Archiv für die Kategorie 'Europe'

Lesetipp: Deutschland und Frankreich. Gemeinsam für mehr Europa.

Samstag, 29. Dezember 2018

>> Nachgefragt: “L’Europe ne doit pas se faire dans le silence.”Entretien avec Christian Lequesne, Professeur à Sciences po à Paris – 18. Dezember 2017

> Die neue Version des Elyséevertrags

> Nachgefragt. Le Vice-président de l‘Assemblée nationale Sylvain Waserman répond à nos questions

> Nachgefragt. Le Président du Groupe d’amitié franco-allemand, le député Christophe Arend répond à nos questions

> Nachgefragt. Le Député Frédéric Petit répond à nos questions

> Nachgefragt. Professor Henri Ménudier: Wie steht es um den Elysée-Vertrag 2.0?

Unsere Redaktion hat die europapolitischen Vorschläge von Präsident Macron auf unserem Blog ausführlich dargestellt und Kommentiert. Leider blieb Berlin mit kleinen Ausnahmen > Emmanuel Macron und Angela Merkel und das Treffen in Meseberg – 20. Juni 2018 – diesen Vorschlägen gegenüber ziemlich still. Aus dem wenigen Entgegenkommen, das Macron zuteil wurde, machte dieser diplomatisch höflich Erfolge für das deutsch-französische Tandem, auch dieses von seinen Möglichkeiten und auch einstigen Wünschen besonders an die französische Adresse weit unterhalb von früher geäußerten Erwartungen blieb. Setsamerweise kommen immer Initiativen von einem Partner, wenn der andere gerade aus welchen Gründen auch immer gerade mal nicht so beweglich ist. Christine Longin mahnt mit Recht einen deutschen Beitrag zum europäischen Erfolg von Macron an, wobei dieser Erfolg nicht alleine Macron oder Frankreich zugute kommt, sondern dazu beitragen könnte, die Europa-Wahlen vorzubereiten. Kürzlich äußerte sich Bundeskanzlerin Merkel positiv über die Idee eine Europäischen Arme > Emmanuel Macron: “Man wird die Europäer nicht beschützen, wenn man sich nicht entscheidet, eine wirkliche europäische Armee zu haben.” – 6. November 2018: Liest man nach, was sie gesagt hat > Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht vor dem Europäischen Parlament in Straßburg, 13. November 2018: DIE WELT twitterte „Merkel plädiert für europäische Armee – Buhrufe und Applaus,“ aber Merkel hatte lediglich gesagt “ “eines Tages” und “wir sollten an der Vision arbeiten”. Also wieder wie üblich, z. K. nehmen und erstmal abwarten, aber Merkel sagte auch : „Eine gemeinsame europäische Armee würde der Welt zeigen, dass es zwischen den europäischen Ländern nie wieder Krieg gibt“. In der WELT ( > War es das schon mit Europas besten Jahren? Mitnichten! – DIE WELT 05.12.2018 )hat der Europaminister Michael Roth sich kürzlich optimistischer geäußert: „“Rotuinen durchbrechen“, „Horizont erweitern“, „Partner einbeziehen“ aber „Den eigenen Prinzpien folgen“ lauteten die Überschriften üb den Absätzen seines Artikels.


Hintergrund:

Michael Roth > War es das schon mit Europas besten Jahren? Mitnichten! – DIE WELT 05.12.2018

> Die europäische Sicherheitsarchitektur im Wandel Wissenschaftliche Dienste- Deutscher Bundestag – 2017

> Auftakt für ein neues Netzwerk: Sicherheitspolitik wird Thema bei den Altstipendiaten der KAS

Gunther Hauser , > Das Europäische Sicherheits- und vertiedigungssystem seiner Akteure, 8. völlig überarbeitete Auflage, 15. Februar 2018, Republik Österreich / Bundesministerium für Landesverteidigung, BMLV, Roßauer Lände 1, 1090 Wien.

Ronja Kempin, Barbara Kunz, > Der deutsch-französische Verteidigungs- und Sicherheitsrat muss erneuert werdenDas Schicksal der EU hängt maßgeblich von einer Zusammenarbeit in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik Deutschlands und Frankreichs ab, Handelsblatt 17.6.2018

> Gemeinsame europäische Verteidigungspolitik Veröffentlichungsdatum – 21.11.2018 – Website des Verteidgungsministeriums Bonn, Berlin


Christine Longin hat in einem Beitrag für Das Parlament den Stand der Deutsch-französischen Beziehungen vor der Erneuerung des Élysée-Vertrages zusammengefasst:

> Präsident Macron und seine Vorschläge für eine „refondation de l’Europe“

Tout un système : > Rappel : Les discours du Président de la République et l’Europe

Nos atouts : >Präsident Macron: Europa mit Hilfe der Kultur neu begründen

Un programme : > Discours du Président de la République à la conférence des Ambassadeurs

Die Bilanz nach einem Jahr: > La souveraineté de l’Europe: Eine Bilanz der Sorbonne-Rede vom 26.
September 2017
– 2. November 2018

> Nachgefragt: S. E. Anne-Marie Descôtes, Botschafterin der Französischen Republik in Deutschland antwortet auf unsere Fragen – 9. November 2018

Unser Lesetipp: Christine Longin, freie Korrespondentin in Paris, lässt in ihrem Beitrag eine gewisse Hoffnung für einen Aufschwung der deutsch-französischen Beziehungen anklingen und nennt las Indizien für ihre Beurteilung u.a. die deutliche Annäherung der Verteidgungspolitik und die Einigung auf das Eurozonenbudget, auch wenn dessen Größe hinter den Erwartungen Macrons zurückbleibt. Betrachtet man das vereinbarte Prinzip, dann ist das jetzt Erreichte in der tat nicht zu unterschätzen. Eine Einigung bei der Besteuerung vn Internetfirmen wird dann wohl auch nch folgen. :> Gemeinsam für mehr Europa.Brexit und wachsender Nationalismus in der EU lassen Deutschland und Frankreich enger zusammenrücken – in: Das Parlament Nr. 48 / 26.11.2018:

„Emmanuel Macron ist ein gewisses Pathos eigen. Deshalb scheute der französische Präsident in seiner Rede zum Volkstrauertag nicht vor einer offenen Liebeserklärung an Deutschland zurück: „Auch wenn man nicht immer die Worte versteht, die aus Frankreich kommen. Denken Sie daran, dass Frankreich Sie liebt“, schloss er seine 20-minütige Ansprache vor dem Bundestag, die die Abgeordneten mit stehendem Applaus quittierten (siehe auch „Ortstermin“ auf Seite 12). Dabei war das, was Macron vom Nachbarn verlangte, keine leichte Kost. „Heute müssen wir zusammen den Mut finden, ein neues Kapitel aufzuschlagen, denn das schulden wir Europa“, forderte der Staatschef. Europa und das deutsch-französische Paar hätten die Pflicht, die Welt nicht ins Chaos abgleiten zu lassen. „Wir müssen unsere Tabus überwinden und unsere Denkverbote hinter uns lassen.“

Es war ein diskreter Hinweis an all jene, die sich gegen seine Ideen zur Reform der EU sperren. … “ > Bitte weiterlesen

Les résultats des Consultations citoyennes sur l’Europe

Sonntag, 23. Dezember 2018

Dans le cadre du Conseil européen, la Commission européenne a publié un rapport d’avancement sur les dialogues citoyens et consultations citoyennes:

Das war eine Premiere und könnte auch als Vorbild für die von Präsident Macron geplanten Bürgerbefragungen in Frankreich dienen. In vielen Diskussionsrunden hatten Bürger/innen 2018 reichlich Gelegenheit, zu Europa Stellung zu nehmen, mitzudiskutieren, sich einzubringen und Vorschläge zu formulieren. > Quelle est votre Europe – Comptes-rendus des événements

Das Ergebnis dieser Diskussionsrunden in Frankreich liegt jetzt vor:

Contribution de la Commission européenne au Conseil européen
> Dialogues citoyens et consultations citoyennes  – PDF –
Rapport d’avancement 11 décembre 2018

> Ein Europa, das zuhört: Bürgerdialoge und Bürgerkonsultationen

> Fortschrittsbericht über Bürgerdialoge und Bürgerkonsultationen

Facebook > Quelle est votre Europe ?

> Europe: Les Consultations européennes / Europa: Die Bürgerbefragungen – 10. September 2018

> #QuelleEstVotreEurope ? – Epinal, 17 avril 2018 : Lancement des consultations citoyennes – 17. April 2018

> Konsultation zur Zukunft Europas

Die Souveränität von Europa

Freitag, 21. Dezember 2018

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Die Ergebnisse des Europäischen Rats in Brüssel – 14. Dezember 2018

Sonntag, 16. Dezember 2018

Wenn man > einen Artikel des SPIEGEL liest, scheint das Ergebnis des Europäischen Rates in Brüssel am 14. Dezember eine große Enttäuschung für Präsident Macron gewesen zu sein. Dabei fällt einem aber auch das Wort Faktencheck ein: Forschen wir mal nach, was ist da in Brüssel vereinbart worden? Waren die Erwartungen zu hoch? Oder wurde das Gipfelgespräch wieder durch die ständige Suche von Theresa May nach besseren Ausstiegsbedingungen aus der EU erschwert? Ein gemeinsames Budget hatte Macron schon 2017 vorgeschlagen. Der Brüsseler Apparat ist vielleicht etwas träge, aber nun liegt doch ein Ergebnis vor, das in seiner Komplexität nicht in einfach zusammenzufassen ist. Man muss alle Verlautbarungen genau lesen, um herauszufinden, wie weit die EU-Staats- und Regierungschefs sich auf gemeinsame Vorstellungen zu einigen bereit sind.

> Präsident Macron und seine Vorschläge für eine „refondation de l’Europe“

Tout un système : > Rappel : Les discours du Président de la République et l’Europe

Nos atouts : >Präsident Macron: Europa mit Hilfe der Kultur neu begründen

Un programme : > Discours du Président de la République à la conférence des Ambassadeurs

Die Bilanz nach einem Jahr: > La souveraineté de l’Europe: Eine Bilanz der Sorbonne-Rede vom 26.
September 2017
– 2. November 2018

> Nachgefragt: S. E. Anne-Marie Descôtes, Botschafterin der Französischen Republik in Deutschland antwortet auf unsere Fragen – 9. November 2018

Am 14. Dezember wollten die EU-Staats- und Regierungschefs auf der Grundlage eines Berichts der Euro-Gruppe über die Reform der Wirtschafts- und Währungsunion beraten. Der Bericht enthielt Vorschläge zu den Modalitäten der ESM-Reform,
einen Entwurf der Vorgaben für die gemeinsame Letztsicherung und für das weitere Vorgehen hinsichtlich der Bankenunion.

> La zone Euro s’accorde sur le principe d’un budget – LE MONDE, 14 décembre 2018

LE MONDE fasst das Ergebnis os zusammen: Es wird keinen Minister für die Eurozone geben, keinen Europäischen Finanzfonds, aber einen ersten Schritt hin zu einen Europäischen Budget für die 19 Staaten, die zur Euro-Zone gehören. Es zeichnet sich wiedermal ein Europa der kleinen Tippelschritte ab, eine rigorose Reform zugunsten der Sicherheit des Euros, die Präsident Macron wünscht, scheint wieder verschoben zu sein.

Man nimmt sich wieder das Ziel „Im Monat Juni 2019“, um bis dahin über das Budget der Euro-Zone nachzudenken, das man erst einmal noch „ein Instrument für das Budget“ nennt, ein Schritt vor, zwei zurück? Beschwichtigungspolitik für die Skeptiker der Eurozone, fragt LE MONDE. Aber es zeichnet sich ab, dass das gemeinsame Budget in den mehrjährigen Finanzplan der EU aufgenommen werden wird. Was also bleibt: > Zone e (mehr …)

Nachgefragt: Pierre-Yves Le Borgn’ : « Parler des limites de l’Europe ne doit plus être un tabou »

Freitag, 30. November 2018

Tout récemment, nous avons rencontré l’ancien député Pierre-Yves Le Borgn‘ à Paris > Nachgefragt: Pierre-Yves Le Borgn’ : « Il faut un récit européen en complément du récit national ». Les réactions à la suite de notre entretien étaient nombreuses. Certains d’entre eux nous ont demandé des précisions. Nous avons eu un nouvel entretien:

> Interview „Parler des limites de l’Europe ne doit plus être un tabou“ *.pdf

Download de l’interview de Pierre-Yves le Borgn > « Parler des limites de l’Europe ne doit plus être un tabou »

> Präsident Macron und seine Vorschläge für eine „refondation de l’Europe“

Tout un système : > Rappel : Les discours du Président de la République et l’Europe

Nos atouts : >Präsident Macron: Europa mit Hilfe der Kultur neu begründen

Un programme : > Discours du Président de la République à la conférence des Ambassadeurs

Die Bilanz nach einem Jahr: > La souveraineté de l’Europe: Eine Bilanz der Sorbonne-Rede vom 26.
September 2017
– 2. November 2018

> Nachgefragt: S. E. Anne-Marie Descôtes, Botschafterin der Französischen Republik in Deutschland antwortet auf unsere Fragen – 9. November 2018

Pierre-Yves Le Borgn’, notre entretien du 16 novembre dernier sur l’identité européenne a été très suivi. Cela confirme que cette question est centrale dans les préoccupations des Européens. Vous nous avez indiqué avoir reçu depuis lors de nombreux commentaires et des interrogations aussi. Pourriez-vous nous en dire plus ?

Cela m’a fait plaisir que le thème de l’identité européenne, que je trouve si important intellectuellement, historiquement et politiquement, suscite l’intérêt des lecteurs du Frankreich Blog et plus largement des personnes que la diffusion de notre entretien via les réseaux sociaux a permis de toucher. J’ai reçu un bon nombre de commentaires et de questions, ayant trait pour l’essentiel aux limites de l’Europe. Clairement, les lecteurs ont fait le lien entre l’identité européenne et l’appartenance à un ensemble dont les limites ou les frontières ne sont pas dans leur esprit fermement définies. En soi, l’interrogation que j’ai vu se dessiner à travers les commentaires est : « qu’est-ce qu’être européen si l’extension du territoire de l’Union européenne est un processus sans fin ni limites ? ». J’avais abordé, sans doute trop rapidement, cette question dans notre entretien du 16 novembre, indiquant que l’absence de prise en compte des limites géographiques de l’Europe constituait pour moi l’un des freins à l’émergence de l’identité européenne. C’est un sujet légitime et il apparaît cependant esquivé dans le débat public. C’est regrettable. Dans l’intérêt de l’Europe, parler de ses limites doit cesser d’être un tabou.

Lire la suite > > Interview Parler des limites de l’Europe ne doit plus être un tabou

Vous avez lu notre première interview autoru de l’Europe ? > Nachgefragt: Pierre-Yves Le Borgn’ : « Il faut un récit européen en complément du récit national »

Nachgefragt: Pierre-Yves Le Borgn’ : « Il faut un récit européen en complément du récit national »

Samstag, 17. November 2018

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