Emmanuel Macron: “Jour historique pour l’Europe !”

21. Juli 2020 von H. Wittmann



> Conclusions du Conseil européen, 17 au 21 juillet 2020 – www.consilium.europa.eu

> Außerordentliche Tagung des Europäischen Rates (17., 18., 19., 20.und 21.Juli2020)–Schlussfolgerungen – www.consilium.europa.eu

> L’Europe nous protège: Les discours d’Emmanuel Macron sur l’Europe + le bilan (21 juillet 2020)

> Lundi, 20 juillet 2002 : Le Président de la République Emmanuel Macron et la Chancelière Angela Merkel se prononcent à Bruxelles

91 h 20 Minuten, nicht so lange wie in Nizza, und die 27 haben das größte Hilfspaket der EU-Geschichte und den nächsten 7-Jahreshaushalt verabschiedet. Ein Ergebnis, das sich sehen lassen kann. Die Egotrips mancher Teilnehmer, die an ihre Wähler und weniger solidarisch an die EU dachten, war nicht so toll, aber das Ergebnis zählt. Und der Klimaschutz hat nicht die volle finanzielle Aufmerksamkeit bekommen, die er verdient hätte. Der Schutz des Rechtsstaats hat auch gelitten.

Eine denkwürdige Pressekonferenz:

21. Juli 2020: Download via le site du Palais de l’Élysée >>>>>>>>>>>>

Es gibt jetzt ein schwache Verbindung zwischen Haushalt und Rechtsstaat. Regierungen könnten es erleben, dass ihre EU-Mittel gekürzt werden, wenn in ihrem Land die Grundwerte und Rechtsstaatsstandards der EU leiden. Es ist die Aufgabe der Kommission in diesem Fall Schritte vorzuschlagen und der Rat der Mitgliedsländer kann diese dann nur noch mit einer qualifizierter Mehrheit verhindern. Das ist nicht ganz das Ergebnis, was man sich in diesem Punkte wünschte. Aber 27 in 91 Stunden konnten nun wirklich nicht alles Versäumte nachholen. Das Ergebnis steht und trotz aller Kritik ist es auch Frankreich und Deutschland mit ihrer engen Abstimmung zu verdanken.

Wir sammeln her einige Tweets zum Gipfelerfolg von Brüssel. Hat ja etwas länger gedauert, aber die Gesamtgröße des Corona-Hilfspaketes mit 750 Milliarden steht, wenn auch die Größe der rückzahlbaren Kredite auf 360 Milliarden erhöht wurde… “Face à l’ampleur des dégâts provoqués par le virus, qui a fait plus de 200 000 morts sur le Vieux Continent et plongé l’économie européenne dans une récession sans précédent, les Vingt-Sept ont adopté un dispositif inédit, qui ébauche les contours d’une Europe plus fédérale, plus solidaire et plus intégrée,” schreibt LE MONDE > Un emprunt de 750 milliards d’euros et une solidarité difficilement forgée : les Européens s’accordent sur un plan de relance historique heute morgen um 6 Uhr.

Die gemeinsamen Schulden sind ein Ausdruck der Solidarität, den Macron und Merkel mit ihrem Vorschlag angesichts  der Corona-Pandemie vorgeschlagen und angemahnt hatten: > Initiative franco-allemande pour la relance européenne face à la crise du coronavirus / Deutsch-französische Initiative “Europa muss zusammenstehen” – 8. Juli 2020 und  > Deutsch-französische Initiative “Europa muss zusammenstehen” – Nachgefragt: Prof. Henrik Uterwedde antwortet auf unsere Fragen –  22. Mai 2020. Nun kann den am stärksten von der Corona-Krise betroffenen Mitgliedsstaaten wie Italien, das mit 40 Milliarden rechnen kann,  oder Spanien aber auch Frankreich besser geholfen werden.  Und der Siebenjahreshaushalt  ist auch durch. Noch gibt es ein bisschen viel Egoismus, die  Nordländer, die die Erhöhung des Anteils der kreditfinanzierten Corona-Hilfen durchgesetzte haben, bestanden auf  hohe Rabatten für sich selber.

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