Archiv für die Kategorie 'Europe'

Emmanuel Macron: “Jour historique pour l’Europe !”

Dienstag, 21. Juli 2020

> Conclusions du Conseil européen, 17 au 21 juillet 2020 – www.consilium.europa.eu

> Außerordentliche Tagung des Europäischen Rates (17., 18., 19., 20.und 21.Juli2020)–Schlussfolgerungen – www.consilium.europa.eu

> L’Europe nous protège: Les discours d’Emmanuel Macron sur l’Europe + le bilan (21 juillet 2020)

> Lundi, 20 juillet 2002 : Le Président de la République Emmanuel Macron et la Chancelière Angela Merkel se prononcent à Bruxelles

91 h 20 Minuten, nicht so lange wie in Nizza, und die 27 haben das größte Hilfspaket der EU-Geschichte und den nächsten 7-Jahreshaushalt verabschiedet. Ein Ergebnis, das sich sehen lassen kann. Die Egotrips mancher Teilnehmer, die an ihre Wähler und weniger solidarisch an die EU dachten, war nicht so toll, aber das Ergebnis zählt. Und der Klimaschutz hat nicht die volle finanzielle Aufmerksamkeit bekommen, die er verdient hätte. Der Schutz des Rechtsstaats hat auch gelitten.

Eine denkwürdige Pressekonferenz:

21. Juli 2020: Download via le site du Palais de l’Élysée >>>>>>>>>>>>

Es gibt jetzt ein schwache Verbindung zwischen Haushalt und Rechtsstaat. Regierungen könnten es erleben, dass ihre EU-Mittel gekürzt werden, wenn in ihrem Land die Grundwerte und Rechtsstaatsstandards der EU leiden. Es ist die Aufgabe der Kommission in diesem Fall Schritte vorzuschlagen und der Rat der Mitgliedsländer kann diese dann nur noch mit einer qualifizierter Mehrheit verhindern. Das ist nicht ganz das Ergebnis, was man sich in diesem Punkte wünschte. Aber 27 in 91 Stunden konnten nun wirklich nicht alles Versäumte nachholen. Das Ergebnis steht und trotz aller Kritik ist es auch Frankreich und Deutschland mit ihrer engen Abstimmung zu verdanken.

Wir sammeln her einige Tweets zum Gipfelerfolg von Brüssel. Hat ja etwas länger gedauert, aber die Gesamtgröße des Corona-Hilfspaketes mit 750 Milliarden steht, wenn auch die Größe der rückzahlbaren Kredite auf 360 Milliarden erhöht wurde… “Face à l’ampleur des dégâts provoqués par le virus, qui a fait plus de 200 000 morts sur le Vieux Continent et plongé l’économie européenne dans une récession sans précédent, les Vingt-Sept ont adopté un dispositif inédit, qui ébauche les contours d’une Europe plus fédérale, plus solidaire et plus intégrée,” schreibt LE MONDE > Un emprunt de 750 milliards d’euros et une solidarité difficilement forgée : les Européens s’accordent sur un plan de relance historique heute morgen um 6 Uhr.

Die gemeinsamen Schulden sind ein Ausdruck der Solidarität, den Macron und Merkel mit ihrem Vorschlag angesichts  der Corona-Pandemie vorgeschlagen und angemahnt hatten: > Initiative franco-allemande pour la relance européenne face à la crise du coronavirus / Deutsch-französische Initiative “Europa muss zusammenstehen” – 8. Juli 2020 und  > Deutsch-französische Initiative “Europa muss zusammenstehen” – Nachgefragt: Prof. Henrik Uterwedde antwortet auf unsere Fragen –  22. Mai 2020. Nun kann den am stärksten von der Corona-Krise betroffenen Mitgliedsstaaten wie Italien, das mit 40 Milliarden rechnen kann,  oder Spanien aber auch Frankreich besser geholfen werden.  Und der Siebenjahreshaushalt  ist auch durch. Noch gibt es ein bisschen viel Egoismus, die  Nordländer, die die Erhöhung des Anteils der kreditfinanzierten Corona-Hilfen durchgesetzte haben, bestanden auf  hohe Rabatten für sich selber.

Lundi, 20 juillet 2002 : Le Président de la République Emmanuel Macron et la Chancelière Angela Merkel se prononcent à Bruxelles

Montag, 20. Juli 2020

Mardi matin 21 juillet:


Lundi vers 13 h :

1. Regardez/Ecoutez la déclaration du Président Macron promoncée öle 20 juillet vers 13 h deux fois

2. Quels sont selon le Président Macron les grandes ambitions pour l’Europe ?

3. Rédigez un bref texte qui résume les propos du Président que le présentateur du journal pourrait lire à la télévision-

4. Vous n’avez pas tout compris?

PONS vous aidera:

> La déclaration du Président de la République à son arrivée au Conseil européen extraordinaire

> Initiative franco-allemande pour la relance européenne face à la crise du coronavirus / Deutsch-französische Initiative “Europa muss zusammenstehen” – 8. Juli 2020

> Deutsch-französische Initiative “Europa muss zusammenstehen” – Nachgefragt: Prof. Henrik Uterwedde antwortet auf unsere Fragen
Mai 22nd, 2020

> L’Europe nous protège: Les discours d’Emmanuel Macron sur l’Europe

Studieren in Europa. Macron und sein Vorschlag, “Europäische Universitäten” aufzubauen

Donnerstag, 16. Juli 2020

Unsere Redaktion hofft, dass alle Studenten den Artikel von Victor Sattler ganz genau lesen:

in einer seiner 16 Reden zu Europa  Tout un système > Emmanuel Macron: 16 Reden über Europa hat sich Päsident Emmanuel Macron am 26. September 2017 in der Sorbonne mit seiner > Initiative pour l’Europe – Discours d’Emmanuel Macron pour une Europe souveraine, unie, démocratique die Gründung von Europäischen Universitäten vorgeschlagen: “Nous devons créer des Universités européennes, réseaux d’universités qui permettent d’étudier à l’étranger et de suivre des cours dans deux langues au moins. Au lycée, nous devons mettre en place un processus d’harmonisation ou de reconnaissance mutuelle des diplômes de l’enseignement secondaire (à l’instar de l’enseignement supérieur).”

Initiative für Europa – Die Rede von Staatspräsident Macron im Wortlaut – Website der Französischen Botschaft in Berlin:
“Ich schlage die Einrichtung europäischer Universitäten vor, die ein Netzwerk von Universitäten aus mehreren Ländern Europas bilden und die einen Studienverlauf schaffen, in dem jeder Studierende im Ausland studiert und Seminare in mindestens zwei Sprachen belegt. Europäische Universitäten, die auch Orte pädagogischer Neuerung und exzellenter Forschung sind. Wir müssen uns das Ziel stecken, bis 2024 mindestens zwanzig dieser Universitäten zu errichten. Doch schon mit Beginn des nächsten akademischen Jahres müssen wir die ersten Universitäten mit echten europäischen Semestern und europäischen Abschlüssen ausstatten. ”

Das Ergebnis seiner Initiative ist beeindruckend:

Unter der Überschrift > Blockseminar in Paris hat Victor Sattler über Macrons Idee der Europäischen Universitäten berichtet: “Seit vergangener Woche gibt es mehr als vierzig Allianzen. Sie sollen Europa von unten aufbauen.” – 15. Juli 2020

Manchmal weiß man nicht ganz so genau, wohin europäische Visionen führen. Aber der Anstoss, “Europäische Universitäten” von Macron ist schon in der Realisierungsphase. Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit, vollzieht mehr als nur ein Reformprogramm: Hier wächst Europa zum Vorteil der Jugend zusammen. Deshalb finden wir in unserer Redaktion, dass der Artikel von Vistor sattler eine Pflichtlektüre für alle Studenten ist. Sattler schreibt: “Am Donnerstag kürte die EU-Kommission zum zweiten Mal solche Allianzen. 24 weitere kamen zu den 17 existierenden hinzu. Damit hat die Kommission Macrons Pläne nicht bloß gedeutet, sondern sie bei weitem übertroffen: Schon bald kann man an 41 Europäischen Universitäten studieren oder das zumindest von sich behaupten.”

Man spricht von gemeinsames Studienprogrammen mit „Mobilitätsfenstern“. Die Studenten können studierend in den Netzwerken ihrer Unis mit ihren Dozenten herzumreisen. Sattler zitiert Peter-André Alt, Präsident der Hochschulrektorenkonferenz. Er sehe im studentischen Alltag sogar eine Blaupause für die EU


> Die Veröffentlichungen unserer Redaktion auf einen Blick

Blogs

Blog von KLett-Cotta Freunde des Instituts français in Stuttgart Sartre-Gesellschaft Hans-Mayer-Gesellschaft www.romanistik.info

Deutsche Ratspräsidentschaft: Die Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel vor dem Europaparlament

Donnerstag, 9. Juli 2020

> Online #Französischlernen – Die Übersicht


Video: ARD extra: > Merkels Rede vor dem Europaparlament 08.07.20 | 50:23 Min. | Verfügbar bis 08.07.2021

Tout un système :

> Emmanuel Macron:
15 Reden über Europa

> “Dieses Europa ist zu Großem fähig” – Website der Bundesregierung

> Europäisches Parlament – Website

> Deutsche Ratspräsidentschaft – Offizielle Website

> Rede von Bundeskanzlerin Merkel zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2020 vor dem Europäischen Parlament am 8. Juli 2020 in Brüssel Website der Bundeskanzlerin

Bundeskanzlerin Merkel hat am 8.7.2020 das Programm der Deutschen Ratspräsidentschaft im Europäischen Parlament vorgestellt: Als erstes Thema nannte sie die Menschen- und Bürgerrechte als wertvollstes Gut Europas: „Das sind die Rechte, die für alle gelten. Sie gelten nicht für die einen mehr und die anderen weniger. Sie gelten nicht für die einen immer und für die anderen nur manchmal. Sie gelten.“

Auf unserem Blog:

> Nachgefragt: Jean-Marie Burguburu, Président de la CNCDH répond à nos questions  – 4. Juli 2020

An zweiter Stelle unterstrich die Kanzlerin den Zusammenhalt in Europa und bezeichnete die Europäische Solidarität als eine nachhaltige Investition, womit sie einen leidenschaftlichen Appell an alle verband, sich in den EU-Finanzfragen in diesem Sommer zu einigen:

Auf unserem Blog:

> Initiative franco-allemande pour la relance européenne face à la crise du coronavirus / Deutsch-französische Initiative “Europa muss zusammenstehen” – 19. Mai 2020

Merkel: “Dieser Überzeugung folgt auch die deutsch-französische Initiative von Mitte Mai. Gemeinsam mit dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron habe ich einen europäischen Aufbaufonds in Höhe von 500 Milliarden Euro vorgeschlagen. Ich freue mich, dass die Europäische Kommission viele Aspekte dieser deutsch-französischen Initiative in ihrem Vorschlag zum Mehrjährigen Finanzrahmen und zum Aufbauprogramm berücksichtigt. Auf dieser Grundlage wird derzeit im Europäischen Rat unter Leitung von Charles Michel diskutiert.” Vielleicht mit Blick auf mögliche Kritiker bemerkte die Kanzlerin, dass „die wirtschaftlich Starken nicht über Gebühr“ belastet würden.

Angela Merkel wünscht, Europa muss Vorreiter beim Klimaschutz sein und erinnerte an das Klimaschutzprogramm, das Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vor einem halben Jahr vorgestellt hat. Europas Klimaneutralität müsse bis 2050 rechtlich festgeschrieben sein.

Auf unserem Blog:

> Die Vorschläge des Bürgerkonvents für das Klima/Les propositions de la Convention Citoyenne pour le climat – 29. Juni 2020

Die Bundeskanzlerin betonte, der digitale Wandel sei die große Herausforderung, die verlange, „dass wir unsere Art zu wirtschaften und leben nachhaltig ändern“.

Auf unserem Blog:

> Conférence de presse du Président de la République, Emmanuel Macron, lors du sommet du numérique à Tallinn, Estonie – 2. Oktober 2017

Mit Nachdruck warnte die Bundeskanzlerin vor den Gefahren für die Demokratie – nun auch anlässlich der Corona-Pandemie: „Mit Lüge und Desinformation können wir die Pandemie nicht bekämpfen, so wenig wie mit Hass und Hetze.“

Auf unserem Blog:

> #Corona-Virus, #Covid19 und die Verschwörungstheorien – 13. Mai 2020

>Jean-Noël Jeanneney, Virus ennemi. Discours de crise, histoire de guerres. Collection Tracts, Série Grand format, Gallimard 2020. – 22. Juni 2020

Die Rolle Europas in der Welt verändert sich: „Wir leben in einer Zeit der globalen Umbrüche, in der sich die Kraftfelder verschieben,“ Merkel betonte die Einbindung in das transatlantische Bündnis, ließ aber auch durchblicken, dass Europa mehr auf sich selbst gestellt sei. Die Gretchenfrage: Es komme darauf an, „ob wir ein Europa wollen, das seine Freiheit und seine Identität auch in Zeiten der Globalisierung bewahrt“.

Auf unserem Blog:

> Die Zukunft Europas: Emmanuel Macron und Armin Laschet auf der Sicherheitskonferenz 2020 in München – 17. Februar 2020

> Bundeskanzlerin Merkel, Staatspräsident Macron und die NATO – 25. November 2019

> Emmanuel Macron: Discours sur la stratégie de défense et de dissuasion devant les stagiaires de la 27ème promotion de l’Ecole de guerre – 14. Februar 2020

Außer diesen Themen nannte die Kanzlerin auch die Verhandlungen zum künftigen Verhältnis zum Vereinigten Königreich, die Beitrittskonferenz mit Nordmazedonien und möglicherweise mit Albanien, die Beziehungen zu Afrika und der Afrikanischen Union sowie bei der Migrations- und Asylpolitik wie auch die Beziehungen zu China.

Man müsse weiter darüber nachdenken, so die Kanzlerin, ob man bei der Außen- und Sicherheitspolitik am Einstimmigkeitsprinzip festhalten müsse oder nicht: „Diese Debatte sollten wir auch im Rahmen einer Konferenz zur Zukunft Europas führen, die von der Europäischen Kommission im vergangenen Jahr vorgeschlagen wurde und zu der Sie mit Ihren Entschließungen viele Ideen entwickelt haben“, sagte sie.

Mit Blick auf Beethovens 9. Sinfonie: „Welche Botschaft könnte passender sein als die, dass dieses Europa zu Großem fähig ist, wenn wir einander beistehen und zusammenhalten?!“


Auf unserem Blog gibt es keine Kommentarfunktion. > Unsere Redaktion würde sich über Ihre Reaktion oder Ihre Meinung zu diesem Artikel sehr freuen.

L’Europe nous protège: Les discours d’Emmanuel Macron sur l’Europe + le bilan (21 juillet 2020)

Mittwoch, 8. Juli 2020

Der Gastbeitrag von Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble > Aus eigener Stärke in der FAZ (+) am 05.07.2020 enthielt interessante Anmerkungen zur europäischen Souveränität mit einem klaren Bekenntnis, dass “wir in der Krise spürten, dass Europa eine Schicksalsgemeinshaft bildet und dass wir in deren Bewältigung aufeinander angewiesen sind.” Er verleiht auch der Hoffnung Ausdruck, dass die gegenwärtige Krise dazu führt, “dass wir zumindest auf zentralen Politikfeldern endlich substantielle Schritte vorwärts gehen können.”

> Deutsche Ratspräsidentschaft: Die Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel vor dem Europaparlament – 9. Juli 2020

21. Juli 2020: Download via le site du Palais de l’Élysée >>>>>>>>>>>>>.

> Trois ans de travail pour l’Europe – site du Palais de l’Élysée

In mehr als > 16 Reden über Europa: Macron und Europa hat Staatspräsident Macron seit seinem Amtsantritt am 14. Mai 2017 seine Vorstellungen von einer notwendigen “refondation de l’Europe” vorgestellt. Lange hat Präsident Macron auf eine Antwort aus Deutschland warten müssen. Durch die Folgen der Coronakrise ist eine neue Bewegung zugunsten Europas entstanden.

> Initiative franco-allemande pour la relance européenne face à la crise du coronavirus / Deutsch-französische Initiative “Europa muss zusammenstehen” – 19. Mai 2020

La coopération franco-allemande décentralisée suite au Traité d’Aix-la-Chapelle Visions franco-allemandes – 8. Juni 2020

> Die Zukunft Europas: Emmanuel Macron und Armin Laschet auf der Sicherheitskonferenz 2020 in München -17. Februar 2020


14 Reden von Emmanuel Macron über Europa

In seinen Reden zur Europa hat Präsident Macron bisher nahezu alle Aspekte systematisch behandelt: Es ergibt sich auf diese Weise eine wohldurchdachte Vision zur “refondation de l’Europe”, die in diesem Umfang bisher von deutscher Seite nicht genügend gewürdigt worden ist. Hier ein Auswahl:

1. Vor den Protestanten hat er in Paris angekündigt, wie Frankreich Migranten künftig empfangen will:

> Discours du Président de la République, Emmanuel Macron, à l’occasion du 500e anniversaire de la Réforme protestante, Hôtel de Ville Paris. – 29 Oktober 2017

2. In Athen hat er die Souveränität Europas erklärt:

> Die Rede von Emmanuel Macron über Europa – 7. September 2017

3. Dann hat er in der Sorbonne mehr als 20 Vorschläge vorgestellt, mit denen Europa reformiert werden soll:

> Initiative pour l’Europe – Discours d’Emmanuel Macron pour une Europe souveraine, unie, démocratique. – 26. September 2017

> Initiative für Europa – Die Rede von Staatspräsident Macron im Wortlaut auf Deutsch 4. Oktober 2017

Die Bilanz nach einem Jahr: > La souveraineté de l’Europe: Eine Bilanz der Sorbonne-Rede vom 26. September 2017 – 2. November 2018

5.  Conférence de presse du Président de la République, Emmanuel Macron, lors du sommet du numérique à Tallinn, Estonie – 2. Oktober 2017

5. Bei der Eröffnung der Buchmesse hat er auf die besondere Bedeutung der Kultur für die Erneuerung Europas hingewiesen:

> #fbm17 #FRAFRA2017 Le discours d’ouverture d’Emmanuel Macron 10. Oktober 2017

6. Die Bedeutung der Menschenrechte ist für Präsident Macron ein zentrales Anliegen:

> Die Rede von Präsident Emmanuel Macron vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte – 6. November 2017

7. Die Einweihung des deutsch-französischen Historial auf dem Hartmannsweilerkopf
und die Rede, die er dort in Anwesenheit von Bundespräsident Steinmeier gehalten hat, wäre ein Pflichtlektüre für meine Schüler/innen: > Staatspräsident Macron und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eröffnen die Gedenkstätte auf dem Hartmannswillerkopf – 10. November 2017

8. Au Parlement Européen > Präsident Macron hielt am Dienstag, 17.4.2018, eine Rede im Europaparlament mit anschließender Debatte – 17. April 2018 : “Je ne veux pas laisser s’installer cette illusion mortifère qui, ne l’oublions jamais, ici moins qu’ailleurs, a précipité notre continent vers le gouffre. L’illusion du pouvoir fort, du nationalisme, de l’abandon des libertés. Et je récuse cette idée qui gagne même l’Europe que la démocratie serait condamnée à l’impuissance. Face à l’autoritarisme qui partout nous entoure, la réponse n’est pas la démocratie autoritaire mais l’autorité de la démocratie.”

9. > Discours du Président de la République devant le Parlement réuni en Congrès à Versailles – 10. Juli 2018: “…70 Jahre Frieden haben uns dazu geführt, den Sinn von Europa aus den Augen zu verlieren.”

10. > Staatspräsident Emmanuel Macron hat in Aachen den Karlspreis erhalten – 11. Mai 2018

11. #QuelleEstVotreEurope ? – Lancement des consultations citoyennes
Epinal, 17 avril 2018

Vgl. dazu: La chance de nous tous : > Europe: Les Consultations européennes / Europa: Die Bürgerbefragungen – 10. September 2018

12. > Der Gastbeitrag von Emmanuel Macron: Ein Appell zugunsten Europas – 5. März 2019:

Was nicht funktioniert und langfristig ganz offensichtlich der EU schadet, muss neu erdacht werden. Er schlägt keine Reform vom Schengenraum, sondern seine Auflösung vor, “platt machen” will er ihn und durch eine gemeinsame Grenzpolizei und ein europäisches Asylamt, mit strikten gemeinsamen Kontrollregeln ersetzen, zu denen die Mitgliedsstaaten im Rahmen der europäischen Solidarität – in dem er sie nennt, fordert er sie auch ein – beitragen solle.

13. Emmanuel Macron: Die Nato und Europa – 10. November 2019

14. Les discours du président Macron en Pologne > Die Ansprachen von Staatspräsident Emmanuel Macron in Polen Februar 2020

15. Emmanuel Macron: Discours sur la stratégie de défense et de dissuasion devant les stagiaires de la 27ème promotion de l’Ecole de guerre – – 7 février 2020

16. Die Zukunft Europas: Emmanuel Macron und Armin Laschet auf der Sicherheitskonferenz 2020 in München – 17. Februar 2020

Vgl. auch: > Was liest Emmanuel Macron? Und was macht er daraus? – 17. Oktober 2017

Europa. Gedanken zur Berliner Ratspräsidentschaft

Donnerstag, 2. Juli 2020

Anlässlich des Wiederaufplanes, den Staatspräsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel am 18. Mai 2020 verabredet haben > Initiative franco-allemande pour la relance européenne face à la crise du coronavirus / Deutsch-französische Initiative “Europa muss zusammenstehen” – La  rencontre de la Chancelière Angela Merkel avec le Président de la République Emmanuel Macron à Meseberg – 30. Juni 2020 von H. Wittmann, gab es wieder Stimmen, die meinten, Berlin habe seit dem Amtsantritt von Emmanuel Macron sehr wohl auf dessen Initiativen zu Europa (> Ein ganzes System: > 12 Reden über Europa: Macron und Europa) geantwortet.

Man kann die Chronologie drehen und wenden wir man will, ja es gab einzelne Antworten aus Berlin ( u. a. > 9. Deutsch-französisches Wirtschaftsgespräch: Die Künstliche Intelligenz – ein deutsch-französisches Zukunftsprojekt – 25. Oktober 2018,  > Prof. Andreas Marchetti: Nachgefragt. Die “Nähe der Gebietskörperschaften” = wie der Aachener Vertrag die grenzüberschreitende französisch-deutsche Kooperation erleichtert – 21. Juni 2020), der > Aachener Vertrag vom Januar 2019 ist als Programm für die deutsch-französische Kooperation der nächsten Jahre ein sehr wichtiger Wegweiser in die Zukunft und ganz sicher  in die richtige Richtung.  Und sogar Lob für Macron > Staatspräsident Emmanuel Macron hat in Aachen den Karlspreis erhalten – 11. Mai 2018 – > Auf Deutsch: Rede von Staatspräsident Emmanuel Macron anlässlich der Verleihung des Karlspreises – 22. Mai 2018, das aber die deutschen Beteiligten nicht davon hätte abbringen sollen seine > Europa-Reden genau nachzulesen.

Unsere Redaktion hat immer wieder nachgefragt bei > Alfred Grosser, > Henri Menudier, > Hendrik Uterwedde oder > Chrstian Lequesne immer wieder war eine Enttäuschung zu verspüren, das Berlin keine Antworten auf die europäischen Aufbruchsvorstellungen von Emmanuel Macron findet. Und wenn man sich die Tweets der beiden Botschaften >  Twittern für die deutsch-französische Kooperation oder das was die beiden Vertretungen Frankreichs und Deutschlands bei der EU twittern > > Twittern. Frankreich und Deutschland in der EU genauer ansieht, kann man verfolgen, dass erst die Coronakrise> Schäuble und Ferrand: In der Coronakrise ge­mein­sam zu neuer Dynamik in Europa – 26. Mai  2020 tatsächlich, wie > Christophe Arend daszu Recht so besonders hervorgehoben hat zu einem bedeutsamen Schub der deutsch-französischen Kooperation verholfen hat: Ganz so, wie Macron seine Europa-Reden versteht: Europa beschützt uns. Also geben wir die Hoffnung nicht auf. Aber es wird jetzt höchste Eisenbahn, das Berlin endlich den > Aufbruchswillen von Macron zugunsten Europas nicht nur in Reden und Absichten sondern auch in Taten teilt.

Und jetzt der Aufbaupakt mit dem von Macron inspirierten > Superfonds für Europa, der offenkundig ganz und gar im Mittelpunkt der Deutschen Ratspräsidentschaft steht: Irgendwie ist das aber auch merkwürdig, dass diese Übereinkunft dazu benutzt wird,  auch andere Themen, die Macron favorisiert, gerade jetzt in diesem Aufbaupapier zu nennen: “Es geht um eine Neuformulierung der Gesundheitspolitik der EU, die Beschleunigung des ökologischen und digitalen Wandels und der  4. Punkt betrifft die Stärkung der wirtschaftlichen und industriellen Widerstandsfähigkeit und Souveränität der EU und neue Impulse für den Binnenmarkt mit dem Schlüsselsatz “Die starke Integration innerhalb des Binnenmarkts ist ein Garant unseres Wohlstands.”  Es ist gut, dass diese Punkte in dem Superfondspapier drin stehen, endlich. Aber sie gehen unter, weil alle nur über die Milliarden sprechen. Dies zeigt, dass die Probleme in den Mitgliedsstaaten nicht nur nicht von ihnen alleine gelöst werden können, sondern dass die Problem auch untereinander alle voneinander abhängen.

Wie nützlich wäre es gewesen, eine Corona-APP für die EU zu entwickeln. Geht nicht? Warum nicht? Und auch beim Umweltschutz geht Frankreich  neue Wege > Die Vorschläge des Bürgerkonvents für das Klima/Les propositions de la Convention Citoyenne pour le climat – 29. Juni 2020, deren deutsch-französische gemeinsame Beschreitung nichts im Wege stehen müsste.

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