Staatsminister Michael Link im Interview mit dem Frankreich-Blog

22. November 2013 von H. Wittmann

Nach der Mitgliederversammlung im Deutsch-Französischen Institut in Ludwigsburg (> DFI) und der Einführung von Ministerpräsident a.D. Erwin Teufel hat der Staatsminister im Auswärtigen
Amt und Beauftragter für die Deutsch-Französischen Beziehungen, Michael Link (FDP), einen Vortrag zum Thema Europa 2014 – die europa-politische Agenda der nächsten Monate gehalten.

Nach seinem Vortrag hatten wir die Gelegenheit, unser > transportables TV-Studio auszupacken und Minister Link einige Fragen zu stellen:

In seinem Vortrag zollte Staatsminister Link den Franzosen Respekt für Ihre Reformbemühungen und erinnerte daran, dass im deutsch-französischen Vergleich beide Länder viel von einander lernen können. Die Deutschen sollten mehr darauf achten, wie in Frankreich Frauen Familie und Beruf vereinbaren. Frankreich habe erhebliche Fortschritte mit der Einbindung der Sozialpartner bei Reformvorhaben gemacht. Hinsichtlich der immer drängenderen Probleme der > Jugendarbeitslosigkeit sei schnell gehandelt worden. in diesem Bereich wird die duale Ausbildung zum deutschen „Exportschlager“: Griechenland, Spanien und Portugal hätten schon, auch mit dem Einsatz schwäbischer Firmen wie Bosch davon profitiert. Kurzfristige Hilfe reichen aber nicht, es müssten strukturelle Reformen unternommen werden.

Mit Nachdruck gelte es auch die europäischen Werte besonders hinsichtlich populistischer Stimmen, die simple Lösungen fordern, zu verteidigen. Ihr Angriffsziel ist der EURO, der aber in politischer Hinsicht nicht von Europa zu trennen sei. Eine Rückabwicklung würden zu Verteilungskämpfen und zum Erstarken nationalistischer Ressentiments führen. Deutschland und Frankreich haben auch künftig die Aufgabe, die Eurozone als Ganzes zusammenzuhalten.

Es geht nicht um einen neuen Lissabon-Vertrag. Zuerst muss mit den Partners darüber gesprochen werden, was besser werden müsse, danach könne man die Instrumente anpassen.

Minister Link wies auf die von Ministerpräsident a.D. Teufel mitinszenierte > Prinzip der Subsidiarität (Website der EU). Bei diesem Thema geht es darum, Regeln zu finden, wann die Regionen zuständig sind, und wann Europa zu handeln habe.

Im letzten Punkt seines Vortrags wies Minister Link auf Erfolge bei der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit hin.

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> Michael Link- Staatsminister im Auswärtigen Amt aufgerufen am 22.11.2013: „Der Beauftragte für die deutsch-französische Zusammenarbeit. Staatsminister Michael Link ist Beauftragter für die deutsch-französische Zusammenarbeit. Er koordiniert gemeinsam mit seinem französischen Amtskollegen, Thierry Repentin, die deutsch-französischen Beziehungen auf Regierungsebene und fördert die weitere Annäherung der Zivilgesellschaften beider Länder.“

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