Der Erste Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg Olaf Scholz antwortet auf unsere Fragen

25. August 2016 von H. Wittmann



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Der Erste Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg Olaf Scholz hat im Januar 2015 für vier Jahre das Amt des Bevollmächtigten der Bundesrepublik Deutschland für kulturelle Angelegenheiten im Rahmen des Vertrages über die deutsch-französische Zusammenarbeit übernommen. Er ist in diesem Amt der Nachfolger von Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer, die uns im März 2015 zu einem Gespräch über die Frankreich-Strategie des Saarlandes empfangen hatte.

Olaf Scholz

In seiner Funktion als Kulturbevollmächtigter ist der Erste Bürgermeister Olaf Scholz Ansprechpartner für Frankreich im Kultur- und Bildungsbereich und vertritt die Bundesrepublik in den Angelegenheiten, die der ausschließlichen Gesetzgebung der 16 deutschen Länder unterliegen.

> Der Bevollmächtigte für die deutsch-französischen kulturellen Beziehungen

> Das Amt des Kulturbevollmächtigten – Website der Freien und Hansestadt Hamburg

> Die Aufgaben des Kulturbevollmächtigten

Am 25. Juli 2016 hat uns der Erste Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg Olaf Scholz zu einem Gespräch im Hamburger Rathaus empfangen.

Wir haben den Ersten Bürgermeister nach seinen Befugnissen im Rahmen seines Amtes als Kulturbevollmächtigter gefragt. Anlässlich Ihrer Ernennung zum Bevollmächtigten erklärte > Außenminister Steinmeyer, er sei sich sicher, „dass in den kommenden Jahren wieder wertvolle Impulse aus Hamburg kommen werden, um Deutsche und Franzosen einander noch näher zu bringen.“ Wir wollten vom Ersten Bürgermeister erfahren, in welcher Form kann sich Hamburg in den deutsch-französischen Dialog einbringen wird.

Auf der Website Stadt Hamburg steht: „Der Bevollmächtigte setzt sich dafür ein, dass möglichst viele junge Menschen einen Teil ihrer Ausbildung in Frankreich und in Deutschland absolvieren und damit viele Begegnungen zwischen Deutschen und Franzosen möglich werden.“ Wir haben den Ersten Bürgermeister nach seinen Plänen gefragt.

Auf der Website des Kulturbevollmächtigten steht: „Die fachliche Beratung konkreter Kooperationen leisten die ständigen deutsch-französischen Expertenkommissionen für das allgemeinbildende Schulwesen, für die berufliche Bildung sowie für Wissenschaft und Hochschulen.“ Wir haben de Ersten Bürgermeister nach den Impulsen aus Hamburg gefragt, mit denen in Deutschland der Französischunterricht gefördert werden kann.

Im Mai 2015 hat der Senat die Deutsch-Französische Expertenkommission Allgemeinbildung empfangen. In seinem Grußwort hat der Erste Bürgermeister an den > Vertrag von 1963 erinnert: „Im Wissen um die Bedeutung persönlicher Gespräche für das Verständnis von Völkern haben Frankreich und Deutschland im Elysée-Vertrag die Förderung von Sprachvermittlung, Sprachkursen und Sprachaustausch vereinbart.“ Im Abschnitt II. Programm, Absatz C, a des Vertrages von 1963 steht: „Die beiden Regierungen erkennen die wesentliche Bedeutung an, die der Kenntnis der Sprache des anderen in jedem der beiden Länder für die deutsch-französische Zusammenarbeit zukommt. Zu diesem Zweck werden sie sich bemühen, konkrete Maßnahmen zu ergreifen, um die Zahl der deutschen Schüler, die Französisch lernen, und die der französischen Schüler, die Deutsch lernen, zu erhöhen.“

Wurde diese Vereinbarung bisher eingehalten?

Die Ansprache von Bürgermeister Scholz auf der Google-Veranstaltung „Digitale Geschäftsmodelle für Zeitungen“ zeigt sein Interesse für die digitale Welt. In > Frankreich wird gerade im Schulen die Digitalisierung mit großem Aufwand seitens der Regierung gefördert (= Eduscol) und vorangetrieben. Hier 16 Länder mit eigenen digitalen Strategien in ihren Schulen und dort Frankreich mit viel Know-how? Ist das nicht ein Thema auch für den Kulturbevollmächtigten im Sinne der Koordinierung?

Ein Blick auf die Wirtschaft. Hamburg ist viel weiter weg von Frankreich, aber man darf seine wirtschaftlichen Beziehungen zu Frankreich nicht unterschätzen? Es gibt schon Handelsverträge mit Frankreich aus den Jahren 1655 und 1716 Der Hafen hat für die gegenseitigen Wirtschaftsbeziehungen keine überragende Bedeutung hat, dennoch ist Frankreich seit vielen Jahren der mit Abstand bedeutendste Handelspartner Hamburgs. (1) Wie groß ist heute in etwa das Handelsvolumen Hamburgs mit Frankreich?

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(1) Die Handelskammer Hamburg: > Frankreich – Beziehungen zu Hamburg: “ Hamburg hat traditionell sehr enge Wirtschaftsbeziehungen zu Frankreich, die bis in das Mittelalter zurückreichen und durch Handelsverträge aus den Jahren 1655 und 1716 früh geregelt und abgesichert wurden. Wenngleich der Hafen für die gegenseitigen Wirtschaftsbeziehungen keine dominierende Bedeutung hat, ist Frankreich seit vielen Jahren der mit Abstand bedeutendste Handelspartner der Hansestadt. Im Jahr 2010 beliefen sich die Exporte nach Frankreich auf rund 10,7 Milliarden Euro und die Importe auf 13,9 Milliarden Euro. Insgesamt umfasste der Außenhandel mit Frankreich rund 24,6 Milliarden Euro. Frankreich ist damit vor China, den Niederlanden, USA und Großbritannien, Hamburgs wichtigster Handelspartner.“

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