Europa. Gedanken zur Berliner Ratspräsidentschaft

2. Juli 2020 von H. Wittmann



Anlässlich des Wiederaufplanes, den Staatspräsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel am 18. Mai 2020 verabredet haben > Initiative franco-allemande pour la relance européenne face à la crise du coronavirus / Deutsch-französische Initiative “Europa muss zusammenstehen” – La  rencontre de la Chancelière Angela Merkel avec le Président de la République Emmanuel Macron à Meseberg – 30. Juni 2020 von H. Wittmann, gab es wieder Stimmen, die meinten, Berlin habe seit dem Amtsantritt von Emmanuel Macron sehr wohl auf dessen Initiativen zu Europa (> Ein ganzes System: > 12 Reden über Europa: Macron und Europa) geantwortet.

Man kann die Chronologie drehen und wenden wir man will, ja es gab einzelne Antworten aus Berlin ( u. a. > 9. Deutsch-französisches Wirtschaftsgespräch: Die Künstliche Intelligenz – ein deutsch-französisches Zukunftsprojekt – 25. Oktober 2018,  > Prof. Andreas Marchetti: Nachgefragt. Die “Nähe der Gebietskörperschaften” = wie der Aachener Vertrag die grenzüberschreitende französisch-deutsche Kooperation erleichtert – 21. Juni 2020), der > Aachener Vertrag vom Januar 2019 ist als Programm für die deutsch-französische Kooperation der nächsten Jahre ein sehr wichtiger Wegweiser in die Zukunft und ganz sicher  in die richtige Richtung.  Und sogar Lob für Macron > Staatspräsident Emmanuel Macron hat in Aachen den Karlspreis erhalten – 11. Mai 2018 – > Auf Deutsch: Rede von Staatspräsident Emmanuel Macron anlässlich der Verleihung des Karlspreises – 22. Mai 2018, das aber die deutschen Beteiligten nicht davon hätte abbringen sollen seine > Europa-Reden genau nachzulesen.

Unsere Redaktion hat immer wieder nachgefragt bei > Alfred Grosser, > Henri Menudier, > Hendrik Uterwedde oder > Chrstian Lequesne immer wieder war eine Enttäuschung zu verspüren, das Berlin keine Antworten auf die europäischen Aufbruchsvorstellungen von Emmanuel Macron findet. Und wenn man sich die Tweets der beiden Botschaften >  Twittern für die deutsch-französische Kooperation oder das was die beiden Vertretungen Frankreichs und Deutschlands bei der EU twittern > > Twittern. Frankreich und Deutschland in der EU genauer ansieht, kann man verfolgen, dass erst die Coronakrise> Schäuble und Ferrand: In der Coronakrise ge­mein­sam zu neuer Dynamik in Europa – 26. Mai  2020 tatsächlich, wie > Christophe Arend daszu Recht so besonders hervorgehoben hat zu einem bedeutsamen Schub der deutsch-französischen Kooperation verholfen hat: Ganz so, wie Macron seine Europa-Reden versteht: Europa beschützt uns. Also geben wir die Hoffnung nicht auf. Aber es wird jetzt höchste Eisenbahn, das Berlin endlich den > Aufbruchswillen von Macron zugunsten Europas nicht nur in Reden und Absichten sondern auch in Taten teilt.

Und jetzt der Aufbaupakt mit dem von Macron inspirierten > Superfonds für Europa, der offenkundig ganz und gar im Mittelpunkt der Deutschen Ratspräsidentschaft steht: Irgendwie ist das aber auch merkwürdig, dass diese Übereinkunft dazu benutzt wird,  auch andere Themen, die Macron favorisiert, gerade jetzt in diesem Aufbaupapier zu nennen: “Es geht um eine Neuformulierung der Gesundheitspolitik der EU, die Beschleunigung des ökologischen und digitalen Wandels und der  4. Punkt betrifft die Stärkung der wirtschaftlichen und industriellen Widerstandsfähigkeit und Souveränität der EU und neue Impulse für den Binnenmarkt mit dem Schlüsselsatz “Die starke Integration innerhalb des Binnenmarkts ist ein Garant unseres Wohlstands.”  Es ist gut, dass diese Punkte in dem Superfondspapier drin stehen, endlich. Aber sie gehen unter, weil alle nur über die Milliarden sprechen. Dies zeigt, dass die Probleme in den Mitgliedsstaaten nicht nur nicht von ihnen alleine gelöst werden können, sondern dass die Problem auch untereinander alle voneinander abhängen.

Wie nützlich wäre es gewesen, eine Corona-APP für die EU zu entwickeln. Geht nicht? Warum nicht? Und auch beim Umweltschutz geht Frankreich  neue Wege > Die Vorschläge des Bürgerkonvents für das Klima/Les propositions de la Convention Citoyenne pour le climat – 29. Juni 2020, deren deutsch-französische gemeinsame Beschreitung nichts im Wege stehen müsste.

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