Nachgefragt: Catherine Morin-Desailly und die Mission commune d’information des Senats zum Internet

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„L’Europe a besoin de la relation entre la France et l’Allemagne“

Wieder ein wunderbare Übung für Schüler. 1. Pressestatement des Präsidenten ansehen, evtl. 2 mal. 3. Zeitungsmeldung schrieben und dann erst die Übersetzung lesen.

… so lautet die Überschrift über dem Statement, dass Präsident Holland und Bundeskanzlerin Merkel (III) im Elysée-Palaste gestern vor der Presse abgegeben haben.
Einem guten Brauch folgend war die Bundeskanzlerin nach ihrer Wiederwahl und Wiederernennung durch Bundespräsident Gauck sogleich nach Paris gereist. Nach den langen Koalitionsverhandlungen und dem Teilen der Macht mit der SPD, könnte sich die Bundeskanzlerin nun – zusammen mit der SPD – viel stärker auf die Europapolitik konzentrieren – nicht nur um den Euro zu retten -, um gemeinsam mit Frankreich eine Vision zu entwickeln, wo die europäische Reise hingehen soll. > Der > Der Koalitionsvertrag für die 18. Legislaturperiode – wäre eigentlich besser, wenn er vorher als Wahlprogramm formuliert worden wäre?? –

Im > Koalitionsvertrag steht der 6. Abschnitt Starkes Europa: „Wir werden die Zusammenarbeit mit Frankreich und Polen im Weimarer Dreieck intensivieren.“ (S.165) und „Die Bundesregierung erklärt sich in Absprache mit den OSZE-Partnernationen, insbesondere Polen und Frankreich, dazu bereit, mehr Verantwortung in der OSZE zu tragen. “ (S. 167) . Das ist mager. Aber das gestrige Treffen lässt hoffen, dass die neue Bundesregierung diesen Abschnitt mit konkretem Inhalt füllen wird.


Siehe auch: > Koalitionsvertrag und die deutsch-französischen Beziehungen


Merkel: „Den ersten Auslandsbesuch machen wir nach der Regierungsbildung hier in Paris. Das zeigt den besonderen Stellenwert des deutsch-französischen Verhältnisses.“ Der neue (alte) Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) begleitete sie: > Besondere Verantwortung für deutsch-französisches Miteinander.

Vor seinem Reiseantritt erklärte der deutsche Außenminister: „Die Freundschaft zwischen Deutschland und Frankreich ist einzigartig, die Partnerschaft zwischen unseren Ländern unersetzlich. Laurent Fabius und ich tragen als Außenminister eine besondere Verantwortung, das deutsch-französische Miteinander zu pflegen und zu entwickeln. Wir wollen unsere Kräfte, unsere Entschlossenheit und unsere Kreativität bündeln – für das Wohlergehen unserer Länder und für das Gelingen Europas.“ Früher bekam man den Inhalt einer solchen Erklärung am Rande mit, heute genügt eine Zeile Code, und das Video wird hier angezeigt:

Präsident Hollande begrüßte Frau Merkel mit den Worten: „Wir haben nun Zeit – Frau Merkel hat vier Jahre, wir haben etwas weniger Zeit. Aber wir haben nun ein gemeinsames Ziel und wir haben auch eine gemeinsame Agenda; denn Europa braucht die deutsch-französischen Beziehungen – eine vertrauensvolle Beziehung, eine starke Beziehung, eine offene Beziehung.“ (> Übersetzung gemäß des Textes auf der Website der Bundeskanzlerin)


Zur Erinnerung: > Deutsch-Französische Agenda 2020


Hollande bedankte sich bei der Bundeskanzlerin: „Das gilt zum Beispiel auch für das Thema der Bankenunion, bei dem wir einen großen Fortschritt erzielt haben. Ich möchte Angela Merkel zu ihrer entscheidenden Aktion beglückwünschen, dass wir einen Kompromiss erzielt haben – einen Kompromiss, der es uns ermöglicht, Sicherheit und Zuverlässigkeit zu garantieren, ohne dass wir die Sparer und die Steuerzahler zusätzlich belasten.“

Bundeskanzlerin Merkel versprach einen Neuanfang: „Wir haben in den letzten Monaten schon sehr intensiv zusammengearbeitet, aber wir können jetzt eine neue Etappe beginnen. Deshalb ist es ein sehr gutes Signal, dass wir schon am 19. Februar mit unserer und der französischen Regierung deutsch-französische Regierungskonsultationen durchführen können und dann auch die Projekte unserer bilateralen Beziehungen noch einmal vertiefend beraten können. Das sind Projekte, die sicherlich zum Teil etwas mit Europa zu tun haben, aber zum Teil eben auch mit Deutschland und Frankreich und mit den Notwendigkeiten, unsere Zivilgesellschaften zusammenzuführen und zu zeigen, dass wir in der Gemeinsamkeit mehr für die Menschen in unseren Ländern erreichen können, als wenn wir das getrennt tun.“

Das Pressecommuniqué, mit dem das Treffen angekündigt wurde, war ganz kurz:
„Entretien avec Mme Angela MERKEL
Publié le 17 Décembre 2013
Le président de la République, François HOLLANDE, recevra Mme Angela MERKEL, Chancelière de la République fédérale d’Allemagne, le mercredi 18 décembre, à l’Elysée, au lendemain de son élection par le Bundestag et de sa nomination par le Président de la République fédérale d’Allemagne, M. Joachim GAUCK.

PROGRAMME

18h30 Entretien avec Mme Angela MERKEL suivi d’une déclaration conjointe à la presse

19h00 Dîner de travail“

Die Übersetzung des Pressestatements steht auf der Website der Bundeskanzlerin:

Mitschrift Pressekonferenz
> Pressestatements von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Staatspräsidenten François Hollande am 18. Dezember 2013 in Paris

Das Treffen war nur ein Auftakt, am 19. Februar treffen sich beide Regierungen zu gemeinsamen Konsultationen.

> „Eine neue Etappe beginnen“ – Website der Bundesregierung

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„Union bancaire : assez traîné, madame Merkel !“

> „Union bancaire : assez traîné, madame Merkel !“ so lautet die Überschrift eines Leitartikels, den LE MONDE gestern Mittag veröffentlicht hat. Die Aufforderung, die Bankenunion zu realisieren, richtet sich direkt an die Kanzlerin. Mit Sorge betrachtet der Autor des Artikels den Stillstand in dieser Angelegenheit, die gefährlich werde. Die 28 Finanzminister, die sich am 15.Oktober in Luxemburg getroffen haben, hätten keinen Fortschritt erzielt.
>Es gebe jetzt noch Divergenzen zwischen den Staaten, besonders zwischen Frankreich und Deutschland. Bundeskanzlerin Merkel sei immer noch mit der Koalitionsbildung befasst, sie können noch nicht handeln, und der Autor des Artikels wirft ihr vor, sie habe während des Wahlkampfs das Thema der Bankenunion vermieden. (Vgl. > http://www.angela-merkel.de/politik.html oder > http://www.cdu.de/search/site/bankenunion oder > http://www.cdu.de/search/site/euro) Zusammen mit Premierminister David Cameron lehne sie es ab, die Europäische Kommission in die Mitte des künftigen Mechanismus für die Rekapitalisierung oder Abwicklung einer Bank zu stellen.

Nach wie vor ist es so, dass Reformen in Europa und auch alle Reparaturmaßnahmen die die Währungsunion betreffen am erfolgreichsten von Paris und Berlin zusammen inszeniert werden können. Wie woanders gesagt und gebloggt, müssen Frankreich und Deutschland die gemeinsame Europapolitik ihren Bürgern besser erklären, und nicht nur bei bedeutenden Feiern öffentlich gemeinsame auftreten.

> Interview mit Alfred Grosser: > Die deutsch-französischen Beziehungen und die Europapolitik – 12.9.2013
> Nachgefragt: Bekommen wir nun eine große Koalition? – Gespräch mit Ralph Bollmann

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Juni 2013: Deutschland aus französischer Sicht

Ein Artikel im MERKUR (7/2013) und der Leitartikel aus der heutigen Ausgabe von LE MONDE zeigen eine Momentaufnahme der deutsch-französischen Beziehungen:

In der neuesten Ausgabe des > MERKUR (7/2013) steht unter der Überschrift Die Nation oder Europa? ein Beitrag von Wolfgang Matz: Frankreich und das deutsche Problem.

Matz berichtet, dass Deutschland in Frankreich wieder ein Thema ist. Ein Grund dafür ist der Vergleich, den die Franzosen, die ihr Land in einer Krise sehen, mit Deutschland anstellen. Zuerst folgen einige Bemerkungen über diese Krise, die sich unnötig verschärfte, weil der Präsident viel Zeit verlor, um die Homosexuellenehe auf den Weg zu bringen und damit sogar eigene Wähler zutiefst verunsicherte. Matz schreibt, die Regierung wisse auf die harten Fragen der Politik keine Antwort. (S. 601). Andererseits mangelt es nicht an guten Absichten, wie wir hier auf dem Blog notiert haben: > Rapports, feuilles de route, mémoires: Les projets du gouvernement français, dennoch gelingt es ihr nicht, die notwendige Fahrt aufzunehmen.

In dieser Situation gucken die Franzosen noch mehr nach Deutschland und hören dabei, dass der Präsident der Nationalversammlung gar an > eine Konfrontation mit Deutschland denkt, die dieser aber schnell nur als eine Gegenüberstellung von Ideen verstanden wissen wollte. Wolfgang Matz erklärt die Veränderungen in Frankreich mit dem Vertrauensverlust, den Hollande erlitten habe; die ihm zugeschrieben Rolle, das alte Frankreich gegen den Schub der Modernisierung zu verteidigen, habe er bisher nicht erfüllt. So gelinge es Martine le Pen und Jean-Luc Mélenchon, ihre Flügel zu stärken.

Wolfgang Matz erinnert an das Interview mit Alain Juppé in LE MONDE (28. April 2013), der den Versuch der Isolierung Deutschlands und eine Hinwendung zu Montis Itlaien als einen Riesenirrtum bezeichnete. Im deutsch-französischen Jahr zieht Matz dieses betrübliche Fazit: „Wirklich bedrohlich … ist die Erfahrung, dass fast siebzig Jahre nach Kriegsende, fünfzig Jahre nach den Élysée-Verträgen die gegenseitige Kenntnis, das gegenseitige Verständnis nicht mehr sind als eine dünne Schickt auf einem unveränderten Kern von Misstrauen.“ (S. 605) Stimmt das? Wenn ja, woran liegt das? Möglicherweise daran, dass das deutsch-französische Verhältnis zur Zeit keine rechte Vision für die Zukunft Europas hat?

Liest man den Leitartikel heute in LE MONDE > L’Europe et les caprices d’Angela merkt man, dass es auch in Frankreich ein Erstaunen über die Wendefähigkeiten von Bundeskanzlerin Angela Merkel gib: Atomenergie, auf einmal doch eine Wirtschaftsregierung für den EURO-Raum, und auf einmal doch einen Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit und zudem ein Wahlprogramm mit Milliarden-Wahlgeschenken ohne Steuererhöhungen, während andere europäische Länder weiter darben sollen: Für diese Wendepolitik gibt es ein schönes Wort: > tourner casaque. Viele fragen sich, ob Merkels Entscheidungen, so schreibt der Autor des Leitartikels, taktische Entscheidungen oder Teil einer wirklichen Strategie seien. Sie dienen politischen Interessen. Der Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit will der SPD ein Thema wegnehmen und die teuren Wahlversprechen seien ein Mittel zum Machterhalt. Alternativen bieten die deutsche und europäische Linke nicht. Der Leitartikel stellt fest, Merkel können sich künftig nicht mehr auf die nationalen Interessen beschränken. Ein Misserfolg in Europa wäre auch ihr Misserfolg.

Paris und Berlin haben zusammen noch keine Perspektive entwickelt, wie beide Staaten Europa anführen könnten? Wo geht die Reise hin? Man segelt auf Sicht. Und vor den Wahlen in Deutschland wird sowieso nur auf die gute Figur vor dem Wähler geachtet. Dennoch gibt es genug gute Ansätze gibt es genug: Ob der neue Schwung > Das deutsch-französische Tandem nimmt wieder Fahrt auf nach der Leipziger SPD-Geburtstags-Rede von Hollande von Dauer sein wird?

Wolfgang Matz, > Die Nation oder Europa? Frankreich und die Wiederkehr des deutschen Problems – Gratis lesen

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In DIE WELT: Wolf Lepenies: „Frankreichs Linke träumt von Anti-Deutschland-Bund“

Wolf Lepenies berichtet in der WELT vom 8. Mai 2013 unter der Überschrift > Frankreichs Linke träumt von Anti-Deutschland-Bund über einen Beitrag des italienischen Philosophen > Giorgio Agamben (Wikipedia) – am 24.3. 2013 in Libération mit der Überschrift > „Que l’Empire latin contre-attaque!“. Agamben nennt in diesem Beitrag die Schrift des Philosophen > Alexandre Kojève (Wikipedia) mit dem Titel „Das lateinische Reich. Skizze einer Doktrin der französischen Politik“: (in TUMULT Franzosen, Wien o. J., S. 92-122) der vor einem Erstarken Deutschlands gewarnt hatte. Lepenies fragt sich mit Recht, wieso gerade jetzt Agamben auf die Idee kommt, den Text von Kojève zu zitieren?

Lepenies Empfehlung „Eine Mittelmeerunion zu bilden, die über Europa hinausreicht und von Deutschland unterstützt würde…“ ist bedenkenswert, genauso eindeutig sagt Lepenies „Das Projekt eines „Empire latin“ aber gehört in die Rumpelkammer der politischen Ideengeschichte.“

Nach wie vor glaube ich, dass die Regierungen in Berlin und Paris die alltägliche Routine der deutsch-französischen Kooperation – bessere Pressearbeit, mehr kontinuierliche Informationen, mehr Web 2.0 als hier: > /www.elysee50.de/-Deutsch-franzosisches-Jahr-.html -genauso deutlich vielleicht sogar noch viel mehr herausstellen müssten, als nur den Jubel über punktuelle Feierstunden.


Auf diesem Blog:

> Un ministre franco-allemand / ein deutsch-französischer Minister – auf diesem Blog

> Der Élysée-Festvortrag in Stuttgart: Hélène Miard-Delacroix, Eintracht, Effizienz, Exemplarität? Die deutsch-französischen Beziehungen auf dem Prüfstand

> 22.1.2013: Gemeinsame Erklärung des Bundestages und der Assemblée nationale

Und die deutsch-französische Zusammenarebit ist so intensiv, dass einige meiner Freunde gar nicht gemerkt haben, > an welchem Datum dieser Bericht hier auf unserem BNlog erschien.


Das deutsch-französische Jahr darf sich nicht auf 4-5 besondere Feiern beschränken, sondern es findet wie in den anderen Jahren an jedem Tag des Jahres statt, das ist nur den Spezialisten bekannt, und die Medien geraten immer wieder in die Gefahr ein solches Unwissen auszunutzen und vom Stottern des deutsch-französischen Motors zu sprechen oder schlechte Bilanz der französischen Regierung ohne viel nachzufragen als Fakt zu verbreiten. Wäre > die tägliche deutsch-französische Zusammenarbeit auf allen Ebenen im Bewusstsein beiderseits des Rheins, könnte ein Diskussionsbeitrag, wie das zu früh an die Öffentlichkeit geratene Papier der PS Papier sofort richtig eingeordnet werden: > “Confrontation. action de rapprocher des choses, de les comparer en les opposant. (Dictionnaire Larousse)” schreibt Claude Bartolone auf seinem Blog.

Vgl. Tom Assheuer, > Gegen Deutschland? Frankreich diskutiert ein Pamphlet des Philosophen Giorgio Agamben: Der Süden soll sich unter der Führung Frankreichs zur Wehr setzen. – DIE ZEIT, 11. 4. 2013

L’interview : Pierre-Yves Le Borgn’, Député à l’Assemblée Nationale

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Macht Bildung!
Nachgefragt: Ulrich Commerçon, Minister für Bildung und Kultur

Ulrich Commerçon ist Minsiter für Bildung und Erziehng im Kabinett II von > Annegret Kramp-Karrenbauer. Er stammt aus Homburg/Saar Ausbildung und hat Slawistik, Politik, Philosophie und Neueren Geschichte studiert.

Am vergangenen Freitag hatten wir eine Gelegenheit, Herrn Minister Commerçcon in seinem Ministerium einige Fragen zu stellen.

Wir haben ihn nach dem Programm seines Ministeriums für die Feierlichkeiten rund um den 50. Jahrestag der Unterzeichnung des Élysée-Vertrags gefragt. Minister Commerçon hat von einer „Frankreich-Strategie“ seines Ministeriums gesprochen: Was möchte er damit erreichen? Er spricht von individueller Mehrsprachigkeit an den Schulen im Saarland. Was meint er damit? Sein Ministerium will Kooperationen im Vorschul-, Schul- und Ausbildungsbereich verstärken. Was wird unternommen? Außerdem erwähnt Minister Commerçon Auf- und Ausbau binationaler Qualifizierungs- und Weiterqualifizierungsmaßnahmen für Berufe im Erziehungs- und Bildungsbereich. Welche Initiativen gibt es zu diesem Thema? – Minister Commerçon erwähnte auch die erfolgreiche Arbeit mit dem deutsch-französischen Geschichtsbuch.

Außerdem haben wir auch gefragt: > Herr Minister, Ihr Blog im Internet trägt die Überschrift Macht Bildung! An wen richtet sich dieser Aufruf? Wir wollten auch wissen: Welche Bedeutung haben die sozialen Medien für die Politik?

> Ulrich Commerçon – Twitter

Politik- ganz nach dran:

oder

> http://www.macht-bildung.de/

> Ministerium für Bildung und Kultur | Saarland.de

Damit ist das Saarland auf diesem Blog mit drei interviewten Mitgliedern der Landesregierung allen anderen Bundesländern voraus.

Interview: Helma Kuhn-Theis, Bevollmächtigte der Landesregierung im Saarland für Europaangelegenheiten

Am vergangenen Freitag hatten wir eine Gelegenheit, Fragen an Frau Helma Kuhn-Theis, Bevollmächtigte der Landesregierung im Saarland für Europaangelegenheiten stellen zu dürfen. Wir haben mit ihr über Europaangelegenheiten und die Großregion, über die Förderung des Französischunterrichts und über das 85 km entfernte Atomkraftwerk Cattenom gesprochen.

Bei Ihrer Ernennung im Mai 2012 hat Frau Kuhn-Theis gesagt: „Ich möchte unsere Großregion mit nach Brüssel nehmen, aber auch Brüssel mit in die Großregion tragen.“ Wir haben sie gefragt, wie sie das im politischen Alltag macht?

In diesem Jahr wird 50-jährige Jubiläum der Unterzeichnung des Elysée-Vertrages gefeiert. Die Regierungen in Berlin und Paris feiern ein deutsch-französisches Jahr. Was passiert konkret in einem Bundesland wie im Saarland? Wie können die Beziehungen zu Frankreich gefördert werden?

Beim > Besuch der Eichenlaubschule in Weiskirchen (Website der Eichenlaubschule) hat Frau Kuhn-Theis kürzlich Schülerinnen und Schüler die Bedeutung der deutsch-französischen Aussöhnung erklärt. Der Beginn dieser Wiederannäherung 1945 und dann der Vertrag von 1963, der diese Aussöhnung besiegelte sind heute für Schüler weit weg, wie kann man ihnen heute die Bedeutung des Élyséevertrags verständlich machen? Und wir haben sie auch gefragt, wie kann man Schülern am besten überzeugen, Französisch zu lernen? Reichen Appelle? – In Dillingen hat sie Schülerinnen und Schülern gesagt: „Die gelebte deutsch-französische Zusammenarbeit ist eine historische Einzigartigkeit und alles andere als selbstverständlich. Diese Errungenschaft müssen wir uns täglich neu bewusst machen.“ Findet das wirklich statt?

Europapolitik kann in der EU kein Land, keine Region alleine machen. Wir haben Frau Kuhn-Theis gefragt, wo sie für Ihre politischen Pläne die besten Partner hat?

83 km fährt man von Saarbrücken zum Atomkraft Cattenom, ein Reizthema dies und jenseits der Grenz, hier der Atomausstieg – alleine kann man nicht aussteigen?, in Frankreich ist davon keine Rede, kann man da überhaupt von einer europäischen Energiepolitik sprechen? In diesem Zusammenhang haben wir Frau Kuhn-Theis nch ihren Vorstellungen gefragt.

> Helma Kuhn-Theis – Facebook

Auf der Website der Landesregierung des Saarlandes:

> Das Saarland in Europa
Die Bevollmächtigte für Europaangelegenheiten des Saarlandes Helma Kuhn-Theis
> EU-Bevollmächtigte Kuhn-Theis zum 50. Jahrestag des Elysée-Vertrags: Die Jugend für die deutsch-französische Zusammenarbeit neu gewinnen.

Auf unserem Blog:
> L’interview (I): Hervé Kempf, LE MONDE, répond à nos questions sur l’énergie nucléaire
> L’énergie nucléaire en France et sa pérennité

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