Archiv für die Kategorie 'Politik'

François Hollande, président de la République

Montag, 27. Januar 2014

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Der Elysée-Festvortrag:
Pierre-Yves le Borgn’ : Braucht die deutsch-französische Zusammenarbeit ein neues Fundament?

Freitag, 24. Januar 2014

Di, 28. Januar 2014 19:30
> Stadtbibliothek Stuttgart, Mailänder Platz 1, 70173 Stuttgart

Kaum ist das Jubiläumsjahr zum 50. Jahrestag des deutsch-französischen Vertrages (> 63 Beiträge auf diesem Blog) vorbei, geht es weiter. Nun überprüfen wir, ob die vielen Zusagen eingehalten werden: Eine solch enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit zweier souveräner Staaten ist weltweit einmalig und wird international bewundert. Gegenwärtig geraten ganz alltägliche Fragen in den Fokus wie die Frage eines einheitlichen Familienrechts das Tausende deutsch-

Auf unserem Blog:

> Nachgefragt: Henri Murger, Scènes de la vie de bohème

> Premierminister Jean-Marc Ayrault erneuert sein Versprechen einer Steuerreform

> Der Computer im Französischunterricht

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französischer Familien betrifft. Die größte Herausforderung liegt jedoch in der Harmonisierung konkurrierender europapolitischer Vorstellungen. Nicht nur die Politik, auch die Ideen und Vorstellungen der Zivilgesellschaft sind gefragt.

Pierre-Yves le Borgn’ (PS) ist „Député des Français de l’étranger. Circonscrition Allemagne, Europe centrale et orientale“ des > 7. Auslandswahlkreises. Er ist von den Franzosen gewählt worden worden, die in Deutschland, Mittel- und Osteuropa wohnen. 2008 hat Frankreich mit einer Verfassungsreform die Welt in elf Wahlkreise aufgeteilt. Daher hat Pierre-Yves le Borgn‘ sein Wahlkreisbüro in Köln.

Vortrag auf Deutsch

Die Veranstaltung wird von der DVA-Stiftung gefördert.

Anmeldung erforderlich unter > helene.rondeau@izkt.uni-stuttgart.de

> Une visite à l’Assemblée Nationale. Une interview avec Pierre-Yves Le Borgn’ – Frankreich-Blog
> L’interview : Pierre-Yves Le Borgn’, Député à l’Assemblée Nationale – Frankreich-Blog

> M. Pierre-Yves Le Borgn’ Assemblée Nationale
> Persönliche Website von Pierre-Yves Le Borgn’
> Pierre-Yves Le Borgn’ – Wikipedia
> Facebook – Pierre-Yves Le Borgn’
> Pierre-Yves Le Borgn – Twitter

Nachgefragt: Die deutsch-französischen Beziehungen
Ein Gespräch im DFI mit Henrik Uterwedde

Montag, 20. Januar 2014
[wp-cumulus]
Les articles sur notre blog.

Präsident Hollande hat in seiner > Pressekonferenz am vergangenen Dienstag die Ankündigung in seiner Neujahrsansprache zusammen mit Deutschland neue Initiativen zugunsten einer Stärkung der Europäischen Union vorlegen zu wollen, präzisiert:

> Wirtschafts- und Sozialkonvergenz zwischen Deutschland und Frankreich
> Die Schaffung eines deutsch-französischen Unternehmens für die Energiewende
> Eine neue Initiative für die Verteidigung: “Ich wünsche, dass ein deutsch-französisches Paar für ein Europa der Verteidigung handeln kann.”

Heute hatten wir eine Gelegenheit, Professor Henrik Uterwedde, den stellvertretenden Leiter des > Deutsch-französischen Instituts in Ludwigsburg nach den Ergebnissen der Pressekonferenz von François Hollande zu befragen.

Also zuerst die Wirtschafts- und Sozialkonvergenz zwischen Deutschland und Frankreich“. Was meint der französische Präsident damit? Verbirgt sich dahinter ein wirkliches Projekt, ist das mehr als die übliche Formel, „wir wollen künftig enger zusammenarbeiten“? Es gab auch ein kleines Lob für die Große Koalition in Berlin. Der Mindestlohn sei ein richtiger Schritt auf diesem Weg. Ist diese Bemerkung ein Zeichen dafür, dass Hollande die Zusammenarbeit mit der Großen Koalition leichter fallen wird als mit der vorhergehenden Regierung?

> Die Schaffung eines deutsch-französischen Unternehmens für die Energiewende: Hollande spricht von einer „entreprise“, man muss ja genau hingucken, meint er ein Projekt oder wirklich ein Wirtschaftsunternehmen für die Energiewende?

Der dritte Vorschlag > Eine neue Initiative für die Verteidigung: “Ich wünsche, dass ein deutsch-französisches Paar für ein Europa der Verteidigung handeln kann,” klingt sehr vage, eher wie eine Absichtserklärung. Kann da mehr daraus werden?

Hollande hat einen „pacte de responsabilité » angekündigt. Kann er damit eine Wende in Frankreich schaffen?

Herr Uterwedde, Sie haben kürzlich zusammen mit Jacques Mistral einen Aufsatz in dem Band von Lorenzi und de Boissieu „Si le soleil se levait à nouveau sur l’Europe“ veröffentlicht, in dem Sie zu Beginn auf die notwendige Kompromisse zwischen Frankreich und Deutschland hinweisen, ohne die es keine Kompromisse und folglich keinen Fortschritt in Europa gebe. Hat man da in den letzten Jahren etwas verpasst?

< Christian de Boissieu, Jean-Hervé Lorenzi Et si le soleil se levait à nouveau sur l'Europe ? Paris Fayard 2013. Rezension: > Die politische und wirtschaftliche Zukunft Europas – www.romanistik.info

Die Eurokrise hat Abstimmungsproblem offenbart. Von einer Haushaltsdisziplin mochte man in Frankreich zunächst nicht recht was hören, gleichzeitig wurden die deutsche Exporterfolge als schädlich für die Partner kritisiert. Wird sich das jetzt ändern?

Ist die Einigung auf die Bankenunion ein richtiger Schritt auf dem Weg zur Stabilisierung des Euros?

Wird Hollande das Vertrauen der Franzosen wiederzurückgewinnen können, wenn er jetzt den angekündigten Reformplan wirklich in die Tat umsetzt?

Oft wird vom deutsch-französischen Motor gesprochen, Sie wollen ihn gerade jetzt wieder anwerfen: Sie sehen drei Baustellen: die Steuerunion, die Bankenunion und die politische Union. WO sind wir heute und wo sollte Europa in fünf Jahren sein

P. S. Olivier Pastré stellt in dem zitierten Band „Si le soleil se levait à nouveau sur l’Europe“ den Zusammenschluss von Frankreich und Deutschland im Jahr 2025 vor. Wir haben Professor Uterwedde gefragt, ob das ein Gedankenspiel, eine Vision oder ein Projekt sei?

> Frankreich-Bibliothek

Les Vœux du Président de la République aux Corréziens

Samstag, 18. Januar 2014
Der Elysée-Festvortrag:
> Pierre-Yves le Borgn’: Braucht die deutsch-französische Zusammenarbeit ein neues Fundament?
Stuttgart, Stadtbibliothek, Di., 28.1.2014, 19 h 30
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Am Samstag, 18. Januar, hat Präsident Hollande in Tulle den Einwohnern der Corrèze seine Neujahrswünsche überbracht. Seine Rede ist bemerkenswert, da der Präsident dort ausführlich über die politische Situation Frankreichs gesprochen hat: Er hat die französische Seele massiert… „La belle France, la grande France, elle doit proscrire le scepticisme et le doute…“ Es klingt wie ein Dialog mit der Nation. Es geht ihm um den „Pacte de responsabilité“, der sich an alle wendet. Ein großer Kompromiss, den die Gesellschaft mit sich selbst eingehen muss… Er möchte die Blockaden aufheben. „Une belle aventure…“ Wird dieser Pakt die Wende in Frankreich schaffen? Eine Reform der Regionen will er anregen: „Le millefeuille administratif a été mille fois évoqué, mille fois conservé“, könne so nicht bestehen bleiben. Das läuft auf eine Radikalkur im Sinne einer Modernisierung Frankreichs hinaus. Betrachtet man die vielen Rapports, die seit dem Amtsantritt von Präsident Hollande vorgelegt wurden > Rapports, feuilles de route, mémoires: Les projets du gouvernement français könnte man meinen, dass die Phase der Analyse jetzt vorbei ist, ab jetzt wird gehandelt. Wir fragen am nächsten Montag im > Deutsch-französischen Institut nach, kann Hollande diese Wende schaffen?

Wieder eine Hör-und Sehverstehensübung. Den Film ein- zweimal ansehen, dann einen kurzen Text als Zeitungsbericht schreiben – > www.pons.eu steht zur Verfügung – und danach erst den Text der Rede > Vœux du président de la République aux Corréziens *.pdf herunterladen.


Unser Blog soll ja nicht ein TV-Kanal für den französischen Präsidenten werden. Gerade hat er seine dritte > Pressekonferenz im Élyséepalast gehalten, bei der den Franzosen einen „pacte de responsabilité“ vorgeschlagen hat. In Tulle erinnert er daran, dass der Schuldenberg und die Arbeitslosigkeit die beiden größten Probleme sind, die Frankreich jetzt lösen muss. Diese Rede zeigt einmal mehr die großen Unterschiede zwischen dem politischen System Deutschlands und der V. Republik. Bei uns hat Bundespräsident Joachim Gauck bei der > Festveranstaltung des Walter Eucken Instituts eine bemerkenswerte Rede gehalten. Aber bei uns kann der Bundespräsident Vorschläge machen, das politische Leben inspirieren und hoffen, dass er gehört werde. In Frankreich kann der Präsident, wenn es z. B. um eine neue Etappe der Dezentralisierung geht, die Regierung bitten, entsprechende Schritte einzuleiten, die die Wünsche des Präsidenten dann in Form eines Gesetzesprojekt dem Parlament vorlegt. Aber es bleibt nicht nur bei Wünschen,

             LE MONDE; 19.1.2013 >>

verfolgt man die Rede in Tulle wird wieder einmal deutlich, welche außerordentliche Stellung der > Staatspräsident (> Le Président de la République: un roi élu ?) im Verfassungsgefüge der V. Republik hat. Seine wirtschaftspolitische Wende hat Kritik und Zustimmung in der Opposition ausgelöst. In den nächsten Wochen wird es sehr spannend sein, ob der Präsident den in seiner > Pressekonferenz vorgeschlagenen Fahrplan für den „Pacte de responsabilité“ einhalten wird.

Die Neujahrsansprache, die > Pressekonferenz und jetzt die Rede in Tulle bilden eine Einheit. François Hollande positioniert sich auf neue Weise als der Präsident der V. Republik, der, wie seine Vorgänger, wie z. B. François Mitterrand es getan haben, dem Land einen wirtschaftspolitischen Schwenk verordnet. Tatenlosigkeit wird ihm, wenn er die von ihm vorgegebenen Termine des „Pacte de responsabilité“ einhält, kaum noch vorzuwerfen sein. Auch jetzt schon darf gesagt werden, dass er bereit ist, ein hohes Risiko einzugehen, und der Wille zum Regieren kann ihm nicht abgesprochen werden.

Mardi, 14 janvier 2014
Conférence de presse du Président de la République
Neue Vorschläge für die deutsch-französische Kooperation

Dienstag, 14. Januar 2014
Der Elysée-Festvortrag:
> Pierre-Yves le Borgn’: Braucht die deutsch-französische Zusammenarbeit ein neues Fundament?
Stuttgart, Stadtbibliothek, Di., 28.1.2014, 19 h 30


> 50 ans Traité de l’Élysée
63 articles


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Am Dienstag, 14. Januar 2014, hat Staatspräsident Hollande die dritte Pressekonferenz seiner Amtszeit im ÉLyséepalast abgehalten. Vor ihm saß die Regierung mit Premierminister Jean-Marc Ayrault und etwa 600 Journalisten der in- und ausländischen Presse. Bevor wir morgen auf die Themen der Pressekonferenz eingehen, zeigen wir hier zunächst die Ansprache, die Hollande vor den Fragen der Journalisten gehalten hat. Auf der Website des Élyséeplastees und auf dem Rednerpult vor François Hollande steht der Hashtag #ConfPR – der eigentlich auf französisch > mot-dièse genannt wird -der auch während der Life-Übertragung unten rechts im Bild eingeblendet wurde. Das war > die Aufforderung an die Twittergemeinde, die Ansprache und die Pressekonferenz life auf Twitter zu kommentieren

Ouverture de la conférence de presse du président de la République au Palais de l’Élysée le 14 janvier 2014:

> Les réponses aux journalistes en vidéo

> Text der „Ouverture de la conférence de presse du président de la République au Palais de l’Élysée le 14 janvier 2014“

> Zum Herunterladen als PDF-Datei (1)

Nach der Begrüßung machte der Präsident eine klare Ansage: „C’est la troisième conférence de presse depuis le début de mon quinquennat. J’avais, le 31 décembre, adressé mes voeux aux Français, et tracé une feuille de route. Elle est simple : c’est la mise en mouvement de la société française.“ > Am 31. Dezember 2014 bei seiner Neujahrsansprache habe er einen Weg vorgegeben, es gehe darum, die französische Gesellschaft in Bewegung zu bingen.

Im Verlauf seiner Ansprache hat Hollande den „Pacte de responsabilité“ in Einzelheiten mit den anstehenden Terminen vorgestellt und u.a. angekündigt, die Unternehmen um die Sozialleistungen für die Familien entlasten zu wollen.


> Pacte de responsabilité : vers un compromis social historique – Portail du Gouvernemnt français


Unsere erste Frage vorab auf Twitter lautete:

Am 31. Dezember hatte der Präsident auch Initiativen zusammen mit Deutschland angekündigt, um der „Europäischen Union mehr Stärke zu verleihen“:


Photo: www.elysee.fr

In seiner Absprache erwähnte er die gerade beschlossenen Bankenunion und stellte dann drei Initiativen vor:

> Wirtschafts- und Sozialkonvergenz zwischen Deutschland und Frankreich
> Die Schaffung eines deutsch-französischen Unternehmens für die Energiewende
> Eine neue Initiative für die Verteidigung: „Ich wünsche, dass ein deutsch-französisches Paar für ein Europa der Verteidigung handeln kann.“

Das klingt nach mehr, als die auf den deutsch-französischen Gipfeln immer so üblichen Redewendungen, künftig wolle man enger zusammenarbeiten.

Präsident Hollande (Quelle: > Palais de l’Élysée(1), Hervorhebungen, H.W.): „Mais l’année 2014, elle ne peut plus être simplement de colmater les brèches, d’éviter les crises ou de prévenir simplement la récession. Cela doit être aussi la relance de l’Europe. Je l’avais évoqué lors de la dernière conférence de presse. Ces initiatives pour l’Europe, elles doivent d’abord être entre la France et l’Allemagne. Je fais trois propositions.

Une initiative pour une convergence économique et sociale entre la France et l’Allemagne. De ce point de vue, la décision allemande, dans le cadre de la grande coalition, d’instaurer un salaire minimum, est un premier pas. Mais nous devons aussi, nous – c’est le sens du pacte de responsabilité dont je parlais – harmoniser les règles fiscales, notamment pour les entreprises, entre la France et l’Allemagne.

Deuxième initiative : nous coordonner pour la transition énergétique. Ça, c’est un grand enjeu pour l’Europe. Mais nous devons, France et Allemagne, montrer l’exemple. Dans le développement des énergies renouvelables, l’Allemagne a pris de l’avance. Dans le stockage et les réseaux d’énergie, là, nous pouvons aussi montrer que nous sommes en avant-garde. Et surtout, dans la constitution de filières industrielles communes pour la transition énergétique. Nous sommes très fiers du résultat d’AIRBUS, exceptionnel, grande entreprise franco-allemande, mais pas simplement franco-allemande, européenne. L’idée, c’est de faire une grande entreprise franco-allemande pour la transition énergétique. Une belle alliance.

Enfin, la dernière initiative pourra surprendre. Je souhaite qu’il y ait un couple franco-allemand qui puisse agir pour l’Europe de la défense. Bien sûr, il y a la Brigade franco-allemande, Jean-Yves LE DRIAN pourrait en parler mieux que moi. Mais nous devons faire davantage qu’une brigade. Nous devons montrer une responsabilité commune pour la paix et la sécurité dans le monde.

Il va y avoir un Conseil des ministres franco-allemand qui va se réunir à Paris très prochainement, le 19 février. Nous allons poser un principe, la Chancelière et moi-même. Que nos deux gouvernements se coordonnent en amont sur tous les grands projets. Cette dynamique franco-allemande nous permettra, si nous en sommes capables et je crois que nous le serons, de relancer l’idée européenne, au lendemain des élections au Parlement européen.“

Mit dem dritten Punkt gab es schon den Beginn einer Antwort auf unsere zweite Frage:

Deuxième partie de la conférence de presse du président de la République #ConfPR

Pressestimmen:

> Hollande social-démocrate: „nouveau chapitre du quinquennat“ ou „virage verbal“? – L’EXPRESS – 15.1.2014
> VIDEO. La conférence de presse de François Hollande en 10 points – L’EXPRESS – 14.1.2014
> Ce qu’il faut retenir de la conférence de presse de François Hollande – LE MONDE – 14.1.2014

Die Vorbereitung der Pressekonferenz:


1. „Ce document PDF a été généré automatiquement depuis le site elysee.fr, il ne s’agit pas d’un document officiel de la Présidence de la République.“

Qu’on vérifie toujours avant de publier

Dienstag, 7. Januar 2014

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