Der Vergleich IX: Digitale Agenda 2014 – 2017 und die Stratégie numérique du Gouvernement français

30. Juni 2015 von H. Wittmann



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Jeder Artikel auf unserem Blog ist ein ständiger Vergleich zwischen Frankreich und Deutschland. Vom gegenseitigen Lernen, vom kooperativen Miteinander davon leben die deutsch-französischen Beziehungen. Einige Artikel widmen sich aber ganz explizit dem Vergleich:

Die Serie “Der Vergleich (I- )”:

> Der Vergleich VIII. L’Internet des objets en France – Das Internet der Dinge in Deutschland.

> Der Vergleich VII: Deutschland und Frankreich. Facebook und die Politik

> Frankreich und Deutschland Der Vergleich VI: Was wird gerade gesucht?

> Deutschland-Frankreich – Vergleich (IV): Fragestunden an die Regierungen

> Vergleich (III): September 2014: die Außenpolitik Frankreichs und Deutschlands

> Der Vergleich II. Deutsch-französische Kooperation. Eine Woche im August 2014

> Der Vergleich (I). 28 août 2014 : La Conférence des Ambassadeurs à Paris – 25. August 2014: Botschafterkonferenz in Berlin

Die kürzlich abgeschlossene > Concertation numérique des Conseil National du Numérique CNNum in Frankreich und die daraufhin verkündete > Stratégie Numérque du Gouvernement
bieten eine bemerkenswerte Gelegenheit hier an ein politische und wirtschaftliches Thema zu erinnern, dass Frankreich und Deutschland trotz einer intensiven Kooperation noch für die immer wieder versprochene stete Ausweitung der Kooperation und der Intensivierung der Zusammenarbeit für sich und zugunsten Europas neu entdecken könnten. Vergleichen wir den den Bericht des CNNum mit der > Digitalen Agenda 2014-1017 der Bundesregierung. Immerhin, Frankreich kommt einmal im Suchergebnis auf dieser Seite vor: > Chancen der Digitalisierung nutzen: “Kanzlerin Merkel, Frankreichs Präsident Hollande und EU-Kommissionspräsident Juncker trafen 20 Vorstandsvorsitzende der europäischen Industrie. Thema: Die Herausforderungen der Digitalisierung für die Industrie.” In anderen Zusammenhängen kommt Frankreich auf dieser Seite nicht vor. Der CCNum scheint in Berlin unbekannt zu sein, genauso wie unsere deutschen Medien vom > Bericht des CCnNum in Frankreich bisher – wenn wir nichts übersehen haben – keine Notiz genommen haben.

Also nochmal:

Dabei hat die Bundesregierung in ihrer Digitalen Agenda gute Absichten: “Mit der Digitalen Agenda wird die Bundesregierung den digitalen Wandel mitgestalten. Wo es erforderlich ist, werden wir neue Regeln setzen, denn mit der Digitalisierung und der damit verbundenen Internationalisierung verändern sich die Rahmenbedingungen für jede und jeden in unserer Gesellschaft. Wir müssen sicherstellen, dass neue Entwicklungen nicht behindert werden, gleichzeitig aber Fehlentwicklungen entgegensteuern. Das gilt insbesondere für Fragen des Datenschutzes und des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung, den Schutz des geistigen Eigentums, den Verbraucherschutz, den Jugendmedienschutz sowie den Schutz von Computern und Daten.” (> Grundsätze unserer Digitalpolitik)

Dennoch hier heißt es “werden wir neue Regeln setzen” und in Frankreich sind 18.000 Beiträge dokumentiert und ausgewertet worden, die in Empfehlungen münden, die der Staatssekretärin Axelle Lemaire bei ihrem Gesetzesentwurf helfen sollen.

Man könnte noch viel mehr vergleichen: Wir dürfen > bei der Digitale Agenda mitdiskutieren während die Franzosen zur Beteiligung aufgerufen wurden: > http://contribuez.cnnumerique.fr/.

Auf deutscher Seite gibt es unverbindliche Absichtserklärungen: “Wir werden deshalb mit möglichst vielen Bevölkerungsgruppen eine Debatte darüber führen, wie wir künftig angesichts des digitalen Wandels zusammenleben wollen.” > Digitale Lebenswelten in der Gesellschaft gestalten.

Vergleicht man die Digitale Agenda der Bundesregierung und die Strategie der Französischen Regierung gibt es zum einen die Digitalisierung als ein gemeinsames Thema, das jeder Staat aber seltsamerweise für sich behandelt. Eine gemeinsame Strategie würde ungeahnte Impulse für die deutsch-französische Wirtschaft freisetzen. Zur Zeit ist es so, als würde jeder Staat an seinem eigenen Intranet arbeiten. Eine gemeinsame Agentur für die Digitalisierung, das wärs.

Nochmal:

> Merkel hält die Eröffnungsrede auf der CeBIT: “Deutschland und China sollen sich bei der digitalen Revolution nach Meinung von Bundeskanzlerin Merkel enger abstimmen.”

Das schnelle Internet: > Bundesverkehrsminister Dobrindt erläutert seine Schwerpunkte der Digitalen Agenda.

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