Wie antwortet Deutschland auf die Vorschläge Macrons?

27. November 2017 von H. Wittmann

Ergänzung zu diesem Artikel:

> Merkel demande à Macron d’être patient – Les Échos, 26 novembre 2017


> Twittern. Frankreich und Deutschland in der EU – 20. November 2017

Eigentlich muss die Frage lauten. Wann kann Deutschland endlich die Vorschläge von Staatspräsident Macron bentworten?

Wie soll es mit Europa weitergehen? Frankreich wartet zu Recht auf eine qualifizierte und konstruktive Antwort der deutschen Regierung. Staatspräsident Macron hat seine Vorstellungen ausführlich erläutert > Rappel : Les discours du Président de la République et l’Europe und bat darum, dass seine Vorschläge Anfang 2018 diskutiert werden: > Macron am 26. 9. in der Sorbonne: „Deshalb wünsche ich mir, wenn wir von neuem voranschreiten wollen, dass wir dies über demokratische Konvente machen, die ein integrativer Bestandteil der Neubegründung Europas sind. Wenn wir einmal die einfachen Begriffe für einen Fahrplan definiert haben, der unterstützt wird von den wichtigen Regierungen, die bereit sind, in diese Richtung zu gehen, möchte ich, dass wir im kommenden Jahr über sechs Monate in allen Ländern, die teilnehmen möchten, eine umfangreiche Debatte zu einheitlichen Fragen zur Bestimmung der Prioritäten, Sorgen und Ideen für unseren Fahrplan für das Europa von morgen organisieren. Die Dinge wieder in die richtige Reihenfolge zu bringen, anstatt am Ende des Weges, gelähmt von Phantasmen und Unverständnis zu fragen, ob ja oder nein, zu unlesbaren Texten, die im Verborgenen verfasst wurden. Organisieren wir also eine offene, freie, transparente und europäische Debatte, um dieses Projekt zu erschaffen, das den Europawahlen 2019 schließlich Inhalte und Herausforderungen bieten wird.“ Initiativen, Visionen, Kreative Ideen, Dialog, Austausch? Berlin schweigt – auch wenn die Kontakte zwischen den Ministerien in Berlin und Paris wie gewohnt intensiv seien mögen. Macron hat viele > Germanisten in der Regierung versammelt, und er wünscht einen Elysee-Vertrag 2.0. Er öffnet weit das Tor zu einer neuen deutsch-französischen Zusammenarbeit. Berlin und Paris könnten zusammen den Anstoß für eine > Neubegründung Europas durch die Kultur geben: > #FRAFRA2017 sollte dafür einen Auftakt bilden. Keines der großen Probleme in Europa kann von einem der Mitgliedsländer alleine gelöst werden: Migration, Digitaler Wandel, Umweltschutz, Verteidigung, Energieversorgung. Von der Reformfreudigkeit und der Entschlossenheit Macrons, wie auch von seinem Ansatz, den > Stellenwert der Kultur in Europa hervorzuheben, sollte die deutsche Regierung etwas lernen. Oder eine künftige neue Regierung könnte sich an diesen Vorschlägen inspirieren und endlich die Visionen mit Frankreich teilen. Nochmal: Macron bittet darum, „dass wir im kommenden Jahr über sechs Monate in allen Ländern, die teilnehmen möchten, eine umfangreiche Debatte zu einheitlichen Fragen zur Bestimmung der Prioritäten, Sorgen und Ideen für unseren Fahrplan für das Europa von morgen organisieren.“ Was haben die Sondierer dazu gesagt?

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