Frankreich und seine Nuklear-Strategie

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Die Rede Macrons fügt sich in seine lange Reihe von Reden über Europa ein: L’Europe nous protège: Les discours d’Emmanuel Macron sur l’Europe + le bilan (21 juillet 2020)


https://x.com/YaelBRAUNPIVET/status/2028555712083718301

Quelle: Bundespresseamt – Höflichkeitsübersetzung

Gemeinsame Erklärung von Staatspräsident Macron und Bundeskanzler Merz

Im Geiste ihrer engen Partnerschaft, wie sie in Artikel 4 des Vertrags von Aachen niedergelegt ist, haben Frankreich und Deutschland angesichts der sich wandelnden Bedrohungslage beschlossen, auf dem Gebiet der Abschreckung enger zusammenzuarbeiten.

Frankreich und Deutschland haben eine hochrangige Nuklear-Steuerungsgruppe eingerichtet, die als bilateraler Rahmen für den verteidigungspolitischen Austausch und die Koordinierung strategischer Maßnahmen dienen soll. Hierzu gehören Konsultationen über die geeignete Mischung aus konventionellen Fähigkeiten, Raketenabwehr sowie französischen Nuklearfähigkeiten. Frankreich und Deutschland
haben vereinbart, in diesem Jahr erste konkrete Schritte in diese Richtung zu unternehmen, darunter die konventionelle Beteiligung Deutschlands an französischen Nuklearübungen, gemeinsame Besuche strategischer Einrichtungen sowie Weiterentwicklung konventioneller Fähigkeiten mit europäischen Partnern. Frankreich und Deutschland werden als Europäer zudem ihre Fähigkeit zum Eskalationsmanagement unterhalb der nuklearen Schwelle verbessern – insbesondere in den Bereichen Frühwarnung, Luftverteidigung und „Deep Precision Strike“.

Diese deutsch-französische Zusammenarbeit beruht auf dem gemeinsamen Verständnis, dass die Nukleardimension der Abschreckung ein Eckpfeiler der europäischen Sicherheit bleibt. Diese stützt sich auf die erweiterte Abschreckung der USA, einschließlich der in Europa stationierten US-amerikanischen Nuklearwaffen, sowie auf die unabhängigen strategischen Nuklearstreitkräfte Frankreichs und Großbritanniens, die eine eigene Rolle bei der Abschreckung spielen und bedeutend zur Sicherheit des Bündnisses insgesamt beitragen. Diese deutsch-französische Zusammenarbeit wird die nukleare Abschreckung der NATO sowie die nukleare Teilhabe, zu der Deutschland einen Beitrag leistet und auch weiterhin leisten wird, ergänzen, nicht ersetzen. Frankreich und Deutschland werden ihren Verpflichtungen nach dem Völkerrecht, einschließlich des Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen, weiterhin nachkommen.

Im Lichte ihres klaren Bekenntnisses zu Artikel 5 des Nordatlantikvertrags und Artikel 42 Absatz 7 des Vertrags über die Europäische Union zielt die deutsch-französische Zusammenarbeit darauf ab, die Systeme der kollektiven Sicherheit zu stärken, denen beide Länder angehören. Ihr Ziel ist die Stärkung der europäischen Sicherheit insgesamt. Besonderes Augenmerk gilt der Abstimmung mit den Vereinigten Staaten, dem Vereinigten Königreich und weiteren Alliierten sowie der NATO.