Rien est encore décidé. Le sauvetage de l’Euro continue à être un sujet n des relations franco-allemandes : „Assortis de nouvelles conditions, les eurobonds pourraient convaincre l’Allemagne,“ Le Monde, 22. November 2011, unter dieser Überschrift vermutet Audrey Fournier, dass Deutschland demnächst vielleicht doch den bisher so strikt abgelehnten Eurobonds zustimmen wird: „Pour l’Allemagne, c’est toujours non, mais les mentalités sont en train d’évoluer. Alors qu’une nouvelle proposition sur des eurobonds, titres de dette garantis en commun par les membres de la zone euro, est en cours d’élaboration au sein de la Commission européenne, Berlin persiste dans son refus de toute extension du rôle de la Banque centrale européenne (BCE) au-delà du simple maintien des prix.“
Wenn ich an meine Steuererklärung denke… und in Frankreich gibt es laut diesem hier zitierten Artikel in der WELT „504 Steuerbefreiungen und -nachlässe“. 20 Milliarden EUROS werden so dem Staatssäckel in Frankreich entzogen. Steuerschlupflöcher schließen und gleichzeitig die Wahl 2012 gewinnen wollen? Nicolas Sarkozy ist in einer schwierigen Lage. Aber er ist nicht allein. Kein Staat der EU kann heute wirtschaftliche Probleme noch alleine in den Griff kriegen.
Es ist nicht einfach, die Gründe für die Finanzkrise in Europa mit wenigen Beiträgen hier angemessen zu analysieren. Aber bei einer heftigen Diskussion mit einem Kollegen habe ich gestern entdeckt, dass man unbedingt die Vorteile des Euros gegenüber der Perspektive des EURO verbunden mit einer Rückkehr zu schwankenden Wechselkursen verteidigen muss. Gleichzeitig, wird nächste Woche wieder einmal klar werden, wie bedeutsam die Interpretation der Ergebnisse des Treffens zwischen Merkel und Sarkozy sein wird. Dann kann man die Beiträge in den französischen und die deutschen Medien miteinander vergleichen. – Meine Schüler würden einige der in diesen Blogbeiträgen genannten Artikel lesen. Und von Zeit zu Zeit am Anfang einer Doppel-Stunde 5-10 in Kurzform ein Thema aus den Nachrichten referieren. Oder schriftlich für zusammenfassen. Oui, diese Themen sind nicht einfach, aber mit ein bisschen Neugier kann man verstehen, wieso deren Lösungsperspektiven nicht nur wirtschaftlicher sodern so sehr politischer Natur sind. Und wieso die deutsch-französische Kooperation auf diesem Gebiet so wichtig ist. Dabei fällt mir wieder einer der letzten Beiträge auf diesem Blog ein: > Devenez des acteurs du dialogue franco-allemand avec l’Office franco-allemand pour la jeunesse.
Mit dem EURO haben wir eine gemeinsame Währung eingeführt, bevor eine Finanzunion beschlossen wurde. Man hat gerade soviel Gemeinsamkeiten in Form von Kompromissen beschlossen, dass der EURO möglich wurde, aber man ist vor Souvernänitätsübertragungen zurückgezuckt. Jetzt muss dringendst repariert werden. Nochmal: Le couple franco-allemand doit se mettre au travail. So wie damals Valéry Giscard d’Estaing und Helmut Schmidt, die Währungsschlange mit festen Wechselkursen erfunden haben, so muss heute ein neuer europäischer Mechanismus für die Garantie der Geldmenge gefunden werden.
Mit einer innnovativen deutsch-französischen Reportagereise > Paris-Berlin – Kerstin et Baptiste auf Sommertour will der Saarländische Rundfunk in diesem Sommer zusammen mit anderen ARD-Landesrundfunkanstalten und Radio France die Bedeutung der deutsch-französischen Beziehung im vereinten Europa Revue passieren lassen.
Kerstin Gallmeyer (Saarländischer Rundfunk) und Baptiste Schweitzer (Radio France) haben eine gemeinsame Reportagereise durch Deutschland und Frankreich unternommen, an vielen Orten mit mit vielen Menschen gesprochen. Sie versucht herauszufinden, was Deutsche und Franzosen derzeit am meisten bewegt, was sie zusammnführt und was sie aus jeweils aus ganz anderen Blickwinkeln betrachten.
Das Ergebnis ist ein eine Co-Produktion von Radio France (RF), Westdeutschem Rundfunk (WDR), Südwestrundfunk (SWR) Deutschlandradio/Deutschlandfunk und dem Saarländischen Rundfunk (SR), der als federführender Sender die Organisation und Realisierung des Projekts übernommen hat. Es ist das erste Mal, dass eine solche Programmaktion verschiedene ARD-Landesrundfunkanstalten und Radio France zustande kommt. Der Programmdirektor des Saarländischen Rundfunks Hans-Günther Brüske hat sich bei den Partner Partnern für ihre Bereitschaft, ein solches Projekt zu unterstützen, bedankt.
Am vergangengen Donnerstag hat Hans-Günther Brüske, der auch der stellvertretende Intendant des Saarländischen Rundfunks uns zu einem Gespräch über diese Sendung Paris-Berlin und über die deutsch-französischen Beziehungen eingeladen: Nachgefragt.
1. Sendetermin:
Die Serie der entstandenen Hörfunkbeiträge wird ab > Montag, 1. August,9 h 05, SR2 in Deutschland und bereits seit vergangener Woche in Frankreich ausgestrahlt.
Après des journées comme celle d’aujourd’hi, on peut se demander qui est-ce qui a gagné ? Nos voisins ? Nous ? Europe. Un bon exercice: Lisez quelques articles et commentaires des journaux pour apprécier le résultat. Où est la vérité ? Les titres des journaux semblent suggérer des appréciations différentes. Toutefois, avant de pouvoir constater un résultat net, on pet se permettre d’insister sur > le rôle des relations franco-allemandes en faveur de l’Europe.
Nach Tagen wie dem heute, darf man sich schon mal fragen, wer hat gewonnen? Unsere Nachbarn? Wir? Europa? Das ist wieder mal eine gute Übung. Lesen Sie einige Zeitungsartikel, um das Ergebnis beurteilen zu können. Wo ist die Wahrheit? Die Überschriften der Zeitungen scheinen ganz unterschiedliche Einschätzungen widerzugeben. Bevor man ein klares Ergebnis formulieren kann, darf man aber schon mal auf die > Rolle der deutsch-französischen Beziehungen zum Vorteil Europas hinweisen.
Schuldenschnitt, neue Kredite. Überall liest man andere Ratschläge, und die Bundeskanzlerin Angela Merkel dämpft die Erwartungen an den morgigen Gipfel, vielleicht um sich hinterher um so mehr über einen Erfolg freuen zu können? Ihren Erfolg? Unseren Erfolg? Einen Erfolg Frankreichs und Deutschlands? Kaum ein Zeitungsartikel kann noch die Dinge so auf den Punkt bringen, dass man die ganze Tragweite des Geschehens erfasst.
Nach wie vor bietet Le MONDE in dieser Krise mit die beste Berichterstattung. Systematisch und ausgewogen mit dem Verweis auf die früheren Artikel, die zum Verständnis der Griechenland-Krise notwendig sind: > Crise grecque : ce qui oppose Sarkozy et Merkel . Europa hat sich vielleicht zu schnell in eine Finanzsystem begeben, ohne dafür wirklich die Strukturen zu haben, oder man hat auf die gemeinsamen Vereinbarungen zu lasch geachtet. Man hat Schuldenobergrenzen vereinbart, die von Mitgliedsländern ignoriert wurden. Aus guten Gründen sahen die Verträge ein gegenseitiges Helfen zunächst und eigentlich auch jetzt nicht voraus. Und trotzdem werden Kredite in Milliardenhöhe gewährt. Kredite wozu? Um die Schulden zu mindern? Oder um ein Investitionsprogramm anzustoßen? Kommen die Kredite zu spät? zu halbherzig.?
Erik Izraelewicz signe un éditorial > „La chancelière et le président face à l’Histoire“ (LE MONDE, 20 juillet 2011) qui me paraît être très pertinent : „Et l’intérêt général, pour tout le monde, c’est de sauver l’euro, ce qui passe sans doute par de nouveaux transferts de souveraineté. L’euro n’est pas seulement la monnaie de 350 millions d’Européens. C’est désormais un bien commun, l’une des grandes devises du monde. Certains, en Allemagne, peuvent croire qu’ils pourraient s’en passer. C’est faux. La mondialisation n’est pas uniformisation, mais régionalisation : le monde de demain sera fait de grands blocs – monétaires, notamment – qui parleront d’égal à égal. L’Allemagne aurait tort de croire qu’elle serait plus forte sans l’Europe
Es ist die unbedingte Einigkeit, die jetzt zu demonstrieren ist. Gefolgt von Taten und nicht von den üblichen Versprechungen. künftig mehr gemeinsam machen zu wollen oder sich noch mehr austauschen zu wollen. Einmal mehr lohnt es sich, > deutsche und französische Zeitungen und Medien durchzusehen, und deren Standpunkte mit den offiziellen deutsch-französischen Beziehungen zu vergleichen. Sammelt man die Beurteilungen, zählt man die Perspektiven auf und betrachtet man die Lösungsvorschläge, kann man schon den Eindruck gewinnen, dass allein schon auf dem Gebiet der Euro-Politik eine deutsch-französische Einigkeit auch schon ein paar Milliarden wert ist. Deutschland profitiert vom Euro, allein schon weil Schwankungen und Unsicherheiten der Wechselkurse in Europa weggefallen sind. Auch in einem Staatshaushalt wird es kein Regierungschef nie dulden, dass ein Ressort ungehemmt Geld ausgibt. Eine grundlegende Reform der Finanzpolitik steht in Europa auf der Tagesordnung. Eine ständige Reparatur nur in Sichtweite reicht nicht. Der Beginn einer echten gemeinsamen Finanzpolitik wirkt wahrscheinlich so wie ein weiteres Rettungspaket. Nur länger.
Es nicht ganz einfach herauszubekommen, was wirklich beim letzten deutsch-französischen Gipfel in Berlin gesagt worden ist. Auf dem Le MONDE-Blog „L’Elysée côte jardin“ wurde > Merkel recule face à Sarkozy et la BCE sur la dette grecque gemeldet,und deutsche Medien wie der FOCUS sehen eine Erfolg von Angela Merkel: > Griechenland-Hilfe: Bundeskanzlerin Merkel verteidigt ihre Linie. DER SPIEGEL schreibt > Euro-Einigung Madame Non sagt ein bisschen oui. Offensichtlich ist die Bundeskanzlerin aufgrund der französischen Haltung von ihrer Position abgewichen. Die Banken sollen sich nur freiwillig an der Rettung Griechenlands beteiligen. Keiner der letzten deutsch-französischen Gipfel hat in so kurzer Zeit wo viele Artikel entstehen lassen. Wie schon früher bei ähnlichen Anlässen bietet dieses Ereignis einen spannenden und realen Übungsanlass für die Oberstufe. Lesen Sie die Originalquellen und vergleichen Sie die mit den Kommentaren in den > Medien.
In der Politik geht kaum etwas freiwillig. Politik ist ein Machtspiel. Freiwillig würden wir kaum Steuern bezahlen. Betrachtet man die Reaktionen in beiden Ländern, gewinnt man den Eindruck, dass das gemeinsame Interesse für Europa, wenn es wirklich ernst wird, besonders bei den Kritikern dieser Gipfelergebnisse nicht 100% angekommen ist.
> Mitschrift Pressekonferenz – Website der Bundesregierung
Pressestatements von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem Staatspräsidenten der Französischen Republik, Nicolas Sarkozy
In der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung von heute (5. Juni 2011) hat Jean Daniel (Jg. 1920), der Gründer des Nouvel Observateur und Freund von Albert Camus, sich kritisch zum deutsch-französischen Verhältnis geäußert.
Er bedauert es, dass es in der Libyen-Frage zwischen Deutschland und Frankreich keine klare Aussprache gegeben hat. Und er stellt fest, dass Europa zurzeit in Deutschland nicht populär ist. Jean Daniel glaubt eine Veränderung festzustellen: „Deutschland braucht uns nicht mehr.“ Der Rückgang des Interesses für die französische Kultur in Deutschland versucht er selbstkritisch mit der Bemerkung, das Prestige Frankreichs hat abgenommen zu erklären. Und er fügt hinzu: „Ich klage euch an und uns. Das macht mich schon etwas unglücklich.“
Man wird ihm vielleicht von deutscher Seite aus antworten, er sähe das zu einer gewissen Normalität übergegangene deutsch-französische Verhältnis etwas zu pessimistisch. Aber, seine Bemerkung, erst ein großes gesellschaftliches Projekt würde uns wieder begeistern, stimmt nachdenklich, weil Jean Daniel in diesem Punkt offenbar recht hat. Stimmt es, dass Sarkozy mit seinen Europaplänen in Berlin kein Gehör fand? Das ist doch was dran! > Un ministre franco-allemand / ein deutsch-französischer Minister wurde nicht ernannt. Das wär’s doch gewesen. Stattdessen gab es verfassungsrechtliche Bedenken jeder Art. Alles nur vorgeschoben?
Und Jean Daniel erinnert an > Albert Camus und seine Briefe an einen deutschen Freund.
In den Worten Jean Daniels klingt Enttäuschung an aber auch implizit eine Aufforderung an die Akteure im deutsch-französischen Dialog, sich endlich wieder auf die gemeinsamen Perspektiven zu besinnen und mehr daraus zum Vorteil Europas zu machen.
Oft sind die Gipfelerklärungen das Ergebnis vieler Kompromisse, man einigt sich auf den kleinsten gemeinsamen Nenner. In Deauville war das etwas anders. Die Déclaration du G8 de Deauville: Un nouvel élan pour la liberté et la démocratie enthält einen
„5. Nous nous sommes penchés sur de nouveaux thèmes, tels que l’Internet, qui sont essentiels pour nos sociétés, nos économies et notre croissance. Pour les citoyens, l’Internet est un outil unique d’information et d’éducation ; il contribue ainsi à la promotion de la liberté, de la démocratie et des droits de l’homme. L’Internet facilite de nouvelles formes d’activités économiques et stimule l’efficacité, la compétitivité et la croissance économique. Les pouvoirs publics, le secteur privé, les utilisateurs et d’autres acteurs encore, ont tous un rôle à jouer pour créer un environnement favorable au développement équilibré de l’Internet. À Deauville, en 2011, pour la première fois au niveau des chefs d’État et de gouvernement, et en présence de plusieurs dirigeants clefs de l’économie de l’Internet, nous nous sommes entendus sur plusieurs principes fondamentaux, tels que la liberté, le respect de la vie privée et de la propriété intellectuelle, la gouvernance multi-acteurs, la cyber-sécurité et la protection contre la criminalité. Ces principes sont à la base de la force et du rayonnement de l’Internet. Le Forum e-G8, qui s’est déroulé à Paris les 24 et 25 mai, a apporté une précieuse contribution à ces débats.“
En outre, cette Déclaration du G8 de Deauville contient encore 18 paragraphes sous le titres II.Internet.
On lit notamment:
„7. Pour les États, l’Internet est un instrument permettant de renforcer l’efficacité de l’administration, d’offrir des services publics aux particuliers et aux entreprises, d’améliorer leurs relations avec les citoyens et de garantir le respect et la promotion des droits de l’homme.“
Nous, les citoyens pourraient y ajouter:
L’internet est pour les citoyens un moyen efficace de participer plus activement à la vie politique, de contrôler l’administration et de veiller au maintien des libertés publiques et des droits de l’homme.
Il est à notre que le G8 réaffirme les droits de la propriété intellectuelle:
„Leur mise en œuvre doit s’inscrire dans un cadre plus large : celui du respect de l’état de droit, des droits de l’homme et des libertés fondamentales, ainsi que de la protection des droits de propriété intellectuelle, valeurs qui guident la vie de toute société démocratique, dans l’intérêt de tous les citoyens….“
et
„15. S’agissant de la protection de la propriété intellectuelle, en particulier des droits d’auteur, des marques déposées, des secrets commerciaux et des brevets, nous reconnaissons que nous devons mettre en place des législations et des cadres nationaux pour en améliorer le respect. C’est pourquoi nous renouvelons notre engagement à prendre des mesures fermes contre les violations des droits de propriété intellectuelle dans l’espace numérique, notamment par des procédures permettant d’empêcher les infractions actuelles et futures. Nous reconnaissons que l’application effective des règles en matière de propriété intellectuelle nécessite une coopération internationale appropriée entre les acteurs concernés, associant le secteur privé. Nous sommes déterminés à trouver les moyens de faciliter un meilleur accès et une plus grande ouverture à la connaissance, à l’éducation et à la culture, notamment en encourageant l’innovation dans le commerce en ligne de biens et de contenus, dans le respect des droits de propriété intellectuelle. “
“ 13. Nous nous engageons à encourager l’utilisation de l’Internet comme instrument de promotion des droits de l’homme et de la participation démocratique dans le monde entier. “
Mit einer innnovativen deutsch-französischen Reportagereise > 
Das Ergebnis ist ein eine Co-Produktion von Radio France (RF), Westdeutschem Rundfunk (WDR), Südwestrundfunk (SWR) Deutschlandradio/Deutschlandfunk und dem Saarländischen Rundfunk (SR), der als federführender Sender die Organisation und Realisierung des Projekts übernommen hat. Es ist das erste Mal, dass eine solche Programmaktion verschiedene ARD-Landesrundfunkanstalten und Radio France zustande kommt. Der Programmdirektor des Saarländischen Rundfunks Hans-Günther Brüske hat sich bei den Partner Partnern für ihre Bereitschaft, ein solches Projekt zu unterstützen, bedankt.
