“Voilà, le cap est fixé : tout pour l’emploi, la compétitivité et la croissance.

Ce cap sera tenu. Contre vents et marées. Je n’en dévierai pas. Non par obstination, mais par conviction. C’est l’intérêt de la France.”

> Le texte intégral de la déclaration

Staatspräsident François Hollande und Bundeskanzlerin Angela Merkel haben zusammen vor vielen Gästen – Jugendliche aus Frankreich und Deutschland und vielen Zeitzeugen der Rede von 1962 – während eines Staatsaktes am 22. September im Hofe des Ludwigsburger Schlosses an die Rede General de Gaulles erinnert, die er an der gleichen Stelle vor 50 Jahren an die deutsche Jugend gerichtet hatte. Nach den Ansprachen wurde auf den Videoleinwänden Ausschnitte aus der Rede de Gaulles gezeigt. Aber der Festakt war nicht nur der Erinnerung gewidmet. Hollande und Merkel signalisierten, dass auch 50 Jahre der Rede de Gaulles die Aufgaben gewaltig sind. Die Bundeskanzlerin: “Liebe Jugendliche, das Europa der Zukunft liegt in euren Händen.”

Discours du Président au château de Ludwigsburg:

> Charles De Gaulle – Ludwigsburg

> Charles de Gaulles Rede an die deutsche Jugend – Landeszentrale für politische Bildung – Baden-Württemberg

Siehe den Beitrag > Il y 50 ans : Le 9 septembre 1962, discours du Général de Gaulle à la jeunesse allemande auf diesem Blog.
Der Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, empfing die Bundeskanzlerin Angela Merkel, kurz darauf klarte es auf, die Sonne kam programmgemäß – wie gerade eingeschaltet – durch, und die Limousine des Staatspräsidenten François Hollande rollte vor. Nach dem Eintrag in das Goldene Buch begann derFestakt im Hof des Ludwigsburger Schlosses. Danach folgte im Schlosshof das Bürgerfest, während am Nachmittag eine gemeinsame Pressekonferenz mit Staatspräsident Hollande und Bundeskanzlerin Merkel stattfand, die als Video jetzt schon auf der Website des Elyseepalastes steht und am Ende dieses Beitrags hier unten angezeigt wird.

Mit einem Klick können diese Fotos vergrößert werden.

> Video mit der Ansprache von Ministerpräsident Winfried Kretschmann

> “Wir sind zu unserem Glück vereint” – Website der Bundesregierung zum 22. September 2012

> “Wir sind zu unserem Glück vereint” – Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel

Hollandes Botschaft ist klar und deutlich und auf deutsch:

“Junge Damen, junge Herren, aus Deutschland und aus Frankreich, aus ganz Europa. Ihre Rolle ist es nun, dem europäischen Traum Wirklichkeit und Zukunft zu verleihen. Es lebe die deutsch-französische Freundschaft.”

> Discours de M. le Président de la République lors du cinquantenaire du discours du général DE GAULLE à la jeunesse allemande

> Discours de M. le Président de la République lors du cinquantenaire du discours du général DE GAULLE à la jeunesse allemande auf deutsch

Le Président souligne que les relations franco-allemande exigent un engagement quotidien:

“Nous avons tendance à considérer que cette amitié va de soi, qu’elle est naturelle, qu’elle est presque banale. Que nous serons toujours ensemble, ce qui est vrai, mais nous ne mesurons plus à quel point elle est précieuse, elle est fructueuse. Elle est audacieuse cette amitié. Alors plutôt que d’entretenir la flamme, nous avoir aujourd’hui le devoir de la rallumer chaque jour.”

Nach den Reden gingen Staatspräsident Hollande und Bundeskanzlerin Merkel zu den Zelten des > DFI, des > Institut français de Stuttgart und dem Zelt des > Deutsch-französischen Jugendwerks DFJW, dessen 50-jähriges Bestehen nächstes Jahr zusammen mit dem 50. Jahrestag des Elyseevertrages gefeiert wird.

Die Jugendbotschafterin des DFJW erwarteten den Präsidenten und die Kanzlerin und freuten sich, das Hollande während des Bads in der Menge bei ihnen stehenblieb und mit ihnen sprach. Die jungen Botschafter haben durch ihr Engagement und ihre Erfolge höchste Aufmerksamkeit redlich verdient:

#
k3

> Fotos auf der Website des Elyseepalastes

> “Wir sind zu unserem Glück vereint” – Website der Bundeskanzlerin

> Deutsch-französische Beziehungen Maultaschen in Freundschaft FAZ, 22.9.2012

Alle Fotos auf diesem Blog – wenn nicht ausdrücklich anders vermerkt – (c) Heiner Wittmann.

Festakt und Bürgerfest zum > 50. Jahrestag der Rede General Charles de Gaulles an die deutsche Jugend (9. September 1962) am 22. September 2012 im Schloss Ludwigsburg

(Aus der Pressemitteilung der Landesregierung in Baden-Württemberg) „Mit seiner Rede setzte General Charles de Gaulle ein wichtiges Zeichen für die deutsch-französische Freundschaft und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit beider Länder“, betonte Ministerpräsident Winfried Kretschmann am Dienstag (11. September 2012) in Stuttgart die historische Bedeutung der 1962 gehaltenen Rede General de Gaulles an die deutsche Jugend, deren 50. Jubiläum am 22. September 2012 im Schloss Ludwigsburg mit einem Festakt und einem anschließenden Bürgerfest gefeiert wird. „Die deutsch-französische Freundschaft ist heute ein wichtiger Bestandteil unserer Gesellschaft. Dies zeigen die vielen grenzüberschreitenden Institutionen und Projekte, die Vielzahl an Städtepartnerschaften und auch die Schüleraustausche und Jugendbegegnungen zwischen Deutschland und Frankreich“, hob der Minister für Bundesrat, Europa und internationale Angelegenheiten Peter Friedrich hervor.

Der Festakt im Innenhof des Ludwigsburger Schlosses, an dem unter anderem Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und der französische Staatspräsident François Hollande teilnehmen, beginnt um 12.30 Uhr. Unter den rund 650 geladenen Gästen, die den Festakt im unmittelbaren Sicherheitsbereich des vorderen Schlosshofes mitverfolgen können, werden auch 100 Bürgerinnen und Bürger sein, die durch eine bis Ende der Woche laufende Verlosung des Staatsministeriums, der Ludwigsburger Kreiszeitung und des Institut français ermittelt werden. Der Festakt wird auf Leinwände in den hinteren Teil des Schlosshofes und in den Südgarten des Blühenden Barocks übertragen, damit möglichst viele Bürgerinnen und Bürgern die Gelegenheit erhalten, die Feierlichkeiten live zu verfolgen. „Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich dazu eingeladen, in den Schlosshof und ins Blühende Barock zu kommen. Wir wünschen uns ein Fest für alle Bürgerinnen und Bürger beider Länder“, betonte der Ministerpräsident.

Nach einem musikalischen Auftakt des Ensembles L’Arpeggiata gemeinsam mit dem Orchester der Ludwigsburger Schlossfestspiele werden Ministerpräsident Winfried Kretschmann, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und der Staatspräsident Frankreichs, François Hollande, zu den Gästen sprechen. Ein Film der historischen Rede Charles de Gaulles und weiterer Eckpunkte der deutsch-französischen Freundschaft sowie die Nationalhymnen Deutschlands und Frankreichs beenden den offiziellen Teil.

Der Festakt wird umrahmt von einem deutsch-französischen Bürgerfest. Im Schlosshof werden europäische Institutionen und Verbände, Schulen und Hochschulen sowie Städte und Gemeinden ihre grenzüberschreitende Arbeit präsentieren. Zu bestaunen gibt es beispielsweise eine „BlueBox Installation“ der Filmakademie in Ludwigsburg, bei der sich die Besucher virtuell mit historischen Persönlichkeiten fotografieren lassen können, oder auch einen „Aromenparcours“ unter der Leitung der Hotelfachschulen Heidelberg und Illkirch. Schülerinnen und Schüler aus Deutschland und Frankreich präsentieren Werke aus Theater, Musik und Tanz sowie Darbietungen zur deutsch-französischen Tischkultur. Bei einem Podiumsgespräch mit Europaminister Peter Friedrich kommen Zeitzeugen der Originalrede Charles de Gaulles zu Wort und berichten von ihren Eindrücken und Erlebnissen im Jahr 1962. Ausstellungen der Stiftung Bundeskanzler Adenauer Haus und des Staatsministeriums mit historischen Ausstellungsstücken runden die Jubiläumsfeierlichkeiten ab.

Im Anschluss an den Festakt findet zudem ein Europakonzert des Ensembles L’Arpeggiata gemeinsam mit dem Orchester der Ludwigsburger Schlossfestspiele unter Leitung von Christina Pluhar statt. Abends erwartet die Gäste ein Konzert der Pop-Gruppe Mini-Moustache.

„Das Jubiläumsfest und dessen vielfältige Beiträge zeigen, dass die deutsch-französische Freundschaft auch nach 50 Jahren noch einen großen Stellenwert bei der heutigen Jugend hat. Die Freundschaft ist lebendig, das ist ein gutes Zeichen“, betonte Ministerpräsident Kretschmann.

Der Schlosshof im hinteren Bereich ebenso wie der Südgarten des Blühenden Barocks sind während des Festakts für alle Bürgerinnen und Bürger frei zugänglich. Gleiches gilt für das anschließende Bürgerfest.

(ergänzt, 30.5.2012, 16 h 18)

Le Président de la République, François Hollande, a été interviewé au journal télévisé de France 2 (29 mai 2012, 20 h) par David Pujadas: Fühlen Sie sich schon als richtiger Präsident? Lernt man Präsident zu werden? – Dazu habe ich keine Zeit gehabt, das Treffen mit Frau Merkel war ja schon am Tag der Investitur, dann die Reise in die USA, der Nato-Gipfel, die Reise nach Afghanistan. Seit Monaten habe er sich vorbereitet, der Präsident der Franzosen zu sein. Er sein kein “Président de transition”, er sei ein “Président en action”: Er schließt eine Intervention in Syrien nicht aus unter der Bedingung, dass sie nach internationalem Recht geschehe. Sie muss aber auch nicht unbedingt militärischer Art sein. Wird Frankreich, so wie der Journalist fragt, aufhören in das deutsche-französische Paar zu investieren? (9 min 05) Das sei nicht der “einzige Motor” in Europa, der Präsident will ein gutes Gleichgewicht zwischen Frankreich und Deutschland finden. Und er habe mit Frau Merkel über das Wachstum gesprochen. Der Journalist wirft ein, Merkel versteht darunter etwas anderes? Nein, wir haben alles auf den Tisch gelegt, antwortet Hollande. Sie möchte keine Eurobonds. Sie sage nicht niemals, sie sage nicht sofort… aber das eröffnet schon Kompromisse, fügt Hollande hinzu.

ZU Syrien: Wortlaut des Staatspräsidenten:
”
Staatspräsident Hollande: Ein bewaffnetes Eingreifen in Syrien durch einen Beschluss des Sicherheitsrates ist nicht ausgeschlossen

Im Gespräch mit France 2 nahm Staatspräsident François Hollande zur Lösung des Konflikts in Syrien Stellung (Paris, 29. Mai 2012)

Sie beschließen, wie andere westliche Hauptstädte auch, die Botschafterin Syriens in Paris auszuweisen, bzw. zur Persona non grata zu erklären. Glauben Sie wirklich, dass Baschar al-Assad durch Diplomatie dazu gebracht werden kann, sich zu beugen, so hart die getroffenen Entscheidungen auch sein mögen?

„Zunächst musste ich auf das, was in den vergangenen Tagen in Syrien passiert ist, auf das Massaker, einfach reagieren. Mit unseren engsten Partnern – ich habe gestern mit dem britischen Premierminister David Cameron gesprochen – sind wir übereingekommen, dass die Botschafter die Staatsgebiete unserer Partner verlassen müssen. Dann werden Sanktionen vonnöten sein. Und diese Sanktionen müssen sehr viel härter für das syrische Regime sein.

Sie müssen verschärft werden und ich werde darüber mit Präsident Putin sprechen, wenn er am Freitag nach Paris kommt. Denn im Moment ist er es, zusammen mit China, der am meisten Zurückhaltung bei der Frage der Sanktionen zeigt. Nun, wir müssen ihn überzeugen, dass es einfach unmöglich ist, dabei zuzusehen, wie das Assad-Regime sein eigenes Volk massakriert.

Und müssen wir noch weiter gehen und (…) ein militärisches Eingreifen in Erwägung ziehen, wie dies in Libyen geschehen ist?

Ein bewaffnetes Eingreifen ist nicht ausgeschlossen, vorausgesetzt es geschieht unter Einhaltung des Völkerrechts, also durch einen Beschluss des Sicherheitsrates.

An mir und an anderen, Russen und Chinesen zu überzeugen, aber auch eine Lösung zu finden, die nicht zwangsläufig militärisch sein muss, denn Druck muss ab sofort ausgeübt werden, um das Regime von Baschar al-Assad zu beseitigen.“

(Übersetzung: Französische Botschaft, Berlin)

> François Hollande “n’exclut pas” une intervention militaire internationale en Syrie – francetvinfo

Am gleichen Tag der Amtsübergabe reiste der neue Staatspräsident François Hollande gestern zu einem Antrittsbesuch zur Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Berlin. Antrittsbesuch? “Sicher gleich ein Arbeitstreffen,” meinte > Henrik Uterwedde, DFI, am letzten Montag im Videointerview. Und > François Hollande schreibt auf seiner Facebook-Seite: “A Berlin, hier soir, nous avons, avec la chancelière allemande Angela Merkel, donné une conférence de presse commune.” Lässt er dort schreiben oder schreibt er selber? 173.000 “Gefällt mir”-Klicks (genauer: “173.407 „Gefällt mir“-Angaben · 54.054 sprechen darüber”) hat er auf Facebook, > Angela Merkel hat geringeren Zuspruch (“158.245 „Gefällt mir“-Angaben · 4.744 sprechen darüber”) als und ihr letzter Eintrag lautet “Angela Merkel hat bei der Pressekonferenz nach Präsidium und Bundesvorstand der CDU zusammen mit Norbert Röttgen von einer “bitteren und schmerzhaften Niederlage” gesprochen.” Sie schreibt wohl nicht selber, und ihr Mitarbeiter hat heute morgen wohl vergessen, ihr FB-Konto zu aktualisieren.

> Pressekonferenz von Bundeskanzlerin Merkel und dem französischen Präsidenten Hollande – Auf der Website der Bundeskanzlerin

Heute unterwegs mit dem transportablen > TV-Studio TVGUCKEN. Diesmal wieder ein Besuch im Deutsch-französischen Institut in Ludwigsburg > www.dfi.de, wo kürzlich sein Direktor > Professor Frank Baasner auf unsere Fragen zu seinem Institut geantwortet hat. Heute hat sein Stellvertreter, Professor Henrik Uterwedde uns empfangen und mit uns über die Reisevorbereitung des neuen Staatspräsidenten François Hollande auf dem Weg zur zur Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Berlin gesprochen.

Am 15. Mai wird in Paris der neue Staatspräsident, François Hollande, in sein Amt eingeführt. Am gleichen Tag wird er zu Angela Merkel nach Berlin reisen. Henrik Uterwedde antwortet auf unsere Frage, wird das nur Antrittsbesuch sein, oder werden beide gleich in medias res gehen? Obwohl Hollande kein Président bis sein möchte, hat er schon am 9. Mai den Präsidenten des Europäischen Rates Hermann Van Rompuy und am 10. Mai Jean-Claude-Juncker, den Präsidenten der Euro-Gruppe getroffen. Die Zeit drängt wohl und beide werde ihm wohl gesagt haben, was ihn in Berlin erwartet?

Es geht natürlich um den Fiskalpakt: Im Wahlkampf hat Hollande für eine Modifizierung des Fiskalpaktes, der zusammen mit Euro-Rettungsschirm (ESM) zur Ratifizierung ansteht, geworben. Z zeitweise sprach er von Neuverhandlungen, man darf sich fragen, wie schnell ob der neue Präsident – noch vor Amtsantritt – von der Wirklichkeit eingeholt wird ? Außerdem steht Griechenland wieder ganz oben auf der Tagesordung, weil sich dort keine Mehrheit für eine Regierungsbildung finden lässt. Gerade in bezug auf Griechenland, muss man fragen, sind bisher mit der rigiden Sparpolitik Fehler gemacht worden sind? Im > Entwurf zum Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM kommt das Wort Wachstum nur im Zusammenhang mit dem Stabilitäts- und Wachstumspakt vor. List man den Entwurf durch, kann man zu der Auffassung gelangen, da ist etwas vergessen worden. Hat er überhaupt eine Verhandlungsmasse, um Angela Merkel auf die von ihm gewünschte Wachstumskomponente einzustimmen? Wachstumsanreize müssen immer die Grenzen zwischen Rettungsmaßmahmen oder gar Nationalisierungen im Blick behalten. Was für Wachstumsanreize stellt sich Hollande vor, haben wir Professor Uterwedde gefragt? Und welchen Handlungsspielraum hat Angela Merkel? Sie würden den Mitgliedern der EU am liebsten eine strenge Haushaltsdisziplin verordnen.

A. Kimmel/H. Uterwedde (Hrsg), Länderbericht Frankreich, Bonn, Bundeszentralele für politische Bildung 2012.

Wachstum auf Pump soll es nicht geben… ? Ist das nur Streit um Begriffe? Hollande will mehr Impulse für das Wirtschaftswachstums, während Wolfgang Schäuble am 7.5. im Handelsblatt mit den Worten „Der Fiskalpakt hat ja das Ziel, durch finanzielle Konsolidierung eine Voraussetzung für dauerhaftes Wirtschaftswachstum zu schaffen?“ zitiert wird. Und wir haben Henrik Uterwedde gefragt, ob er mit einem Kompromiss in dieser Frage, also bezüglich des Verhältnisses zwischen Sparpolitik und Wachstumsanreizen, kommt oder wird es zu richtig harrten Verhandlungen kommen, z.B. beim Thema „Projektbonds“, die Frankreich wünscht, über die Frau Merkel nicht gerne reden mag?

Es gibt Pressebericht, wie im SPIEGEL, > Hollandes Sozialisten greifen Merkel an (13. Mai 2012), dass es frostig werden könnte zwischen Hollande und Merkel. Uterwedde: “Quatsch”.

Uterwedde hat hat der FAZ kürzlich gesagt „Die Staatsquote ist in Frankreich sehr hoch,“ was bedeutet das genau, ist das ein sehr großes Hemmnis für die anvisierte Konvergenz? Ist die Rolle des Staates in Frankreich größer als in Deutschland?

Zum Handlungsspielraum des neuen Präsidenten: am 11. und 17. Juni sind Parlamentswahlen, aus denen die Rechte gerne eine Art dritten Wahlgang machen würde. Was könnte passieren, wenn Hollande in der Nationalversammlung im Juni keine linke Mehrheit erhält? Hollande will ein “normaler” Präsident werden?

Nach den Antworten Uterweddes konnte ich nur noch ein klares Nein auf eine der letzten Fragen erwarten: Erfordert der Wahlsieg von François Hollande eine Neujustierung der Achse Berlin-Paris?