Der Bundestag hat dem Deutsch-französischen Parlamentsabkommen zugestimmt

Da richten zwei Parlamente eine gemeinsame parlamentarische Versammlung ein, um künftig die Fortschritte der deutsch-französischen Kooperation Ihrer beiden Regierungen zu kontrollieren und zu fördern. Was nach politischer Zukunftsmusik klingt, wird ab jetzt zweimal jährlich gespielt. Je 50 Abgeordnete aus Berlin und Paris treffen sich in dieser neuen Versammlung. Und die Tagesthemen haben das heute abend nicht erwähnt, so normal sind die deutsch-französischen Beziehungen mittlerweile geworden. Henrik Uterwedde hat uns kürzlich die Andeutung dieser neuen Versammlung erklärt > Nachgefragt: Henrik Uterwedde antwortet auf unsere Fragen zu den Gelben Westen, Grand Débat National und Aachener Vertrag – 26. Februar 2019. Wir zeigen hier am Ende dieses Beitrags einen Auszug aus diesem Interview:

Mit einer breiten Mehrheit hat der Bundestag am 20. März 2019 dem > Deutsch-französischen Parlamentsabkommen – Website des Deutschen Bundestages – zugestimmt: alle Reden werden per Video dort angezeigt.

> Die Nationalversammlung stimmt der Einrichtung einer Deutsch-französischen Parlamentsversammlung zu – 12. März 2019

Mit Innovationen aus der Krise: Deutschland und Frankreich als Schrittmacher im Prozess der europäischen Innovationsunion

french german 

Quelle: Cemeinsame Pressemitteilung von Christophe Arend et Andreas Jung,

Sondersitzung der DFPV zur d-f Zusammenarbeit in den Bereichen KI und Innovationspolitik am 19. Mai 2021 mit Anhörung von BM’in Karliczek und StS Ô

Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung berät über Innovationspolitik und Künstliche Intelligenz – Befragung von Regierungsmitgliedern

Mittwoch, 19. Mai 2021, 14.30 bis 16 Uhr
Videokonferenz – live auf www.bundestag.de
Kanal 2

Am Mittwoch, 19. Mai berät die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung in einer kurzen Sitzung, die sich nur einem Thema widmet: der bilateralen Kooperation im Bereich der Künstlichen Intelligenz und der Innovationspolitik. Dazu werden die Abgeordneten des Deutschen Bundestages und der Assemblée nationale die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Anja Karliczek, und den für den digitalen Wandel zuständigen französischen Staatssekretär, Cédric O, befragen.

Grundlage der Sitzung bildet der Beschluss der DFPV vom 22. Januar 2021 mit dem Titel „Mit Innovationen aus der Krise: auf dem Weg zur europäischen Innovationsunion“. Den Wortlaut des Beschlusses finden Sie unter www.bundestag.de/resource/blob/819728/30112f1e622040ef816d376ab4a694a2/20210122_innovationen_krise-data.pdf.

Die Sitzung der DFPV findet als Videokonferenz statt und wird auf www.bundestag.de live übertragen.

Hintergrund:

Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung setzt sich aus 100 Mitgliedern zusammen, jeweils 50 Abgeordneten des Deutschen Bundestages und der Assemblée nationale, die mindestens zweimal im Jahr abwechselnd in Deutschland und Frankreich tagen sollen. Die konstituierende Sitzung fand am Montag, 25. März 2019, unter der Leitung von Wolfgang Schäuble und Richard Ferrand in Paris statt.

Grundlage dieser institutionalisierten Zusammenarbeit auf Ebene der Parlamente ist das Deutsch-Französische Parlamentsabkommen, das am 11. März 2019 von der Assemblée nationale und am 20. März 2019 vom Deutschen Bundestag verabschiedet worden ist. Das Parlamentsabkommen ist das Ergebnis intensiver Beratungen der Deutsch-Französischen Arbeitsgruppe, die am 22. Januar 2018 anlässlich des 55. Jahrestages der Unterzeichnung des Élysée-Vertrags zu diesem Zweck eingesetzt worden war.

Weitere Informationen zur DFPV und ihren bisherigen Beratungen finden Sie unter www.bundestag.de/dfpv.

5. Sitzung der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung

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Und es immer noch was besonderes, wenn die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung DFPV, je 50 Abeordnete der Nationalversammlung und des Bundestages zu einer Sitzung zusammentreten. So am Freitag, 22. Januar 2021: besser kann man den Deutsch-französischen Tag gar nicht feiern.

Die Stichworte der 5. Sitzung der DFPV: Keine Grenzschließungen und Verbesserung der Zusammenarbeit in der Pandemiebekämpfung und bei KI.

Am 22. Januar 2021 ist die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung zu ihrer fünften Sitzung im Rahmen einer Videokonferenz zusammengekommen. Eröffnet wurde die Sitzung von den beiden Parlamentspräsidenten Dr. Wolfgang Schäuble (CDU/CSU) und Richard Ferrand (LaREM). Unter dem Vorsitz der Vorstandsvorsitzenden der DFPV, Andreas Jung (CDU/CSU) und Christophe Arend (LaREM) sprachen sich die jeweils 50 deutschen und französischen Abgeordneten zur Bekämpfung von Corona mit großer Mehrheit für europäisch abgestimmte Regelungen aus. Mit konkreten Vorschlägen, wie etwa der Verknüpfung der nationalen Corona-Warn-Apps im europäischen Kontext, fordern sie deutliche Verbesserungen in der deutsch-französischen und europäischen Zusammenarbeit: “Wir brauchen gemeinsame Strategien und europäische Konsequenz statt harter Grenzschließungen. Der Alltag ist grenzüberschreitend, deshalb müssen das auch die Maßnahmen sein. Um die Ausbreitung des Virus zu verhindern braucht es strikte Maßnahmen. Entscheidend müssen dabei aber die Inzidenzen sein und nicht die Grenzen”, forderte Andreas Jung. Zudem plädieren die Abgeordneten dafür, dass schon jetzt die Weichen für nachhaltiges Wachstum in Europa auf dem Weg aus der Krise gestellt werden. „Da die Gesundheitskrise und ihre sozioökonomischen Folgen dramatisch sind, schlägt der gemeinsame Beschluss zweitens vor, sich auf die Zeit nach der Krise vorzubereiten. Es geht darum, die Grundlagen für eine nachhaltige, innovative und entschlossen zukunftsorientierte Gesellschaft zu schaffen“, unterstreicht Christophe Arend. So sollen gemeinsame Projekte mit europäischem Mehrwert, wie etwa der Ausbau der Bahnverbindung Berlin-Paris umgesetzt werden.

> Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung – Website des Bundestages
> Assemblée parlementaire franco-allemande – Site de l’Assemblée nationale 

Für eine Befragung zur deutsch-französischen Zusammenarbeit in der Verkehrspolitik stand den Abgeordneten Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer Rede und Antwort. Der Minister betonte, der Ausbau europäischer Verkehrsverbindungen stehe besonders im Fokus. Bei ihrer Sitzung im September 2020 hatten sich die Mitglieder der DFPV mit großer Mehrheit für eine bessere Verbindung zwischen den beiden Hauptstädten ausgesprochen. „Es handelt sich um ein europäisches Leuchtturmprojekt der nachhaltigen Mobilität, das die Menschen in unseren Länder noch enger zusammenbringen wird“, so Christophe Arend. Im Rahmen der deutschen Ratspräsidentschaft in der EU wurde der Vorschlag aufgegriffen : Ende September regte Minister Scheuer mit seinen europäischen Amtskollegen den Trans Europe Express 2.0 an. Mit der Umsetzung habe man schon im Dezember begonnen. „Gerade im europäischen Jahr der Schiene 2021 wollen wir hier weitere Fortschritte machen,“ so Scheuer. Besonders wichtig sei ihm auch der Ausbau der grenzüberschreitenden Mobilität. Scheuer kündigte an, dass die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum Wiederaufbau der Bahnverbindung Freiburg-Colmar bis zum nächsten Jahr vorliegen sollen.

Schließlich verabschiedeten die Abgeordneten noch den Abschlussbericht der Arbeitsgruppe „Digitale Innovationen und Künstliche Intelligenz“. In dem Bericht werden konkrete deutsch-französische Impulse für eine europäische Innovationsunion gefordert. So sollen die Zusammenarbeit in den Bereichen KI und Sprunginnovationen ausgebaut und beispielsweise digitale grenzüberschreitende Regionen als europäischer Leuchtturm geschaffen werden.

Die beiden Vorsitzenden zogen nach der Sitzung Bilanz: “Dass wir uns am deutsch-französischen Tag gegen Grenzschließungen aussprechen und gemeinsam konkrete Vorschläge zur Verbesserung der Zusammenarbeit in der Pandemiebekämpfung vorlegen, ist ein starkes Signal. Die Regierungen müssen diese nun aufgreifen. Als Europäer werden wir Corona nur gemeinsam bekämpfen!“

Hintergrund: Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung (DFPV) wurde mit dem deutsch-französische Parlamentsabkommen zwischen dem Deutschem Bundestag und Assemblée nationale im März 2019 ins Leben gerufen. Der DFPV gehören je 50 Mitglieder aus allen Fraktionen beider Parlamente an. Sie tagt mindestens zweimal im Jahr abwechselnd in Deutschland und Frankreich unter Leitung der Parlamentspräsidenten. Die Vorsitzenden des Vorstands sind Andreas Jung (CDU/CSU) und Christophe Arend (LREM).

Presseschau (Dank an das Büro von Andreas Jung, MdB)

150 Jahre nach der Kaiserproklamation – Freundschaft über den Rhein hinweg – Richard Ferrand und Wolfgang Schäuble – Frankfurter Allgemeine Zeitung
https://www.faz.net/aktuell/politik/deutschland-und-frankreich-fuer-freundschaft-und-frieden-17150642.html

Aus Erbfeinden sind längst Erbfreunde geworden – Michaela Wiegel, Frankfurter Allgemeine Zeitung
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/berlin-und-paris-die-erbfeinde-sind-laengst-erbfreunde-17159847.html

„Reflex bei der Pandemie ist überall national“ – Deutsche und französische Abgeordnete fordern gemeinsamen Weg – Thomas Hanke, Handelsblatt https://www.handelsblatt.com/politik/international/coronakrise-reflex-bei-der-pandemie-ist-ueberall-national-deutsche-und-franzoesische-abgeordnete-fordern-gemeinsamen-weg/26839344.html

Bundestagspräsident Schäuble (CDU): „Wir können es nur meistern, wenn wir es gemeinsam meistern“ – Tagesgespräch bei SWR2
https://www.swr.de/swr2/leben-und-gesellschaft/bundestagspraesident-wolfgang-schaeuble-cdu-wir-koennen-es-nur-meistern-wenn-wir-es-gemeinsam-meistern-100.html

Pandémie : les députés franco-allemands en croisade contre les fermetures de frontières – Nino Renaud, LesEchos
https://www.lesechos.fr/monde/europe/pandemie-les-deputes-franco-allemands-en-croisade-contre-les-fermetures-de-frontieres-1283069

Auf unserem Blog
> Réunion de l’Assemblée parlementaire franco-allemande des 21/22 septembre – Sitzung der Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung am 21./22. September 2020 – 25. September 202

Réunion de l’Assemblée parlementaire franco-allemande des 21/22 septembre – Sitzung der Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung am 21./22. September 2020

Da richten zwei Parlamente eine gemeinsame parlamentarische Versammlung ein, um künftig die Fortschritte der deutsch-französischen Kooperation Ihrer beiden Regierungen zu kontrollieren und zu fördern. Was nach politischer Zukunftsmusik klingt, wird ab jetzt zweimal jährlich veranstaltet. Zählt man alle Institutionen und Organismen des franco-allemand zusammen… dann > Nachgefragt: Daniel Cohn-Bendit und Claus Leggewie: “Für eine deutsch-französische Föderation”.

Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung vereinigt 100 Mitgliedern, 50 Abgeordnete des Deutschen Bundestages sowie 50 Abgeordnete der Assemblée nationale, die mindestens zweimal im Jahr abwechselnd in Deutschland und Frankreich tagen. Grundlage dieser Zusammenarbeit auf Ebene der Parlamente ist das Deutsch-Französische Parlaments­abkommen, das am 11. März 2019 von der Assemblée nationale und am 20. März 2019 vom Deutschen Bundestag > Der Bundestag hat dem Deutsch-französischen Parlamentsabkommen zugestimmt verabschiedet worden ist. Das Parlamentsabkommen ist aufgrund der Beratungen der Deutsch-Französischen Arbeitsgruppe, die am 22. Januar 2018 anlässlich Unterzeichnung des Aachener Vertrages über die deutsch-französische Zusammenarbeit zu diesem Zweck eingesetzt worden war: > Comment prépare-t-on le nouveau traité de l’Élyséee? – Wie wird der neue deutsch-französische Vertrag erarbeitet? – 2. August 2018

Die Tagesordnung:

> Agenda de l’Assemblée parlementaire franco-allemande – site de l’Assemblée nationale
> Tagesordnung der Sitzung der Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung am 21./22. September 2020

Die Sitzung der Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung am 21./22. September 2020: > Tagesordnung *.pdf > Dokumente – > > Zusammenfassung der Ergebnisse

> Assemblée parlementaire franco-allemande – Site de l’Assemblée nationale

> Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung – Website des Deutschen Bundestages

Die 5. Sitzung der Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung am 21. September, die aus bekannten Gründen als Videokonferenz abgehalten stattfand, wurde von Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble und seinem französischen Amtskollegen Richard Ferrand geleitet. Schäuble erinnerte an den europäischen Wiederaufbaufonds, der auch eine Gelegenheit bietet „Konstruktionsfehler des Maastricht-Vertrages“ zu korrigieren. Der Euro sei eine fragile „Währung ohne Staat“, die mehr als andere auf das Vertrauen der Finanzwelt angewiesen sei. „Die monetäre Union ist ohne politische Entsprechung auf Dauer nicht tragfähig“, warnte Schäuble. Sein französischer Amtskollege Richard Ferrand hob die EZB als zentralen Akteur in der Bewältigung der Krise lobend hervor. Aber TROTZ ihrer Erfolge gebe es noch Risiken und Ferrand betonte, dass „wir dauerhafte Lösungen für die Eurozone brauchen, um ein weiteres Verschmelzen und mehr Konvergenz der Volkswirtschaften zu ermöglichen“.

Die Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB), Christine Lagarde, ebenfalls per Video zugeschaltet. Sie stellte den Parlamentariern ihre Einschätzung zu den finanziellen Aspekten der Pandemie mit.

EZB-Chefin Lagarde sieht Gefahren durch Corona-Krise noch nicht gebannt: Quelle: > Website des Deutschen Bundestages

In ihrer vierten Sitzung am 21. und 22. September hat die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung die beiden Gesundheitsminister, Jens Spahn und Olivier Véran, angehört:

https://twitter.com/faz_top/status/1308372236504571904?s=21

Und von Fréderíc Petit, député des Français établis à l’étranger (Allemagne, Europe centrale, Balkans), haben wir folgende Pressemitteilung erhalten:

Communiqué de presse

L’APFA ouvre la voie au TGV Paris-Berlin

Réunie en visioconférence les 21 et 22 septembre 2020, l’Assemblée parlementaire francoallemande (APFA) a entériné, lors de sa séance plénière, le lancement de la ligne ferroviaire
Paris-Berlin.

Frédéric Petit, se félicite de l’adoption de cette résolution par les députés français et allemands, membres de
l’APFA. Elle est le signe de la pertinence et de l’efficacité de cette assemblée binationale créée par le traité d’Aix-la-Chapelle de mars 2019. Elle est surtout l’aboutissement d’une demande réitérée de Frédéric Petit et de plusieurs députés, membres de l’APFA, soucieux de répondre à une préoccupation partagée par de nombreux citoyens français, allemands et franco-allemands vivant des deux côtés du Rhin.

Frédéric Petit a invité ses collègues à considérer l’ensemble des enjeux, les investissements nécessaires (voies grande vitesse, matériel roulant), mais également l’harmonisation et la qualité des services associés : achats et contrôle des billets simplifiés, train de nuit, confort,vélos et parkings…

Les membres de l’APFA ont souligné par ailleurs, la nécessité d’une politique de transports intégrée entre la France et l’Allemagne et demanderont prochainement une audition des ministres des Transports des deux pays. La session de l’APFA a permis d’auditionner la présidente de la BCE, Christine Lagarde, sur la politique monétaire de l’Union européenne ainsi que les ministres allemand et français de la Santé sur la gestion de la crise sanitaire. Les membres de l’APFA ont adopté plusieurs résolutions, en particulier une résolution visant à « donner des impulsions franco-allemandes à l’Union économique et monétaire » en Europe.

La coopération franco-allemande décentralisée suite au Traité d’Aix-la-Chapelle Visions franco-allemandes

1963-2019

> Le traité de l`Élysée de 1963

> Der Élysée-Vertrag von 1963

> Le Traité d’Aix-la-Chapelle sur la coopération et l’intégration franco-allemandes (2019)

> Der deutsch-französische Kooperationsvertrag von Aachen (2019)

Professor Andreas Marchetti hat eine interessante Analyse zum Stand der Deutsch-französischen Beziehungen nach dem > Aaachener Vertrag vom 22. Januar 2019 verfasst. Das Ergebnis seiner Untersuchung liegt auf Deutsch und Französisch vor:

vfa 30_fr_marchetti_couv_page_1.jpg> La coopération franco-allemande décentralisée suite au Traité d’Aix-la-Chapelle Visions franco-allemandes, n° 30, Ifri, juin 2020

Dieser Aufsatz auf Deutsch: > Durchbruch für die dezentrale deutsch-französische Zusammenarbeit? Perspektiven nach dem Vertrag von Aachen

> Prof. Andreas Marchetti: Nachgefragt. Die “Nähe der Gebietskörperschaften” = wie der Aachener Vertrag die grenzüberschreitende französisch-deutsche Kooperation erleichtert

Le développement de la coopération franco-allemande est un processus intergouvernemental aux multiples facettes. Les uns estiment que la capacité d’innovation dans les relations est le propre des décideurs centraux, tandis que d’autres pensent que ce sont les acteurs locaux qui sont à même d’innover. Cette Vision franco-allemande analyse dans quelle mesure le Traité d’Aix-la-

> Online #Französisch-lernen I ff.: Die Übersicht

> Le Traité d’Aix-la-Chapelle sur la coopération et l’intégration franco-allemandes – Website des Außenministeriums

> Den Text des Aachener Vertrags

Twittern für die deutsch-französische Kooperation

Chapelle et l’accord parlementaire du 25 mars 2019 améliorent le cadre institutionnel et juridique de la coopération décentralisée entre la France et l’Allemagne. Il apparaît que ces deux textes constituent une innovation importante à travers la clause d’adaptation et de dérogation. Cette clause peut contribuer à surmonter certains obstacles liés aux différences de structure administrative et juridique. Sur le plan politique, il convient d’accélérer une mise en réseau dynamique entre les niveaux municipal, régional et national, tout en mettant en œuvre une politique de résultats, fondée sur des projets concrets, lesquels pourraient être éligibles auprès du Fonds citoyen, opérationnel depuis avril 2020.

„Nähe der Gebietskörperschaften…?“ Dazu auf unserem Blog:
> Sylvain Waserman hat der Regierung seinen Bericht über “Die deutsch-französischen grenzüberschreitenden Beziehungen” überreicht – 22. Mai 2018

> Nachgefragt. Le Vice-président de l‘Assemblée nationale Sylvain Waserman répond à nos questions   – 26 .Juli  2018

Eine der Überschriften in seiner Untersuchung lautet: „Un nouveau cadre pour la coopération décentralisée“ und er beschreibt hier die „Fortsetzung der Institutionalisierung der deutsch-französischen Beziehungen und geht nochmal ausführlich auf die Bestimmungen und den Geist des Aachener Vertrages ein. Das Deutsch-französische Parlamentsabkommen ist ein Meilenstein in der Geschichte der beiderseitigen Beziehungen. Der Aachener Vertrag  eröffnet den Gebietskörperschaften durch die „Legitimation der Nähe“ gänzlich neue und wertvolle Perspektiven. Damit wird deutlich, dass der Aachener Vertrag den Beziehungen zwischen Frankreich und Deutschland neue Weg weist, sozusagen ein Zukunftsprogramm, das darauf wartet, mit Leben erfüllt zu werden.

Andreas Marchetti est professeur honoraire à l’université de Paderborn, il enseigne régulièrement au campus européen franco-allemand de Sciences Po Paris à Nancy. Il a été chercheur invité du Cerfa à l’Ifri en 2009-2010.

L’Institut français des relations internationales Ifri est, en France, le principal centre indépendant de recherche, d’information et de débat sur les grandes questions internationales. Créé en 1979 par Thierry de Montbrial, l’Ifri est une association reconnue d’utilité publique (loi de 1901). Il n’est soumis à aucune tutelle administrative, définit librement ses activités et publie régulièrement ses travaux.L’Ifri associe, au travers de ses études et de ses débats, dans une démarche interdisciplinaire, décideurs politiques et experts à l’échelle internationale.

2019: Wichtige Themen auf unserem Blog

Am Ende eines Jahres wird oft zurückgeschaut. Es ist nicht einfach, hier auf dem Blog Ordnung zu halten. Unsere Redaktion möchte hier möglichst viele Themen aufnehmen, die über den Tag hinaus für den Französischunterricht eine gewisse Aktualität behalten. Themen, die Schülern Stoff, Ideen und Anregungen z. B. für spannende Referate geben oder Pisten zur Weitersuche eröffnen: wie hier > Bibliographie: Erinnerungskultur. Es gibt kein gutes System auf unserem Blog Themen, die für Referate o. ä. nützlich sein könnten, auf den ersten Blick leicht finden zu lassen. Die Listen hier rechts in der Spalte sind etwas unübersichtlich und dann gibt es noch den Versuch, Themen als Listen über einem Einzelbeitrag anzuzeigen.

Diese folgende Liste ist ein > Beitrag zu Lehrerfortbildung am 26. 11.2019 in Speyer, bei der es um die Vermittlung aktueller Themen mit modernen Medien geht: > Arbeiten im Französischunterricht: Suchen und Lernen mit Twitter – 4. Oktober 2019.

Für 2019 zeigen wir hier eine Liste der wichtigsten Artikel von den Gelbwesten, über den Aachener Vertrag, Themen der Erinnerungskultur bis zu Macron und Europa.

Êtes-vous nomophobe ? – 17. Dezember 2019

Éditorial: Warum sollten Schüler unseren Blog lesen? – 16. Dezember 2019

Die Rentenreform in Frankreich und der Streik ab 5. Dezember 2019 – 11. Dezember 2019

Prag: Außenminister Jean-Yves Le Drian spricht über die Souveränität, Sicherheit und Digitalisierung in Europa – 9. Dezember 2019

Haben Ihre Schüler schon eine Partnerschule in Frankreich? – 7. Dezember 2019

Warum geben so viele Schüler/innen Französisch vor der Sek. II auf? – 4. Dezember 2019

Macron, Trump und die NATO – 4. Dezember 2019

Tolkien-Fans reisen nach Paris – 4. Dezember 2019

Aujourd’hui: La France rend hommage aux treize soldats morts au Mali – 2. Dezember 2019

Paris -1. Dezember 2019 – 2. Dezember 2019

Deutsch-französische Beziehungen: Suchen im Internet – Linklisten – 28. November 2019

Lesebericht: Jean-Paul Sartre, Überlegungen zur Judenfrage – 26. November 2019

Bundeskanzlerin Merkel, Staatspräsident Macron und die NATO– 25. November 2019

Lehrerfortbildung in Rheinland-Pfalz – 25. November 2019

Henrik Uterwedde, Die deutsch-französischen Beziehungen. Eine Einführung -20. November 2019

Relire, écouter : Gustave Flaubert, Madame Bovary. Mœurs de province – 19. November 2019

Harcèlement scolaire : le Président a un message pour les jeunes – 14. November 2019

Le discours d’ouverture du Président Emmanuel Macron aux Forum de Paris sur la paix – 12. November 2019

Im Gespräch: Michel Desmurget, La fabrique de crétin digital – 25. Oktober 2019

Educ’ARTE : Das Beste von ARTE für den Unterricht – 8. Oktober 2019

Infox – 16. September 2019

Heute vor 230 Jahren: Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte – 26. August 2019

Der #Klimawandel kommt – 9. August 2019

Gegen die Todesstrafe – 26. Juli 2019

Greta Thunberg prononce un discours à l’Assemblée Nationale – 23. Juli 2019

Europa und die Kultur – 15. Juli 2019

Nachgefragt: Ministerpräsident Armin Laschet antwortet auf unsere Fragen – 8. Juli 2019

Der Bericht des Haut conseil pour le climat HCC – 26. Juni 2019

Klimawandel. Nachgefragt. Wir fragen Pierre-Yves Le Borgn’ – 19. Juni 2019

Europa und die Kultur – 15. Juli 2019

cybermalveillance.gouv.fr : Sicherheit im Internet – 18. Juni 2019

Général de Gaulle : L’appel du 18 juin – 18. Juni 2019

10. Juni 1944: Das Kriegsverbrechen in Oradour-sur-Glane – 10. Juni 2019

Europa – EU – 5. Juni 2019

Sitographie: “Regeln” für soziale Netzwerke in der Politik – 29. Mai 2019

Afrotopia und die Restitution afrikanischer Kulturgüter. Nachgefragt: Interview mit Felwine Sarr – 27. Mai 2019

Pierre-Yves Le Borgn’ : “L’Europe doit retrouver le lien citoyen.“ – 24. Mai 2019

Le Camp des milles à Aix-en-Provence – 22. Mai 2019

Ein vereintes Europa – Une Europe unie – auf dem Weg zu einer Konföderation – 16. Mai 2019

9. Mai 1950 : Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) – 9. Mai 2019

Nachgefragt: Die Restitution afrikanischer Kulturgüter. Wir fragen Bénédicte Savoy – 30. April 2019

Podiumsdiskussion im Lindenmuseum Stuttgart. Die Restitution des afrikanischen Kulturerbes – 30. April 2019

Die Restitution des afrikanischen Kulturerbes – 29. April 2019

Agnès Poirier, An den Ufern der Seine: Begleiten Sie uns durch das 6. Arrondissement in Paris? – 26. April 2019

Jeudi 25 avril 2019: L’intervention d’Emmanuel Macron en conclusion du grand débat national – 25. April 2019

Nachgefragt: Michel Sicard parle de l’exposition “Enfermement” – 24. April 2019

Brexit, Europe, Paris et Berlin: Alfred Grosser répond à nos questions – 19. April 2019

Paris-Berlin. Nachgefragt: Christian Lequesne répond à nos questions – 17. April 2019

Es knirscht zwischen Paris und Berlin – 17. April 2019

Francophonie: Bibliographie et sitographie – 5. April 2019

Le discours d’Emmanuel Macron à l’occasion du 75ème anniversaire des combats du Plateau des Glières – 31. März 2019

25 mars 2019: L’assemblée parlementaire franco-allemande – 27. März 2019

Pierre-Yves Le Borgn’: Frankreich, Deutschland und Europa – 24. März 2019

Michaela Wiegel: Ungeliebter Französischunterricht – und was können/müssen wir tun? – 24. März 2019

Der Bundestag hat dem Deutsch-französischen Parlamentsabkommen zugestimmt – 24. März 2019

Die Nationalversammlung stimmt der Einrichtung einer Deutsch-französischen Parlamentsversammlung zu – 12. März 2019

Der Appell von Emmanuel Macron und die Antwort von Annegret Kramp-Karrenbauer – 12. März 2019

Der Gastbeitrag von Emmanuel Macron: Ein Appell zugunsten Europas – 5. März 2019

Nachgefragt: Henrik Uterwedde antwortet auf unsere Fragen zu den Gelben Westen, Grand Débat National und Aachener Vertrag – 26. Februar 2019

Les Grand Débat national : Un entretien avec le Député Frédéric Petit – 22. Februar 2019

Die Zahl der antisemitischen Vorfälle in Frankreich ist 2018 um 74% im Vergleich zum Vorjahr gestiegen – 19. Februar 2019

Demonstration der “Gelben Westen” am 16.2.2019: Demonstranten beleidigen den Philosophen Alain Finkielkraut – 18. Februar 2019

Nachgefragt: Ein Gespräch mit Isabelle Bourgeois über die Bewegung der “Gelben Westen” – 8. Februar 2019

#lire III Französische Literatur für Schüler/innen – 8. Februar 2019

Holocaust-Gedenktag – 27. Januar 2019

Débat citoyen sur l’Europe avec la Chancelière allemande Angela Merkel – 24. Januar 2019

#TraitedAixlaChapelle Die Unterzeichnung des #AachenerVertrags – 24. Januar 2019

22. Januar 2019: Der Aachener Vertrag. Le Traité d’Aix-la-Chapelle – 21. Januar 2019

Französisch-deutsches Twittern über den Aachener Vertrag: #AachenerVertrag – #TraitédAixlaChapelle – 18. Januar 2019

13 janvier 2019 : La Lettre d’Emmanuel Macron aux Français – 13. Januar 2019

Die Künstliche Intelligenz in Brüssel – 10. Januar 2019

Vom Élysée-Vertrag zum Aachener Vertrag im Januar 2019 – 9. Januar 2019

Les Gilets Jaunes – 9. Januar 2019

Die Demonstrationen gegen den Antisemitismus am 19.2.2019 in Paris und überall in Frankreich – 19. Februar 2019

Antisemitismus. Die Schändung des Friedhofs in Quatzenheim – 19. Februar 2019

Antisemitismus > www.france-blog.info/index.php?s=antisemitismus

Emmanuel Macron und Europa – 8. September 2018

XXXV. Jahrestagung des dfi: Deutsch-französische Zusammenarbeit 2.0

(Ergänzt am 3. Juli 2019, es folgen noch weitere Ergänzungen) In Ludwigsburg fand vom 28.-29.6.2019 die XXXV. Jahrestagung des Deutsch-französischen Instituts dfi statt.Der Höhepunkt war am Samstagmorgen die Rede von Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble zu Europa und den deutsch-französischen Beziehungen. Viele Abgeordnete, die an der Ausarbeitung des Aachener Vertrages und des Deutsch-französischen Parlamentsabkommens mitgewirkt haben, waren aus Anlass dieser Tagung nach Ludwigsburg gekommen: Unter ihnen Christophe Arend, der Präsident der deutsch-französischen Parlamentariergruppe in der Nationalversammlung, Frédéric Petit, der Abgeordnete für die Auslandsfranzosen und Nils Schmid und Angehörige des Außenministerien in Paris und Berlin.

Wir zeigen hier das Fotoalbum dieser Tagung. Bitte öffnen Sie es mit einem Klick auf ein Foto, wenn diese Seite ganz geladen ist:

Wir erinnern an > Ernst Weisenfeld (1913-2009), mit dem wir mehrmals von Bonn aus zur Jahrestagung des DFI gefahren sind.

Früher war diese Jahrestagung ein Treffen mit dem Titel Sozialwissenschafticher Arbeitskreis der deutschen Frankreichforscher, zu dem einige Akteure aus der Politik und der Wirtschaft eingeladen waren. Mittlerweile hat sich das Format dieser Veranstaltung sehr geändert: Heute kommen hier nicht nur Frankreichforscher , sondern neben ihnen auch eine große Zahl von Akteuren zusammen, die in den Ministerien oder den Botschaften an der Ausarbeitung der jüngst zwischen Frankreich und Deutschland vereinbarten Verträge und Abkommen maßgeblich beteiligt waren. Das macht dieses Tagung zu einer ganz besonderen Gelegenheit mit einem Blick hinter die Kulissen. Die Offenheit, mit der die Teilnehmer aus ihren Bereichen berichteten, vermittelte spannende Einblicke in die deutsch-französische Zusammenarbeit:

Im Mittelpunkt der Arbeitsgruppe Wirtschaft stand der Artikel 20 des Aachener Vertrags:

Artikel 20
(1)
Beide Staaten vertiefen die Integration ihrer Volkswirtschaften hin zu einem deutsch-französischen Wirtschaftsraum mit gemeinsamen Regeln. Der Deutsch-Französische Finanz- und Wirtschaftsrat fördert die bilaterale Rechtsharmonisierung, unter anderem im Bereich des Wirtschaftsrechts, und stimmt die wirtschaftspolitischen Maßnahmen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik regelmäßig ab, um so die Konvergenz zwischen beiden Staaten zu befördern und die Wettbewerbsfähigkeit ihrer Volkswirtschaften zu verbessern.
(2)
Beide Staaten richten einen deutsch-französischen „Rat der Wirtschaftsexperten“ ein, der sich aus zehn unabhängigen Fachleuten zusammensetzt und das Ziel verfolgt, ihren Regierungen wirtschaftspolitische Empfehlungen zu unterbreiten. “

Die Wirtschaftsrätin der Französischen Boschaft, Catherine Rozan, verglich in ihrem Beitrag den Vertrag von 1963, „der eine Verwirklichung des Friedens zwischen unseren beiden Ländern schuf“ mit dem Aachener Vertrag, „der unter anderem das Ziel eines echten Wirtschaftsraums anstrebt.“ Diesen Wirtschaftsraum gibt es schon: „Frankreich ist der drittwichtigste Wirtschaftspartner Deutschlands und Deutschland der wichtigste Partner Frankreichs. 4.000 französische Unternehmen sind in Deutschland mit 380.000 Mitarbeitern aktiv. In den 4.500 deutschen Unternehmen in Frankreich sind 310.000 Mitarbeiter beschäftigt,“ erklärte C. Rozan. Der Aachener Vertrag öffnet die Perspektiven für neue Instrumente, „um die Konvergenz unserer Wirtschaften und Gesellschaften voranzutreiben. Dazu nennt Rozan drei Meilensteine: 1. Die bestehenden Instrumente wie der deutsch-französische Ministerrat, der Deutsch-Französische Finanz- und Wirtschaftsrat  werden durch die deutsch-französische parlamentarische Versammlung, dessen erste Sitzung am 25. März 2019 stattfand. Artikel 14 nennt den neun Ausschuss für grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Der Artikel 20, Abs. 2 enthält die Schaffung eines deutsch-französischen Rat der Wirtschaftsexperten vor. 2.“ Der Aachener Vertrag, der einen Fahrplan für die deutsch-französische Zusammenarbeit für die kommenden Jahre vorsieht, soll auch den anderen Mitgliedstaaten der EU dienen. Das deutsch-französische Paar arbeitet in der Tat für den europäischen Wirtschaftsraum.“ In diesem Zusammenhang geht es um die Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion und der Bankenunion. Dazu kommt eine Reform des europäischen Rechtsrahmens mit der Anpassung des Wettbewerbsrechts.

C. Rozan erinnerte an das deutsch-französische Manifest für eine europäische Industriepolitik des 21. Jahrhunderts, das Peter Altmaier und sein französischer Kollege Bruno Le Maire am 19.2.2019 vorgestellt haben, das beide als gesamteuropäisches Projekt verstehen. Rozan nannte auch zwei Beispiele: „Dieses deutsch-französische Bestreben für eine europäische Industrie wurde schon durch das Projekt zur IPCEI (Important project of Commun European Interest) für Batterien verwirklicht. Darüber hinaus haben die Wirtschaftsminister Bruno LE MAIRE und Peter ALTMEIER in Anwesenheit von Herrn Vizepräsident SEFCOVIC am 2. Mai eine deutsch-französische Produktion von Batteriezellen für E-Autos verkündet.“

3. C. Rozan erinnerte an die Reformen  die 2017 in Frankreich umgesetzt werden: „Das Europa-orientierte Programm von unserem Präsidenten ist teilweise von dem deutschen Modell inspiriert. Das war zum Beispiel der Fall in der Umsetzung eines flexibleren Arbeitsrechts, oder auch bei Reformen, die in Bereichen der Ausbildung, der Qualifizierung und der Lehrlingsausbildung ausgeführt wurden.“ – „Deutschland kann sich von Frankreich inspirieren lassen: Beispielsweise was die Digitalisierung, die Finanzierung von Innovationen oder auch die sehr erfolgreiche Steuergutschrift für Forschungszwecke (CIR) angeht. Frankreich hat sich aufgrund dieser Maßnahmen zu einem der attraktivsten Wirtschaftsstandorte der Welt entwickelt.“

Rozan betonte auch, „Deutschland und Frankreich haben dabei eine herausragende Verantwortung für das Gelingen Europas. Im Aachener Vertrag entsteht eine Geisteshaltung von Komplementarität zwischen Frankreich und Deutschland. Es ist jetzt der Moment diese Geisteshaltung tatsächlich umzusetzen.“

In einer zweiten Arbeitsgruppe (Stefan Bantle, Auswärtiges Amt, Luc Jouvence, État-major des Armées françaises, Prof. Dr. Hans Stark, Institut français des relations intgernationales ifri) wurden auch Fragen der Verteidigungspolitik diskutiert.

Dazu auf unserem Blog:

> Rüstungsexporte. Nachgefragt: Brigadegeneral a.D. Dr. Klaus Wittmann antwortet auf unsere Fragen  – 20. Mai 2019

Bemerkenswert sind auch die Vereinbarungen und Perspektiven zum grenzüberschreitenden Verkehr im Kapitel 4 des Vertrags.

Was nimmt es Wunder, dass von deutscher Seite der Absatz bezüglich der Förderung der Nachbarsprache so ausgedünnt worden ist. Frankreich wollte gerne mehr hineinschreiben, die deutsche Seite dachte an ihre Bundesländer und deren Kulturhoheit:

Artikel 10
Beide Staaten führen ihre Bildungssysteme durch die Förderung des Erwerbs der Partnersprache, durch die Entwicklung von mit ihrer verfassungsmäßigen Ordnung in Einklang stehenden Strategien zur Erhöhung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Studierenden, die die Partnersprache erlernen, durch die Förderung der gegenseitigen Anerkennung von Schulabschlüssen sowie durch die Schaffung deutsch-französischer
Exzellenzinstrumente für Forschung, Ausbildung und Berufsbildung sowie integrierter deutsch-französischer dualer Studiengänge enger zusammen.“

Auf unserem Blog:

> Aachener Vertrag

> Deutsch-französisches Parlamentsabkommen

à suivre

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