Archiv für November 2012

Le nouveau site de Jacqueline Hénard

Freitag, 16. November 2012

Anlässlich ihres Vortrags in der Stadtbibliothek > Wohin bewegt sich Frankreich? berichtete Jacqueline Henard von ihrem neuen Blog. Uns es lohnt sich, ihre dreisprachige Website mit einem Blog genauer anzusehen. Bei Alfred Grosser habe ich gelernt, dass das ständige Analysieren, das geduldige Erklären und Berichten zu den wichtigsten Aufgaben im Rahmen der deutsch-französischen Beziehungen zählen. Und das demonstriert Jaqueline Hénard mit großem Engagement:

> www.acquelinehenard.com

> Frankreich im Jahre eins der Ära Hollande
> Quels sont les atouts de la France?

Der Premierminister Jean-Marc Ayrault reist heute nach Berlin

Donnerstag, 15. November 2012

> Jean-Marc Ayrault en mission en Allemagne titelt heute LA CROIX. Und die Zwischentitel dieses Artikels resümieren, was heute in Berlin passiert oder passieren soll: “Le premier ministre s’entretient jeudi 15 novembre avec Angela Merkel à Berlin afin de la rassurer sur la politique économique française.” und “Sa bonne connaissance de l’Allemagne est censée réchauffer les relations entre les deux voisins.” Kein Gipfel zwischen Hollande und Merkel, aber der Regierungschef reist an die Seine, um die Reformpolitik Frankreichs zu erläutern. Die Absicht der französischen Regierung: – immer noch die Zwischenüberschriften des zitierten Artikels aus LA CROIX: “engager des réformes structurelles” und beim Treffen mit Wolfgnag Schäuble geht es um: “le bien-fondé des intentions françaises”, der Premierminister hat gute Vorausetzungen: “Jean-Marc Ayrault connaît bien le personnel politique allemand”. LE ÉCHOS wird in der Überschrift ein wenig deutlicher > “Ayrault à Berlin pour lever les craintes de Merkel” Um was geht es? Der Untertitel des Artikels aus Les Échos: “Le Premier ministre démarre aujourd’hui sa première visite outre-Rhin.Les autorités allemandes épinglent la timidité des réformes en France.”

LE MONDE unterstrich am 13. 11.2012 die Befürchtungen in Berlin > Berlin redoute une récession française: Frédéric Lemaître (Berlin, correspondant) avec Bastien Bonnefous (à Paris) et Philippe Ricard (à Bruxelles) schreiben: “Mme Merkel recevra M. Ayrault pour un tête-à-tête (en allemand) avant d’élargir la rencontre aux conseillers. Si la presse allemande a été sévère avec le pacte de compétitivité conçu par Paris, les Français se rassurent en se disant que les critiques des économistes allemands n’avaient pas intégré les annonces du 6 novembre.Les Cassandre qui constatent que l’éclatement de la zone euro qu’ils pronostiquaient ne se produit pas se rabattent désormais sur la France, qualifiée de “nouvelle Grèce” par Bild le 31 octobre.”

6. November > Der Bericht von Louis Gallois zur Wettbewerbsfähigkeit der französischen Industrie

Siehe auch: In einem Artikel von LE MONDE > “Pas de malentendu” sur l’économie française, assurent Paris et Berlin steht am 12.11.2012: “Les gouvernements français et allemand ont assuré lundi 12 novembre qu’il n’y avait ni “malentendu” ni craintes sur l’économie française, après des informations de presse affirmant que Berlin avait commandé une étude à un groupe d’économistes sur le sujet” Muss man hier zwischen den Zeilen lesen? Eine völlige Übereinstimmung bräuchte keine ausdrückliche Bestätigung, dass man einer Meinung ist. Wenn es unterschiedliche Auffassungen gibt, sollten beide Partner sie nennen. Individuelle, nur nationalstatliche Lösungen sind keine Hilfe, um die Schuldenkrise in der Gemeinschaft einzudämmen. Um die Verständigung auf gemeinsame Regeln kommt kein Land der EU vorbei. Es ist nicht möglich, nur Vorteile einzustreichen und Reformen bei den anderen zu fordern.

à suivre

“Les gouvernements français et allemand ont assuré lundi 12 novembre qu’il n’y avait ni “malentendu” ni craintes sur l’économie française, après des informations de presse affirmant que Berlin avait commandé une étude à un groupe d’économistes sur le sujet”

13 novembre 2012: La conférence de presse du Président de la République

Mittwoch, 14. November 2012

15. Dezember 20132: Der Elyséepalast hat seine Website erneuert, > http://www.elysee.fr – wir werden in den nächsten Tagen alle Links zu den Videos überprüfen.


> Ouverture de la conférence de presse – Palais de l’Elysée *.pdf – 13 novembre 2012, 17 heures – Download auf der Seite der Französischen Botschaft Berlin

Toll gemacht: > Les dix points à retenir de la conférence de presse de François Hollande – LE MONDE, 14 novembre 2012

> François Hollande, le Palais de l’Élysées, Facebook et Twitter : #ConfPR

In der Pressekonferenz am 13. November 2012 ist Staatspräsident François Hollande auf folgende Themen eingegangen. – Zusammenfassung und Übersetzung der Französischen Botsschaft in Berlin :

“1. Entscheidungen des Staatspräsidenten: Es gibt keine „Richtungsänderung“: „Ich habe Entscheidungen getroffen und halte mich daran (…). Diese Entscheidungen entsprechen meinen Versprechen, meinen Prinzipien und allen voran den Interessen Frankreichs“. „Ich folge einem einzigen Kompass: der Gerechtigkeit“. Das Handeln der öffentlichen Hand wird von den zwei Werten Wahrheit und Klarheit geleitet. „Ein geschwächtes Frankreich wäre auch ein ohnmächtiges Europa“.

Drei wichtige Herausforderungen wurden unverzüglich angegangen: 
– Die Neuausrichtung Europas, mit der Verabschiedung des Wachstumspakts am 29. Juni, der Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus, der Ratifizierung des SKS-Vertrags durch Frankreich, der auf den Weg gebrachten Bankenunion und der Entscheidung über die Einführung einer Transaktionssteuer.

- Der Schuldenabbau: Die französische Regierung arbeitet „mit hohem Tempo“ an der Sanierung der Staatsfinanzen. Das Ziel, 50 Milliarden in den kommenden fünf Jahren einzusparen, wurde bekräftigt. Steuerliche Gerechtigkeit hat nichts mit Willkür zu tun, sie ist eine Notwendigkeit, „die uns das Zusammenleben ermöglicht“. 
– Die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft: „Frankreich leidet an dem Rückgang der Produktion“. Der Wettbewerbspakt bringt die Kosten der Arbeit ans Licht. Er sorgt für mehr Sichtbarkeit und mehr Stabilität.

2. Neuregelung der Mehrwertsteuersätze: Die Neuregelung der Mehrwertsteuersätze tritt erst zum 1. Januar 2014 in Kraft. Der normale Mehrwertsteuersatz wird dabei um 0,4 Prozentpunkte erhöht. Das ist „vier Mal weniger als unsere Vorgänger geplant hatten“. Der ermäßigte Mehrwertsteuersatz dagegen wird von 5,5 auf 5 % gesenkt, um die einkommensschwächsten Haushalte zu entlasten. Diese Neuregelung soll „ein für allemal“ die „immer wiederkehrende Geschichte“ des Mehrwertsteuersatzes in der Gastronomie regeln. Dieser wird auf 10 % festgelegt und entspricht so in etwa dem Satz, der in den meisten EU-Mitgliedstaaten gilt.

3. Sicherung der Arbeitsplätze: Der Staatspräsident hat die Sozialpartner aufgerufen, „einen historischen Kompromiss zu finden und zu schließen“, um den Beweis anzutreten, dass auch in Frankreich „eine Zusammenarbeit der Produktionskräfte möglich“ sei. Sollte dies nicht gelingen, „werde die Regierung eine Entscheidung treffen“. Ziel ist es, „bei Konjunkturschwankungen Arbeitnehmern mehr Schutz und Unternehmen mehr Flexibilität zu geben, Sozialplänen (also Entlassungen) vorzubeugen, Arbeitnehmer weiterzubilden und schließlich prekäre Arbeitsverhältnisse zu bekämpfen“.

4. Arbeitslosigkeit: „Die Zahl der Arbeitslosen wird in den kommenden 12 Monaten kontinuierlich steigen“. Dennoch besteht das Ziel weiterhin darin, die Entwicklung der Arbeitslosenzahlen bis Ende 2013 umzukehren. Mehr Wachstum und weniger Arbeitslosigkeit: „Lediglich an diesen beiden Ergebnissen möchte ich von den Französinnen und Franzosen gemessen werden“.

5. Schiefergas: „Die Forschung nach anderen Techniken als dem Fracking-Verfahren ist möglich. Sie hat bisher kein Ergebnis gebracht, aber ich kann sie nicht verbieten. Das Gesetz verbietet sie nicht.“

6. Bericht des Jospin-Ausschusses (über die Reform und Berufsethik des öffentlichen Dienstes): „Wir werden ihn schnell umsetzen und die politischen Akteure zu Rate ziehen.“ „Den Schlussfolgerungen des Berichts schließe ich mich größtenteils an. Das Verbot von Ämterhäufung werden wir umsetzen.“

7. Eheschließung für alle: Diese entspricht einer Entwicklung der französischen Gesellschaft. Es handelt sich um „ein Gesetz der Freiheit und der Gleichheit, nicht der Spaltung.“ „Alle Glaubensrichtungen, alle Befindlichkeiten müssen gehört und respektiert werden.“

8. Ausländerwahlrecht: „Einen Gesetzestext vorzustellen, der die Franzosen zu spalten droht und schließlich gar nicht verabschiedet wird – das lehne ich ab“. Eine Volksabstimmung? „Wenn wir auf dem parlamentarischen Weg nicht zum Ziel kommen, werde ich sehen, wie weit die Gesellschaft ist und ob sie bereit ist, diese Richtung einzuschlagen. […] Aus heutiger Sicht plane ich keine Volksabstimmung.“

9. Gegenleistungen für die geplanten Steuererstattungen: Wir wollten die Steuerentlastung nicht an zusätzliche Investitionen oder weitere Kriterien koppeln. Dies hätte zu mehr bürokratischem Aufwand geführt, der nicht funktioniert hätte. Und dennoch „ist es normal, auf Gegenleistungen zu pochen“.

Neu an diesem System ist die Einführung einer nachgelagerten Kontrolle. In den Unternehmen erlaubt die Reform der Arbeitnehmerbeteiligung eine bessere Kontrolle der Verwendung der Steuererstattungen durch die Arbeitnehmer.

Auf landesweiter Ebene „werden die Sozialpartner an der regelmäßigen Auswertung des neuen Systems“ beteiligt. Bisher erfolgte die Auswertung nur über den Rechnungshof. Die Gegenleistungen werden also „einfach und demokratisch“ sein. Sie werden nicht nur die Steuererstattungen betreffen: Von den Unternehmen wird erwartet, dass sie sich an der Umsetzung des gesamten Wettbewerbspaktes beteiligen.”

Communiqué du Palais de l’Élysée –
Le Rapport VEDRINE

Mittwoch, 14. November 2012

Bedenkt man die Anzahl richtungwseisender Berichte, > Le rapport de la Commission de rénovation et de déontologie de la vie publique, > Bericht von Louis Gallois zur Wettbewerbsfähigkeit der französischen Industrie wie den > Rapport sur la refondation de l’Ecole de la République, denen jetzt der Bericht Védrine mit dem Titel > « Les conséquences du retour de la France dans le commandement militaire intégré de l’Organisation du Traité de l’Atlantique Nord (OTAN), l’avenir de la relation transatlantique et les perspectives de l’Europe de la défense » folgt, darf man vermuten, dass nach der Sondierung, die Regierung auch auf diesen Feldern aktiv werden wird.

> Communiqué – Rapport Védrine – Site du Palais de l’Élysée où on peut décharger le rapport

Hubert Védrine, ancien ministre, a remis le 14 novembre 2012 au Président de la République le rapport intitulé « Les conséquences du retour de la France dans le commandement militaire intégré de l’Organisation du Traité de l’Atlantique Nord (OTAN), l’avenir de la relation transatlantique et les perspectives de l’Europe de la défense ».

Gemäß des Auftrags vom Staatspräsidenten vom 18. Juli 2012 hat der frühere Minister Hubert Vedrine jetzt eine Einschätzung der Folgen bezüglich der Rückkehr Frankreichs in die integrierte Kommandostruktur der NATO vorgelegt und Maßnahmen vorgeschlagen, um den Einfluss Frankreichs in der ALlianz zu stärken.

Der Staatschef, so das Kommniqué des Elyseepalastes, hat darum gebeten, dass der Bericht der Commission du Livre blanc sur la sécurité et la défense nationale, unter der Leitung von Jean-Marie Guéhenno zur Fortsetzung seiner Arbeiten vorgelegt wird.

Man guckt ja immer in Texten, die andere schreiben, was über das eigene Land gesagt wird. Und die folgenden Auszüge sind notwendig, um den hier am Schluss dieses Beitrags übersetzten Absatz aus dem Bericht Védrine einschätzen zu können.

Die Empfehlungen, die Hubert Védrine aus diesem Bericht ableitet, sind eindeutig:

“Les inconvénients du retour de la France dans le commandement intégré l’emporteraient finalement si cela devait conduire à une normalisation, voire à une banalisation de la France dans l’OTAN. La France doit donc s’affirmer beaucoup plus dans l’Alliance, et y exercer une influence accrue, s’y montrer vigilante, et exigeante. L’abandon de la position française antérieure, politiquement confortable, et le retour à une pleine participation, ne nous permettent plus de nous tenir en partie à l’écart, sur un mode purement défensif, critique et abstentionniste, du débat et des décisions sur l’avenir de l’Alliance. Si nous voulons retrouver une influence de premier plan dans l’Alliance, – et nous le devons absolument -, d’autant que les circonstances s’y prêtent, nous devons donc clarifier notre conception de l’Alliance à long terme, dans la perspective des réunions ministérielles régulières et du prochain Sommet.” S. 19

“Il faut le dire clairement : l’OTAN restera une Alliance autour de la première puissance militaire du monde, les États-Unis, avec laquelle nous partageons des valeurs fondamentales, mais dont les orientations et les politiques peuvent varier dans des proportions considérables, tous les deux ou quatre ans ce qui peut nous placer en opposition, même si cela n’est heureusement pas le cas du scrutin du 7 novembre 2012, ce à quoi notre politique étrangère doit être prête à réagir.” ib.

“On peut penser que la France doit continuer à plaider, malgré tout, en faveur d’une Europe de la défense dans le cadre de l’Union, et cela pour plusieurs raisons. Cela fait partie d’un projet plus général d’Europe politique au sens le plus fort du terme. Le Président Van Rompuy va présenter en décembre 2012 une feuille de route à moyen et long terme pour une Union économique sous ses diverses formes, et une Union politique avec une architecture plus intégrée. La question de la Défense devrait être à l’ordre du jour du Conseil européen de décembre 2013 et celui-ci sera précédé au printemps précédent d’une communication de la Commission sur l’industrie de défense. Enfin nous n’avons pas intérêt à brader les acquis juridiques, procéduraux et humains des vingt années écoulées.” S. 22

“Au sein de l’Union européenne, nous avons donc un choix à faire : persévérer en comptant sur le temps et les tumultes du monde pour créer, à la longue avec nos partenaires, une vraie conception stratégique commune, au-delà des déclarations d’intention ; ou clarifier la situation avec nos Alliés, en commençant par les plus grands en les interrogeant sur leurs intentions. … Avec l’Allemagne, cela signifie lui demander si le renforcement politique de l’Europe, qu’elle appelle de ses voeux, ne devrait pas se traduire par plus de décisions concrètes en matière d’industrie de défense, comme par plus d’engagements en matière d’opérations européennes extérieures, et par une concertation franco-allemande sur les questions traitées au sein de l’Alliance.” S. 22 f.

“Mit Deutschland, das bedeutet es danach zu fragen, ob die Stärkung der Europapolitik, die es wünscht, sich nicht in konkreten Entscheidungen in Sachen der Rüstungsindstrie, wie in einem verstärkten Engagement außereuropäischer Operationen und durch eine deutsch-französische Abstimmung bezüglich der Fragen, die in der Allainz behandelt werden.” …heißt das, dass es zur Zeit keine deutsch-französische Abstimmung in der Allianz gibt?

14 novembre 2012. Ordre du jour du Conseil des ministres du 14 novembre 2012

Mittwoch, 14. November 2012

Le Président de la République et le gouvernement sont réunis aujourd’hui pour Conseil des ministres au Palais de l’Elysée

> Ordre du jour du Conseil des ministres du 14 novembre 2012

Wir zählen mindesten 8 Angebote auf dieser Website zum Mitmachen = Politik 2.0:

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Zum Vergleich ist die Bundesregierung ein wenig weniger 2.0:

> Themen im Bundeskabinett – Ergebnisse der 121. Sitzung am 31. Oktober 2012

> Twitter des Regierungssprechers zum Folgen
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François Hollande, le Palais de l’Élysée, Facebook et Twitter : #ConfPR

Mittwoch, 14. November 2012

Hier après-midi, le newsletter du Palais de l’Élysée est arrivé dans ma boîte aux lettres: Conférence de presse du Prédident de la République à 17 h.

> Communiqué du Palais de l’Élysée: Conférence de presse du Président de la République

Et on pouvait lire sur le site du Palais de l’Élysée: “Pour commenter l’événement, vous pouvez utiliser le hashtag #ConfPR sur les réseaux sociaux.”

Ce que nous avons fait et le résutlalt était un doublement des visiteurs sur notre blog. Dorénavant, je serai prudent en critiquant > Twitter

Et le résultat de la conférence de presse?

Stefan Simons schreibt auf SPIEGEL Online > Hollande kämpft.

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