Nachgefragt: Die deutsch-französischen Beziehungen
Ein Gespräch im DFI mit Henrik Uterwedde

20. Januar 2014 von H. Wittmann

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Präsident Hollande hat in seiner > Pressekonferenz am vergangenen Dienstag die Ankündigung in seiner Neujahrsansprache zusammen mit Deutschland neue Initiativen zugunsten einer Stärkung der Europäischen Union vorlegen zu wollen, präzisiert:

> Wirtschafts- und Sozialkonvergenz zwischen Deutschland und Frankreich
> Die Schaffung eines deutsch-französischen Unternehmens für die Energiewende
> Eine neue Initiative für die Verteidigung: “Ich wünsche, dass ein deutsch-französisches Paar für ein Europa der Verteidigung handeln kann.”

Heute hatten wir eine Gelegenheit, Professor Henrik Uterwedde, den stellvertretenden Leiter des > Deutsch-französischen Instituts in Ludwigsburg nach den Ergebnissen der Pressekonferenz von François Hollande zu befragen.

Also zuerst die Wirtschafts- und Sozialkonvergenz zwischen Deutschland und Frankreich“. Was meint der französische Präsident damit? Verbirgt sich dahinter ein wirkliches Projekt, ist das mehr als die übliche Formel, „wir wollen künftig enger zusammenarbeiten“? Es gab auch ein kleines Lob für die Große Koalition in Berlin. Der Mindestlohn sei ein richtiger Schritt auf diesem Weg. Ist diese Bemerkung ein Zeichen dafür, dass Hollande die Zusammenarbeit mit der Großen Koalition leichter fallen wird als mit der vorhergehenden Regierung?

> Die Schaffung eines deutsch-französischen Unternehmens für die Energiewende: Hollande spricht von einer „entreprise“, man muss ja genau hingucken, meint er ein Projekt oder wirklich ein Wirtschaftsunternehmen für die Energiewende?

Der dritte Vorschlag > Eine neue Initiative für die Verteidigung: “Ich wünsche, dass ein deutsch-französisches Paar für ein Europa der Verteidigung handeln kann,” klingt sehr vage, eher wie eine Absichtserklärung. Kann da mehr daraus werden?

Hollande hat einen „pacte de responsabilité » angekündigt. Kann er damit eine Wende in Frankreich schaffen?

Herr Uterwedde, Sie haben kürzlich zusammen mit Jacques Mistral einen Aufsatz in dem Band von Lorenzi und de Boissieu „Si le soleil se levait à nouveau sur l’Europe“ veröffentlicht, in dem Sie zu Beginn auf die notwendige Kompromisse zwischen Frankreich und Deutschland hinweisen, ohne die es keine Kompromisse und folglich keinen Fortschritt in Europa gebe. Hat man da in den letzten Jahren etwas verpasst?

< Christian de Boissieu, Jean-Hervé Lorenzi Et si le soleil se levait à nouveau sur l'Europe ? Paris Fayard 2013. Rezension: > Die politische und wirtschaftliche Zukunft Europas – www.romanistik.info

Die Eurokrise hat Abstimmungsproblem offenbart. Von einer Haushaltsdisziplin mochte man in Frankreich zunächst nicht recht was hören, gleichzeitig wurden die deutsche Exporterfolge als schädlich für die Partner kritisiert. Wird sich das jetzt ändern?

Ist die Einigung auf die Bankenunion ein richtiger Schritt auf dem Weg zur Stabilisierung des Euros?

Wird Hollande das Vertrauen der Franzosen wiederzurückgewinnen können, wenn er jetzt den angekündigten Reformplan wirklich in die Tat umsetzt?

Oft wird vom deutsch-französischen Motor gesprochen, Sie wollen ihn gerade jetzt wieder anwerfen: Sie sehen drei Baustellen: die Steuerunion, die Bankenunion und die politische Union. WO sind wir heute und wo sollte Europa in fünf Jahren sein

P. S. Olivier Pastré stellt in dem zitierten Band „Si le soleil se levait à nouveau sur l’Europe“ den Zusammenschluss von Frankreich und Deutschland im Jahr 2025 vor. Wir haben Professor Uterwedde gefragt, ob das ein Gedankenspiel, eine Vision oder ein Projekt sei?

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