Valéry Giscard d’Estaing :
” Si l’on veut avancer en Europe, il faut retrouver l’intimité franco-allemande “

1. Juni 2010 von H. Wittmann



In ihrer Ausgabe von morgen (2. Juni 2010) veröffentlicht Le Monde ein Gespräch mit dem früheren Staatspräsidenten (1974-1981) Valéry Giscard d’Estaing , der zusammen mit Helmut Schmidt die Einheitswährung maßgeblich gefördert hat.

Die Frage, ob die Einheitswährung heute in Gefahr sei, verneint Giscard d’Estaing. Er gibt sich optimistisch und bezeichnet die Notwendigkeit der europäischen Währungsunion als absolut. Die aktuelle Krise erinnert die europäischen Regierungen an unerledigte Hausaufgaben. Sie hätten schon früher eine bessere Koordinierung ihrer Wirtschaftspolitik in Gang setzen müssen

Auf die Frage nach einer solchen Koordination erklärt der frühere Staatspräsident, man solle zunächst den Stabilitätspakt respektieren. Es liege an der Europäischen Kommission, ihre Aufsicht zu verbessern, und die Regierungen dürften die Beschlüsse des Europäischen Rates nicht einfach ignorieren.

Giscard d’Estaing meint, man sei der Krise bisher nicht gut begegnet. Die Mitglieder seien nicht genügend vor der Verschuldung gewarnt worden, und Europa habe zu lange mit einer Antwort gezögert. Die Langsamkeit sei teilweise von Deutschland verursacht worden. Aber man müsse seine Gründe verstehen: Die Aufgabe der D-Mark war ein großes Opfer für die Deutschen. Später haben sie gezögert, den Euro in anderen Länder einzuführen. Als die Krise ausbrach, wollten sie die Rechnung nicht bezahlen. Aber man könne ein Land nicht einfach aus der Währungsunion entlassen oder es mit seinen Schulden allein lassen. Ein Mechanismus für seine Unterstützung war also dringend notwendig.

Auf die Frage nach den deutsch-französischen Beziehungen lässt Giscard d’Estaing sein Bedauern erkennen, die deutsch-französische Intimität, wie er sagt, gehe zurück. Damals wurden alle Erklärungen zusammen gemacht, heute erfolgen viele Entscheidungen ohne Abstimmungen. Will man Europa voranbringen, müsse dieses Einverständnis unbedingt wiedergefunden werden.

Das Verbot von Leerkäufen ist in Deutschland einseitig ausgesprochen worden. Aber Deutschland habe mehrmals Vorschläge in diesem Sinne gemacht, ohne eine Antwort zu bekommen. Wäre die Entscheidung in der Euro-Zone gemeinsam erfolgt, wäre ihre Wirkung größer gewesen, so Giscard d’Estaing.

Er zeigt sich auch reserviert gegenüber der Idee, eine Deckelung des Staatshaushalts in die Verfassung aufzunehmen.

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