Prof. Andreas Marchetti: Nachgefragt. Die “Nähe der Gebietskörperschaften” = wie der Aachener Vertrag die grenzüberschreitende französisch-deutsche Kooperation erleichtert

21. Juni 2020 von H. Wittmann



Während der Corona-Pandemie hatte es in den deutsch-französischen Grenzregionen wegen der Grenzkontrollen und -schließungen erhebliche Verstimmungen und Irritationen gegeben.  Man konnte beobachten, wie alle Instanzen der Zusammenarbeit mobilisiert wurden, um eine Lösung zu finden:

> Plus de coordination ! Nous voulons des précisions sur la fin des contrôles aux frontières ! – 10. Juni 2020

> La Secrétaire d’Etat chargée des Affaires européennes, Amélie de Montchalin, sur le pont frontière de Petite-Rosselle – 5. Juni 2020

vfa 30_fr_marchetti_couv_page_1.jpgDas waren alles aktuelle Beobachtungen aus der deutsch-französischen Praxis, nun hat Professor Andreas Marchetti (politglott GmbH) hat dazu gerade die Theorie in Form einer interessante Analyse und Handlungsanweisungen zum Stand der Deutsch-französischen Beziehungen nach dem > Aachener Vertrag vom 22. Januar 2019 verfasst. Das Ergebnis seiner Untersuchung liegt auf Deutsch und Französisch vor:

> La coopération franco-allemande décentralisée suite au Traité d’Aix-la-Chapelle Visions franco-allemandes, n° 30, Ifri, juin 2020

Dieser Aufsatz auf Deutsch: > Durchbruch für die dezentrale deutsch-französische Zusammenarbeit? Perspektiven nach dem Vertrag von Aachen

Wir berichteten darüber:
> La coopération franco-allemande décentralisée suite au Traité d’Aix-la-Chapelle Visions franco-allemandes– 8. Juni 2020

Heute gab es eine Gelegenheit Prof. Marchetti nach dieser Studie zu befragen. Wieder vom Homeoffice aus, deshalb wird der Film wiederum wie sonst in normalen Zeiten mit unserem > TV-Studio gewohnt, technisch nicht ganz so perfekt wie sonst hier gezeigt:

Die Studie “Durchbruch für die dezentrale deutsch-französische Zusammenarbeit? Perspektiven nach dem Vertrag von Aachen” erschien in der Reihe Visions franco-allemandes, die es seit 2003 gibt und die sich der vergleichenden Analyse der deutsch-französischen Außen-und Innenpolitik, Wirtschaftspolitik und Gesellschaftsthemen widmet Die „Visions franco-allemandes“ bieten kurze wissenschaftliche Analysen mit einer klaren policy-Orientierung.

Andreas Marchetti studierte Politikwissenschaft an der Université Toulouse 1 und der Universität Bonn. Nach seiner Promotion am Bonner Zentrum für Europäische Integrationsforschung, dem er zudem als wissenschaftlicher Mitarbeiter angehörte, war er 2009/2010 Gastforscher im Cerfa im Ifri. Seit 2012 selbständiger Unternehmer, gründete er 2016 die politglott GmbH, ein soziales Unternehmen der politischen Bildung und Beratung. Er ist Honorarprofessor an der Universität Paderborn und lehrt am deutsch-französischen Campus des Pariser Institut d’Études Politiques (Sciences Po) in Nancy. Zu seinen Forschungsinteressen zählen die deutsch-französischen Beziehungen in Europa, Erweiterung und Vertiefung der europäischen Integration sowie die Europäische Nachbarschaftspolitik als besondere Form europäischer Außenbeziehungen.

Das „Comité d’études des relations franco-allemandes“ Cerfa zu Deutsch: Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen, wurde 1954 durch ein Regierungsabkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Frankreich gegründet. Es wird paritätisch durch das Ministère de l’Europe et des Affaires étrangères und das Auswärtige Amt finanziert. Das Cerfa hat den Auftrag, Prinzipien, Bedingungen und Stand der deutsch-französischen Beziehungen auf politischer, wirtschaftlicher und internationaler Ebene zu analysieren; Fragen und konkrete Probleme, die diese Beziehungen auf Regierungsebene stellen, zu definieren; Vorschläge und praktische Anregungen zu finden und vorzustellen, um die Beziehungen zwischen den beiden Ländern zu vertiefen und zu harmonisieren

Wir haben ihn zuerst nach dem französischen Tite seiner Studie gefragt? “Briser le plafond de verre?”

Der Vertrag von Aachen – vorgeschlagen von Präsident Macron, 2019 unterzeichnet, mittlerweile ratifiziert, was enthält er im Kern Neues? In diesem Zusammenhang haben wir auch die > Initiative franco-allemande pour la relance européenne face à la crise du coronavirus / Deutsch-französische Initiative “Europa muss zusammenstehen” vom 18. Mai 2020 erwähnt.

Dann haben wir über die Rahmenbedingungen der jetzt durch den > Aachener Vertrag vereinbarten Intensivierung der grenzüberschreitenden Beziehungen besonders in den grenznahen Gebieten gesprochen:

“Der Hintergrund der weiteren Institutionalisierung der deutsch-französischen Beziehungen über Vertrag und Abkommen allgemein und speziell der Stärkung ihrer dezentralen Dimension ist ein doppelter: Erstens hat Präsident Emmanuel Macron die Europapolitik in seiner politischen Agenda stärker priorisiert als die Bundesregierung. Daraus resultiert eine Taktverschiebung zwischen deutscher und französischer Europapolitik, die eklatant in der zurückhaltenden Reaktion Berlins auf Macrons „Initiative pour l’Europe“ zutage trat. Hinzu tritt zweitens ein chronisch geringes und bisweilen weiter schwindendes öffentliches Vertrauen in politische Institutionen, sowohl mit Blick auf die staatliche als auch die europäische Ebene, ein Phänomen, das vor allem in Frankreich deutlich zutage tritt: … ” S. 9

Sie zitieren eine Umfrage zum Vertrauen in die politischen Institutionen in Frankreich und in Deutschland? Was können Sie mit den Ergebnisse zeigen?

An die Habilitationsschrift von Claude Digeon La crise allemande dans la pensée française (1870-1914) (Paris 1957), wird z. Zt. wie Michaela Wiegel gerade heute in der FAZ berichtet wird, gerade im Kabinett von Präsident Macron erinnert, um u. a. auch Erklärungen für die aktuelle schwierigere Situation Frankreichs im Vergleich zu Deutschland zu finden.  Wir haben Professor Marchetti gefragt, was er von solchen Parallelen hält?

Der Aachener Vertrag enthält im Kapitel IV den Bereich„Regionale und grenzüberschreitende Zusammenarbeit“. was ist daran so neu?

Bilanz und Perspektiven

Die plötzlichen Grenzschließungen haben gezeigt, wie hoch das Potential der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit bereits ist, dementsprechend war auch die Verärgerung beiderseits der grenze groß… Was steht jetzt an: welche Schritte müssen unternommen werden, um die Zusammenarbeit krisenfester zu machen?

Vgl. auch Andreas Marchetti: Städte- und Gemeindepartnerschaften, Konrad-Adenauer-Stiftung Frühjahr 2019 (zweisprachig): > www.kas.de/de/handreichungen-zur-politischen-bildung/detail/-/content/stadte-und-gemeindepartnerschaften

“Nähe der Gebietskörperschaften…?” Dazu auf unserem Blog:
> Sylvain Waserman hat der Regierung seinen Bericht über “Die deutsch-französischen grenzüberschreitenden Beziehungen” überreicht – 22. Mai 2018.

> Nachgefragt. Le Vice-président de l‘Assemblée nationale Sylvain Waserman répond à nos questions – 26. Juli  2018.

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