Die europäische Verteidigung und die NATO. Die Erklärung von Emmanuel Macron auf dem Nato-Gipfel in Ankara
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Wir dokumentieren hier auf unserem Blog nacheinander verschiedene Standpunkte, die die aktuelle Diskussion um die Verteidigung in Europa und besonders auch im Rahmen der deutsch-französischen Beziehungen bestimmen:
Le texte : Micro-tendu du Président de la République à l’issue du Sommet de l’OTAN *.pdf – site du Palais de l’Élysée.
Präsident Emmanuel Macron betonte, dass Europa seine Verteidigungsausgaben deutlich erhöht und mehr Verantwortung für seine eigene Sicherheit übernimmt. Frankreich haben seinen Verteidigungshaushalt innerhalb von zehn Jahren verdoppelt und sich verstärkt an NATO-Einsätzen beteiligt. Künftig wolle
Frankreich an den vorgeschobenen NATO-Landstreitkräften in Finnland mitwirken und europäische Sicherheitsaufgaben stärker übernehmen. Bei seiner Erklärung sprach Macron sich für den Ausbau einer eigenständigen europäischen Rüstungsindustrie aus, damit zusätzliche Investitionen vor allem europäischen Unternehmen zugutekommen. Er unterstrich ausdrücklich, dass die NATO ein Bündnis für Frieden und Stabilität sei und die europäische strategische Autonomie innerhalb des Bündnisses gestärkt werden müsse.
Hinsichtlich der Ukraine bekräftigte er die uneingeschränkte Unterstützung Frankreichs und kündigte für den 13. Juli ein weiteres Treffen der „Koalition der Willigen“ in Paris an. Macron erklärte außerdem, dass die G7-Staaten, Europa, Nordamerika und asiatische Partner wieder mit einer gemeinsamen Stimme für die Souveränität der Ukraine und die Einhaltung des Völkerrechts eintreten. Er unterstützt die Forderung von Präsident Selensky nach mehr Luftverteidigung für die Ukraine und kündigte weitere gemeinsame Anstrengungen der Verbündeten und der europäischen Rüstungsindustrie an. Zum Konflikt mit dem Iran sagte er, Teheran habe das Waffenstillstandsabkommen verletzt, dennoch sollten die vereinbarten Gespräche fortgesetzt und eine friedliche Lösung angestrebt werden. Eine militärische Bedrohung Grönlands durch die USA halte er derzeit für unrealistisch und warnte vor unnötiger Spekulation.Einen erneuten Einsatz des Flugzeugträgers Charles de Gaulle im Persischen Golf hält Macron momentan nicht für erforderlich, schließt eine spätere Anpassung der französischen Militärpräsenz jedoch nicht aus. Zu Gesprächen mit Präsident Erdoğan erklärte er, beide Seiten hätten konstruktiv über Verteidigung, Wirtschaft sowie regionale Krisen wie die Ukraine, Syrien und den Libanon gesprochen. Macron betonte, dass Präsident Trump beim NATO-Gipfel keine Bedingungen für einen Verbleib der USA in der NATO gestellt habe und die Allianz geschlossen auftrete.