Wenn man > einen Artikel des SPIEGEL liest, scheint das Ergebnis des Europäischen Rates in Brüssel am 14. Dezember eine große Enttäuschung für Präsident Macron gewesen zu sein. Dabei fällt einem aber auch das Wort Faktencheck ein: Forschen wir mal nach, was ist da in Brüssel vereinbart worden? Waren die Erwartungen zu hoch? Oder wurde das Gipfelgespräch wieder durch die ständige Suche von Theresa May nach besseren Ausstiegsbedingungen aus der EU erschwert? Ein gemeinsames Budget hatte Macron schon 2017 vorgeschlagen. Der Brüsseler Apparat ist vielleicht etwas träge, aber nun liegt doch ein Ergebnis vor, das in seiner Komplexität nicht in einfach zusammenzufassen ist. Man muss alle Verlautbarungen genau lesen, um herauszufinden, wie weit die EU-Staats- und Regierungschefs sich auf gemeinsame Vorstellungen zu einigen bereit sind.

Am 14. Dezember wollten die EU-Staats- und Regierungschefs auf der Grundlage eines Berichts der Euro-Gruppe über die Reform der Wirtschafts- und Währungsunion beraten. Der Bericht enthielt Vorschläge zu den Modalitäten der ESM-Reform,
einen Entwurf der Vorgaben für die gemeinsame Letztsicherung und für das weitere Vorgehen hinsichtlich der Bankenunion.

> La zone Euro s’accorde sur le principe d’un budget – LE MONDE, 14 décembre 2018

LE MONDE fasst das Ergebnis os zusammen: Es wird keinen Minister für die Eurozone geben, keinen Europäischen Finanzfonds, aber einen ersten Schritt hin zu einen Europäischen Budget für die 19 Staaten, die zur Euro-Zone gehören. Es zeichnet sich wiedermal ein Europa der kleinen Tippelschritte ab, eine rigorose Reform zugunsten der Sicherheit des Euros, die Präsident Macron wünscht, scheint wieder verschoben zu sein.

Man nimmt sich wieder das Ziel „Im Monat Juni 2019“, um bis dahin über das Budget der Euro-Zone nachzudenken, das man erst einmal noch „ein Instrument für das Budget“ nennt, ein Schritt vor, zwei zurück? Beschwichtigungspolitik für die Skeptiker der Eurozone, fragt LE MONDE. Aber es zeichnet sich ab, dass das gemeinsame Budget in den mehrjährigen Finanzplan der EU aufgenommen werden wird. Was also bleibt: > Zone e (mehr …)

Tout récemment, nous avons rencontré l’ancien député Pierre-Yves Le Borgn‘ à Paris > Nachgefragt: Pierre-Yves Le Borgn’ : « Il faut un récit européen en complément du récit national ». Les réactions à la suite de notre entretien étaient nombreuses. Certains d’entre eux nous ont demandé des précisions. Nous avons eu un nouvel entretien:

> Interview „Parler des limites de l’Europe ne doit plus être un tabou“ *.pdf

Download de l’interview de Pierre-Yves le Borgn > « Parler des limites de l’Europe ne doit plus être un tabou »

Pierre-Yves Le Borgn’, notre entretien du 16 novembre dernier sur l’identité européenne a été très suivi. Cela confirme que cette question est centrale dans les préoccupations des Européens. Vous nous avez indiqué avoir reçu depuis lors de nombreux commentaires et des interrogations aussi. Pourriez-vous nous en dire plus ?

Cela m’a fait plaisir que le thème de l’identité européenne, que je trouve si important intellectuellement, historiquement et politiquement, suscite l’intérêt des lecteurs du Frankreich Blog et plus largement des personnes que la diffusion de notre entretien via les réseaux sociaux a permis de toucher. J’ai reçu un bon nombre de commentaires et de questions, ayant trait pour l’essentiel aux limites de l’Europe. Clairement, les lecteurs ont fait le lien entre l’identité européenne et l’appartenance à un ensemble dont les limites ou les frontières ne sont pas dans leur esprit fermement définies. En soi, l’interrogation que j’ai vu se dessiner à travers les commentaires est : « qu’est-ce qu’être européen si l’extension du territoire de l’Union européenne est un processus sans fin ni limites ? ». J’avais abordé, sans doute trop rapidement, cette question dans notre entretien du 16 novembre, indiquant que l’absence de prise en compte des limites géographiques de l’Europe constituait pour moi l’un des freins à l’émergence de l’identité européenne. C’est un sujet légitime et il apparaît cependant esquivé dans le débat public. C’est regrettable. Dans l’intérêt de l’Europe, parler de ses limites doit cesser d’être un tabou.

Lire la suite > > Interview Parler des limites de l’Europe ne doit plus être un tabou

Vous avez lu notre première interview autoru de l’Europe ? > Nachgefragt: Pierre-Yves Le Borgn’ : « Il faut un récit européen en complément du récit national »

Aktualisiert: 14.11.2018. Am 13. November 2018 um 15 h hat Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre europapolitischen Vorstellungen vor den Abgeordneten des Europäischen Parlaments erläutert:

🔴 LIVE: Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht im EU-Parlament über die Zukunft Europas. Verfolge die Debatte ⬇ https://t.co/gvc7JxnYlG

— Europaparlament (@Europarl_DE) November 13, 2018

Die Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Straßburg > „Herzschlag der europäischen Demokratie“ – Website der Bundesregierung

> Rede von Bundeskanzlerin Merkel vor dem Europäischen Parlament am 13. November 2018 in Straßburg – Dienstag, 13. November 2018, 15:07 Uhr in Straßburg

Unsere Redaktion analysiert: War diese Rede endlich die lang erwartete Antwort auf die Europa Vorschläge von Präsident Emmanuel Macron? Zumindest in einem Punkt wurde sie deutlich, als Sie die Vision einer Europäischen Armee ansprach.

„A sa manière, un discours bref – vingt minutes, sobre et sans pathos –, Angela a fait du Merkel au Parlement européen, mardi 13 novembre, à Strasbourg,“ schreibt Cécile Ducourtieux, > Angela Merkel se prononce en faveur d’une « véritable armée européenne », LE MONDE.

Im Kern nannte die Bundeskanzlerin nach ihrer Einleitung „Heute stehe ich mit Freude und auch mit Dankbarkeit vor dem größten demokratischen Par-lament der Welt. Sie, die 751 Abgeordneten aus 28 Staaten, vertreten gemeinsam über 500 Millionen Menschen. Das sind nahezu sieben Prozent der Bevölkerung der Welt. Wir spü-ren in Ihrem Haus den Herzschlag der europäischen Demokratie. Das zeigen die Debatten, die in 24 Sprachen geführt werden,“ drei Gründe für eine Stärke, die auf Toleranz und Solidarität beufen könne:

„Erstens: Solidarität ist ein universeller Wert. Sich füreinander einzusetzen, ist eine Grundvoraussetzung für jede funktionierende Gemeinschaft.“ Solidarität in Europa gehört laut Merkel zur „europäischen DNA“. Solidarität gehört zur Verantwortung: „Deshalb gilt zweitens: Solidarität geht immer auch mit Verantwortung für die Gemeinschaft aller einher. Konkret heißt das: Wer rechtsstaatliche Prinzipien in seinem Land aushöhlt, wer die Rechte der Opposition und der Zivilgesellschaft beschneidet, wer die Pressefreiheit einschränkt, der gefährdet nicht nur die Rechtsstaatlichkeit in seinem eigenen Land, sondern der gefährdet die Rechtsstaatlichkeit von uns allen in ganz Europa. Denn Europa kann als Rechtsgemeinschaft natürlich nur dann funktionieren, wenn das Recht überall gleichermaßen gilt und geachtet wird.“ Deutliche Worte, deren Adressaten merken, dass sie gemeint sind.

Auch in Rom dürfte man sich angesprochen fühlen: „Wer darauf setzt, Probleme allein durch neue Schulden zu lösen, und eingegangene Verpflich-tungen missachtet, der stellt die Grundlagen für die Stärke und die Stabilität des Euroraums infrage. Denn unsere gemeinsame Währung kann nur funktionieren, wenn jedes einzelne Mit-glied seine Verantwortung für tragfähige Finanzen zu Hause erfüllt. Wer die Geschlossenheit Europas gegenüber Dritten infrage stellt – zum Beispiel bei vereinbarten Sanktionen oder in Fragen der Menschenrechtspolitik –, der untergräbt die Glaubwürdigkeit der gesamten euro-päischen Außenpolitik. Denn Europa kann seiner Stimme in der Welt nur dann Gehör verschaffen, wenn es geeint auftritt. Das heißt, dass Solidarität immer auch bedeutet, nationale Egoismen zu überwinden.“

Aber man kehrt auch vor der eigenen Haustüre: „Dabei weiß ich sehr wohl, dass sich auch Deutschland nicht immer tadellos verhalten hat bzw. sich in den Augen mancher nicht immer tadellos verhält. Zum Beispiel haben wir in den Jahren vor 2015 viel zu lange gebraucht, um auch in Deutschland die Flüchtlingsfrage als eine Frage für alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union anzunehmen und zu verstehen, dass sie eben eine gesamteuropäische Aufgabe ist.“
„Daraus folgt drittens: Die Solidarität zum Nutzen aller bedeutet im Ergebnis auch, im wohlverstandenen eigenen Interesse zu handeln. Respekt und Unterstützung für andere und die Vertretung eigener Interessen sind kein Widerspruch – ganz im Gegenteil. Ein Beispiel hierfür ist unsere Zusammenarbeit mit afrikanischen Herkunftsländern beim Thema Flucht und Migration.“

„Einheit und Geschlossenheit sind für Europas Erfolg unverzichtbar. Ich möchte deshalb drei Bereiche hervorheben, auf die es aus meiner Sicht besonders ankommen wird:“ Und die Bundeskanzelrin nennt im Folgenden die Außen- und Sicherheitspolitik, den wirtschafltichen Erfolg Europas und das Thema Flucht und Migration:

Europa müsse sein Schicksal stärker in seine eigene Hand nehmen und die Bundeskanzelerin skizziert in einigen Sätzen den Weg zu einer Europäischen Armee: „Wir sollten an der Vision arbeiten, eines Tages auch eine echte europäische Armee zu schaffen.“ Dazu > Emmanuel Macron: Man wird die Europäer nicht beschützen, wenn man sich nicht entscheidet, eine wirkliche europäische Armee zu haben. – 6. November 2018 – Und sie fügt hinzu: „Eine gemeinsame europäische Armee würde zeigen, dass es zwischen den europäischen Ländern nie wieder Krieg gibt.“ und sie erinnert daran: „Die Zeiten, in denen wir uns vorbehaltlos auf andere verlassen konnten, ist vorbei.“

War diese Rede eine Antwort auf die Vorschläge von Emmanuel Macron? Oder wurde hier eine Chance verpasst. Überholt hat sie Präsident Macron heute nicht. Soviel steht fest. Jetzt wird ihre Rede in den Medien vor allem mit ihrem Wunsch nach einer Europäischen Armee zitiert:

Merkel plädiert für europäische Armee – Buhrufe und Applaus https://t.co/YcSVuhbcom pic.twitter.com/RFhCuHAVn0

— WELT (@welt) November 13, 2018

aber sagte sie nicht „eines Tages“ und „wir sollten an der Vision arbeiten“, also kommt die Vision erst eines Tages noch – möglicherweise erst in der Amtszeit ihres Nachfolgers oder ihrer Nachfolgerin?

Angela Merkel: „Das ist ja keine Armee gegen die NATO – ich bitte Sie –, sondern das kann eine gute Ergänzung der NATO sein. Kein Mensch möchte klassische Verbindungen infrage stellen. Aber, liebe Kolleginnen und Kollegen, es wäre doch viel einfacher, mit uns zusammenzuarbeiten. Wenn wir heute mehr als 160 Verteidigungssysteme bzw. Waffensysteme und die Vereinigten Staaten von Amerika nur 50 oder 60 haben, wenn wir für alles eine eigene Verwaltung, Be-treuung und Ausbildung brauchen, dann sind wir doch kein effizienter Partner. Wenn wir unser Geld effizient einsetzen wollen und doch für viel Gleiches kämpfen, dann können wir doch in der NATO mit einer europäischen Armee gemeinsam auftreten. Darin sehe ich über-haupt keinen Widerspruch.“

Die Zwischenrufe mit lautem Unwillen aus dem Plenum beantw3ortet sie so: „Ach, ich freue mich darüber. Ich lasse mich doch nicht irritieren. Ich komme auch aus dem Parlament“

Zur Wirtschaft sagt sie: Natürlich gehört zu einem stabilen Wohlstandseuropa auch eine stabile Wirtschafts- und Wäh-rungsunion. Wir wollen den Europäischen Stabilitätsmechanismus weiterentwickeln. Wir ar-beiten an der Bankenunion. Wir arbeiten an einem Eurozonenhaushalt; Deutschland und Frankreich haben sich dafür ausgesprochen. Ich glaube, man sollte das sehr eng mit der mittel-fristigen finanziellen Vorausschau verbinden. Wir treten auch dafür ein, dass Haftung und Kontrolle zusammengehören. Das heißt, eine Bankenunion und später auch ein europäisches Einlagensicherungssystem bedingen, dass Risiken in den Nationalstaaten zuvor reduziert wur-den. Das geht zusammen. Europäische Solidarität und Eigenverantwortung sind immer zwei Seiten ein und derselben Medaille. “

Zum Thema Migration spricht sie sich für einen gemeinsamen europäischen Grenzschutz aus. Und sie gesteht ein: „Wir haben vor 2015 viel zu lange gebraucht, um die Flüchtlingsfrage auch als Frage für die gesamte Union anzunehmen“. Von einem einhetlichen Asylverfahren sei man noch weit entfernt: In diesem Punkt  sei “ Europa noch nicht so geeint, wie ich mir das wünschen würde.“

Fazit: Die Rede war eher eine gute Bilanz, ein Lobrede auf Europa mit Eingeständissen von Versäumnissen in der Flüchtlingspolitik und mit der Andeutung einer Vision, in Europa eine Europäische Armee zu gründen, eher ein Zukunftsprojekt, das man mal andenken könne. Der Vergleich mit den hier oben im Artikel zitierten Reden von Präsident Macron über Europa fällt eher bescheiden aus. Sie möchte Europa weiterentwickeln: „Wir arbeiten an einem Eurozonenhaushalt; Deutschland und Frankreich haben sich dafür aus-gesprochen. Ich glaube, man sollte das sehr eng mit der mittelfristigen finanziellen Voraus-schau verbinden,“ das klingt aber nicht nach der „Refondation“ und dem neuen energischen Anschub für Europa den Präsident Macron auf seine Fahnen geschrieben hat.

Bibliographie:
Klaus Wittmann, Europäische Verantwortung und „Europäische Armee“ in: Fabian Forster, Sascha Vugrin , Leonard Wessendorff (Herausgeber), > Das Zeitalter der Einsatzarmee: Herausforderungen für Recht und Ethik (Wissenschaft und Sicherheit), Berlin: Berliner Wissenschafts-Verlag 2014, S. 194-209 – ISBN 978-3-8305-3380-1  Auch als > PDF/E-Book
Verlagsankündigung: „Auslandseinsätze der Bundeswehr sind mittlerweile seit mehr als einem Jahrzehnt Element deutscher Außen- und Sicherheitspolitik und dennoch ist die Diskussion über die Gestaltung dieses Instrumentes so offen wie zu Beginn der Einsätze. Die Bundeswehr hat sich grundlegend gewandelt und ist in der öffentlichen Wahrnehmung und aufgrund der Bündelung ihrer Fähigkeiten eine Einsatzarmee. Besonders aber in der Gegenüberstellung einer Einsatzarmee mit weltweiten Operationen und dem gesellschaftlichen Leitbild der Zivilgesellschaft sind zahlreiche rechtliche und ethische Fragen aus der Einsatzrealität heraus entstanden und müssen von Politik, Gesellschaft und Streitkräften beantwortet werden. …“

Auf unserem Blog: >  66 Artikel über die Gedenkveranstaltungen zum Ersten Weltkrieg

Staatspräsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Merkel haben am 10. November 2018 in Compiègne zusammen an das Ende des ersten Weltkriegs erinnert: > Unis twitterte Präsident Macron und das sein Fotos zusammen mit Angela Merkel erinnerte an das denkwürdige Treffen von > Bundeskanzler Helmut Kohl und Präsident François Mitterrand im 22.9.1984 in Verdun.

Präsident Macrons Reise durch 11 Departements in Nordfrankreich > Centenaire de l’Armistice : “l’itinérance” d’Emmanuel Macron, “une initiative originale pour tenter de reprendre la main” – LCI begann mit dem Konzert zusammen mit Bundespräsident Frank Walter Steinmeier im Straßburger Münster und endete eben mit dem Treffen von Präsident Macron mit Bundeskanzlerin Merkel in Compiègne. Zwischendurch, anlässlich der > Zeremonie vor und im Beinhaus von Douaumont stand Präsident Macron vor der in die Brüstung eingelassenen Plakette, die an den Händedruck von Kohl und Mitterrand erinnerte: „Sie (i.e. die Plakette) weist auf die deutsch-französische Aussöhnung an diesem Ort hin“:

Georg Blume auf Spiegel-online hadert in seinem Kommentar vom 10.11.2018 mit den deutsch-französischen Beziehungen > Weltkriegsgedenken von Macron und Merkel Unvollendete Versöhnung. Er würdigt das Treffen von Macron und Merkel in Compiègne: „Doch Merkel und Macron bewegen sich auf unsicherem Boden. Mit den Hundertjahresfeiern des Weltkriegsendes entpuppe sich Europa mal wieder als Elitenprojekt. Und Blume meint, dass dies nicht nur „die Renaissance nationalistischer Bewegungen in Europa“ andeute „sondern, viel wichtiger, die Unvollständigkeit dessen, was uns Merkel und Macron so perfekt vorspielen. Bei genauem Hinsehen klaffen nämlich selbst die Lücken der deutsch-französischen Versöhnung immer noch oder schon wieder weit auseinander.“ Das ist eine Anspielung auf ein Knirschen des deutsch-französischen Motors, wenn es z. Zt. um die gemeinsamen Perspektiven für Europa geht. Macron und Merkel spielen uns aber nichts vor. Ihr Treffen ist natürlich gut vorbereitet, inszeniert, aber nicht gespielt. Die Besiegelung der deutsch-französischen Aussöhnung war schon 1963 bei der Unterzeichnung des Élysée-Vertrags echt und wurde immer wieder bestätigt und vertieft, 1984 in Verdun und jetzt in Compiègne wurde an sie erinnert.

Es ist allerdings nicht zu übersehen, dass Berlin Paris auf richtig fundierte Antworten auf Macrons vielfältige Vorschläge zu Europa, zur „refondation de l’Europe“,  wie er immer wieder so gerne sagt, hat warten lassen oder sogar warten lässt: > Emmanuel Macron und Europa und sogar noch, als dieser, was nicht oft vorkommt, eine Ein-Jahres-Bilanz seiner Sorbonne-Rede vom 26. September 2018 vorgelegt hat: > La souveraineté de l’Europe: Eine Bilanz der Sorbonne-Rede vom 26. September 2017.

Unsere Redaktion wurde am 29. Oktober 2018 von der Botschafterin der Französischen Republik in Deutschland, S.E. Anne-Marie Descôtes empfangen. Wir haben sie gefragt, ob Deutschland bisher auf die Initiativen von Staatspräsident Emmanuel Macron hinsichtlich eines Neustarts in Europa genügend reagiert habe: Sie antwortet mit dem Hinweise auf > die Ergebnisse von Meseberg vom Juni 2018 und gab zu verstehen, dass die Verhandlungen auf einem guten Weg seien.

Jedoch erinnerte Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire kürzlich in ungewohnt deutlicher Form an weitere Antworten und vor allem an konkrete Projekte mit Berlin:

L'accord de #Meseberg doit se traduire par des décisions concrètes qui doivent être prises dans 6 semaines au prochain conseil européen. Pas dans 6 mois. #EUCO #frenchgerman18

— Bruno Le Maire (@BrunoLeMaire) November 9, 2018

Sicher die langen Regierungsverhandlungen in Berlin, die zur neuen GroKo führten, die Seehoferkrisen I und II sowie die Diskussion um die Nachfolge von Angela Merkel an der Spitze der CDU verbrauchen viel zuviel Zeit. Aber man sollte auch daran erinnern, dass die deutsch-französische Kooperation sich keinesfalls auf den Gedankenaustausch zwischen Macron und Merkel reduzieren lässt. Die Ministerien beider Regierungen arbeiten auf allen Ebenen mit einer Intensität zusammen, für die es kein anderes Beispiel in der Welt gibt: Vgl. dazu nur > Künstliche Intelligenz. Nachgefragt: Etienne Oudot de Dainville répond à nos questions – 26. Oktober 2018. Sicher, irgendwie stimmt es auch, dass unsere Politiker viel von der Zivilgesellschaft mit ihren > 2200 Städtepartnerschaften und der so segensreichen Jugendarbeit des Deutsch-französischen Jugendwerks lernen könnten. Übrigens könnte das DFJW mit mehr Finanzmitteln noch mehr Schüler/innen erreichen. Es gibt leider immer noch zu viele Schüler/innen, die vom DFJW nichts wissen, Französisch abwählen und damit großartige Chancen ausschlagen.

> Argumente für Französisch

So wie > Annegret Kramp-Karrenbauer in Anspielung auf das kleine Saarland immer wieder sagte, alles beginne im Kleinen und sich daran machte, eine interessante > Frankreich-Strategie zu entwickeln: mit welcher Begeisterung sie über die Großregion vor den Türen ihrer Staatskanzlei sprach und Ministerpräsidentin Malu Dreyer sagt kürzlich anlässlich er > Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz ZIRP: Frankreich zu Gast in ihrer Staatskanzlei, man brauche nur in die Grenzregion zu gehen und zuzuschauen, wie dort Europa entstehe und sich entwickle: vgl. dazu > Conférence à Montpellier, 28 février 2017. Emploi : L’accès au premier emploi en France et en Allemagne avec une bibliographie et une sitographie. Nein le #francoallemand ist keine elitäre Angelegenheit, das ist unsere gemeinsame Aufgabe.

Georg Blume, dessen Kommentar wir hier zitiert haben, meint, dass die Lücken der deutsch-französischen Versöhnung immer noch oder schon wieder weit auseinanderklafften. Da ist insoweit was dran, als dass unsere Politiker die Chancen der deutsch-französischen Kooperation für Europa viel zu wenig vermitteln: > Die starke Präsenz von Germanisten in der Regierung und im Élyséepalast ist kein Zufall, schrieb unsere Redaktion nach der Bildung des Kabinetts von Édouard Philippe. Und wie äußert sich in ähnlicher Weise das Interesse der deutschen Regierung an Frankreich? Und wenn unsere Länderregierungen ihre Aufgaben, die aus dem Élyséevertrag resultieren, nämlich den Sprachunterricht im Fach Französisch besser zu fördern, würde es den Niedergang dieses Faches bei uns nicht geben. Wie war das noch, als unser Seminarleiter uns in Bonn 1986, drei Monate vor dem II. Staatsexamen verkündete, das Land werde erstmal keine Französischlehrer/innen mehr einstellen. Es ist eine Frage auch der politischen Pädagogik und kein elitäres Proejekt, das Interesse der Bürger an Frankreich und damit auch an Europa und der EU besser zu schärfen.

Jeudi 15 novembre à partir de 18h30, l’université à Mannheim.

Venez participer au premier séminaire citoyen sur l’Europe à Mannheim ! Frédéric Petit, Député des Français établis en Allemagne et Europe centrale sera accompagné de la députée du Bundestag Franciska Brantner.

Vous souhaitez vous inscrire ? C’est par ici -> https://en.xing-events.com/FKDRUHR.html

Sur notre blog > Nachgefragt. Le Député Frédéric Petit répond à nos questions – 27. Juli 2018

In der Sorbonne hat Präsident Macron am 26. September 2017 mehr als 50 Vorschläge vorgestellt, mit denen Europa reformiert werden soll:

> Initiative pour l’Europe – Discours d’Emmanuel Macron pour une Europe souveraine, unie, démocratique – 26. September 2017

> Initiative für Europa – Die Rede von Staatspräsident Macron im Wortlaut auf Deutsch 4. Oktober 2017

Jetzt hat der Elyséepalast auf seiner Website eine Bilanz dieser Rede veröffentlicht:

„Un an après le discours à la Sorbonne du Président de la République pour une Europe souveraine, unie et démocratique, veuillez trouver en pièce jointe le document récapitulatif sur les avancées concrètes des chantiers lancés à cette occasion:“

Résumé:
„49 mesures lancées :
22 initiatives finalisées ou qui devraient aboutir dans les prochains mois
18 travaux en cours
9 chantiers en préparation“

Fichier PDF (1.4 Mo): > Briefing Point detape sur les avancees des chantiers europeens

Vgl. auch auf unserem Blog: > Emmanuel Macron und Angela Merkel und das Treffen in Meseberg – 20. Juni 2018

Le mot d’ordre du Président Macron: “ C’est précisément parce que l’Europe est en danger, bousculée par certains, qu’il faut oser, qu’il faut s’engager sans relâche et qu’il faut tout refonder. » Emmanuel Macron, 20 septembre 2018, à Salzbourg

> Transcription de la conférence de presse du Président de la République, Emmanuel Macron, à Salzbourg à la fin du sommet européen informel – 20 septembre 2018

Dieses Pressestatement ist bemerkenswert, weil der Präsident hier ausführlich sich der Frage der Migranten zugewandt hat:

„Sur la question migratoire, j’ai eu l’occasion de le rappeler hier soir, c’est un sujet sur lequel nous avons au fond quatre défis à relever. Le premier, c’est la question des arrivées qui sont cette année en moins grand nombre que l’année précédente ou que ce que l’Europe a pu connaître en 2015, par exemple, mais qui continuent, en particulier par la voie occidentale, par le Maroc et l’Espagne, et la voie orientale. Et donc, régler le problème des arrivées qui se poursuivent, en particulier pour les migrants illégaux.
Deuxième point, c’est la question du retour. Aujourd’hui, ce qui pèse en réalité sur plusieurs pays européens – je prends, par exemple, le cas de l’Italie qui a manqué de solidarité européenne ces dernières années –, c’est la présence de 500 à 600.000 migrants qui ne sont pas en situation d’obtenir l’asile et qu’on doit raccompagner chez eux.
Le troisième sujet réel qui pèse sur l’Europe sur le plan migratoire, c’est ce qu’on appelle les mouvements secondaires. Si, par exemple, en 2017, l’Allemagne et la France ont été les principaux pays de demande d’asile, ce n’est pas parce que des non-Européens arrivaient dans ces pays, c’est parce que des gens qui avaient demandé l’asile dans d’autres pays y étaient rentrés, circulent au sein en particulier de l’espace Schengen et arrivent et le redemandent bien souvent en France et en Allemagne. Et donc c’est le troisième sujet, celui des voies secondaires.
Et puis, nous avons un quatrième sujet politique à régler, celui-ci qui est principalement le sujet de sensibilité italien : les arrivées venant de la Libye. Je dis qu’il est politique parce que les flux ont fortement diminué durant les mois passés et que c’est essentiellement un sujet lié à des choix unilatéraux de certains.“

Und er zog eine Bilanz seiner Sorbonne-Rede:

„Il y a un an jour pour jour, je prononçais un discours sur l’Europe à la Sorbonne. Nul besoin de souligner que le contexte est difficile mais c’est précisément parce que l’Europe est en danger, bousculée par certains, qu’il faut oser, qu’il faut s’engager sans relâche et qu’il faut tout refonder. Depuis un an, les avancées ont été réelles et importantes en matière de défense, en matière de numérique européen, on l’a encore vu la semaine dernière avec une victoire que d’aucuns pensaient inenvisageable il y a quelques mois sur le droit d’auteur, en matière de protection sociale avec la réforme du détachement, d’économie et de croissance avec un accord franco-allemand historique sur le budget de la zone euro, de sécurité – j’évoquais à l’instant les contenus terroristes, mais également la force européenne de protection civile, contre les catastrophes naturelles –, d’éducation et de culture avec le lancement cet automne des premières universités européennes.“

Rappel > Emmanuel Macron und Europa