Nicolas Sarkozy : Le Président tout puissant
5. Juni 2007 von H. Wittmann
Noch niemals hat sich ein gerade frisch gewählter Präsident der Republik in so wenigen Tagen eine solch starke Position verschaffen können. Auf seinem > Blog tricolore zeigt sich Alain-Xavier Wurst schockiert nicht wegen der Niederlage der Sozialisten, auch nicht wegen des Sieges von Sarkozy, sondern vor allem weil dieser so allmächtig aus den Wahlen hervorgegangen ist. Die Leser dieses Blogs erinnern sich doch sicher noch an François Bayrou und seine neue Partei Mouvement démocratique, von der ich einige Male hier berichtet habe? Nun seine Chancen verringern sich jeden Tag, und es schon gar nicht mehr sicher, dass er überhaupt eine Gruppe (20 Abgeordnete) in der Nationalversammlung stellen kann. A.-X. Wurst resümiert in eine Satz die politische Situation in Frankreich: Sarkozy hat von der Schwäche der Sozialisten profitiert und er hat “den politischen Lebensraum von Bayrou und Le Pen zunichte gemacht.” Ein hartes Urteil, nicht wahr? Aber dieses Ergebnis der Prsäidentschaftswahl bestätigt im nachhinein die Aufmerksamkeit, mit der wir den Wahlkampf und die beiden Wahlgänge verfolgt haben. Das Ergebnis ist nicht bloß ein Mieterwechsel im Elyséepalast, wir erleben eine außerordentlich wichtigen Wendepunkt der V. Republik, die Akzentverschiebung zu einem Präsidialsystems, in dem der Präsident die Innenpolitik und die Wirtschaftspolitik zu seinem > domaine réservé hinzufügt, die Geburt eines Zweiparteiensystems, und wir können beobachten, wie das Frankreich Sarkozys gemäß seiner Ankündigung nach Europa zurückkehrt. Das nein der Franzosen zur Europäischen nutzt Sarkozy für einen Kurswechsel der französische Europapolitik – nach innen wie außen – und das betrifft uns alle.
Der Beitrag wurde am Dienstag, den 5. Juni 2007 um 23:46 Uhr veröffentlicht und wurde unter Politik abgelegt. Du kannst einen Trackback auf deiner Seite einrichten.
