Le Président de la République, François Hollande, s’adresse à la presse aprés la rencontre informelle des chefs d’Etat et de gouvernement de l’Union Européenne.

24. Mai 2012 von H. Wittmann



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Le Président de la République s’adresse à la presse à l’issue de la rencontre informelle des chefs d’Etat et de gouvernement de l’Union Européenne:

Die Anzeige der Video-Filme auf der Website des Elyseepalastes scheint kürzlich modifiziert worden zu sein. Möglicherweise sind alle früheren Videos, die hier auf dem Blog an gezeigt werden (“embedded”), dadurch leider nicht mehr sichtbar. Manchmal stimmt auch etwas mit der ANzeige nicht, und einige Wochen später wird ein anderer Film angezeigt. Eine ständige Korrektur ist leider nicht möglich.

Bei dieser Pressekonferenz nach dem Treffen der europäischen Staats- und Regierungschefs, die am 23. Mai das nächste Treffen im kommenden Juni vorbereitet haben, hat sich der neue Staatspräsident, François Hollande, sich zuallererst zum Thema des Wachstums geäußert. Es lohnt sich, gerade diesem ersten Statements Hollandes auf internationale, europäischen Parkett in Brüssel genau zuzuhören. Die Versuchung ist groß, seine Stellungnahme mit seinen Wahlkampfreden zu vergleichen: die Wortwahl, die Gesten, die Art und Weise, wie er seine Zuhörer anspricht. Noch wichtiger ist aber, seinen Aussagen zum Wachstum zuzuhören, um herauszufinden, welche Definition er diesem Wort gibt. Und dann muss man sehen, wie er den Weg zum Wachstum beschreibt, welches Gewicht er den Eurobonds, als den europäischen Schuldverschreibungen gibt. Von vorneherein, ohne den Film angesehen zu haben, darf man vermuten, dass Wachstum auf unterschiedliche Arten definiert werden kann, es kommt darauf an, welche Stellschrauben der Präsident gerne gedreht sehen möchte. Es ist nämlich die Definition des Wachstums, die er hier vorträgt, die in sich unweigerlich die Ansätze für eine Entscheidung auf der Ebene der Regierungschefs andeuten oder erkennen lassen. Die Bundeskanzlerin steht einer Wachstumskomponente gar nicht mehr völlig ablehnend gegenüber. Es ist zu vermuten, dass die gemeinsamen Arbeitsgruppen sich auf der Arbeitsebene längst darangemacht haben, die unterschiedlichen Positionen zu vergleichen, abzugleichen und die Einigungswege anzudeuten. Und wenn Thilo Sarrazin meint, wir bräuchten den EURO nicht, dann hat Peer Steinbrück heute morgen in der FAZ in > der Rezension zu Sarrazins Buch, dessen fehlenden Einsichten in den europäischen Prozess hervorgehoben. Die ersten beiden Spalten von Steinbrücks Text sind Nachhilfeunterricht für Thilo Sarrazin. Allerdings werden auch mit Steinbrücks Rezension die wirklichen Probleme des EURO und die milliardenschweren Zahlungen, Bürgschaften und Kredite nicht besser verständlich. Für die Wähler in allen EU-Staaten haben einen Anspruch darauf, dass die Politik ihnen Beweggründe für Bekämpfung der Euro-Turbulenzen besser verständlich macht.

Vor diesem Hintergrund, die Frage nach Hollandes Definition des Wachstums, die Suche nach Kompromissansätzen in Bezug auf die vorgeschlagenen Maßnahmen und die Art und Weise, wie Hollande sich mit welchen Aussagen verständlich macht, können wir nun das oben angezeigte Video ansehen.

Hollandes Eingangsstatement dauert 7,5 Minuten. Eine richtig gute Übung für die Oberstufe: Die wesentlichen Aussagen des Präsidenten in fünf Sätzen zusammenfassen: Eurokrise, Wachstum, Zentralbank und ihre Rolle, die Positionen der andren Mitgliedsländer, er nennt nicht, wer ihn unterstützt, und Griechenland. Danach folgen die Fragen der Journalisten, und man kann hier einen ganz anderen Präsidenten als den Wahlkämpfer Hollande beobachten. Für die fortgeschrittenen Schüler. Wie argumentiert Hollande in einigen der folgenden Antworten? Und für alle zusammen, wie wird der Präsident seine Auffassungen bis zur Parlamentswahl in Frankreich vertreten, und wie wird er sie nach der Wahl artikulieren? Und wie wird Bundeskanzlerin Merkel ihre Koalition darauf einstimmen?

Wir sehen spannenden Wochen entgegen, weil in kurzer Zeit gerade jetzt sehr viel bewegt werden wird. Und das ist auch eine Chance für die deutsch-französische Kooperation jetzt gemeinsame Zeichen zu setzen. Das Gegeneinander funktioniert sowieso nicht, aber unterschiedliche Meinungen und ihre Diskussion helfen, den besten Weg zu finden.

Nachtrag: > Bundesregierung will Sonderwirtschaftszonen für Europa – DER SPIEGEL 25.5.2012

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