Deutsch-französische Initiative “Europa muss zusammenstehen” – Nachgefragt: Prof. Henrik Uterwedde antwortet auf unsere Fragen

Herr Uterwedde, wir sprechen über die > Deutsch-französische Initiative: “Europa muss zusammenstehen” so heißt sie auf Deutsch, auf der Website des Èlysée-Palastes heißt sie > Initiative franco-allemande pour la relance européenne face à la crise du coronavirus.

> Initiative franco-allemande pour la relance européenne face à la crise du coronavirus / Deutsch-französische Initiative “Europa muss zusammenstehen” – 19. Mai 2020 von H. Wittmann

Die gemeinsame Erklärung steht die Einrichtung eines Fonds in Höhe von 500 Milliarden Euro: „Unser Ziel indes ist klar:- heißt es in der Erklärung“ Europa wird diese Krise geeint bewältigen und wir werden gestärkt aus ihr hervorgehen. Es ist das erklärte Ziel unserer gemeinsamen Anstrengungen, eine nachhaltige wirtschaftliche Erholung für die Europäische Union zu erreichen.“ Es geht um die „2. Einrichtung eines ehrgeizigen Fonds zur wirtschaftlichen Erholung auf EU-Ebene für Solidarität und Wachstum schlagen Frankreich und Deutschland vor, der Europäischen Kommission zu gestatten, eine solche Unterstützung der wirtschaftlichen Erholung mittels Aufnahme von Mitteln an den Märkten im Namen der EU zu finanzieren,“ wie soll das funktionieren?


< „Der langjährige Mitarbeiter und stellvertretende Direktor des Deutsch-französischen Instituts in Ludwigsburg Henrik Uterwedde hat mit dem reichen Schatz seiner Kenntnisse und Erfahrungen eine Einführung mit dem Titel > Die deutsch-französischen Beziehungen verfasst, die jetzt im Verlag Barbara Budrich erschienen ist…:“ > Henrik Uterwedde, Die deutsch-französischen Beziehungen. Eine Einführung


In Bezug auf die Schulden, wir fragen nochmal nach: In den Medien wurde von einem Paradigmenwechsel besonders mit Blick auf Bundeskanzlerin Merkel gesprochen Paul Taylor, a contributing editor at POLITICO, writes the “Europe At Large” column: „PARIS — She did it! > Merkel’s milestone moment „German chancellor writes herself into EU history by embracing common borrowing and European solidarity.“ „The twilight of her chancellorship, Angela Merkel has secured her place in the pantheon of European statesmanship by agreeing to common EU borrowing to help the countries hardest hit by the coronavirus rebuild their economies.“ – Kann man das wirklich so sagen?

Erscheint das Urteil aus Karlsruhe durch diese Initiative in einem anderen Licht?

Vgl. dazu: Pierre-Yves Le Borgn‘ > Les juges allemands, l’Europe et nous publié le 21 mai 2020

Bevor wir auf einige Details eingehen, ist diese Erklärung auch als eine längst überfällige deutsche Antwort auf die europapolitischen Vorschläge von Präsident Macron – unsere Blog-Redaktion hat seine Europa-Reden, nicht nur die Rede in der Sorbonne ausführlich dokumentiert zu verstehen? Vgl. Tout un système : > 12 Reden über Europa: Macron und Europa

Aber die Erklärung enthält außer dem Vorschlag des Superfonds noch viel mehr: Wir zieren nochmal aus der Erklärung:

1. Strategische Souveränität im Gesundheitssektor – Erarbeitung einer EU-„Gesundheitsstrategie“
Die europäischen Forschungs- und Entwicklungskapazitäten im Bereich Impfstoffe und Behandlungsmethoden, ebenso wie die Koordinierung und Finanzierung auf internationaler Ebene (ACT-Accelerator Initiative), mit dem kurzfristigen Ziel erhöhen, einen Impfstoff gegen das Coronavirus in der Europäischen Union zu entwickeln und herzustellen, der global zugänglich sein muss;

Die Punkte 3 und 4 geben eine Lösung strittiger Fragen der ungelöster Probleme vor:
3. Beschleunigung des Green Deal und der Digitalisierung […]
• e Einführung einer CO2-Mindestbepreisung im Rahmen des europäischen Emissionshandelssystems (EU ETS) unterstützen und an der künftigen Einführung eines sektorenübergreifenden EU ETS arbeiten.
• für jeden Sektor einen Fahrplan für die ökologische Erholung erarbeiten, der, soweit angemessen, auch Klima- und Umweltziele und/oder -bedingungen vorsieht;
• die Digitalisierung beschleunigen, unter anderem durch den 5G-Roll-out, Maßnahmen für sichere und vertrauenswürdige Infrastrukturen und Cybersicherheitstechnologien, digitales Identitätsmanagement, förderliche Rahmenbedingungen für Künstliche Intelligenz und eine faire EU-Regulierung für Digitale Plattformen.

4. Stärkung der wirtschaftlichen und industriellen Widerstandsfähigkeit und Souveränität der EU und neue Impulse für den Binnenmarkt […]
• die uneingeschränkte Funktionsweise des Schengenraums sichern durch Verbesserung der Koordinationspflichten zwischen den Mitgliedstaaten in Krisenzeiten und durch Stärkung der gemeinsamen Außengrenzen;
• soziale Konvergenz stärken und die Diskussion über einen EU-Rahmen für Mindestlohnregelungen, der an die Verhältnisse in den Mitgliedstaaten angepasst ist, vorantreiben.

Wie steht es Ihrer Meinung nach um die Akzeptanz dieser Initiative bei den Partnerländern in der EU?

Auf unserem Blog:

> Nachgefragt: Henrik Uterwedde antwortet auf unsere Fragen zu den Gelben Westen, Grand Débat National und Aachener Vertrag – 26. Februar 2019

> Nachgefragt: Die deutsch-französischen Beziehungen. Ein Gespräch im DFI mit Henrik Uterwedde -20. Jnaur 2014.

Initiative franco-allemande pour la relance européenne face à la crise du coronavirus / Deutsch-französische Initiative „Europa muss zusammenstehen“

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> Deutsch-französische Initiative “Europa muss zusammenstehen” – Nachgefragt: Prof. Henrik Uterwedde antwortet auf unsere Fragen – 22. Mai 2020

Déclaration franco-allemande appelant à l’ouverture des frontières

Update:

Aktualisiert, 12.5.2020:

Tout un système :
> 12 Reden über Europa: Macron und Europa

> Online #Französisch-lernen I ff.: Die Übersicht

> #ondoitrelire

> Beiträge mit Aufgaben für Schüler/innen

> Die Konzeption unsere Blogs: Pädagogik, Fachdidaktik und auch Journalismus

Christophe Arend für die Öffnung der Grenzen ausgesprochen:

“ Mittlerweile können die Grenzmaßnahmen aufgrund sinkender und sich regional angleichender Infektionszahlen nicht mehr mit Gesundheitsschutz begründet werden. Das Virus ist überall und das Risiko auch. Auf beiden Seiten der Grenze wurden konsequente Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des Virus ergriffen. Die Abstands- und Hygieneregeln im öffentlichen Raum, in Geschäften und Einrichtungen müssen weiter eingehalten werden – beidseits der Grenze und von allen. Das ist ein Gebot der Vorsicht im Miteinander, aber keine Frage der Staatsangehörigkeit!“ … „Die Maßnahmen bringen immense Probleme mit sich und führen zu inakzeptablen menschlichen Härten. Familien leiden unter der Trennung, Pendler müssen kilometerweite Umwege in Kauf nehmen, da nur weniger als die Hälfte der Grenzübergänge geöffnet ist und grenzüberschreitende Verkehrsverbindungen, gerade auch für Schülerinnen und Schüler, sind massiv beeinträchtigt. Beim Pendlerund Warenverkehr gibt es große bürokratische Hindernisse. Die Grenzmaßnahmen und Einreisebeschränkungen führen zu inakzeptablen Zumutungen im Alltag der Bürgerinnen und Bürger. Der aktuelle Zustand ist für die Betroffenen mehr als grenzwertig!“ > Bitte lesen Sie weiter.

Der Aufruf wird unterstützt von Angelika Glöckner (SPD), Dr. Nils Schmid (SPD), Patrick Hetzel (LR), Michael Georg Link (FDP), Fabio de Masi (DIE LINKE), Dr. Franziska Brantner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Sylvain Waserman (MODEM), Cécile Untermaier (SOC), Antoine Herth (UAI), Jean-Michel Clément (LT)

> Déclaration AJ CA – Ouvrons les frontières Andreas Jung und Christophe Arend – frz./dt.

Nachgefragt: 9 mai 1950. Etienne Deschamps répond à nos questions

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> www.europe-day.lu
> Exposition célébrant le 70e anniversaire de la déclaration Schuman ****


Nachgefragt: Der Generalsekretär des DFJW Tobias Bütow antwortet auf unsere Fragen

Heute war der Generalsekretär des DFJW Tobias Bütow zu Gast – online wegen der Corona-Krise – in unserem Homeoffice.

> Online #Französisch-lernen I ff.: Die Übersicht

#Coronavirus – Le déconfinement en France  – Stand 2.5.2020

> #ondoitrelire

> Die Konzeption unsere Blogs: Pädagogik, Fachdidaktik und auch Journalismus

Das DFJW ist eine internationale Organisation im Dienst der deutsch-französischen Zusammenarbeit und des Jugendaustauschs. Am 1. März 2019 hat Tobias Bütow sein neues Amt als Generalsekretär des DFW angetreten. Wie haben ihn gefragt, wie seine Bilanz (ohne Corona) nach einem Jahr lautet? Dann haben wir über das OFA/DFJW in Zeiten des #Confinement gesprochen: Seit 1963 hat es knapp 9 Millionen jungen Menschen aus Deutschland und Frankreich die Teilnahme an über 320.000 Austauschprogrammen ermöglicht.

Das DFJW lebt vom oder belebt den ständigen Austausch. Auf welche Aktivitäten konzentriert sich das DFJW in Zeiten, wo die Schüler/innen beiderseits der Grenze zu Hause bleiben müssen?

Das zweite Thema in unserem Gespräch war der neue > Deutsch-Französischen Bürgerfonds gesprochen. Tobias Bütow hat uns die Idee und das Projekt des Bürgerfonds erläutert: Der Bürgerfonds entstand 2019 mit dem Deutsch-Französischen Vertrag, dem > Aachener Vertrag.

Der Deutsch-Französische Bürgerfonds unterstützt Bürgerinitiativen und Vereine, Städte- und Regionalpartnerschaften, Stiftungen oder Akteure aus Sozialwirtschaft, Bildung und Wissenschaft im Dienste der deutsch-französischen Freundschaft und eines lebendigen Europas. Er ist ein Projekt des Vertrages von Aachen und wird während einer dreijährigen Pilotphase vom Deutsch-Französischen Jugendwerk umgesetzt. Der Bürgerfonds hat mit 2,4 Millionen Euro, die Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ), dem französischen Bildungs- und Jugendministerium (DJEPVA) und dem französische Europa- und Außenministerium (MEAE) ein solides Finanzpolster.

Online. Die neue deutsch-französische Plattform nautile.cc

Die neue deutsch-französische Plattform > www.nautile.cc bietet Kulturschaffenden Raum, Werke zu präsentieren, die sie in der Coronakrise geschaffen haben.

nutile.cc

Das Gemeinschaftsprojekt der Deutsch-Französischen Hochschule, des Deutsch-Französischen Jugendwerks und des Deutsch-Französischen Kulturrats, unterstützt von ARTE, zeigt: Kultur ist systemrelevant und kann trotz Ausgangsbegrenzungen Grenzen überschreiten.

Die ersten Beiträge sind schon online – ab heute können sie ergänzt und erkundet werden.

Nachgefragt: Der Abgeordnete Christophe Arend (La REM) antwortet auf unsere Fragen

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Nachgefragt. #Corona-Virus : La France, l’Allemagne et l’Europe. Pierre-Yves Le Borgn‘ nous répond

> 1. Ecoutez l’entretien avec M. Le Borgn‘

2. Résumez ses réponses (Mondialisation, l’Allemagne, coopération franco-allemande, Europe) sur une page

> www.pons.com vous aidera

> Online #Französisch-lernen I ff.: Die Übersicht

In den letzten Tagen wurden die Krisensituationen wegen des #Corona-Virus in Frankreich und Deutschland miteinander verglichen. Dabei wird deutlich, dass die Auswirkungen des Virus in Deutschland weniger dramatisch verlaufen als in Frankreich. Woran liegt das? Unser Redaktion hat heute morgen nachgefragt bei Pierre-Yves Le Borgn‘: vielleicht hat Deutschland auch mehr Glück gehabt, während in Frankreich eine mehrtägige Veranstaltung im Elsass zu einem richtigen Cluster der Ansteckung wurde. Wir haben dieses Interview auch dazu genutzt, um über über die Folgen der > Corona-Krise für die Globalisierung aber auch für die deutsch-Französischen Beziehungen und für die EU zu sprechen. Unsere Redaktion hat in einem der letzten Beiträge auf diesem Blog die verschiedenen deutsch-französischen Initiativen gegenüber der Pandemie zusammengefasst: > Le #coronavirus et la coopération franco-allemande I – 16. April 2020 – Wir haben unseren Gesprächspartner, er war als Abgeordneter von 2012-2017 in der Nationalversammlung auch Präsident der Groupe d’amitié Franco ALlmand war, auch nach der Europapolitik gefragt. Dabei ging es auch um die gemeinsame Kreditaufnahme der EU-Mitgliedsstaaten.

Der Blog > Pierre-Yves Le Borgn‘ – L’avenir est à écrire

> Klimawandel. Nachgefragt. Wir fragen Pierre-Yves Le Borgn’ – 19. Juni 19 2019

> Pierre-Yves Le Borgn’ : “L’Europe doit retrouver le lien citoyen. “ – 24. Mai 2019

> Nachgefragt: Pierre-Yves Le Borgn’ : « Il faut un récit européen en complément du récit national »17. November 2018

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