Archiv für die Kategorie 'Politik'

Der Blick nach Frankreich:
Das Wahlrecht für die Abgeordneten

Montag, 3. August 2015

Zuletzt auf unserem Blog: | > Vorgestellt. Webmontag in Stuttgart: Der Bericht #AmbitionNumerique des CNNum | > Von Erlangen nach Oradour | > Les archives de notre blog : V. Giscard d’Estaing, l’Euro, L’Europe et la coopération franco-allemande| > 10 articles sur la Grèce et les relations franco-allemandes| > Les entretiens avec Michel Sicard:Jean-Paul Sartre. Ses voyages et ses entretiens à deux| > Schwärmen für die französische Kultur | > COP21


Aus gegebenem Anlass holen wir diesen Artikel vom 27. Juli 2012 mal noch oben.

Die Schüler sind zwar weitgehend in den Ferien, aber danach finden sie vielleicht diesen Artikel und denken mal darüber nach, ob das französische Wahlsystem mit Mehrheitswahlrecht nicht vielleicht doch demokratischer und besser sei als unser Wahlsystem zum Deutschen Bundestag mit seinen sicheren Listenplätzen und mit seinen Überhangsmandaten, deren Inhaber kaum ein Wähler mit Namen kennt. Hand aufs Herz, wer von uns kennt wirklich den Abgeordneten seines Wahlkreises?

Dieser Beitrag könnte
ein Thema oder Aufhänger für eine Schülerarbeit sein:

Comparez les systèmes électoraux en France en Allemagne. Formulez vos suggestions pour la réforme du droit électoral en Allemagne.

Wie würde sich die politische Landschaft in Deutschland verändern, wenn der Bundestag bei der anstehenden Novellierung des Wahlrechts für die Abgeordneten zum Deutschen Bundestag sich am französischen Wahlrecht für die Nationalversammlung orientieren würde? Aber die Parteien im Bundestag würden wohl nie auf die sicheren Listenplätze verzichten? Jeder Politiker würde dann – wie in Frankreich – seinen Wahlkreis haben – oder erstmal erobern müssen.

> Wahlsysteme im Vergleich – Website der Bundeszentrale für politische Bildung

> La République et le suffrage universel – Website der Assemblée Nationale

> Les modalités d’élection en France – Website des Außenministeriums in Paris

> Les élections en France – Website des Innenministeriums in Paris

> Bundeswahlgesetz – Website des Deutschen Bundestages

> Wahlrecht verstößt gegen das Grundgesetz – Website des Deutschen Bundestages

> Alles hängt an den Überhangmandaten – DIE ZEIT, 26. Juli 2012

> Medien in Deutschland und Frankreich

Vorgestellt. Webmontag in Stuttgart: Der Bericht #AmbitionNumerique des CNNum

Dienstag, 21. Juli 2015

Auf dem 43. Webmontag in Stuttgart am 20. Juli 2015 hat www.france-blog.info den > Bericht des CNNum #AmbitionNumerique – Für eine französische und europäische Politik des digitalen Wandels – ausführlicher Beitrag auf unserem Blog mit Downloads und Videos – vorgestellt.

> Ambition numérique. Pour une politique française et européene de la transition numérique PDF – Download

Den > Webmontag gibt es in Stuttgart seit 2006. Als wir damit begannen hat uns das Literaturhaus Stuttgart mit der > Hochschule der Medien HDM ins Stuttgart-Vaihingen im Wechsel Räuem zur Verfügung gestellt. Heute unterstützen die > Wirtschaftsföderung Region Stuttgart und > MFG Innovationsagentur Medien- und Kreativwirtschaft den Webmontag.

> > Conseil National du Numérique CNNum

Auf besonderes Interesse der Teilnehmer stießen die Erklärungen zum Prozess der „Concertation“, der auf der Website > contribuez.cnnumerique.fr/ dokumentiert ist, und mit dem der Rat dem „Lettre de saisine“ des Premierminister gefolgt und auf der Grundlage von ca. 18000 Beiträgen 70 Empfehlungen in seinem Bericht vorgestellt hat.

Gegenprobe: Wer kennt bei uns die Digitale Agenda der Bundesregierung? Niemand der Zuhörer meldete sich.

> Der Vergleich IX: Digitale Agenda 2014 – 2017 und die Stratégie numérique du Gouvernement français

Leider dauern die Vorträge auf dem Webmontag nur 15 Minuten. Also haben wir uns auf den Prozess der Concertation und einige Schwerpunkte konzentriert:

> Download der Präsentation des Berichts #AmbitionNumerique auf dem Webmontag in Stuttgart


Das PONS online Wörterbuch hilft uns immer.

Jacques Delors wird heute 90 Jahre alt und François Hollande erinnert an die Chancen des EURO:
„Partager une monnaie, c’est bien plus que vouloir une convergence. „

Montag, 20. Juli 2015

Das Journal de Dimanche hat am 19. Juli 2015 einen Brief von François Hollande anlässlich des 90. Geburtstages von Jacques Delors, dem früheren Prädienten der Europäischen Kommission veröffentlicht: > François Hollande : „Ce qui nous menace, ce n’est pas l’excès d’Europe, mais son insuffisance“, den Delors feiert.

Hollande schreibt u.a.: „Ce qui nous menace, ce n’est pas l’excès d’Europe mais son insuffisance.“ und „Avec Jacques Delors, l’Europe s’est élargie, mais il nous avait mis en garde en proposant un approfondissement avec des intégrations différenciées. Écoutons-le. Les circonstances nous conduisent à accélérer. La zone euro a su cette semaine réaffirmer sa cohésion avec la Grèce. La qualité de la relation franco-allemande y a été pour beaucoup. L’esprit européen a prévalu.“ und der Präsident erinnert an die Idee von Jacques Delors einer Regierung für die Eurozone mit einem Budgetrecht und einem Parlaemnt das darüber in demokratischer Weise wache. „Partager une monnaie, c’est bien plus que vouloir une convergence. C’est un choix que 19 pays ont fait parce que c’était leur intérêt. Nul gouvernement d’ailleurs depuis quinze ans n’a pris la responsabilité d’en sortir. Ce choix appelle une organisation renforcée et avec les pays qui en décideront, une avant-garde. La France y est prête parce que, comme Jacques Delors nous l’a montré, elle se grandit toujours quand elle est à l’initiative de l’Europe.“

Am Tag nach der langen Brüsseler Gipfelnacht antwortete uns > Frédéric Lemaître (LE MONDE) am Ende unseres Interviews eher zurückhaltend, was die Perspektiven einer jetzt grundlegenden politischen und wirtschaftlichen Reform des EURO betrifft. Aber irgendwann wird es Zeit dafür.

Le président du groupe socialiste à l’Assemblée nationale, Bruno Le Roux, parle sur l’accord de Bruxelles

Donnerstag, 16. Juli 2015

french german 

L’interview de François Hollande du 14 juillet 2015
La crise en Grèce et les relations franco-allemandes (IX)

Mittwoch, 15. Juli 2015

french german 

La crise en Grèce et les relations franco-allemandes (VIII)

Dienstag, 14. Juli 2015

www.france-blog.info ist noch in Berlin unterwegs… Das Schreiben auf dem Tablett ist nicht so komfortabel wie am Büro-PC…

Eben hat unser Blog getwittert:

Das sind 140 Zeichen, damit kann man ungefähr in Worte fassen, was in Brüssel passiert ist, und wie das Ergebnis interpretiert werden könnte. David Revault d’Allonnes, Jean-Pierre Strobants und Cécile Ducourtieux haben in der heutigen Ausgabe von LE MONE, 14. Juli 2015, die gestern mittag in Paris erschienen ist unter dem Titel „La nuit où l’Allemagne a fait plier Tsipras“ über die Vorgänge berichtet, die in Brüssel in den Morgenstunden des 13. Juli zu der Einigung der Eurogruppe geführt haben. U. a. schreiben die drei Journalisten über die Rolle Frankreichs „L’accord a été arraché au finish, grâce à l’obstination des Français.“ In der Uberschrift steht aber, Deutschland habe Tsipras zum Nachgeben gebracht, hat am Ende Frankreich Deutschland überzeugt, dass ein Grexit unter allen Umständen zu vermeiden sei.

Da erinnert sich der Blogger gerne daran, dass er Historiker ist. Wie est denn nun gewesen? Werden uns einst die Archive oder heute die Augenzeugen erzählen, dass es doch eine deutsch-französische Arbeitsteilung gab. Deutschland drohte umissverständlich mit dem Grexit, auch wenn das Schäule-Papier vielleicht nur ein älteres Papier, das das Denkspiel unternahm, was wäre wenn, und dann „zufällig“ am Samstag auftauchte… ? Und Frankreich betonte genauso unmissverständlich den europäischen Faktor, den Zusammenhalt Europas, die Mitglieder lassen kein anderes fallen… Offensichtlich war die Europa-Vision, der Zusammenhalt bei den griechischen Reformern bisher nicht angekommen? Man könnte auch bei der deutschen Verhandlungsführung Unterschiede zu Frankreich erkennen. Aber soweit waren wir schon letzte Woche mit einem Tweet des Frankreich-Blogs (wird hier zitiert, wenn www.france-blog.info wieder vor einem PC sitzt). Hollande betonte die Zugehörigkeit Griechenlands zum Euro, und Deutschland pochte auf die Einhaltung der Regeln. Hätten alle nur die Historie der bisherigen Rettungsversuche und das griechische Nein im Kopf gehabt, wäre der Grexit ganz nahe gewesen. Haben die Visionen für die europäische Einigung gesiegt? Wie > Fredéric Lemaître, LE MONDE, im Interview mit unserem Blog gestern bestätigte, la messe n’est pas encore dite.

Meine Schülerinnen und Schülern würden jetzt ihre Linkliste mit den französischen und deutschen Medien hervorkramen, und nachgucken, welch ein Meinungsbild sich zur deutsch-französischen Kooperation bei diesem Gipfel ergibt. > PONS hilft dabei sehr gerne.

La crise en Grèce et les relations-franco-allemandes (VII) – Interview mit Frédéric Lemaître, LE MONDE

Montag, 13. Juli 2015

La conférence de presse du président de la République à l’issue du Sommet de la Zone Euro :

Nachgefragt: www.france-blog.info hat heute vormittag Frédéric Lemaître, Korrespondent von LE MONDE in Berlin, nach seiner Einschätzung der Ergebnisse von Brüssel befragt. Wir haben unter die unterschieldiche Ansätze Frankreichs und Deutschlands gespochen: Bei seiner Ankunft in Brüssel sagte Präsident Hollande „L’enjeu, ce n’est pas seulement la Grèce, l’enjeu, c’est l’Europe. La France va tout faire pour trouver un accord ce soir“, während Frau Merkel erklärt, es werde harte Diksussionen geben es werde keine Einigung um jeden Preis geben.

Wenn das Parlament in Athen und der Bundestag bei Ihren Abstimmungen die Verhandlungsergebnisse vom 13. Juli akzeptieren und umsetzen, könnte, so F. Lemaître, die deutsch-französische Kooperation gestärkt daraus hervorgehen: Aber la messe n’est pas encore dite.

Frédéric Lemaître hatte zusammen mit zwei Kollegen nach dem Treffen am 6. Juli in Paris von Präsident Hollande und Bundeskanzlerin Merker in LE MONDE eien ausführliche Interpretation ihres Pressestatements verfasst, das wir hier dokumentiert haben: > La crise en Grèce et les relations-franco-allemandes (IV).

Les résultats du sommet de la Zone EURO 12 / 13 juillet 2015
et la coopération franco-allemande

Interview avec Frédéric Lemaître Le Monde, correspondant à Berlin
enregistrée pour www.france-blog.info par Heiner Wittmann :

Diese Fragen haben wir Frédéric Lemaître heute gestellt:
Comment interprétez-vous le résultat et la portée du référendum en Grèce du 5 juillet? Le 7 juillet, vous constatez au MONDE :

„Entre la Grèce et l’Allemagne , le divorce est prononcé.

Une sortie de la Grèce de l’euro aurait des conséquences graves? Ce serait un echec pour l’europe, pourquoi le Présient Hollande tient absolument à l’éviter?

Aujourd‘ hui, lundi 13 juillet, Un compromis-accord au tout dernier moment. La France et l’Allemagne peuvent-elles en être satisfaits?

S’agit-il d’un compromis ? Ou plutôt d’un accord, les membres opposés au compromis ont finalement suivi la France ?

Le 12 juillet, vous avez ecrit au MONDE : „L’Allemagne, contrairement à la France, ne fait pas confiance à Athènes pour la mise en œuvre de ses réformes. De plus, elle les juge insuffisantes.“

François Hollande a dit en arrivant à Bruxelles: „L’enjeu, ce n’est pas seulement la Grèce, l’enjeu, c’est l’Europe. La France va tout faire pour trouver un accord ce soir“ tandis que Merkel disait: „Il y aura des discussions dures, et il n’y aura pas d’accord à tout prix.“ Des divergences, des dissonances franco-allemandes ?

Le 12 juiller, vous constatez,au MONDE „Le dossier grec divise Paris et Berlin, “ pour ajouter tout de suite : „Le gouvernement allemand ne voit pas d’un mauvais œil l’aide apportée par Paris à la Grèce pour que le gouvernement d’Alexis Tsipras formalise ses propositions. «

Tout ce qui permet de rapprocher Athènes des demandes de ses partenaires européens est une bonne chose“ dit-on à Berlin. – Berlin

insistait sur les règles que la Grèce doit observer, tandis que la France s’appuyait sur une vision de l’Europe ?

Qu’est-ce qui a rendu les négociations à Bruxelles cette nuit si difficiles?

La coopération franco-allemande est-elle sorti indemne de cette nuit ?

Ce sommet et ses résultats va-t-elle modifier la gestion De l’euro ? Ce serait enfin une occasion de réformer les structures… Introduire une gestion europénne de la monmaie qu’on omis/oublié, il y a 25 ans.

La crise en Grèce et les relations-franco-allemandes (V)

Mittwoch, 8. Juli 2015

> La crise en Grèce et les relations-franco-allemandes (IV)

> L’Europe se fixe une « ultime date butoir » pour décider du sort de la Grèce – LE MONDE 8 juillet 2015

Jetzt gibt es doch noch einen Aufschub für die griechische Regierung – bis zum nächsten Sonntag. Griechenland wird um Hilfsmittel aus dem EMS bitten, muss aber dafür bis Donnerstag Reformvorschläge auf den Tisch legen. MIttlerweile habe die Europäische Kommission schon ein Szenario für den Grexit erstellt.

Alle 28 Staats- und Regierungschefs werden sich am nächsten Sonntag treffen.

Le Monde berichtet, der Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sehe zwei Wege: Entweder werden die grichischen Maßnahmen als serös eingeschätzt – darüber wollen die Finanzminister der Euro-Gruppe am Samstag beraten – und der EMS hilft Griechenland, damit die Banken wieder geöffnet werden können. Oder die Maßnahmen seien nciht konkret genug, dann würde es zum Grexit kommen.

Wie war das noch? In den Verträgen ist kein Exit geregelt. Kann die Kommission Griechenland einfach aus dem Euro hinauswerfen?

Verschiedene Medien, wie hier die ZEIT, deuten an, dass innenpolitische Gesichtspunkte für Hollande ein Rolle spielen, um Griechenland im EURO zu behalten. So wie er ein Frohlocken der FN verhindern will, sollte auch auch die Bundesregierung einer Schwächung der Eurzone durch einen Grexit entschieden entgegentreten, um hier das Frohlocken der AfD zu verhindern.

Präsident Holland zeigt sich entschlossen:

Und noch eine Stimme – DKultur, die das Verhältnis Hollandes zu Merkel untersucht:

La crise en Grèce et les relations-franco-allemandes (IV)

Dienstag, 7. Juli 2015

> La crise en Grèce et les relations-franco-allemandes (III)

lemonde-080715Beliebte Examensfrage: Wann müssen Sie in Paris aufstehen, um die neue Ausgabe von LE MONDE zu kaufen? Früh, sagt der Kandidat. Hm, sagt der Prüfer… vielleicht fragt er noch, was bedeutet für Sie früh, um dem Kandidaten noch eine Chance zu geben, sagt dieser jetzt 12 Uhr oder 13 Uhr ist die Situation gerettet. Und welches Datum hat die neue LE MONDE, die mittags in Paris am 7. Juli erscheint? lautet die nächste Frage. 7. Juli sagt der Kandidat. Nein, sagt der Prüfer, 8. Juli. Und deshalb zeigten wir heute am 7. Juli schon hier schon die Ausgabe von LE MONDE vom 8. Juli, wo Bundeskanzlerin Merkel und ihr Vizekanzler Gabriel etwas ratlos im Bundestag sitzen – auch LE MONDE sucht gerne Bilder aus, die zu einer Meldung passen, haben die beiden wirklich bei ihrem Gespräch über das griechische Referendum gesprochen? „En Allemagne, droite et gauche se sont progressivement converties à l’idée que la sortie de la Grèce de la zone euro était désormais préférable,“ schreibt LE MONDE in seiner Ausgabe vom 8. Juli. Die Regierungsparteien und die kleine Opposition freunden sich bei uns mit dem Grexit an?

Cécile Ducourtieux, Frédéric Lemaître, et Bastien Bonnefous berichten in der morgigen Ausgabe von LE MONDE, die es im Bezahlabonnement jetzt schon auf www.lemonde.fr zu lesen gibt, die Weg, die zum Grexit führen könnten. Aber die Überschrift des Artikels verrät, wie die Journalisten darüber denken: „La voie très étroite pour éviter le “ Grexit“. Vielleicht sind die Parteien in Berlin nicht so ganz auf dem Laufenden? Aber es lohnt sich das Pressestatement des Präsidenten und der Kanzlerin gestern im Palais de l’Élysée nochmal ganz genau auch zwischen und über den Zeilen nachzulesen; das machen die drei genannten Journalisten auch in ihrem Artikel: Sozusagen der Lösungsvorschlag für die Ausgabe: Kommentieren Sie das Pressestatement von Präsident Hollande und Bundeskanzlerin Merkel. Was sagen beide?

Die drei Journalisten glauben, dass der Spielraum für Angela Merkel eng wird. Viele Deutsche interpretierten das Nein der Griechen als ein Nein gegenüber dem Euro. Hm, zu dieser Interpretation hat sich Frau Merkel öffentlich nicht eindeutig geäußert. Man dürfe, so die drei Journalisten, daran zweifeln, ob die CDU einem weiteren Rettungsplan zustimmen werden. Die Entschlossenheit von Bundesminister Schäuble lässt die CDU/CSU gar in der Wählergunst um 3 % auf 43 % steigen, so zitiert LE MONDE eine Boulevardzeitung.

Das kann aber nicht alles sein, was zur Interpretation des griechischen Referendums gesagt werden kann. Dazu muss auch die Regierung Tsipras auch noch etwas beisteuern. Also erscheint morgen hier La crise en Grèce et les relations-franco-allemandes (V).

So falsch lagen wir mit unserem Gezwitscher nicht:

Präsident Hollande scheint entschlossener als Bundeskanzlerin Merkel zu sein, sie sagt en substance, die Bedingungen für Verhandlungen sind noch nicht vorhanden, es sei an den Griechen jetzt zu liefern…

Jetzt wird es spannend, welche Ergebnisse heute nach dem EU-Gipfel verkündet werden. Am Montag ist www.france-blog.info in Berlin und fragt bei LE MONDE nach.

> Vor dem Sondergipfel: Griechenland-Experten aus Union verweigern neue Hilfe SPIEGEL online – 7.7.2015

Die Gretchenfrage: Wozu haben die Griechen NEIN gesagt? Drehen und wenden wir dieses Nein. Sie haben indirekt NEIN zu den EU-Hilfsgeldern gesagt, weil sie die Schulden nicht erhöhen wollen oder nicht zurückzahlen wollen? Haben die Griechen gegen Reformen gestimmt? Gegen soziale Gerechtigkeit? Sie haben sich deutlich gegen den Sparkurs ausgesprochen, der nach der Meinung ihres früheren Finanzministers ihnen aufoktroyiert gewesen sei, und damit gegen die Bedingungen für weitere Hilfskredite? Wie wäre es, wenn die erstarkte Regierung Tsipras, nach dem gewonnenem Referendum, zumindest zur Zeit mit der Rückendeckung aller Parteien, jetzt wieder auf den Pfad der Reformen zurückkehren würde, deren Durchführung glaubhaft versichern würde? Kredite gegen Reformen und nicht nur gegen Sparen. Aber wie wollen die Deutschen Reformen mit Sparmaßnahmen fordern, wenn bei uns die Regierung bei uns gegen jede Vernunft die Rente mit 63 eingeführt hat? Das Wort Reform wird auch bei uns zunehmend mit Belastungen aller Art konnotiert, man hört Reform und glaubt, der Staat will an unser Geld. Vielleicht zucken die Griechen verständlicherweise auch zusammen, wenn sie das Wort Reformen hören? Im übrigen fehlt Europa eine gemeinsame Vision. Betrachtet man die Geschichte der Demokratie, dann ist es doch gar keine Frage, dass Griechenland mit dabei sein muss. Die Eurogruppe mit ihren jetzt 19 Mitgliedern haben es in den letzten Jahren versäumt deutlich zu sagen, warum sie Griechenland retten wollen. Über den Eigennutz haben sie vergessen, den gemeinsamen Nutzen zu betonen: > Hollande hat im Pressestatement mit der Bundeskanzlerin daran erinnert: „L’Europe est face à cette responsabilité. L’Europe n’est pas simplement une construction économique, monétaire, financière. L’Europe, c’est un ensemble fondé sur des valeurs, des principes, sur une conception ; une conception du monde, pas simplement de notre continent, une conception fondée sur la liberté, sur l’ouverture, aussi sur le respect.“

La crise en Grèce et les relations-franco-allemandes (II)

Montag, 6. Juli 2015

Rappel > La crise en Grèce et les relations-franco-allemandes (I)


<<<< Suchwörter: > Hollande Merkel

Selten ist ein Treffen von Präsident Hollande und Bundeskanzlerin Merkel mit solcher Spannung erwartet worden. Die Kanzelerin wird zu einem Gespräch mit dem Präsidenten um 18 h 30 im Elysée-Palast erwartet. Wie wird ihre gemeinsame Antwort auf das griechische Nein ausfallen? Ebenen sie den Weg für neue Verhandlungen zwischen den EU-Mitgliedsstaaten und Griechenland oder wird Griechenland der Grexit nahegelegt? Vielleicht spricht einiges dafür, dass beide wissen, welches Ergebnis heute abend erreicht wird. Man kann sich eigentlich nicht vorstellen, dass die Kanzlerin nur so kurz nach Paris fliegt, wenn diese wichtige Frage noch ganz offen ist. Aber die Zeit drängt. ZuUm Beispiel twittert > LE MONDE heute, die Kanzlerin sei „inflexible“ vor dem Treffen mit Hollande. L’OBS macht Hollande Vorschläge, was er ihr zu sagen sollte. Wer von beiden hat mehr > Einfluß in Europa? Der NDR zwitschert vor ihrem Treffen: Wird jetzt weiterverhandelt? Währenddessen weiß SPIEGEL online, wie die Kanzlerin wirklich denkt. Ein reißerischer Titel und der Artikel berichtet nur über ihre verständliche und naheliegnde Enttäuschung über Tsipras.

Hier wieder eine Aufgabe für Schüler: Wenn man die Tweets analysieren würde oder zählen würde, die Wer? WANN ? mit welchem Inhalt ? und den Namen Merkel Hollande verschickt hat, dann stellt sich die Frage, ab wann kann man per Twitter hier herausbekommen kann, wie sich der Präsident und die Kanzlerin entscheiden werden? Und mehr noch kann man an den Tweets – bseonders nach einem Presse-Statement der beiden Politiker ablesen. Gib es Zustimmung? Gibt es Kritik? Von wem? Aus welchem Land? … Von welchen Parteien? Aus welchem Land wird am meisten getweetet? Und für die Analyse der Tweets kann man sich noch mehr Fragen ausdenken. Ein Ereignis, das eine so interessante Grundlage für eine Twitteranalayse bietet, kommt nicht oft vor. Und man in der Tweetliste immer wieder zurückgehen auf diesen Nachmittag: 6. Juli von 16 h- 20h. Aber auch morgen kann man die Reaktionen auf ihr Treffen untersuchen.

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Französische Wochen! In Stuttgart. 15.-30.10.2015