Archiv für Mai 2019

Rüstungsexporte. Nachgefragt: Brigadegeneral a.D. Dr. Klaus Wittmann antwortet auf unsere Fragen

Montag, 20. Mai 2019

Ganz aktuell: > Communiqué du ministère de l’Europe et des Affaires étrangères – Allemagne – Accord franco-allemand relatif au contrôle des exportations en matière de défense (14 novembre 2019) – Site du ministère de l’Europe et des des Affaires étrangères


Gerade hat die Süddeutsche Zeitung (16.5.2019) ein Interview mit Bundeskanzlerin Angela Merkel veröffentlicht. Auf die Frage ”Wo sehen Sie gemeinsame Fortschritte?” gemeint sind die deutsch-französischen Beziehungen, sagt sie und verweist ausdrücklich auf gemeinsame Fortschritte mit Frankreich: “Beispielsweise in der Verteidigungspolitik. Da haben wir enorme Fortschritte erzielt. Wir haben beschlossen, zusammen ein Kampfflugzeug und einen Panzer zu entwickeln. Es ist doch ein großes gegenseitiges Kompliment und ein Zeichen des Vertrauens, wenn man sich in der Verteidigungspolitik stärker aufeinander verlässt.” Zu dem Projekt mit Kampfpanzern und den Hubschraubern kommt auch noch die Eurodrohne.

Aber in diesem Zusammenhang muss man auch an eine Schreiben der Botschafterin der Französischen Republik in Deutschland, S. E. Anne-Marie Descôtes, erinnern, in dem sie sich kürzlich kritisch zu der deutschen Rüstungsexportpolitik geäußert hat: > Vom „German-free“ zum gegenseitigen Vertrauen: “Die wachsende Politisierung der deutschen Debatte zu Waffenexporten entspringt berechtigter Sorge.” Der Titel ihres Beitrags, der auf der Website der Bundesakademie für Sicherheit veröffentlicht wurde, resümiert très clair et précis ihr Anliegen: Es wird Probleme beim Export von Waffen, besonders von gemeinsam hergestellter Waffensystemen, geben, falls dort keine deutsche Schraube drin sein darf. Es gilt also weiter am Vertrauen zu arbeiten. “Die Verteidigungsindustrie: Grundpfeiler der Verteidigung Europas, nicht existenzfähig in einem begrenzten Markt,” diese Zwischenüberschrift verweist auf Ihr Anliegen: Verengt sich der Markt, kann die Verteidigungsindustrie nicht wirtschaftlich funktionieren. Im Grunde genommen beklagt die Botschafterin fehlende Rechtssicherheit. Aber sie will “Unsere Waffenausfuhrkontrollinstrumente besser verstehen und zum Prinzip des gegenseitigen Vertrauens zurückkehren”.

Unsere Redaktion mit unserem > TV-Team hat am letzten Samstag in Berlin Brigadegeneral a. D. Klaus Wittmann getroffen und nachgefragt:

Auf unsere Frage “Die Botschafterin der Französischen Republik in Deutschland, Ihre Exzellenz Mme Descôtes hat kürzlich in einem Beitrag für die Bundesakademie für Sicherheit die Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung kritisiert. Wie ist ihr Papier einzuordnen?” kam eine überraschende Antwort:

Unser Tonstudio hat den Ton dieses Videos am 21.5.2019 korrigiert:.

Frankeich und Deutschland exportieren Waffen in einem ähnlichen Umfang, trotzdem gibt es für bestimmte Regionen, eine deutsche Zurückhaltung. Aus welchen Gründen?Nimmt die Bundesregierung damit Friktionen mit den Partnern in Kauf?Werden diese Auswirkungen auf gemeinsame Projekte (Kampfflugzeug, Kampfpanzer und Eurodrohne) haben? Im > Aachener Vertrag steht  der Wille, gemeinsame Regeln für den Verkauf von Rüstungskooperationen zu finden und es gab am 14.1.2919  ein Abkommen zwischen Paris und Berlin: “Deutsch-französische Industriekooperation im Verteidigungsbereich – gemeinsames Verständnis und Prinzipien über Verkäufe” : der SPIEGEL zitiert am 15.2.2019 aus diesem Papier:  “Die Parteien werden sich nicht gegen eine Transfer oder Export in Drittländer stellen.”  Reicht das, um die deutsch-französischen Wogen zu glätten? Wo könnten jetzt Kompromisslinien verlaufen?

Brigadegeneral Dr. Wittmann (geb. 1946) in Lübeck, trat im Oktober 2008 nach 42 Jahren Bundeswehrdienst in den Ruhestand. Er war Bataillons- und Brigadekommandeur), er hat Geschichte und Politik studiert  und sich in seiner Laufbahn u.a. auf die Sicherheitspolitik konzentriert: er War im BMVg, im NATO-Hauptquartier. Als Direktor Lehre an der Führungsakademie der Bundeswehr war er für die höhere Offiziersausbildung national zuständig. Zuletzt war er  Director Adademic Planning and Policy am NATO Defense College, Rom. Er war Mitglied der Kammer für Öffentliche Verantwortung, in der die > Friedensdenkschrift des Rates der EKD von 2007 entstand. Er ist Senior Fellow des Aspen Institute Deutschland und hat einen Lehrauftrag für Zeitgeschichte an der Universität Potsdam.

Zum Nachlesen: > Ansprache des Präsidenten der Französischen Republik François Mitterrand aus Anlaß des 20. Jahrestages der Unterzeichnung des Vertrages über die deutsch-französische Zusammenarbeit -Website des Deutschen Bundestages

> PESCO Permanent Structured Cooperation: Mehr Zusammenarbeit bei der Verteidigung

> Waffenexporte und die Umsetzung des Gemeinsamen Standpunkts 2008/944/GASP

 

Sorgen vor den Europawahlen

Montag, 20. Mai 2019

Ergänzt, 17.5.2019, 18.5.2019: Editorial. Die Furcht, dass das Rassemblement National RN (vorher Front national) LaRem bei den Europawahlen überholen könnte, ist nicht unbegründet. Die Niederlage wäre herb für Präsident Macron und eigentlich in der Sache unbegründet. RN wendet sich systematisch und destruktiv gegen Europa, prinzipiell, unerbittlich und versucht uns einzureden, dass die Bürger sich von der EU abwenden, überhaupt versuchen uns die Rechtsextremen, alles Mögliche einzureden, ohne tragfähige Lösungen präsentieren zu können.

> Emmanuel Macron: Ein Appell zugunsten Europas

>Nachgefragt: “L’Europe ne doit pas se faire dans le silence.”Entretien avec Christian Lequesne, Professeur à Sciences po à Paris – 18. Dezember 2017

Nathalie Loiseau, Spitzenkandidatin der Liste Renaissance
sagte in einem Interview mit Le Monde (19. Mai 2019) auf die Frage: “La chancelière allemande, Angela Merkel, l’Union chrétienne-démocrate (CDU), c’est l’Europe des résignés ? – Aujourd’hui, beaucoup à la CDU et dans les rangs de ses alliés français, Les Républicains, se satisfont de l’Europe telle qu’elle est.” Mit anderen Worten, im Augenblick ist aus Berlin (und von Les Républicains) anscheinend in europapolitischer Hinsicht nichts zu erwarten. Aber im Interview mit der Süddeutschen Zeitung (16.5.2019) sagt die Bundeskanzlerin: “Viele machen sich Sorgen um Europa, auch ich. Daraus entsteht bei mir ein noch einmal gesteigertes Gefühl der Verantwortung, mich gemeinsam mit anderen um das Schicksal dieses Europas zu kümmern.” Kommt jetzt doch eine fundierte Reaktion? Auf die Frage ” Wo sehen Sie gemeinsame Fortschritte?” sagt sie und verweist ausdrücklich auf gemeinsame Fortschritte mit Frankreich hin: “Beispielsweise in der Verteidigungspolitik. Da haben wir enorme Fortschritte erzielt. Wir haben beschlossen, zusammen ein Kampfflugzeug und einen Panzer zu entwickeln. Es ist doch ein großes gegenseitiges Kompliment und ein Zeichen des Vertrauens, wenn man sich in der Verteidigungspolitik stärker aufeinander verlässt.” Obwohl doch gerade die französische Botschafterin in Deutschland sich kritisch zu der deutschen Rüstungsexportpolitik geäußert hat: > Vom „German-free“ zum gegenseitigen Vertrauen. Bezüglich der Politik von Präsident Macron sagt Merkel im gleichen Interview “Wir finden immer eine Mitte. … Es gibt Mentalitätsunterschiede zwischen uns sowie Unterschiede im Rollenverständnis. Das war immer so. Präsident Macron ist ja nicht der erste französische Präsident, mit dem ich zusammenarbeite.” In LIBERATION und in LE MONDE (19.5.) ist zu lesen, dass Merkel von “confrontations”  mit Macron gesprochen hat, sie sagte “Ungleichzeitigkeiten” – die Nuancen der Übersetzung können das Gewicht der Meldung beeinflussen.

Wir – Berlin und Paris – sprechen nicht laut genug über die Erfolge der EU, die deren Bürger/innen jeden Tag so gerne in Anspruch nehmen. Zuallererst der Friede, das Erfolgsrezept der EU: >François Mitterrand im Europaparlament, 17. Januar 1995 – 17. Juni 2016; “Der Nationalismus ist der Krieg”. Und dann hat die EU auch wirtschaftliche Erfolge, die freie Zirkulation der Waren ist für uns eine Selbstverständlichkeit, die offenen Grenezen, das Schengen-Abkommen, die freie Arbeitsplatzsuche, Studienmöglichkeiten mit ERASMUS in ganz Europa… und Präsident Macron wollte die EU neu gründen: > Emmanuel Macron und Europa – 8. September 2018 von H. Wittmann und warum waren die Antworten aus Berlin so sehr zaghaft?Das ist schon so seit der Bildung des Kabinetts Merkel IV.

> Wahlkampf – Europawahlen am 29. Mai 2019 – 14. Mai 2019 von H. Wittmann

Zählt man seine Vorschläge und die Antworten aus Berlin, so waren diese fast inexistent. In Deutschland wird nur Furcht verbreitet, man müsse etwas für die EU zahlen – ohne an deren immense Vorteile zu denken, die unseren Wohlstand sichern. Die Vorsitzende der CDU, Annegret Kramp-Karrenbauer hat Präsident Macron geantwortet, leider u. a. mit der Idee, Straßburg als Sitz für das EU-Parlament aufzugeben > Der Appell von Emmanuel Macron und die Antwort von Annegret Kramp-Karrenbauer – 12. März  2019. Die Medien haben hervorgehoben, dass dieser Vorschlag nicht gut in Paris ankam, und haben den gesamten Rest ihrer Antwort weitgehend mit Schweigen übergangen. Auch wenn sie in  einigen Punkten Macron widersprochen hat, der so dringend nötige Dialog sollte angestoßen werden. Kam ihre Antwort zu spät? Warum hat die Bundeskanzlerin nicht selber geantwortet?

Ein hoher Beamter im Quai d’Orsay sagte unserer Redaktion, Berlin und Paris hätten wohl eine gemeinsame historische Chance verpasst. Nun, die Unterzeichnung des Aachener-Aachener-Vertrags sollte eine neue Tür zu mehr Gemeinsamkeit aufstoßen. Danach ist es irgendwie stiller geworden zwischen Berlin und Paris. Warum gab es keine große öffentlichkeitswirksame Deutsch-Französische Konferenz zu den Vorschlägen von Emmanuel Macron?

> https://www.elections-europeennes-2019.eu/

Warum sind wir in Deutschland  bloß so schüchtern, wenn es um die Erfolge der EU geht? Wir könnten an sie anknüpfen. Wir dürfen nicht das Feld der RN und der AfD überlassen.. In der Afd spricht man immer wieder vom “Europa der Vaterländer”, ganz so als ob damit Kritik an der EU gemeint sei. Man hat gesagt, das Wort stamme von de Gaulle. Wir haben ihn selber gefragt: >  Hörensagen: “Das Europa der Vaterländer” – 22. Januar 2018. Eigentor für die AfD. “Europa der Vaterländer” meint die Rolle der Staaten, mit ihnen werde Europa gebaut und Präsident Macron hat völlig Recht, wenn er sagt, die Souveränität der Staaten solle gefördert und geschützt werden und in den Bereichen, wo sie es alleine nicht und nur völlig unzureichend  können: Digitalisierung, Migration, Umweltschutz gibt es die gemeinsame Aktion EU.

Ein vereintes Europa – Une Europe unie – auf dem Weg zu einer Konföderation

Donnerstag, 16. Mai 2019

french german 

In Frankreich wird die Schulpflicht auf drei Jahre gesenkt

Donnerstag, 16. Mai 2019

Die Schulpflicht wird in Frankreich auf drei Jahre gesenkt und damit wird ein Wahlversprechen von Präsident Macron eingelöst. Jetzt hat der Senat zugestimmt.

> Pour une école de la confiance – Site du Sénat

AB dem Schuljahr 2019/20 gilt die neue Regelung. Die Dreijährigen müssen in die Vorschule, die 1848 eingeführt wurde, gehen. Schon jetzt geht deren große Mehrheit die “Ecole Maternelle”. Dennoch gibt das Erziehungsministerium die Zahl von 25.000 Kindern an, die von dieser Maßnahme proiftieren werden. Ein unbestreitbarer Vorteil der 24 Stunden pro Woche ist, dass die Eltern hier keine Gebühren zahlen müssen. Da kann Deutschland echt etwas von Frankreich lernen. Und windelfreie Kinder können auch eingeschult werden. Das Ministerium gibt an, dass 2016-2017 97,5 % à 3 Jahren, 99,9 % mit 4 Jahren und 100 % mit 5 Jahren bereits eingeschult sind. Hingegen hat der Senator aus Französsich-Guyana Antoine Karam (LaREM) den sozialen Charakter der Maßnahme ausdrücklich begrüßt: 2013 waren in Guyana 80 %der 3-jährigen, und etwa 90 % der Kinder zwischen 4-und 5 Jahren eingeschult. Kinder, die nicht in der Kantine der École maternelle speisen, so hat der Senat die Vorlage geändert, dürfen ihr Mittagsschläfchen zu Hause halten.

Die Senatoren haben auch einer Vorlage der Republikaner (LR), zugestimmt, die das Tragen religiöser Zeichen, wie das Kopftuch bei Schulfahrten (sorties scolaires) untersagt:

Wahlkampf – Europawahlen am 29. Mai 2019

Dienstag, 14. Mai 2019

> Pierre-Yves Le Borgn’ : Europa?


>

Eigentlich sollte der Wahlkampf  vor den Europawahlen in vollem Gange sein, er wird aber erstaunlich leise zwischen Berlin und Paris geführt. Liegt das auch daran, dass die Wähler quer durch alle Altersstufen viel zu wenig von der EU wissen?

> Die EU – eine Folienpräsentation – europa.eu

Wir sammeln hier Informationen zum Wahlkampf:

Frankreich: > Européennes : comment retrouver les 34 programmes  Le Parisien| 10 mai 2019

Deutschland: >  41 Parteien: Europawahl 2019  BPP

Stichwort > Europa – BPP

> https://www.elections-europeennes-2019.eu/

> Européennes : les propositions des partis analysées une à une – Site du ContextePouvoir -09 mai 2019


Twittern für die Europawahl;

> #Europeennes2019 und > #Europawahl2019


> Wer entscheidet künftig über Europas Politik? FAZ, 13.05.2019 ***

Die Video Reihe “EU-Parlament” in 2-minütigen Videos über das Parlament. Verfügbar auf http://educarte.de > https://bit.ly/2Q04iah ***

Der Gipel in Sibiu fand am Europatag, 9. Mai, statt: > 9. Mai 1950 : Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS)

Bald sind 400 Millionen Europäer aufgerufen, über die Zusammensetzung ihres Parlaments abzustimmen:

Wir sammeln einige markante Aussagen zu Europa:

> À Sibiu en Roumanie, une Journée de l’Europe tournée vers l’avenir – site du Palais de l’Élysée

Ankunft von Präsident Macron zum informellen Gipel in Sibiu/Rumänien:

> Macron schmiedet Pakt gegen Weber – Süddeutsche Zeitung – 13. Mai 2019

Und was ist in Deutschland los?
> Trotz, Kalkül, Selbstlosigkeit? Warum Merkel dem Wahlkampf der Union fernbleibt – Fokus, 29.4.2019

Das Ende der Ära Merkel hat begonnen, alle fragen sich aber, wie lange es dauern wird? Eine Kabinettsumbildung nach der Europawahl scheint sicher zu sein, da Katarina Barley, Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, in das Europaparlament wechseln wird. Schade, man hätte jetzt erwarten können, dass der Elan des > Aachener Vertrags sich verstärkt auf gemeinsame Positionen Frankreichs und Deutschlands zugunsten Europas auswirkt. Doch es scheint so, dass die beteiligten abwarten, auf das Ergebnis der Wahlen warten.

Und aus Berlin kommt noch immer keine substantielle hinreichende Antworten auf die Vorschläge Macrons zu Europa:

La refondation de l’Europe : > Rappel : Les discours du Président de la République et l’Europe

Macron: ” Nous devrions définir un salaire minimum adapté à la réalité économique de chaque pays, mais progressivement rentrer dans cette logique pour les faire converger.” > Discours d’Emmanuel Macron pour une Europe souveraine, unie, démocratique. – 26 septembre 2017

Die Vorsitzende der CDU Annegret Kramp-Karrenbauer hatte auf den Appel von Emmanuel Macron geantwortet, der eine viel größere Resonanz verdient hätte:
> Die Antwort von Annegret Kramp-Karrenbauer – 12. März 2019.

à suivre

Appel à Projets: Des solutions concrètes pour une meilleure organisation de notre monde

Dienstag, 14. Mai 2019

[Texte du > > parispeaceforum.org] Connaissez-vous le Forum de Paris sur la Paix?

Only 10 days to go to become a projet leader of the Paris Peace Forum!
> SUBMIT YOUR PROJECT BY 24 MAY 6pm CET (5pm GMT)
Take a look at the projects of 2018:

Le Forum de Paris sur la Paix vise à faire avancer de nouvelles solutions pour relever les grands défis contemporains en rassemblant les acteurs de divers secteurs, spécialités et régions et qui ont un rôle essentiel pour apporter un changement.

PARTICIPEZ À NOTRE APPEL À PROJETS JUSQU’AU 13 MAI !

Ne ratez pas l’occasion de développer votre projet gouvernance et rejoignez nous à la deuxième édition du Forum de Paris sur la Paix du 11 au 13 novembre à la Grande Halle de La Villette à Paris.

Quel est l’objectif ? Nous offrons un espace des solutions pour 120 organisations publiques et privées du monde entier pour qu’elles présentent leurs projets face aux défis mondiaux dans au moins une des six thématiques majeures :

* Paix & Sécurité
* Développement
* Environnement
* Nouvelles technologies
* Économie inclusive
* Culture & Éducation

Quels types de projets recherchons-nous ? Nous soutenons les projets normatifs (instruments juridiques, standards et bonnes pratiques) ou organisationnels (nouveaux mécanismes, institutions et solutions) et à un stade avancé de leur conception ou bien à la phase initiale de leur mise en œuvre.

Qui peut soumettre un projet ? Nous encourageons tous les acteurs de la gouvernance mondiale, tels que les organisations internationales, les organisations non-gouvernementales, les États, les entreprises, les fondations, les agences de développement, les groupes religieux, les associations, les think tanks et les universités.

Quels types de projets recherchons-nous ? Nous soutenons les projets normatifs (instruments juridiques, standards et bonnes pratiques) ou organisationnels (nouvelles institutions, mécanismes et solutions) qui sont à un stade avancé de leur conception ou bien à la phase initiale de leur mise en œuvre.

Que proposons-nous ? En tant que porteur de projet du Forum de Paris sur la Paix, vous aurez l’opportunité unique de faire avancer votre projet :

* En le faisant gagner en visibilité grâce à la venue de milliers de participants et à la visibilité médiatique de l’événement.
* En le confrontant lors de débats avec des décisionnaires, des élus, des officiels et des experts.
* En le faisant connaître auprès de différents publics sous forme de pitch ou lors d’un format unique de débat, ou encore en donnant rendez-vous à votre stand aux autres participants.
* En rencontrant des partenaires potentiels tels que des chefs d’État et de gouvernement, des dirigeants d’organisation internationale et d’entreprises, de philanthropes, des experts et des journalistes.

Comment soumettre votre projet ? Les candidatures se font en ligne du 13 mars au 13 mai 2019.

Rendez-vous sur notre site internet > parispeaceforum.org pour retrouver toutes les dates et les informations.

Déposez votre projet jusqu’au 13 mai 2019 : https://parispeaceforum.org/fr/appel-a-projets

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