Le grand débat national a commencé à Bourgtheroulde (Normandie)

16. Januar 2019 von H. Wittmann



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Mise à jour: 16 janvier 2019, 16 h 40, 17 janvier 2019, 12 h 45. Der Elyséepalast zeigt jetzt den ganzen Film des Treffens des Präsidenten mit den 600 Bürgermeistern in Bourgtheroulde. 6 Std. 46 Minuten:

> Le Grand Débat National sur le site de la Commission nationale du débat public.

La plateforme numérique du Grand Débat National :

> www.granddebat.fr

> Événements du Grand Débat National

Auf unserem Blog:

> Éditorial – Le grand débat national à partir du 15 janvier 2019

> Le grand débat national à partir du 15 janvier 2019

> 13 janvier 2019 : La Lettre d’Emmanuel Macron aux Français

Am 15. Januar begann die große nationale Debatte > www.granddebat.fr mit der Diskussionsveranstaltung von Präsident Macron, der in Bourgtheroulde (Normandie) fast 7 Stunden lang mit einer großen Halle mit 600 Bürgermeistern diskutierte.

Diskussion auf Twitter > #granddebatnational

Éditorial: Natürlich darf man fragen, wie die Diskussion ausgegangen wäre, oder ob sie überhaupt stattgefunden hätte, wenn statt der Bürgermeister mit ihren Trikoloren als Schärpen, Sympathisanten mit > Gelben Westen den Saal gefüllt hätten… Nun kann man aber nach einigen Eindrücken – die wir unten hier wiedergeben – noch kein Urteil über die Veranstaltung fällen,  der > vollständige Film der Veranstaltung muss erst bewertet werden. Ein erster Eindruck zeigt, dass die Bürgermeister gar nicht auf der Linie von Macron waren, sondern sehr viele Klagen aus ihren Gemeinden vorgetragen haben: Klagen über die erschwerte Mobilität, das Abgehängtsein auf dem Land. (wird ergänzt: – unsere Redaktion muss erst den > Film ansehen… 6 h 46 Min)


Öffentliche Befragungen haben in Frankreich eine ganz andere Tradition als in Deutschland, das in dieser Hinsicht von Frankreich echt etwas lernen kann. So hat unsere Redaktion im September 2015 bei einer Online-Befragung > eine Präambel für das Internetgesetz vorgeschlagen, der Vorschlag wurde nicht berücksichtigt, aber in der Dokumentation festgehalten – mit Abstimmung.  So auch jetzt ganz aktuell > États généraux des nouvelles régulations numériques. Co-construire la position française et la feuille de route numérique de la prochaine mandature européenne.


Festzuhalten bleibt, dass man keinen vergleichbar langen Auftritt eines Staatschefs nennen kann, der sich in dieser Form einer Debatte gestellt hat. Präsident Macron hat Übung darin: z. B. > #QuelleEstVotreEurope ? – Epinal, 17 avril 2018 : Lancement des consultations citoyennes. Und wenn diese Art der Veranstaltung zur Regel werden würde? Napoleon III. ist auch viel im Land gereist, und früher hatten die Könige gar keine festen Wohnsitz und sind mit ihrem Tross durchs Lande gezogen.

Demonstranten gab es keine in Bourgtheroulde, die waren an den Stadtrand geschickt worden. Daphné Cagnard, Journalistin von Ouest-France zeigt einen > verbarrikadierten Laden, der in Bourgtheroulde sein soll. man sollte das Foto nicht einfch so teilen. Erst mal prüfen: Die Metzgerei > Boucherie Lefebvre gibt es wirklich in der 59 Gr Grande Rue, 27520 Bourgtheroulde-Infreville.

Betrachtet man die einzelnen Sequenzen, die hier unten wiedergegeben werden, darf man auch fragen, wie der Eindruck eines abgehobenen Präsidenten entstehen konnte, den die gelben Westen zum Rücktritt auffordern. Es war heute nur der offizielle Auftakt für die Große nationale Debatte und ihr Prozess wird sicherlich genauestens von der Presse, den Bürgern und der Regierung betrachtet werden. Er ist auch ein Test für die Gelben Westen: Werden sie sich daran beteiligen? Oder werden sie, wenn sie das ablehnen, an Rückhalt in der Bevölkerung weiter verlieren? Wird die Regierung mit der Großen nationalen Debatte herausfinden können, wie groß der Anteil der Franzosen ist, die die Gelben Westen unterstützen? Die Bandbreite zwischen einzelne Forderungen lediglich unterstützen, viele Forderungen unterstützen oder gar mitmachen ist sehr groß. Und die Versuchung, Nachhall in den sozialen Medien zu erzeugen. wobei oft allzuschnell ungeprüfte oder unverifizierte Nachrichten weiterverbreitet werden, könnte dazu beigetragen, die Bewegung der Gelben Westen nicht richtig einschätzen zu können.  Von radikaler  rechtsextremistischer Seite bekommt sie Unterstützung. Ohne eine politische Struktur fällt der Bewegung der Gelben Westen eine Abgrenzung schwer. Die Oppositionsparteien, die Verlierer der Präsidentenwahl sind in großer Versuchung, sich den Protest der Gelben Westen zu eigen zu machen, die aber wissen, was eine politische Vereinnahmung für ihre Bewegung bedeuten würde. Die massiven Zerstörungen während der Samstags-Demonstrationen haben ihrer Sache nicht in allen Augen der Bevölkerung wirklich geholfen.

Der Präsident wandte sich in Bourgtheroulde mit Nachdruck gegen das von den Gelben Westen geforderte Initiativrecht für Volksbefragungen, so etwas würde der parlamentarischen Demokratie schaden, es sei ihr Tod. 80 km/h auf Landstraßen: die Reform wird evaluiert werden, erklärt Macron. Und die ISF, gemeint ist hier die Abschaffung der Reform des > Impôt sur la fortune also deren Wiedereinführung werden den gelben Westen nichts nützen.

Wir sammeln hier einige der ersten Eindrücke:

Vorsicht, diese kleinen Ausschnitte sagen noch nicht viel über den Verlauf der Debatte, wie gesagt, erst der > Film der gesamten Veranstaltung, erlaubt, es sich ein Bild von den Fragen der Bürgermeister machen zu können.

BMTV meldet eine Verbesserung der Position Macrons in den Meinungsumfragen:

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