Les Vœux du Président de la République aux Corréziens

18. Januar 2014 von H. Wittmann



Der Elysée-Festvortrag:
> Pierre-Yves le Borgn’: Braucht die deutsch-französische Zusammenarbeit ein neues Fundament?
Stuttgart, Stadtbibliothek, Di., 28.1.2014, 19 h 30
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Am Samstag, 18. Januar, hat Präsident Hollande in Tulle den Einwohnern der Corrèze seine Neujahrswünsche überbracht. Seine Rede ist bemerkenswert, da der Präsident dort ausführlich über die politische Situation Frankreichs gesprochen hat: Er hat die französische Seele massiert… “La belle France, la grande France, elle doit proscrire le scepticisme et le doute…” Es klingt wie ein Dialog mit der Nation. Es geht ihm um den “Pacte de responsabilité”, der sich an alle wendet. Ein großer Kompromiss, den die Gesellschaft mit sich selbst eingehen muss… Er möchte die Blockaden aufheben. “Une belle aventure…” Wird dieser Pakt die Wende in Frankreich schaffen? Eine Reform der Regionen will er anregen: “Le millefeuille administratif a été mille fois évoqué, mille fois conservé”, könne so nicht bestehen bleiben. Das läuft auf eine Radikalkur im Sinne einer Modernisierung Frankreichs hinaus. Betrachtet man die vielen Rapports, die seit dem Amtsantritt von Präsident Hollande vorgelegt wurden > Rapports, feuilles de route, mémoires: Les projets du gouvernement français könnte man meinen, dass die Phase der Analyse jetzt vorbei ist, ab jetzt wird gehandelt. Wir fragen am nächsten Montag im > Deutsch-französischen Institut nach, kann Hollande diese Wende schaffen?

Wieder eine Hör-und Sehverstehensübung. Den Film ein- zweimal ansehen, dann einen kurzen Text als Zeitungsbericht schreiben – > www.pons.eu steht zur Verfügung – und danach erst den Text der Rede > Vœux du président de la République aux Corréziens *.pdf herunterladen.


Unser Blog soll ja nicht ein TV-Kanal für den französischen Präsidenten werden. Gerade hat er seine dritte > Pressekonferenz im Élyséepalast gehalten, bei der den Franzosen einen “pacte de responsabilité” vorgeschlagen hat. In Tulle erinnert er daran, dass der Schuldenberg und die Arbeitslosigkeit die beiden größten Probleme sind, die Frankreich jetzt lösen muss. Diese Rede zeigt einmal mehr die großen Unterschiede zwischen dem politischen System Deutschlands und der V. Republik. Bei uns hat Bundespräsident Joachim Gauck bei der > Festveranstaltung des Walter Eucken Instituts eine bemerkenswerte Rede gehalten. Aber bei uns kann der Bundespräsident Vorschläge machen, das politische Leben inspirieren und hoffen, dass er gehört werde. In Frankreich kann der Präsident, wenn es z. B. um eine neue Etappe der Dezentralisierung geht, die Regierung bitten, entsprechende Schritte einzuleiten, die die Wünsche des Präsidenten dann in Form eines Gesetzesprojekt dem Parlament vorlegt. Aber es bleibt nicht nur bei Wünschen,

             LE MONDE; 19.1.2013 >>

verfolgt man die Rede in Tulle wird wieder einmal deutlich, welche außerordentliche Stellung der > Staatspräsident (> Le Président de la République: un roi élu ?) im Verfassungsgefüge der V. Republik hat. Seine wirtschaftspolitische Wende hat Kritik und Zustimmung in der Opposition ausgelöst. In den nächsten Wochen wird es sehr spannend sein, ob der Präsident den in seiner > Pressekonferenz vorgeschlagenen Fahrplan für den “Pacte de responsabilité” einhalten wird.

Die Neujahrsansprache, die > Pressekonferenz und jetzt die Rede in Tulle bilden eine Einheit. François Hollande positioniert sich auf neue Weise als der Präsident der V. Republik, der, wie seine Vorgänger, wie z. B. François Mitterrand es getan haben, dem Land einen wirtschaftspolitischen Schwenk verordnet. Tatenlosigkeit wird ihm, wenn er die von ihm vorgegebenen Termine des “Pacte de responsabilité” einhält, kaum noch vorzuwerfen sein. Auch jetzt schon darf gesagt werden, dass er bereit ist, ein hohes Risiko einzugehen, und der Wille zum Regieren kann ihm nicht abgesprochen werden.

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