Archiv für die Kategorie 'Politik'

La réponse du Premierministre Manuel Valls à Marion Maréchal-Le Pen

Dienstag, 10. März 2015


Manuel Valls à Marion Maréchal-Le Pen : "Vous n… von LCP

> Manuel Valls à Marion Maréchal-Le Pen : «Vous n’êtes ni la République, ni la France» Les Echos | Le 10/03

La réponse à Marion Maréchal-Le Pen, mardi 10 mars à l’occasion des Question au gouvernement, était claire, nette et précise.

La loi Macron: Die Reform der Niederlassungsfreiheit der Notare

Donnerstag, 5. März 2015

Mit dem Scheitern des Misstrauensvotum gegen die Regierung ist das Loi Macron am 17. Februar 2015 in der Nationalversammmlung von den Abgeordneten verabschiedet worden: > Ohne Abstimmung gültig: 49-3 Über das Gesetzespaket, das den Namen sees Verfassers trägt, Loi Macron, und offiziell > Le projet de loi pour la croissance, l’activité et l’égalité des chances économiques – Website der französischen Regierung – genannt wird, brauchten die Abgeordneten nicht extra abzustimmen, da kurz vor der angesetzten Abstimmung Premierminister Manuel Valls die Vertrauensfrage nach Artikel 49 Abs. 3 der Verfassung gestellt hat. Wird der Regierung das Vertrauen nicht entzogen, gilt der Gesetzesvorschlag als angenommen.


Es geht um die Reform dieses Artikels des > Gesetzes vom 25 ventôse an XI:

Article 4 „Chaque notaire devra résider dans le lieu qui lui sera fixé par le Gouvernement. En cas de contravention, le notaire sera considéré comme démissionnaire ; en conséquence, le grand-juge, ministre de la justice, après avoir pris l’avis du tribunal, pourra proposer au Gouvernement le remplacement.“


Vorab. Was ist ein Notaire?

Lisons sur le site > www.notaires.fr/fr :

„Le notaire est un juriste investi d’une mission d’autorité publique qui prépare des contrats sous la forme authentique pour le compte de ses clients. Il exerce ses fonctions dans un cadre libéral.“

Am 3.2.2015 gab es in der Nationalversammlung eine Debatte über einen Artikel des Loi Macron, der hier noch eigens erwähnt werden sollte. Als das Gesetz Macron, das nach dem verantwortlichen Minister M. Emmanuel MACRON, ministre de l’économie, de l’industrie et du numérique, in die Nationalversammlung genannt wird, und von ihm im Dezember 2014 eingebracht wurde: – > N° 2447 – war es keineswegs sicher, dass es in der gleichen Form oder Wortlaut von den Abgeordneten verabschiedet werden würde. Auf der Website der Assemblée nationalee steht das Dossier der Ersten Lesung: > Economie : croissance, activité et égalité des chances économiques


Der Wortlaut der Debatte in der Nacht vom 2. auf den 3.Februar 2015, wie er auf der Website der Nationalversammlung > Liste des comptes rendus intégraux veröffentlicht wurde:

2ème séance (128e) – Développer le sommaire
> Croissance, activité et égalité des chances économiques
Ordre du jour de la prochaine séance


In dieser Sitzung ging es um die Notare. Schon in der Sitzung am 2.2. hatte Wirtschaftsminister Emmanuel Macron das ursprüngliche Vorhaben, die Bezahlung der Notare durch einen „Tarifkorridor“ zu verändern, aufgeben müssen. Das ursprünglich von seinem Gesetz verfolgte Vorhaben, die Honorare der Notare einigen Bereichen flexibel zu gestalten, ließ sich nicht durchsetzen. In einer Antragsänderung konnte Mme Cécile Untermaier (PS) eine Änderung de Bestimmung durchsetzen, künftig sind Abschläge bei den Honoraren in bestimmten Grenzen, die vom Staat definiert werden, möglich, wenn es sich um Immobilentransaktionen handelt. Ansonsten werden die Notarakte auch weiterhin mit festen Sätzen honoriert.

Mit dem Artikel 13 des Loi Macron soll das Notariatswesen liberalisiert werden. In der Sitzung vom 3. auf den 4. Februar haben die Abgeordneten den Artikel 13 des Loi Macron, der die Niederlassungsfreiheit – das Justizministerium muss in bestimmten Fällen (Art. 13 bis) zustimmen – der Notare festlegt, verabschiedet. > Notaires : Macron introduit une clause territoriale d’installation 4.2.2015, damit will die Regierung, die Versorgung von Gebieten sicherstellen, wo das Notariatswesen Nachwuchs benötigt. Der Vorgang ist bemerkenswert, da hier ein sehr alter Berufszweig reformiert wird. Die Opposition stellte Anträge zur Gesetzesänderung und befürchtet juristische Wüsten, wo Notare sich nicht mehr niederlassen werden. Ihre Anträge wurden von der Mehrheit im Parlament zurückgewiesen mit dem Hinweis, dass ohne dieses Gesetz aufgrund des demographischen Schwundes „des déserts juridiques“ entstehen würden, wenn die Regierung nicht handeln würde. Und das neue Gesetz geht noch weiter: am 16 März 1803 legte das > Gesetz vom 25 ventôse an XI, fest, dass die Notare (Wikipedia) auf Lebzeiten ernannt werden, künftig gilt jetzt mit dem neuen Gesetz für die zur Zeit 9541 Notare eine Altersgrenze von 70 Jahren.

> VIDEOS – Loi Macron : l’Assemblée adopte la réforme controversée de l’installation des notaires Website des > www.lcp.fr/ = La chaîne parlementaire de l’Assemblée nationale

Paris präsentiert Reformen Frankreich startet Liberalisierungsoffensive
> Niederlassungsfreiheit für Notare, kürzere Arbeitsgerichtsprozesse, Geschäftsöffnung am Sonntag: Brechen in Frankreich jetzt andere Zeiten an? FAZ – 10.12.2014, von > Christian Schubert, Paris

> Loi Macron : les nouvelles règles d’installation des notaires votées à l’Assemblée – Les Échos – 4.2.2015

> Ce que la loi Macron va changer pour les notaires – Europe I, 18 novembre 2014

> Notaires : « On a du mal à voir où va la réforme » Le Monde.fr, 05.02.2015 à 17h34 – Propos recueillis par Bertrand Bissuel

Berichterstattung über das Loi Macron in LE MONDE > http://www.lemonde.fr/loi-macron/

Die Notare folgen dem Gesetzentwurf, das an den Senat überwiesen wurde:

Pour aller plus loin: l’authenticité.

> www.notaires.fr/fr

> Commission spéciale chargée d’examiner le projet de loi pour la croissance, l’activité et l’égalité des chances économiques

> Espace participatif sur le site du Sénat

Bis 2043 wird Französisch Verkehrssprache im Saarland

Freitag, 20. Februar 2015

Am 21. Januar 2014 haben Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer und die stellvertretende Ministerpräsidentin Anke Rehlinger haben die Frankreichstrategie der saarländischen Landesregierung im Rahmen der Landespressekonferenz vorgestellt.

Kernpunkt der neuen Strategie ist die Absicht, Französisch im Saarland bis 2043 zur Verkehrssprache, also zur zweiten Amtssprache zu machen. Die Weichen sind gestellt und wir wollen hier darüber berichten, was das bedeutet und wie das gemacht worden ist. Im Januar 2015 wurden die > Eckpunkte einer Frankreichstrategie für das Saarland von der Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer vorgestellt.

frankreich-stretegie-saarland

Die neue Strategie beruft sich auf die Frankreichkompetenz des Saarlandes, die überall in der Wirtschaft, Politik, Bildung, Kultur und Forschung zum Ausdruck kommt. In diesem Zusammenhang wird auf die Erfolge des Saarlandes und das Engagement der Landesregierung besonders unter der Ministerpräsidentin im Rahmen ihres Amtes als Bevollmächtigte der Bundesrepublik Deutschland für kulturelle Angelegenheiten im Rahmen des Vertrages über die deutsch-französische Zusammenarbeit hingewiesen, das kürzlich turnusgemäß Bürgermeister Olaf Schulz in Hamburg übertragen wurde. Tatsächlich kann das Saarland wichtige Erfolge der letzten Monate vorweisen: die Ansiedlung des französischen Sekretariats des Deutsch Französischen Kulturrats in Saarbrücken,

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Zum Anklicken: Die Themen auf diesem Blog

die erfolgreiche Grenzraumkonferenz der deutsch-französischen Grenzregionen am 15.07.2013 mit der „Saarbrücker Erklärung“, die Strategietagung zur grenzüberschreitenden beruflichen Bildung mit über 200 Gästen aus ganz Deutschland und Frankreich, die Ansiedlung einer Außenstelle des Deutsch-Französischen Jugendwerks in Saarbrücken und sowie die Einrichtung einer Fachstelle für grenzüberschreitende Ausbildung. Die > Frankreichstrategie soll ein „ein ganzheitliches und zivilgesellschaftliches Projekt“ (S. 4) begründen. Die Bestandsaufnahme S. 5-8 des Eckpunkte-Papiers beschreibt eine bemerkenswerte Verzahnung der saarländischen und französischen Wirtschaft besonders in den grenznahen Regionen. Das Saarland 2043 soll ein multilingualer Raum deutsch-französischer Prägung werden. Man will sich am mehrsprachigen Vorbild Luxemburgs orientieren: Für das Saarland ist das Ziel gesteckt: „Langfristig soll die französische Sprache an Alltagsrelevanz gewinnen,“ (S. 9) und das kleine Bundesland schreibt sich die Mehrsprachigkeit in den Bildungseinrichtungen auf die Fahne: Es geht keinesfalls nur darum, lediglich den eigenen Bürgern Französisch beizubringen, denn „Das Saarland soll im Bundesgebiet erster Ansprechpartner für deutsch-französische Beziehungen werden. Die sprachlichen und interkulturellen
Kompetenzen seiner Bevölkerung bilden die Basis dieser Entwicklung.“ (S. 10)

Das Saarland will auch seine Brückenfunktion behaupten und
ausbauen: „Das Saarland soll aus französischer Sicht zu einer Brücke nach Deutschland und zum Tor zu Frankreich aus deutscher Sicht werden und neben Brüssel, Straßburg und Luxemburg Standort europäischer Einrichtungen.“ (ib. u. bes. S. 13 f.) Raumplanung, innere Sicherheit, Bildungswesen, Medien, alle politischen und soziale Themen werden in das Projekt eingebunden. Dabei wird zwischen einer Binnen-Strategie (vgl. S. 14, 16) und einer Außen-Strategie (S. 14, 17), die die Brückenfunktion des Saarlandes stärken soll, unterschieden.

Die > Frankreichstrategie wird im Saarland Chefsache, d. h. die Staatskanzlei kontrolliert ihre Umsetzung im Rahmen der Richtlinienkompetenz der Regierungschefin. Das Saarland will die Rahmenbedingungen für französisch und französisch-deutsche Unternehmen verbessern. Ein Runder Tisch „Frankreich“ (S. 28) wird zusammen mit dem Sprachenrat Saar einberufen, der durch seine Vorschläge dazu beitragen soll, „die Alltagsrelevanz des Französischen im Saarland“ zu stärken. Die ehemalige französische Botschaft in Saarbrücken (Architekt Georges-Henri Pingusson) soll ein neues Zuhause für saarländische Frankreich-Kompetenz werden, außerdem soll ein Pariser Büro (S. 37) die ganze Bandbreite der saarländischen Aktivitäten in Paris repräsentieren.

Die weiteren Schritte: Auf eine öffentliche Anhörung folgt mit eine Auftaktveranstaltung unmittelbar nach dem Beschluss im Ministerrat. Nach der öffentliche Präsentation soll die „Implementierung und Umsetzung der Strategie … auf der Basis eines von der Landesregierung zu erarbeitenden Masterplans, mit selbständiger und eigenverantwortlicher Verwirklichung im Geschäftsbereich jedes einzelnen Ressorts (§1, Abs. 1 GOReg)“ erfolgen


Zweisprachigkeit! Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer geht mit gutem Beispiel voran:


In der Tat hat das Saarland hinsichtlich der Kompetenz und der Erfolge in der deutsch-französischen Kooperation sich eine bemerkenswerte Stellung geschaffen, besonders wenn andere Bundesländer immer noch selbst in unmittelbarer Grenznähe um die Sprachenfolge Französisch/Englisch ringen. Das Saarland macht sich seine Größe zum Erfolgsrezept. Die Ansiedlung deutsch-französischer Institutionen fördert die Brücken- und Vermittlungsfunktion nicht nur in politischer, auch in wirtschaftlicher und sozialer Hinsicht. Und hinsichtlich der Bildungs- und Sprachenpolitik können die anderen Bundesländer vom Saarland viel lernen.

Unser Blogkonzept. Zuerst der Beitrag, die Recherche. Der Artikel Nachgefragt: Die Frankreichstrategie des Saarlandes folgt hier demnächst, wenn die > Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer uns erneut zu einem Interview empfangen hat.

Die Presse berichtet:

Hannelore Crolly > Das kleine Saarland wird jetzt zweisprachig – DIE WELT, 21.1.2014

> Lothringen arbeitet an Deutschland-Strategie – SR-Online

> Twitter-Acount der Ministerpräsidenten Kramp-Karrenbauer

http://www.welt.de/politik/deutschland/article124090161/Das-kleine-Saarland-wird-jetzt-zweisprachig.html

Von Hannelore Crolly

Die Jahrestagung der Groupe d’études sartriennes GES 2015 in Paris

Dienstag, 17. Februar 2015

Die Jahrestagung der > Groupe d’études sartriennes GES 2015 wird am 19. und 20. Juni 2015 in der Universität Sorbonne in Paris stattfinden.

Es sind drei Themenblöcke vorgesehen: 1. Écrire, militer, s’engager : les styles de Sartre, 2. Le Saint Genet : morale, éthique, politique und 3. Varia, die eine besonders spannende Tagung versprechen.

> Appel à communications 2015 *.pdf

Die Vorschläge für Vorträge – Titel und Resümee in einem Absatz – sind an die beiden Secrétaires du GES bis zum 10. März 2015 zu senden: Alexis Chabot > alexis.chabot@orange.fr oder Florence Caeymaex > F.Caeymaex@ulg.ac.be. Die Vorträge dürfen 30 Minuten nicht überschreiten.

Beim ersten Thema Écrire, militer, s’engager : les styles de Sartre geht es um die Frage der Écriture engagée, des Engagierten Schreiben. Gemeinhin wird damit die Vorstellung verbunden, ein Schriftsteller wird auf einen Umstand oder einen Vorgang aufmerksame, möchte ihn ändern und macht sich daran, darüber etwas zu schreiben. Engagier Dich, sagen seine Freunde oder seine Leser. Es gibt sogar einen Eintrag in Wikipedia > Engagierte Literatur, der sich im ersten Satz auf Metzlers Literaturlexikon bezieht: „Als Engagierte Literatur bezeichnet man im weitesten Sinne jede Literatur, die ein politisches, soziales, religiöses oder ideologisches Engagement erkennen lässt und dieses mit den Mitteln der Literatur vorträgt und verficht.“ und dann auch noch als Beleg anführt, der Begriff solle von Jean-Paul Sartre stammen : „Der Begriff Engagierte Literatur wurde 1945 von J. P. Sartre geprägt.[2]“ (ib.) Vielleicht müsste die Kollektive Intelligenz von Wikipedia bei Sartre selbst nachschauen, denn er versteht das Engagement des Schriftstellers ganz anders. Was er auch schreibt, der Schriftsteller steht dafür mit seiner Verantwortung ein, daraus folgt, er ist immer engagiert, sowie er die erste Silbe schreibt: „Parler c’est agir: toute chose qu’on nomme n’est déjà plus tout à fait la même, elle a perdu son innocence,“ erklärt Sartre in Qu’est-ce que la littérature? (Paris 1948, S. 59) Vgl. dazu H. Wittmann, >Sartre und die Kunst. Die Porträtstudien von Tintoretto bis Flaubert, Tübingen, Narr, S. 61-72.

Die Groupe d’études sartiennes fragt in Ihrem Themenvorschag für das Juni-Kolloquium: „La théorie de l’engagement développée dans l’après-guerre est l’un des aspects les plus fameux et les plus controversés de l’oeuvre de Sartre. Souvent interprétée comme une injonction lancée aux écrivains, alors que l’engagement est pour Sartre un état de fait découlant de la nature même de l’acte d’écrire, elle n’a cessé de poser la question de la conciliation complexe d’une telle conception et de la préoccupation proprement littéraire : l’écriture, le style, la recherche esthétique et le déploiement de l’imaginaire seraient vraiment-ils négligés par l’auteur de Qu’est-ce que la littérature ?“ und trifft damit den Kern der Sartreschen Literturtheorie: vgl. H.W.: > Appeler un chat un chat. Sartre et les lettres,Vortrag. Le colloque annuel du Groupe d’Etudes sartriennes, 24 juin 2011 en Sorbonne à Paris:

ges-sartre.fr

> www.ges-sartre.fr

Das zweite Thema dreht sich um die Biographie, die Sartre 1952 zu Jean Genet verfasst hat. Über 750 Seiten! Nicht nur ein Vorwort zu den Gesammelten Werken von Genet, sondern gleich deren erster Band: Sartre, Jean Genet. Comédien et martyr, in: J. Genet, Å’uvres complètes, t. I., Paris 3/1952. „Tu es un voleur“, muss sich der kleine Jean anhören, als er beim Diebstahl ertappt wird. Diese Szene prägt ihn, er gleitet ab, fängt sich aber und wird ein berühmter Theaterautor. Wie macht sich ein Individuum zum Künstler, fragt Sartre implizit in seiner Studie, die nicht unbedingt nur eine Biographie ist. Der Schlüssel zum Verständnis des Saint Genet wird in dessen letztem Kapitel dargelegt: « Prière pour le bon usage de Genet » « Seule la liberté peut rendre compte d’une personne en sa totalité » womit Sartre auf die Schwächen der psychoanalytischen und der marxistischen Erklärungsansätze hinweist. Die Groupe d’études sartriennes bezeichnet den Saint Genet in ihrem Themenvorschlag: als ein „Å“uvre de transition entre L’être et le néant et la Critique de la Raison dialectique, où l’on voit se transformer les questions de la philosophie existentielle en direction d’une pensée historique et politique, et résolument dialectique : le problème de la liberté comme libération à travers, notamment de l’exploration renouvelée du rôle de l’altérité — non seulement sous la figure d’un autrui particulier, mais aussi sous celle de la division sociale, historiquement constituée — dans la dynamique du rapport à soi ; le problème de la « valeur » et de la constitution du désir à travers l’exploration du rôle de normes morales socialement constituées — l’ouvrage trouvant ici sa place entre les Cahiers pour une morale et les conférences sur Morale et histoire.“ Es geht also um den Freiheitsbegriff bei Sartre und darum, wie Sartre mit den > Studien über Künstler Philosophie, Kunst und Literatur in seinem Werk miteinander verbunden hat.

sartre-gesellschaft

> www.sartre-gesellschaft.de

Der Waffenstillstand in der Ukraine – MINSK II

Donnerstag, 12. Februar 2015

Wir hoffen alle auf einen Erfolg der gemeinsamen deutsch-französischen Initiative zugunsten eines Friedens in der Ukraine:

> Déclaration conjointe à Minsk avec la chancelière Angela Merkel – site du Palais de l’Élysée

> Package of Measures for the Implementation of the Minsk Agreements – site du Palais de l’Élysée

https://twitter.com/Elysee/status/565825231730642944

https://twitter.com/RegSprecher/status/565819839579971584

https://twitter.com/LaurentFabius/status/565404051958136833

https://twitter.com/AuswaertigesAmt/status/565811617561313280

Où est la France numérique dans dix ans ?

Freitag, 6. Februar 2015

french german 

Kolloquium zum 90. Geburtstag von Alfred Grosser | Les droits de l’homme en France. Christine Lazerges, Présidente de la CNCDH répond à nos questions |Interview mit S.E. Philippe Étienne, Botschafter der Französischen Republik in Deutschland | Die Videos auf dem Frankreich-Blog | Najat Vallaud-Belkacem : Présentation de la grande mobilisation pour l’École pour les valeurs de la République | 21 janvier 2015 : François Hollande : Vœux au monde éducatif | Sophie Pène spricht über den Bericht JULES FERRY 3.0 |

Blog-Grundsätzliches. Eigentlich wollten wir wieder mal einen Artikel in Sachen Blogkonzeption schreiben. Dann kam aber dieser Tweet von > France-Stratégie und so wie er und sein Inhalt hier dargestellt werden, steckt auch ein bisschen Blogkonzeption darin. Hier etwas aus Frankreich zeigen, die Mittel von Blog und Twitter ausnutzen, vorstellen; nebenbei eine Institution in Frankreich, die es so nicht bei uns gibt, wie wir hier auch schon den CCNum und die > CNCDH oder den Défenseur des Droits vorgestellen. Nicht nur Schüler mit bilingualen Hintergrund werden hier Anregungen für Berufsfelder jeder Art finden, weil wir hier nicht nur die Institutionen, sondern auch Gesprächspartner mit Wort, Bild und Ton vorstellen. In vielen Artikeln sind mit Hilfe von > PONS Hörverständnis- und Schreibübungen zu finden.

Klar, es wäre noch besser, wenn wir diese Institutionen ganz systematisch mit den thematisch verwandten Einrichtungen in Deutschland vergleichen würden: siehe unsere Reihe > Vergleich I-VI. Aber unser Blog soll inspirieren, eine Anleitung zur Entdeckung der Vielfalt sein und obendrein Spaß machen. Er soll auch den täglichen Austausch zwischen französischen und deutschen Institutionen zeigen. Und am besten dort, wo dieser Austausch nicht so gut sichtbar ist, ihn sichtbar machen. Kaum jemand weiß bei uns, dass >Christine Lazerges, die Präsidentin der CNCDH beste Verbindungen zum > Institut für Menschenrechte in Berlin hat. Solche Entdeckungen gelten für viele andere Bereich der deutsch-franzsischen Beziehungen. Man muss nur drüber reden und schreiben.


Und so präsentiert sich > France-Stratégie via Twitter:

> Was ist France-Stratégie?

„France Stratégie, le Commissariat général à la stratégie et à la prospective, est un organisme de réflexion, d’expertise et de concertation placé auprès du Premier ministre.

Annoncé lors de la conférence sociale de juin et créé par décret le 22 avril 2013, France Stratégie se veut à la fois un outil de concertation au service du débat social et citoyen, et un outil de pilotage stratégique au service de l’exécutif. France Stratégie s’appuie sur des équipes d’analystes confirmés compétents principalement dans les questions économiques, sociales, d’emploi, de développement durable et de numérique.“

Wiederum könnte man hier fragen, welche Themen wurden in den Twets des letzten / der letzten beiden Monate behandelt? Mit Hilfe von PONS kann man eine Liste dieser tehmen schreiben und gleichzeitig ergibt sich daraus ein Glossar für Wirtschaft und Internet – mit Hilfe von > PONS.

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