Die Gilets jaunes und das Chaos rund um den Triumphbogen

3. Dezember 2018 von H. Wittmann



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Le live du MONDE > La suite des événements autour des gilets jeaunes

Le Monde meldet, Premierminister Edouard Philippe wird am Montag Vertreter der Gilets jaunes empfangen.

Am Mittwoch, 5. Dezember, wird eine Debatte über die Ereignisse vom Samstag in der Nationalversammlung und am Donnerstag, 6. Dezember im Senat stattfinden.

Am Samstag, 1. Dezember 2018, waren die Champs-Elysée wie eine Fanmeile gesperrt und es wurden nur Demonstranten nach einer Ausweiskontrolle durchgelassen. Nicht einfach, ein vollständiges Bild der dann folgenden Ereignisse zu erhalten. Es ist auch nicht einfach, zwischen den gewalttätigen Demonstranten und den Gilets Jaunes zu unterscheiden, “ont-ils été happés par des groupes violents?” wie Antenne 2 gestern abend berichtete ? Da die Gilets jaunes bis jetzt noch keine wirklich anerkannten Vertreter haben, gibt es von extremistischen Seiten Versuche, von der Bewegung zu profitieren, eben weil die Bewegung noch kopflos ist – und das unterscheidet sie auch vom Beginn der Maiunruhen 1968. Man kann wohl nicht behaupten, dass die Gilets jaunes diese Gewaltexzesse vom letzten Samstag gewünscht haben. Aber der von ihnen ausgedrückte Frust, der sich an der für den 1. Januar 2019 geplanten Benzinpreiserhöhung entzündet hat (Auf unserem Blog: > Der Aufstand der Gelben Westen und die Energiewende in Frankreich: LE MONDE merkte an, dass der Präsident mit den von ihm präsentierten Zahlen Recht hat: zu 70 % ist die Erhöhung der Spritpreise den Rohstoffpreisen geschuldet) schlug schnell in einen allgemeinen Protest gegen die Reformpolitik von Staatspräsident Macron um, wobei seine bisherigen Erfolge nicht berücksichtigt werden, weil die Gilets jaunes nur die sinkende Kaufkraft angesichts von Steuererhöhungen im Blick haben.

Allein in Paris ist die Bilanz vom letzten Samstag sehr schwer: Die Parolen an den Wänden des Arc de Triomphe, die Verwüstungen in seinem Inneren, das Anzünden von Autos, der Barrikadenbau mit dem Stadtmobilar und dem Material von Baustellen, das Plündern von Geschäften haben eine erschreckende Gewaltbereitschaft unter Beweis gestellt. 412 Festnahmen, – LE MONDE nennt in ihrer Ausgabe vom 4.12.2019 682 Festnahmen – von den 372 in Gewahrsam genommen wurden – gardes à vue, 55 angezündete Autos, 113 Verletzte unter den Demonstranten, 20 Verletzte unter den Sicherheitskäften. (Quelle: > “Gilets jaunes” : 412 interpellations après les violences à Paris – RTL – 1er décembre 2018, > VIDÉO – Gilets jaunes : 412 interpellés à Paris, 55 voitures brûlées… Le lourd bilan d’une journée chaotique – lCI) Der Premierminsiter wird am 4.12.2018 von LE MONDE mit diesen Worten zitiert: “La semaine dernière, on avait 300 ou 400 casseurs à Paris. Samedi, ils étaient 3 000 ou 4 000.”

Eine Bewegung ohne wirklichen Kopf, im Internet durch Teilen entstanden, hat die Regierung in eine Krise gestürzt. Die Mechanik der sozialen Netzwerke wie Facebook und Twitter spielen bei der Entwicklung der Gilets jaunes eine große Rolle, aber in diesem Fall steckt auch wirklicher Frust eines Teils von Frankreich dahinter, er sich als abgehängt empfindet und der sich die Diskussion über die Spritpreise zum Anlass genommen hat, seine Forderungen zu artikulieren. Es wurden > Forderungen (Wikipédia) laut u. a. nach einer Erhöhung des SMIC, der Abschaffung der Autobahngebühren oder einer Rückkehr zum Renteneintrittsalter mit 60 Jahren und der Demission des Staatspräsidenten.

Bisher haben die Franzosen es meist noch mit einer Miene “bon enfant” hingenommen, dass Straßen, Kreuzungen und Mautstellen besetzt wurden, damit “denen da oben” starke Signale gesendet werden konnten, wenn es auch Berichte von Situationen gibt, in denen die Nerven blank lagen und bereits drei Todesopfer im Zusammenhang mit den Demonstrationen zu beklagen sind. Die Frage ist nun, ob man von einer Radikalisierung der Gilets jaunes sprechen darf, oder inwieweit sich gewaltbereite Personen (“Casseurs”) unter die Gilets jaunes gemischt haben, oder wie hoch der Anteil gewalttätiger Personen unter den Gilets jaunes ist. Ein Teil der Gilets jaunes wünscht möglicherweise keinen Führer, weil so die Spontanität der Bewegung als direkt aus dem Volk kommend gewahrt werden könne. In dieser Situation sind Verhandlungsangebote der Regierung schwierig, solange keine von der den Gilets jaunes akzeptierten Gesprächspartner zur Verfügung stehen.

> « Gilets jaunes » : après les violences du 1er décembre, le gouvernement face à une crise majeure – LE MONDE, 2 novembre 2018

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