Palais de l’Élysée:
Conseil européen, 16-17 décembre 2010
Freitag, 17. Dezember 2010
Mais après tout, une vision durable de l’Europe peut-elle être seulement fondée sur la défense de l’euro? Nous, les Européens ont besoin d’une perspective beaucoup plus large qui englobe la défense de l’euro comme une tâche parmi beaucoup d’autres problèmes. L’histoire, la culture et la politique européennes sont beaucoup plus fortes que le problème de la monnaie. On dit souvent que la confiance y est pour beaucoup en ce qui concerne la politique monétaire. Eh bien, encourageons davantage la culture, la formation, la recherche et l’enseignement, au lieu d’observer seulement les hommes politiques qui voyagent d’un sommet de crise à l’autre. Prenons par exemple les relations franco-allemandes. Il est fascinant de voir, qu’elles commencent à rejouer actuellement le rôle unificateur (dont on avait perdu les clés) pour l’Europe – de l’économie? Avec des interprétations encore un peu divergentes tout en visant le même but.
Regardons la conférence de presse du Président de la République, M. Nicolas Sarkozy :
> Conseil européen, 16-17 décembre 2010 – Site du Palais de l’Elysée
Vous y trouvez motamment les conclusions du Conseil européen du 16-17 décembre 2010.
Tatsächlich haben die Staats- und Regierungschefs diesen Mechanismus bereits beim Europäischen Rat im Oktober 2010 gefordert. Dieser Mechanismus verlangt eine kleine Änderung des Lissabon-Vertrages, die heute in Brüssel beschlossen wurde. „Beschlossen“ bedeutet, dass diese Änderung erst von allen Mitgliedsstaaten der Union ratifiziert werden muss. Der Entschluss, künftig gemeinsam über das Schicksal des Euros wachen zu wollen, ist das der Beginn einer gemeinsamen Regierung oder zumindest einer gemeinsamen Wirtschaftsregierung der Union oder nur eine Festschreibung oder dauerhafte Aufspannung des Rettungsschirmes? Oder wenigstens einer gemeinsamen Wirtschafts- und Finanzpolitik? Man hat eine gemeinsame Währung eingeführt eben ohne zuvor eine gemeinsame Wirtschafts- und Finanzpolitik zu formulieren. Man konstruiert sie jetzt mühsam und langsam mit erheblichen Kosten, indem man eine Krise bekämpft.
Man darf fragen, ob eine gemeinsame Wirtschafts- und Finanzpolitik diese Krise verhindert hätte. Für eine solche Frage ist es aber jetzt aber zu spät. Man wird nur aus dieser Krise herauskommen, indem man jetzt notwendigerweise post festum eine gemeinsame Politik konstruiert. Wie soll aber eine wirksame Vision eines geeinten Europas entstehen, solange sie nur auf der Verteidgung des Euros ruht? Wir brauchen in Europa eine viel größere Perspektive, die die Verteidigung oder den Schutz des Euros als eine Aufgabe unter anderen wahrnimmt. Die Geschichte , die Kultur und die Politik in Europa liefern viel größere Perspektiven als nur die gemeinsame Währung. Man sagt oft, dass die Währung vom Vertrauen abhängig ist. Also ermutigen wir doch die Kultur, die Ausbildung, die Bildung, Lehre und Forschung an allererster Stelle anstatt immer nur die Politiker zu beobachten die von einem Kreisengipfel zum nächsten reisen. Gucken wir uns doch mal die deutsch-französischen Beziehungen an. Ist es nicht sehr faszinierend zu sehen, wie beide Staaten almählich wieder beginnen, den (wirtschaftlichen) Einigungsmotor, für den sie den Schlüssel verloren hatten, wenn auch notgedrungen, anzuwerfen. Noch gibt es beiderseits des Rheins unterschiedliche Lagebeurteilungen, aber offenkundig lernt man voneinander.
Schauen wir uns die Pressekonferenz von Nicolas Sarkozy an:
> Conseil européen, 16-17 décembre 2010 – Site du Palais de l’Elysée
Hier stehen les Ergebnisse des Europäischen Rates du vom 16./17. Dezember.
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