Archiv für die Kategorie 'Europe'

Discours du Président Emmanuel Macron à l’occasion de la conférence des ambassadrices et des ambassadeurs.

Montag, 5. September 2022

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IFRI: Deutschland, die “Zeitenwende” und die Zukunft der NATO

Donnerstag, 1. September 2022

Gerade hat das Institut Français des Relations Internationales IFRI einen Forschungsbericht zum Thema Deutschland, die “Zeitenwende” und die Zukunft der NATO  veröffentlicht. Der Autor ist Detlef Puhl, der bis 2016 als  “Senior Advisor for Strategic Communication” für den Beigeordneten NATO-Generalsekretär für “Neue Sicherheitsherausforderungen”, einer neu geschaffenen Abteilung im Internationalen Stab des atlantischen Bündnisses à Brüssel, beschäftigt war.

> Notes de l’Ifri: Deutschland, die “Zeitenwende” und die Zukunft der NATO Visions franco-allemandes

Das neue strategische Konzept der NATO für die nächsten zehn Jahre wurde durch den Angriff Russlands auf die Ukraine am 24. Februar 2022 in Frage gestellt. Bundeskanzler Olaf Scholz sprach von einer „Zeitenwende“. Jetzt geht es darum, die Folgen des russischen Angriffs und damit Folgen auf die europäische Sicherheitsarchitektur neu zu bewerten. Die EU entwickelt einen „Strategischer Kompass“. Wir dieser der neuen Situation gerecht?

Download:

> Deutschland, die “Zeitenwende” und die Zukunft der NATO

> “L’Allemagne, le changement d’époque et l’avenir de l‘OTAN” (pdf).

Wir zitieren hier die Zusammenfassung: S. 5:

“Die NATO hat ein neues strategisches Konzept erarbeitet, das Orientierung für die nächsten zehn Jahre geben soll. Aber der Angriff Russlands auf die Ukraine am 24. Februar 2022 verändert alles. Bundeskanzler Scholz spricht von einer „Zeitenwende“. Wird das Konzept den neuen Herausforderungen gerecht? Trotz Einigung auf ein neues Konzept – strategische Dilemmata bleiben: Von Partnerschaft mit Russland ist keine Rede mehr. Aber was folgt daraus? Chinas Ambitionen werden erstmals als Gefahr für unsere Sicherheit definiert. Aber sind sie das nicht vor allem für die USA? Das Aufgabenspektrum der Allianz dehnt sich weiter aus. Wird das Bündnis damit überfordert? Ist verstärkte Kooperation mit der EU die Lösung? Ihr neuer „Strategischer Kompass“ definiert viel weitergehende Ambitionen. Die strategischen Dokumente von NATO und EU sind von begrenztem Wert. Deutschlands Sicherheitspolitik ändert sich radikal. Die Erwartungen an Berlin, das eine Scharnierfunktion in Europa erfüllen könnte, sind groß. Ist das Land dazu bereit? Das ist keineswegs sicher.”

Die Rede von Bundeskanzler Scholz in der Sondersitzung des Bundestages am 27. Februar 2022…


> Regierungserklärung Bundeskanzler Scholz zum Russland-Ukraine-Krieg am 27.02.22 – Phoenix

Die französische Übersetzung publiée par le Grand Continent: (Rappel : > Nachgefragt: le Directeur de la revue Grand Continent Gilles Gressani répond à nos questions)

Auf unserem Blog: Der Krieg in der Ukraine – aus deutsch-französischer Sicht 6. März 2022


… sollte eine Zeitenwende markieren: Der Kanzler kündigte u .a ein Sofortprogramm von 100 Millionen Euro ür die Bundeswehr an. Außerdem solle von nun das mit der NATO 2014 vereinbarte Ziel, 2% des BIP für Verteidigung auszugeben, erfüllt werden. Hat sich der Elan der Bundesregierung seit dieser Rede etwas abgeschwächt? Es wird viel von Waffenlieferungen gesprochen. Teil 2 dieser Liste wurde offenkundig noch nicht “abgearbeitet?” > Militärische Unterstützungsleistungen für die Ukraine – Website der Bundesregierung. Kritiker beobachten die zögerliche Haltung der Bundesregierung: > Der Krieg in der Ukraine, die Offensive der Ukrainer und die Waffenlieferungen: Brigadegeneral a.D. Dr. Klaus Wittmann im Gespräch mit WELT TV

Das Französische Institut für Internationale Beziehungen (Ifri) ist in Frankreich das wichtigste unabhängige Forschungszentrum, das über zentrale internationale Fragen informiert und einen Diskussionsrahmen bietet. Von Thierry de Montbrial im Jahr 1979 gegründet, ist das IFRI als gemeinnütziger Verein anerkannt (Gesetz des Jahres 1901).

Die Reihe „Visions franco-allemandes“ erscheint seit 2003 und widmet sich der vergleichenden Analyse der deutsch-französischen Außen- und Innenpolitik, Wirtschaftspolitik und Gesellschaftsthemen. Die „Visions
franco-allemandes“ bieten kurze wissenschaftliche Analysen mit einer klaren policy-Orientierung. Sie sind wie auch die „Notes du Cerfa“ auf der Internetseite des Cerfa verfügbar, von der die Beiträge ebenfalls kostenlos herunterladen werden können. Das Comité d’études des relations franco-allemandes“, auf Deutsch: Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen wurde 1954 durch ein Regierungsabkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Frankreich gegründet.


 

Zum Herunterladen: > Le choc de la réalité : La coalition feu tricolore dans la crise russo-ukrainienne – Notes du Cerfa, n°167, février 2022 – Éric-André Martin. Le jeudi 24 février 2022

Retrospektive einer Ratspräsidentschaft unter schwierigen Bedingungen

Donnerstag, 23. Juni 2022

Relance, Puissance, Appartenance („Aufschwung, Kraft, Zugehörigkeit“) – unter diesem Motto startete die französische EU-Ratspräsidentschaft am 1. Januar 2022. Die Folgen der COVID 19-Pandemie, die Aufarbeitung des westlichen Abzugs aus Afghanistan sowie die Fragezeichen an der Rechtsstaatlichkeit mancher EU-Staaten waren Punkte auf der ambitionierten französischen Agenda – zugleich würde auch noch in Frankreich gewählt werden. Mit dem 24. Februar und den Folgen des russischen Angriffs auf die Ukraine befindet sich die EU unter französischer Ratspräsidentschaft jedoch vor einer, wenn nicht der schwierigsten Bewährungsproben seit ihrem Bestehen.

Welche Ziele hatte die französische Ratspräsidentschaft? Was gelang trotz schwierigster Bedingungen, was nicht? Und wie geht es im politischen Europa weiter? Darüber diskutieren wir mit Ihnen und Christina Bellmann, Referentin für Europapolitik / Multilateralen Dialog in der Abteilung Europa / Nordamerika der Konrad-Adenauer-Stiftung, sowie Florian Ziegenbalg, stellv. Landesvorsitzender der Europa-Union Baden-Württemberg. Frau Prof. Dr. Gabriele Abels (Jean Monnet Professur für Vergleichende Politikwissenschaften und Europäische Integration) wird moderieren.

Die Veranstaltung wird hybrid sein, d.h. Sie können vor Ort dabei sein oder sich online zuschalten. Im Anschluss an die Diskussion laden wir im Saal bei Snacks à la française und Getränken ein, sich austauschen.

> Retrospektive einer Ratspräsidentschaft unter schwierigen Bedingungen > Anmelden
Hybride Abendveranstaltung
Freitag, 01. Juli 2022
Deutsch-Französisches Kulturinstitut Tübingen e.V. in Tübingen oder Online
19:00 – 21:00 Uhr

Nachgefragt: De Gaulle, Mitterrand, Macron und die Idee einer Europäischen Konföderation

Freitag, 20. Mai 2022

| Dienstag, 24.5.2022, 14:00:  Lehrerfortbildung im Auftrag des ZSL: Die Parlamentswahlen am 12. und 19. Juni 2022 und die sozialen Netzwerke | Bibliographie, Sitographie etc.: #legislatives2022 – Les élections législatives en France : 12 et 19 juin 2022 |


Kürzlich haben wir am 6. Mai den Europatag gefeiert: > Am 9. Mai ist Europatag

Der wiedergewählte Staatspräsident Emmanuel Macron hat diesen Tag genutzt, um in Straßburg seine Vorschlag hinsichtlich der Schaffung einer Europäischen Konföderation vorzustellen: > 9 mai 2022: Le discours d’Emmanuel Macron à Strasbourg lors de clôture de la Conférence sur l’avenir de l’Europe. Auf unserem Blog haben wir seine Rede ausführlich dokumentiert.

Heute hat unsere Redaktion Professor Ulrich Lappenküper aus Hamburg in unserem Homeoffice empfangen und wir hatten die Gelegenheit mit ihm ausführlich über den Vorschlag Emmanuel Macrons zu sprechen, ihn mit seiner Hilfe historisch und inhaltlich einzuordnen.

Professor Ulrich Lappenküper ist Geschäftsführer der Otto-von-Bismarck-Stiftung, in der u.a. die Werke Otto von Bismarcks neu ediert sowie sein Nachlass ausgewertet wird. Er ist auch außerplanmäßiger Professor für Neuere Geschichte Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr in Hamburg. Zu seinen Forschungsgebieten gehören u. a, die Geschichte der deutsch-französischen Beziehungen während der V. Republik und das 19 Jahrhunderts.

Wir sind uns 2008 schon einmal begegnet, als er im Institut Français in Stuttgart aus Anlass des 50. Jahrestages der Gründung der V. Republik einen Vortrag mit dem Titel > 50 Jahre V. Republik gehalten haben, der immer noch auf unserem Blog angehört werden kann.

Auf unserem Blog :

> Am 9. Mai ist Europatag

> L’Europe nous protège: Les discours d’Emmanuel Macron sur l’Europe

> > 9 mai 2022: Le discours d’Emmanuel Macron à Strasbourg lors de clôture de la Conférence sur l’avenir de l’Europe

> Marius Mitrache parle de Mitterrand et les relations franco-allemandes. Les enjeux de la réunification allemande et l’avenir de l’Europe

> Hörensagen: De Gaulle, “Das Europa der Vaterländer”

Unsere Redaktion hat wichtige Aussagen de Gaulles zu Europa auf Französisch und Deutsch hier dokumentiert: > Ein vereintes Europa – Une Europe unie – auf dem Weg zu einer Konföderation – 16. Mai 2019

Am 9. Mai dieses Jahres hat Staatspräsident Emmanuel Macron in Straßburg anlässlich der Beendigung der Konferenz über die Zukunft Europas eine Rede gehalten und einen Ausblick auf die von ihm so favorisierte Reform, er nennt es immer la réfondation, also eine Art Neugründung Europas gegeben. Er spricht sich für eine Änderung der Europäischen Verträge aus und hat dabei zwei Aspekte im Auge: einerseits um die Reform der EU-Verträge und andererseits um die Bildung einer europäischen politischen Gemeinschaft in Anlehnung an Mitterrands Konföderationsplan. Wir haben Professor Lappenküper gefragt, wie er diesen Begriff der Konföderation einzuordnen. Meint Macron heute das Gleiche wie das, was Mitterand 1989 unter Konföderation verstand?

Macron akzentuiert den politischen Charakter der von ihm vorgeschlagenen Konföderation. Hat er im Sinn etwas nachholen zu wollen, was man mit der schnellen Entwicklung (EURO etc.) der EU übersehen hat? Wäre die von Macron vorgeschlagene Konföderation etwas Zusätzliches zur EU, Zur Euro-Gruppe zum Europarat? Wie verstehen Sie, wie bewerten Sie seinen Vorschlag?

In seiner > Neujahrsansprache am 31. Dezember 1989 erwähnte Mitterrand die Konföderation: “- Entweder wird die Tendenz zur Zersplitterung, zur Zersplitterung zunehmen und wir werden wieder das Europa von 1919 haben – den Rest kennen wir – oder Europa wird sich aufbauen. Es kann dies in zwei Etappen tun, zunächst durch unsere Zwölfergemeinschaft, die ihre Strukturen unbedingt stärken muss, wie sie es gerade in Straßburg beschlossen hat. …
– Die zweite Etappe muss noch erfunden werden: Ausgehend von den Vereinbarungen von Helsinki erwarte ich, dass in den 90er Jahren eine europäische Konföderation im wahrsten Sinne des Wortes entsteht, die alle Staaten unseres Kontinents in einer gemeinsamen und dauerhaften Organisation für Handel, Frieden und Sicherheit vereint.

Und am 13.3.1990 erklärte Mitterrand vor dem tschechoslowakischen Parlament; seine Vorstellungen eines erweiterten Europas, das die osteuropäischen Länder in eine Konföderation einbindet.

“Ich wünsche mir, dass diese Konferenzen im Rahmen dessen stattfinden, was ich eine europäische Konföderation genannt habe. Jeder wird das Vokabular verwenden, das ihm am besten gefällt, Präsident Havel hat sich zum selben Thema geäußert, nicht mit denselben Worten, aber mit denselben Zielen. Vorschläge dieser Art kamen auch aus Polen und anderen Ländern. Nun, da ich den Haager Kongress von 1948 erwähnt habe, da ich gesagt habe, dass es neun Jahre gedauert hat, um zu wirklich politischen Strukturen zu gelangen, warum noch länger zögern? Warum sollte man sich nicht vorstellen, schon im nächsten Jahr eine breite Debatte zu führen, unter Europäern aller Kulturformen, die verschiedenen Blöcken angehört haben, aber froh sind, wieder zusammenzukommen, um gemeinsam etwas aufzubauen. Ich habe Ihrem Staatspräsidenten gesagt, dass ich mir Prag aufgrund seiner historischen und geografischen Lage recht gut als Veranstaltungsort für diese Gespräche vorstellen kann. Auf jeden Fall werde ich von meiner Seite aus daran arbeiten.

Wäre Macron gut beraten gewesen, statt an Mitterrand an de Gaulle zu erinnern? Oder hat er mit seienr Rede doch an de Gaulle erinnert?

Am 14. Dezember 1965hat de Gaulle seine europapolitischen Vorstellungen in einem Gespräch mit Michel Droit erläutert: “Wohlgemerkt, dieses Europa wird nicht – wie man sagt ‘supranational’ sein. Es wird sein, wie es ist. Es wird mit einer Kooperation beginnen. Und durch das Zusammenleben, wird es eine Konföderation werden. Das kann ich mir sehr gut vorstellen gerne und das ist überhaupt nicht unmöglich.” (Alle Übersetzungen in diesem Artikel stammen von unserer Redaktion.)

Der wirtschaftliche Erfolg der Sechs reichte de Gaulle nicht aus: “Westeuropa, ob es sich nun um seine Aktivitäten gegenüber anderen Ländern oder um seine Verteidigung oder um seinen Beitrag zur Entwicklung von Regionen handelt, die sie benötigen, oder ob es um seine Pflicht zu einem europäischen Gleichgewicht und internationaler Entspannung geht, Europa muss sich politisch konstituieren.”

Die Staaten die die EU verlassen haben, die die noch nicht drin sind, denkt Macron an England und die Ukraine?

9 mai 2022: Le discours d’Emmanuel Macron à Strasbourg lors de clôture de la Conférence sur l’avenir de l’Europe

Montag, 9. Mai 2022

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Rappel. Sur notre blog: > Der Start der Konferenz zur Zukunft Europas

“Une convention de révision des traités,…. je l’approuve…”

> Ulrich Lappenküper, > Mitterrand und Deutschland, Die enträtselte Sphinx, Oldenbourg Verlag, München 2011. 292 Seiten

Dazu: > 50 Jahre V. Republik -17. November 2008 – mit einem Vortrag von Prof. Dr. Ulrich Lappenküper, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Otto-von- Bismarck-Stiftung in Friedrichsruh und außerplanmäßiger Professor für Neuere Geschichte an der Universität Bonn, über die Geschichte der deutsch-französischen Beziehungen während der V. Republik

Vergleiche auch: > Allocution de M. François Mitterrand, Président de la République, à l’occasion de la présentation de ses vœux, Paris, dimanche 31 décembre 1989 – www.vie-publique.fr

> Vœux du président de la République – 31 décembre 1989 – INA

> Discours de M. François Mitterrand, Président de la République, devant l’Assemblée fédérale tchécoslovaque, sur les perspectives d’une Europe élargie intégrant les pays de l’Est au sein d’une confédération – 13.3.1990 – www.mitterrand.org

> Interview de M. François Mitterrand, Président de la République, à Radio France internationale le 12 juin 1991, sur le projet de confédération européenne et la position de la France vis-à-vis de l’adhésion des pays de l’Est à la CEE – www.mitterrand.org

Vergleiche dazu: Podiumsdiskussion: > François Mitterrand, Président de la République française 1981-1995 | Une approche franco-allemande – Heinrich-Heine-Haus- 31. Mai 2021


Auf unserem Blog:
> Hörensagen: “Das Europa der Vaterländer” 22. Januar 2018 von H. Wittmann

Unsere Redaktion hat wichtige Aussagen de Gaulles zu Europa auf Französisch und Deutsch hier dokumentiert: > Ein vereintes Europa – Une Europe unie – auf dem Weg zu einer Konföderation – 16. Mai 2019


La conférence de Presse : Sommet de Versailles des 10 et 11 mars 2022.

Samstag, 12. März 2022

In seiner Stellungnahme während der Pressekonferenz definierte Staatspräsident Emmanuel Macron noch einmal seiner Auffassung der Souveränität und Unabhängigkeit Europas:

> Sommet de Versailles des 10 et 11 mars 2022. – Site du Palais de l’Élysée

Alle Reden Emmanuel Macron zur “Refondation de l’Europe” > L’Europe nous protège: Les discours d’Emmanuel Macron sur l’Europe

>

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