Lesetipp: Deutschland und Frankreich. Gemeinsam für mehr Europa.

29. Dezember 2018 von H. Wittmann



>> Nachgefragt: “L’Europe ne doit pas se faire dans le silence.”Entretien avec Christian Lequesne, Professeur à Sciences po à Paris – 18. Dezember 2017

> Die neue Version des Elyséevertrags

> Nachgefragt. Le Vice-président de l‘Assemblée nationale Sylvain Waserman répond à nos questions

> Nachgefragt. Le Président du Groupe d’amitié franco-allemand, le député Christophe Arend répond à nos questions

> Nachgefragt. Le Député Frédéric Petit répond à nos questions

> Nachgefragt. Professor Henri Ménudier: Wie steht es um den Elysée-Vertrag 2.0?

Unsere Redaktion hat die europapolitischen Vorschläge von Präsident Macron auf unserem Blog ausführlich dargestellt und Kommentiert. Leider blieb Berlin mit kleinen Ausnahmen > Emmanuel Macron und Angela Merkel und das Treffen in Meseberg – 20. Juni 2018 – diesen Vorschlägen gegenüber ziemlich still. Aus dem wenigen Entgegenkommen, das Macron zuteil wurde, machte dieser diplomatisch höflich Erfolge für das deutsch-französische Tandem, auch dieses von seinen Möglichkeiten und auch einstigen Wünschen besonders an die französische Adresse weit unterhalb von früher geäußerten Erwartungen blieb. Setsamerweise kommen immer Initiativen von einem Partner, wenn der andere gerade aus welchen Gründen auch immer gerade mal nicht so beweglich ist. Christine Longin mahnt mit Recht einen deutschen Beitrag zum europäischen Erfolg von Macron an, wobei dieser Erfolg nicht alleine Macron oder Frankreich zugute kommt, sondern dazu beitragen könnte, die Europa-Wahlen vorzubereiten. Kürzlich äußerte sich Bundeskanzlerin Merkel positiv über die Idee eine Europäischen Arme > Emmanuel Macron: “Man wird die Europäer nicht beschützen, wenn man sich nicht entscheidet, eine wirkliche europäische Armee zu haben.” – 6. November 2018: Liest man nach, was sie gesagt hat > Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht vor dem Europäischen Parlament in Straßburg, 13. November 2018: DIE WELT twitterte “Merkel plädiert für europäische Armee – Buhrufe und Applaus,” aber Merkel hatte lediglich gesagt ” “eines Tages” und “wir sollten an der Vision arbeiten”. Also wieder wie üblich, z. K. nehmen und erstmal abwarten, aber Merkel sagte auch : “Eine gemeinsame europäische Armee würde der Welt zeigen, dass es zwischen den europäischen Ländern nie wieder Krieg gibt”. In der WELT ( > War es das schon mit Europas besten Jahren? Mitnichten! – DIE WELT 05.12.2018 )hat der Europaminister Michael Roth sich kürzlich optimistischer geäußert: “”Rotuinen durchbrechen”, “Horizont erweitern”, “Partner einbeziehen” aber “Den eigenen Prinzpien folgen” lauteten die Überschriften üb den Absätzen seines Artikels.


Hintergrund:

Michael Roth > War es das schon mit Europas besten Jahren? Mitnichten! – DIE WELT 05.12.2018

> Die europäische Sicherheitsarchitektur im Wandel Wissenschaftliche Dienste- Deutscher Bundestag – 2017

> Auftakt für ein neues Netzwerk: Sicherheitspolitik wird Thema bei den Altstipendiaten der KAS

Gunther Hauser , > Das Europäische Sicherheits- und vertiedigungssystem seiner Akteure, 8. völlig überarbeitete Auflage, 15. Februar 2018, Republik Österreich / Bundesministerium für Landesverteidigung, BMLV, Roßauer Lände 1, 1090 Wien.

Ronja Kempin, Barbara Kunz, > Der deutsch-französische Verteidigungs- und Sicherheitsrat muss erneuert werdenDas Schicksal der EU hängt maßgeblich von einer Zusammenarbeit in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik Deutschlands und Frankreichs ab, Handelsblatt 17.6.2018

> Gemeinsame europäische Verteidigungspolitik Veröffentlichungsdatum – 21.11.2018 – Website des Verteidgungsministeriums Bonn, Berlin


Christine Longin hat in einem Beitrag für Das Parlament den Stand der Deutsch-französischen Beziehungen vor der Erneuerung des Élysée-Vertrages zusammengefasst:

> Präsident Macron und seine Vorschläge für eine “refondation de l’Europe”

Tout un système : > Rappel : Les discours du Président de la République et l’Europe

Nos atouts : >Präsident Macron: Europa mit Hilfe der Kultur neu begründen

Un programme : > Discours du Président de la République à la conférence des Ambassadeurs

Die Bilanz nach einem Jahr: > La souveraineté de l’Europe: Eine Bilanz der Sorbonne-Rede vom 26.
September 2017
– 2. November 2018

> Nachgefragt: S. E. Anne-Marie Descôtes, Botschafterin der Französischen Republik in Deutschland antwortet auf unsere Fragen – 9. November 2018

Unser Lesetipp: Christine Longin, freie Korrespondentin in Paris, lässt in ihrem Beitrag eine gewisse Hoffnung für einen Aufschwung der deutsch-französischen Beziehungen anklingen und nennt las Indizien für ihre Beurteilung u.a. die deutliche Annäherung der Verteidgungspolitik und die Einigung auf das Eurozonenbudget, auch wenn dessen Größe hinter den Erwartungen Macrons zurückbleibt. Betrachtet man das vereinbarte Prinzip, dann ist das jetzt Erreichte in der tat nicht zu unterschätzen. Eine Einigung bei der Besteuerung vn Internetfirmen wird dann wohl auch nch folgen. :> Gemeinsam für mehr Europa.Brexit und wachsender Nationalismus in der EU lassen Deutschland und Frankreich enger zusammenrücken – in: Das Parlament Nr. 48 / 26.11.2018:

“Emmanuel Macron ist ein gewisses Pathos eigen. Deshalb scheute der französische Präsident in seiner Rede zum Volkstrauertag nicht vor einer offenen Liebeserklärung an Deutschland zurück: “Auch wenn man nicht immer die Worte versteht, die aus Frankreich kommen. Denken Sie daran, dass Frankreich Sie liebt”, schloss er seine 20-minütige Ansprache vor dem Bundestag, die die Abgeordneten mit stehendem Applaus quittierten (siehe auch “Ortstermin” auf Seite 12). Dabei war das, was Macron vom Nachbarn verlangte, keine leichte Kost. “Heute müssen wir zusammen den Mut finden, ein neues Kapitel aufzuschlagen, denn das schulden wir Europa”, forderte der Staatschef. Europa und das deutsch-französische Paar hätten die Pflicht, die Welt nicht ins Chaos abgleiten zu lassen. “Wir müssen unsere Tabus überwinden und unsere Denkverbote hinter uns lassen.”

Es war ein diskreter Hinweis an all jene, die sich gegen seine Ideen zur Reform der EU sperren. … ” > Bitte weiterlesen

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