N.B.

🇫🇷🇩🇪 Wir wünschen uns so viele Romanisten in der Bundesregierung wie Germanisten in der Regierung von @EPhilippe_LH https://t.co/9IMvfpMDyb

— Frankreich-Blog (@FranceBlogInfo) May 18, 2017

Der Wahlkalender ist eine Besonderheit der V. Republik, der von ihrer > Verfassung vorgegeben wird:

Für den Französischunterricht: > Analysons les tweets #gouvernementphilippe

Erst wird der Präsident gewählt: > #Presidentielle2017 : La victoire d’Emmanuel Macron. Dann wird er in sein Amt eingeführt: > L’investiture d’Emmanuel Macron, Président de la République. Ãœbrigens Präsident Macron twittert weiter… oder lässt twittern? > Die Tweets von Emmanuel Macron. Dann ernennt er den Premierminister: Edouard Philippe: > Der neue Premierminister heißt Edouard Philippe. Dann beginnt der Präsident mit der Außenpolitik. Dankenswerterweise mit den besonderen zu Deutschland und reist zuerst nach Berlin > Emmanuel Macron zu Besuch bei Angela Merkel, derweil zu Hause Edouard Philippe die Regierung bildet (der Präsident wacht über diesen Vorgang: > Composition du Gouvernement, damit alle Kandidaten für einen Ministerposten von jeglichen Vorwürfen frei sind. Gar kein Zweifel, der Präsident wird/möchte schon dafür sorgen, dass er mit dieser Regierung sein Programm realisieren kann: > #Présidentielle2017. Le programme d’Emmanuel Macron. Die Regierung wurde heute vorgestellt. 22 Mitglieder der Regierung, 11 Frauen, 11 Männer:

> Premier gouvernement du quinquennat Macron : la liste int̩grale des ministres РEUROPE 1

Rassemblement et renouvellement : promesses données, promesses tenues. #gouvernementphilippe #gouvernementmacron

— Christophe Castaner (@CCastaner) May 17, 2017

Qui sont les ministres du #gouvernementphilippe ? Leurs portraits sur LCP et LCP.fr >> https://t.co/QAjJjAfh3h #gouvernementmacron pic.twitter.com/9gKPXqhV3Y

— LCP (@LCP) May 17, 2017

Unter den neuen Ministern ist u.a.: François Bayrou, ministre d’Etat, ministre de la Justice et garde des Sceaux, Nicolas Hulot, ministre d’Etat, ministre de la Transition écologique et solidaire, ein ausgewiesener Kenner der deutsch-französischen Beziehungen: Bruno Le Maire, ministre de l’Economie und Jean-Yves Le Drian als Nachfolger von Jean-Marc Ayrault, zuerst Europa- und dann auch Außenminister: ministre de l’Europe et des Affaires étrangères. Und es gibt auch noch eine Ministerin für Europa: Marielle de Sarnez, MoDem, ministre des Affaires européennes. Françoise Nyssen ist neue Kulturministerin, sie war bisher die Verlegerin von Actes Sud in Arles.

Noch zwei wichtige Termine: Die Wahlen zur Nationalversammlung am 11 und 18. Juni > #Législatives2017 – Les élections législatives en France 2017. Klar, man darf sich natürlich ein wenig wundern. Man könnte sich ja auch vorstellen, dass die Wahl der Abgeordneten vor der Regierungsbildung oder gar vor der Ernennung des Premierministers stattfinden könnte. Aber in Frankreich ernennt der Präsident nach seinem Gutdünken den Regierungschef -vgl. > Les pouvoirs du président de la République / Die Aufgaben des Staatspräsidenten -, der allerdings möglichst auch über eine Mehrheit in der Nationalversammlung verfügen sollte. Also ist die Regierung Philippe der Versuch, den Franzosen anzukündigen, welche Mehrheit der Premierminister (und der der Präsident) in der Nationalversammlung wünschen. Ist nach der Wahl keine Mehrheit für die Regierung Philippe möglich, könnte es sein, dass sie wieder zurücktritt – falls sie bei einer Vertrauensfrage durchfallen sollte… dann muss Edouard Philippe beim Präsidenten die Demission seiner Regierung einreichen – und als Regierung Philippe II mit neuer Besetzung es mit der Vertrauensfrage noch einmal versucht. Sicher ist, das die Minister, die bei den anstehenden Wahlen unterliegen, > demissonieren müssen. Jetzt werden die Parteien und die Medien erst einmal ausgiebig die Zusammensetzung der neuen Regierung analysieren:

Alexis Kohler, Secrétaire Général de l'Élysée, a annoncé la composition du @gouvernementFR pic.twitter.com/r3AsXB3t0D

— Élysée (@Elysee) May 17, 2017

> La liste complète du gouvernement d’Edouard Philippe LE MONDE

Es lohnt sich, mit Hilfe von PONS die Reaktionen auf die Regierung Philippe zu untersuchen:

> GouvernementPhilippe

Nach der Ernennung von > Edouard Philippe (LR) ist der neue Präsident Emmanuel Macron nach Berlin geflogen, wo Bundeskanzlerin Merkel ihren Gast mit militärischen Ehren begrüßt hat. Ein Kennenlernen, aber Präsident Macron hatte auch gleich einige Dossiers mitgebracht, auf einem stand “Réfondation de l’Europe”. Dafür bekam er einen Seitenblick der Kanzlerin. Was sie wohl in dem Moment dachte? “Mal sehen?” “Wie bitte?” Aber ihr Gesichtsausdruck verriet mit keiner Zuckung eine Bewertung des gerade Gehörten. Aber ihre Website berichtet unter dieser Ãœberschrift: > Neue Impulse und Dynamik für Europa, wo auch die Pressekonferenz auf deutsch zu sehen ist. “Deutschland wird es auf Dauer nur gut gehen, wenn es Europa gut geht. Und Europa wird es nur gut gehen, wenn es ein starkes Frankreich gibt und dem fühle ich mich, das darf ich auch für die ganze Bundesregierung sagen, verpflichtet”, erklärte die Bundeskanzlerin und nannte drei Themen wie die Entsenderichtlinie, das neue europäische Asylsystem und Fragen der Handelspolitik.

Noté ! Es doch bemerkenswert, dass diese drei Themen auf der Website der Kanzlerin erscheinen und vom Präsidenten umgehend quittiert werden:

Je veux faire avancer des sujets concrets : encadrement du travail détaché, réciprocité commerciale, droit d'asile commun.

— Emmanuel Macron (@EmmanuelMacron) May 15, 2017

Für den Monat Juni kündigte Angela Merkel einen deutsch-französischen Ministerrat an.

Steht eine Änderung der Europäischen Verträge an?

La feuille de route doit donner une véritable efficacité à l'Union européenne. Il n'y aura pas de tabou sur les changements de traités.

— Emmanuel Macron (@EmmanuelMacron) May 15, 2017

Auf unserem Blog: > Die Tweets von Emmanuel Macron

Hier die Pressekonferenz in Berlin, schon angezeigt vom Elyséepalast und bereit zum Einbetten in eine Website oder Blog:

Conférence de presse conjointe avec Mme Angela… von elysee

Und was sagt der Koalitionspartner der CDU, die SPD, in Berlin? >
> Macron bei Merkel Freundliche Worte – bis auf weiteres – DER SPIEGEL meldet, Außenminister Sigmar Gabriel Gabriel habe ein Papier “ELysee-2.0” vorgelegt. Die Ãœberschrift spielt auf den Élysée-Vertrag von 1963 an, den Gabriel offenbar gehörig aufpolieren will: Nach den Vorstellungen Gabriels solle es einen deutsch-französischen Pakt für die Zukunft Europas geben.

War die Zeit vor einem Jahr noch nicht reif dafür? > Alain Minc et Gerhard Schröder proposent un traité de l’Élysée 2.0

Vgl. „Europa neu gründen“ von Sigmar Gabriel und Martin Schulz www.spd.de *pdf

Zu diesem Beitrag passt besonders gut der sich selbst aktualisierende Artikel: > Französisch-deutsches Twittern – mit Aufgaben für Schüler.

Alle warteten auf den Namen des neuen Premierministers, den Präsident Emmanuel Macron heute, so meldet es LE MONDE, um 14 h 30 vor seiner Reise zu Angela Merkel ernannt hat: Edouard Philippe (Jg. 1970): Abgeordneter LR der 7e Circonscription de la Seine-Maritime, Bürgermeister von Le Havre.

> Edouard Philippe, le maire Les R̩publicains du Havre, nomm̩ premier ministre РLE MONDE, 15.05.2017

Editorial (16.5.2017): Eine “situation inédite” werden manche Kommentatoren sagen. Die Ernennung von Edouard Philippe (LR) entspricht Macrons Absicht, im politischen Zentrum eine Mehrheit zu etablieren, nicht um eines der beiden Rechts-Links-Lager zu beschädigen, sondern um bisherige verhärtete politische Strukturen aufzubrechen. Früher machte die Rechte eine Reform, die die Linke oder die (auf Druck der) Straße wieder kassierte (wurde). Aber vielleicht gibt es einen Interessenausgleich, den der Macronisme ins Werk setzen wird. Jetzt darf man auf die Zusammensetzung der Regierung gespannt sein. Wir werden noch bis morgen warten müssen, meldet eben der Élyséepalast: Die > Namen der neuen Minister der Regierung Philippe werden am Mittwoch, 17. Mai um 17 h bekanntgegeben. Der erste Ministerrat der neuen Regierung soll am nächsten Donnerstag statt wie gewöhnlich am Mittwoch stattfinden. Wird die neue Regierung die Vorwegnahme einer Art Großen Koalition sein? Oder eine Koalition der Mitte, für die “La République en Marche” eine Mehrheit bekommen möchte. Wie wird in der Praxis die Aufgabenverteilung zwischen Staatspräsident und Premierminister aussehen? Gemäß Art 20, der Premierminister führt die Politik der Nation… und gemäß der klassischen Gliederung eines Aufsatzes in Sciences Po zu diesem Thema: I. Feierliche Aufgabe: der Präsident, II: Tagespolitik – la politique de tous les jours: Der Premierminsiter? Die Verweigerer und Kritiker der von Macron geplanten Öffnung werden leicht ins Abseits geraten. Macron wird jetzt sein ersten Maßnahmen, dazu gehört die Ernennung Philipps zum Premierminister – so kalibrieren, auf dass der Erfolg Wahl – besonders mit den 6 %, die er nach der für Mme Le Pen so desaströsen Debatte “Madame le Pen, vous n’avez pas de finesse”, sagte Macron – dazugewonnen hat, weiterhin das Projekt unterstützt, mit dem er auch die Wahlen zur Nationalversammlung zu seinem Vorteil und zugunsten seiner Politik entscheiden möchte. Besonders spannend dabei ist es zu beobachten, wie Macron die Institutionen der V. Republik nutzen wird, um die Stellung, das Prestige und den > > Handlungsspielraum des Staatspräsidenten wiederaufzupolieren. Vielleicht gelingt es ihm, das Verfassungsgefüge neu zu interpretieren, ihm den Siegel des Macronisme aufzudrücken. Schon sein > Antrittsbesuch bei Frau Merkel war schon viel mehr als ein bloßes Kennenlernen. Das Dossier, das er mitgebracht hatte hieß: “La réfondation de l’Europe”:

[fb-post href=”https://www.facebook.com/EnMarche/videos/788281208016750/”]

> Les pouvoirs du président de la République / Die Aufgaben des Staatspräsidenten

Artikel 8 der Verfassung der V. Republik:

ARTICLE 8 de la > Constituion de la Ve République

“Le Président de la République nomme le Premier ministre. Il met fin à ses fonctions sur la présentation par celui-ci de la démission du Gouvernement.

Sur la proposition du Premier ministre, il nomme les autres membres du Gouvernement et met fin à leurs fonctions.”

ARTICLE 20:

“Le Gouvernement détermine et conduit la politique de la nation.

Il dispose de l’administration et de la force armée.

Il est responsable devant le Parlement dans les conditions et suivant les procédures prévues aux articles 49 et 50.”

Heute hat François Hollande sein Amt des Staatspräsidenten an seinen Nachfolger Emmanuel Macron übergeben. Um 10 Uhr kam der neue Präsident im Hof des Elyseepalastes an. Dann folgte eine Unterhaltung, ein tête-à-tête mit François Hollande, das fast eine Stunde dauerte. Danach begleitete Emmanuel Macron seinen Vorgänger über den roten Teppich zu seinem Fahrzeug.

Nach einer Ansprache des Präsidenten des Verfassungsrates, Laurent Fabius, wurde Macron der Ehrenlegion verliehen. Dann folgte seine Ansprache vor über einhundert geladenen Gästen, in der er Eckpunke seines Quinquennats skizzierte und die Franzosen zur Einigkeit aufrief.

> Cérémonie d’installation à l’Elysée – Diaporama – site du Palais de l’Élysée – 14 mai 2017

Déclaration du président Emmanuel Macron à l’occasion de la cérémonie d’installation:

Déclaration du président Emmanuel Macron à l… von elysee

Nach der Kranzniederlegung am Grabmal des unbekannten Soldaten, entzündete Macron dort die ewige Flamme. Um 17 Uhr wurde er – nach einem Bad in der Menge zusammen mit seiner Frau Brigitte Macron – im Rathaus von Paris von der Bürgermeisterin von Anne Hidalogo empfangen.

> Ein Blick in den Elysée-Palast

In Kürze wird die Nominierung des Premierministers erwartet. Zum Kabinett des Präsidenten wird als diplomatischer Berater der Botschafter S. E. Philippe Etienne gehören, der jetzt nicht wie nicht mehr wie geplant, im Juni als Botschafter von Berlin nach Moskau wechseln wird, sondern sofort sein neues Amt in Paris antreten wird.

> Les pouvoirs du président de la République / Die Aufgaben des Staatspräsidenten

Stadtbibliothek Stuttgart – Mailänder Platz 1 – 70173 Stuttgart

Prof. Dr. Geneviève Fraisse spricht über die Rolle der Frauen und ihr Verhältnis zur Republik.

In der Französischen Revolution spielten Frauen eine zentrale Rolle. Die Republik versprach ihnen Gleichberechtigung und Anerkennung. Bei Delacroix wurden sie zur Ikone einer Revolution, deren Republik als Marianne weiblich personifiziert wird. Doch das Verhältnis des französischen Republikanismus, der sich auf „Brüderlichkeit“ beruft, zu den Schwestern blieb ambivalent. Bewunderung und Exklusion schienen sich bisweilen eher gegenseitig zu befördern als auszuschließen. Geneviève Fraisse konstatiert daher eine Spannung zwischen exklusiver Demokratie einerseits und dem Versprechen auf Emanzipation, das nach 1830 eine feministische Bewegung entstehen lässt, andererseits. Heute gilt vielen Beobachtern Frankreich als jenes Land, in denen den Frauen die Aussöhnung von Familie und Beruf auf vorbildliche Weise ermöglicht wird. Die Philosophin Geneviève Fraisse (CNRS, Paris), eine der führenden Forscherinnen zum Geschlechterverhältnis, verfügt über politische Erfahrung in verschiedenen Gremien und als Abgeordnete des Europäischen Parlaments. Im Gespräch wird sie historische Weichenstellungen und ihre aktuellen Folgen für das Verhältnis der Republik zu den Frauen erläutern.

Gespräch auf Französisch mit Übersetzungshilfe.

Eintritt frei

Die Veranstaltung findet im Rahmen des Projekts „Les Idées de la République – La République des idées“ statt.

Veranstalter: Eine gemeinsame Veranstaltung des Frankreich-Schwerpunkt des IZKT der Universität Stuttgart und des Institut français Stuttgart. Die Veranstaltung wird von der Robert Bosch Stiftung mit Mitteln der DVA-Stiftung gefördert.

Diese Veranstaltung ist in Verbindung mit:
REIHE: LES IDÉES DE LA RÉPUBLIQUE – LA RÉPUBLIQUE DES IDÉES
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