Mit seiner Rede über die Verteidigung und Abschreckung vor dem 27. Jahrgang der École de guerre, École militaire hat Emmanuel Macron am 7. Februar 2020 seine bisherigen Reden zu Europa – > Macron und Europa – mit einer Rede zur europäischen Sicherheitspolitik ergänzt. Macron bietet den Mitgliedsstaaten der EU Gespräche zu strategischen Fragen der Verteidigung an.
> Le discours du Président Emmanuel Macron sur la stratégie de défense et de dissuasion devant les stagiaires de la 27ème promotion de l’école de guerre – site du Palais de l’Élysée
> Rede des französischen Staatspräsidenten zur Verteidigungs- und Abschreckungsstrategie – Website der französischen Botschaft in Berlin
Was hat Macron gesagt?
Zu seiner Analyse gehört die Aussage, das Gleichgewicht der Abschreckung zwischen den Mächten sei instabil geworden.
Man müsse darüber nachdenken, um vorbereitet zu sein, wie die Kriege von morgen aussehen könnten. Die strategische Sicherheit durch das Gleichgewicht der Kräfte sei heute nicht mehr gegeben. Wenn Europa seinen Multilateralismus in den Dienst der kollektiven Sicherheit stellen wolle, ergäben sich, so der Präsident daraus zwei Forderungen: Die Förderung einer internationalen Agenda hinsichtlich der Beherrschung der Waffen und eine europäische Investition in die Verteidigung. Diese Forderungen ergäben sich aus der Souveränität und der Handlungsfreiheit, die er seit seiner Wahl für Europa unterstütze.
Hinsichtlich des Endes des Vertrages über die Mittelstreckenraketen müsse Europa eine klaren Standpunkt einnehmen und über die Prioritäten zugunsten der Abrüstung nachdenken, die gleichzeitig die nationale Sicherheit verbessert. Hinsichtlich dieser Fragen wolle Frankreich mit seinen Partnern eine internationale Strategie vorschlagen, die überall dort gelten solle, Europa aktiv sei.
Frankeich leiste seinen Teil zur Abrüstung zugunsten der Stabilität und der Sicherheit in der Welt. Der Präsident zählt die Maßnahmen Frankreich zur Abrüstung auf, es besitzt weniger als 300 Atomwaffen. Die anderen Staaten sollten Frankeich unterstützen. Dabei gehe es um den Artikel des TNP und vor allem um vier Punkte:
Atomwaffensperrvertrag, Verbot von Atomtests, Fortsetzung der Überprüfungen der atomaren Abrüstung, Anstrengungen zur Reduktion strategischer Risiken. In diesem Zusammenhang wünscht Macron die« trilatéralisation » oder die „ multilatéralisation der Abkommen zur Reduzierung der Atomarsenale. Gerade seit dem Ende Vertrags über die Mittelstreckenraketen sollte Europa jetzt seine Stimme erheben.
Noch für lange Zeit Könne Europa seine Stärke nur aus den nationalen Armeen gewinnen. Aber unter Europäern habe man schon begonnen, Grundsätze zu entwickeln, die das gemeinsame Bewußtsein betonen, die gleichen Interessen verteidigen, autonom Handeln und solidarisch Vorgehene, wenn es notwendig werde, womit die Zusammenarbeit mit der NATO auch aus französischer Sicht keinesfalls in Frage gestellt werde.
Aber unsere Sicherheit, so Macron, verlange eine größere Handlungskapazität seitens der Europäer. Noch einmal sagt Macron ausdrücklich:“Die NATO und Europa sind die beiden Säulen der kollektiven Sicherheit in Europa. In diesem Sinne hätten die Amerikaner Recht, mehr Engagement von den Europäern zu verlangen. Nebenbei bemerkt Macron, die Sicherheit Europas hänge von einer Vielzahl von Faktoren (Digitalisierung, Normen, Infrastruktur), die nicht in Reichweite der USA seien. Auf diesen Gebieten müsse Europa unbedingt seine Souveränität wiederfinden.
In diese Rahmen einer europäischen Strategie gehöre auch der > Fonds européen de défense (s. a. > Europäischer Verteidigungsfonds – Website der EU-Kommission) und die Initiative européenne d’intervention, die Macron vorgeschlagen habe und die umgesetzt wurde.
Die Nuklearstrategie Frankreichs diene der Verhinderung eines Krieges. Die Unabhängigkeit Frankreichs hinsichtlich der Entscheidungen, die Atomstreitmacht betreffen sei, mit einer unerschütterlichen Solidarität mit den europäschen Partnern vereinbar: „Seien wir ganz deultich, die vitalen Interessen Frankreichs haben künftig eine europäische Dimension.“ Un detzt kommt der entscheidende Satz dieser Rede. „In diesem Sinne, wünsche ich die Entwicklung eines strategischen Dialogs mit unseren europäischen Partners über die Rolle der der französischen Nuklearabschreckung in bezug auf unsere kollektive Sicherheit.“ Die Zusammenarbeit mit der NATO, den amerikanischen und britische n Streitkräften bleibe natürlich bestehen.
Es folgen im letzten teil der Rede Macrons einige Überlegungen zur Bedeutung der Nuklearstrategie: „Erkennen wir an, dass die Abschreckungsstrategie nicht reicht,um den Frieden zu begründen, es genüge nicht die Gealt einzudämmen, es müsse eine wirkliche Zusammenarbeit und Eintracht zwischen allen geben.“
Zur Erinnerung:
Die Bilanz nach einem Jahr: > La souveraineté de l’Europe: Eine Bilanz der Sorbonne-Rede vom 26. September 2017 – 2. November 2018 – Website des Elyséepalastes
Dazu: > 3ème point d’étape de l’initiative pourl’Europe Website des Elyséepalastes
> Der Gastbeitrag von Emmanuel Macron: Ein Appell zugunsten Europas – 5. März 2019
> 13 janvier 2019 : La Lettre d’Emmanuel Macron aux Français – 13. Januar 2019
Voir aussi: > Europe: Les Consultations européennes / Europa: Die Bürgerbefragungen – 10. September 2018
Anstatt immer nur uns Diskussionen über Migranten aufzwingen zu lassen, sollten wir mehr über die Erfolge und die Aufgaben Europas sprechen.
Tout un système : >
La refondation de l’Europe passe par la culture: >#fbm17 #FRAFRA2017 Le discours d’ouverture d’Emmanuel Macron
Nos atouts : >
Un programme : >
La chance de nous tous : >
> Discours du Président de la République devant le Parlement réuni en Congrès à Versailles – 10. Juli 2018
Rappel: > Nachgefragt: “L’Europe ne doit pas se faire dans le silence.”Entretien avec Christian Lequesne, Professeur à Sciences po à Paris
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