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Les systèmes politiques différents – une comparaison entre la France et l’Allemagne

19. November 2006 von Sabrina Gehrmann

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2 Kommentare zu “Les systèmes politiques différents – une comparaison entre la France et l’Allemagne”

  1. H. Wittmann
    19. November 2006 20:59
    1

    Chère Blanche-Neige,

    eine kleine Nuance. Der Staatspräsident und der Premierminister teilen sich nicht die Exekuktive, sondern es ist der Premierminister, der die Regierungsgeschäfte und damit die Exekutive leitet (Art. 20). Aber der Präsident ernennt den Premierminister, erkann unter bestimmten Umständen die Nationalversammlung aufflösen, kurz er hat bestimmte Vollmachten mit besonderer Wirkung. Er kann den Premierminister übrigens nicht einfach entlassen – dieser ist nämlich nicht dem Präsidenten gegenüber verantwortlich, sondern gegenüber der Nationalversammlung. Der Präsident kann, nein er muß den Premieminister entlassen, wenn dieser ihm den Rücktritt der Regierung anbietet. Aber natürlich hat jeder Präsident immer schon die Premierminister gebeten, diesen Rücktritt anzubieten. – Als ich in der Schule mit diesem Thema – die französische Verfassung – in die Klasse kam, sagte eine Schülerin, das haben wir doch heute morgen schon besprochen! Und erklärte die Gemeinsamkeiten zwischen der Weimarer Verfassung und der Verfassung der V. Republik. – Der Bezeichnung “semi-présidentiel” ist von Maurice Duverger, der im Institut de Sciences-Politiques eine Vorlesung zu diesem Thema gehalten hat, aus das Buch “L’échec au roi” (Paris 1978) hervorging: In sieben Ländern gibt es einen Präsidenten, mit mehr oder weniger starken Vollmachten, und einem Premierminister der vor dem Parlament verantwortlich ist: Frankreich, Island, Finnland, Österreich, Irland, Portugal und die Weimarer Verfassung. (Duverger, S. 17)

  2. Roland Vetter
    6. Februar 2007 13:14
    2

    Kleine Anmerkung eines Jura-Studenten: Die Exekutive in Deutschland ist nicht der Bundeskanzler, sondern die Bundesregierung und die ihr nachgeordnete Verwaltung. Der Bundespräsident hat zwar so gut wie keine politische Gestaltungsmacht, lediglich staatsnotarielle Funktion, gleichwohl ist er Teil der Exekutive und besitzt (wenn auch sehr beschränkt) exekutive Macht.

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