Département des systèmes politiques et sociologie politique (Prof. Dr Bernhagen) de l’Institut für Sozialwissenschaften et l’IZKT de l’Université de Stuttgart.

Entrée gratuite

Inscription requise avant le 3.05. à l’adresse suivante : info.stuttgart@institutfrancais.de

Brexit, Europe, Paris et Berlin: Alfred Grosser répond à nos questions

Freitag, 19. April 2019

Am vergangenen Dienstag war der Vorstand der Hans-Mayer-Gesellschaft zu einem Gespräch über Hans Mayer (1907-2001) bei Alfred Grosser in Paris eingeladen. Wir haben mit ihm über seine Freundschaft mit Hans Mayer gesprochen: Alfred Grosser und Hans Mayer haben 1978 je einen Vortrag zu Ehren von Eugen Kogon gehalten: Über die Verantwortung des politischen Schriftstellers – der Film mit diesem Gespräch wird auf der Website der Gesellschaft veröffentlicht werden. Nach dieser Aufzeichnung bekam unsere Blogredaktion noch die Gelegenheit, Alfred Grosser einige Fragen zum Brexit, zur Europa und dem derzeitigen Verhältnis zwischen Paris und Berlin zu stellen:(1)

Wie Professor Christian Lequesne > Paris-Berlin. Nachgefragt: Christian Lequesne répond à nos questions – 17. April 2019 zeigt sich auch Grosser skeptisch hinsichtlich der Antworten aus Berlin auf die europapolitischen Vorschläge von Präsident Macron. Hinsichtlich des Brexits meint er, dass das Unterhaus mit seiner Entscheidungslosigkeit uns nervt.

Der Tontechniker unseres Blogs war diesmal aus verschiedenen Gründen etwas mehr als sonst gefordert.

> Alfred Grosser wird heute 94 Jahre alt – 1. Februar 2019

 

1. > Es knirscht zwischen Paris und Berlin – 17. April 2019

Paris-Berlin. Nachgefragt: Christian Lequesne répond à nos questions

Mittwoch, 17. April 2019

Es klingt wirklich besorgniserregend, wenn Libération dem Artikel von Jean Quatremer, ihrem Korrespondenten aus Brüssel den Titel > Le couple franco-allemand au bord du divorce, 14 avril 2019, gibt. Was ist da los? Wir haben Christian Lequesne, Professeur à Sciences Po in Paris, nach diesen Unstimmigkeiten gefragt. Sie seien doch etwas übertrieben, meinte er aber ergibt doch zu verstehen, dass die Visionen von Präsident Emmanuel Macron hinsichtlich Europas in Berlin so nicht ganz geteilt werden.

Man könne schon erkennen, dass die CDU weniger in Bezug  auf Europa weniger föderalistisch geworden sei und weniger supranational eingestellt sei. Die Angst vor Kosten in Europa nannte Lequesne etwas “obsessionnel“. Möglicherweise habe man in Paris die Kapazitäten von Bundeskanzlerin Merkel auf die Europa-Vorschläge von Macron einzugehen überschätzt und die innenpolitischen Zwänge in Berlin unterschätzt.

> Nachgefragt: “L’Europe ne doit pas se faire dans le silence.”Entretien avec Christian Lequesne, Professeur à Sciences po à Paris – 18. Dezember 2017

Les relations franco-allemandes.Entretien avec Christian Lequesne au CERI de l’Institut d’Études politiques de Paris – 25 März 2014

> Der Gastbeitrag von Emmanuel Macron: Ein Appell zugunsten Europas – 5. März 2019 – mit allen Links zu seinen Reden über Europa.

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