La conférence de presse du Président de la République François Hollande

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Jeudi 16 mai, 16 heures : La conférence de presse de François Hollande

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Jean-Marc Ayrault, Premier ministre, engage 107 millions pour la recherche

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La lutte contre le chômage des jeunes / Der Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit

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Rapports, feuilles de route, mémoires: Les projets du gouvernement français

Alle Medien schreiben vom Meinungstief, in dem sich der Staatspräsident und die französische Regierung befinden. Diese hier folgende – noch unvollständige Liste – gehört zur Bestandsaufnahme nach der Regierungsübernahme. Action, könnte man jetzt sagen. Und man sollte bedenken, dass die schlechte Presse nicht nur durch eine missliche Sachlage verursacht wird, sondern auch einer eigentlich verbesserbaren Öffentlichkeitsarbeit geschuldet wird. Dazu zählt das deutsch-französische Zusammenarbeit -vgl. dazu den nächsten Beitrag auf diesem Blog: In DIE WELT: Wolf Lepenies: “Frankreichs Linke träumt von Anti-Deutschland-Bund” -, deren Routinearbeit mit ihren Schwerpunkten zur Zeit oder auch schon längere Zeit von den Regierungen in Paris und Berlin nicht öffentlichkeitswirksam präsentiert wird. Wie viele gemeinsame Berichte zu Regierungsvorhaben gibt es eigentlich? Das notieren wir mal als eine Aufgabe für den Autor dieses Blogs


Alle Rapports etc. der Regierung:

> Recherche : Rapports, etc. – Portail du Gouvernement

> Le Gouvernement présente la feuille de route pour le numérique :
> Feuille de route du Gouvernement sur le numérique:

„1. Faire du numérique une chance pour la jeunesse“: „À l’issue du quinquennat, tous les élèves sortant du système scolaire seront familiers des outils numériques, auront reçu une éducation à l’information et aux médias et seront sensibilisés aux enjeux historiques, culturels, artistiques, économiques et sociaux induits par la mutation numérique de la société et de l’économie.“ (p. 3)

„2. Renforcer la compétitivité de nos entreprises grâce au numérique
3. Promouvoir nos valeurs dans la société et l’économie numériques“

> Communiqué du Palais de l’Élysée – Le Rapport VEDRINE

> Rapport sur la refondation de l’Ecole de la République
> Rapport de la concertation

> Le rappport Gallois – 5 nov. 2012
> Der Bericht von Louis Gallois zur Wettbewerbsfähigkeit der französischen Industrie

Voir aussi sur notre blog:
> Premierminister Jean-Marc Ayrault : “Un an d’actions en France” – un livre numérique sur les douze mois du Gouvernement
> François Hollande et ses 60 engagements pour la France : retrouvez le bilan d’une année d’action
> Le bilan: François Hollande et ses 60 engagements

Premierminister Jean-Marc Ayrault : „Un an d’actions en France“ – un livre numérique sur les douze mois du Gouvernement

Unser Blog wird kein Sprachrohr der französischen Regierung, gleichwohl ist es in diesen bewegten Zeiten sehr aufschlussreich, die offiziellen Dokumente und Versuche des Staatspräsidenten – > die neue Website von François Hollande – und der Regierung > Un livre numérique à feuilleter – zur Kenntnis zu nehmen, mit denen die Bilanzen des vergangenen Jahres seit der Wahl von François Hollande zum Präsidenten erläutert und verteidigt werden. Die Web-Präsentation des Präsidenten ist eindeutig sehr viel besser gelungen. Klar und sehr übersichtlich. Das „livre numérique à feuilleter“ enthält wohl mehr detaillierte Informationen aber keine Hinweise, keine Anmerkungen zur Europapolitik. Man darf fragen, ob eine Wirtschaftspolitik, die sich auf die nationalen Grenzen beschränkt, heute in Eurozone wirklich Erfolg haben kann?

Das Tief der Meinungsumfragen lässt eine große Enttäuschung der Wähler spüren. Ein Hauptgrund ist die steigende Arbeitslosigkeit . Man muss aber auch fragen, ob die Vorschläge, die der > Rapport Gallois über die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der französischen Unternehmen vorgelegt hat, von der Regierung aufgegriffen und realisiert werden?

> „Un an d’actions en France“ : un livre numérique sur les douze mois du Gouvernement de Jean-Marc Ayrault – Portail du Gouvernement

Un livre numérique à feuilleter: „Trois grandes parties: 1. Ne vivons plus au-dessus de nos moyens. 2. Redevenons un pays compétitif et créateur d’emplois. 3. Retrouvons l’égalité, „l’âme de la France“:“
> 40 pages d’actions menées depuis un an par le Gouvernement

> Download *.pdf

Le bilan: François Hollande et ses 60 engagements

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Banner auf der > Website der Französischen Botschaft in Berlin:

François Hollande et ses 60 engagements pour la France : retrouvez le bilan d’une année d’action

Was haben Politiker im Wahlkampf gesagt, und was ist draus geworden? Oder was könnte noch draus werden?

Sind die Zeiger der Meinungsumfragen nach unten gedreht, ist es schwer, durch richtige Taten und gute Erfolge das Stimmungsbild zu drehen. Hollande wollte zuerst analysieren und eben keine Schnellschüsse unternehmen. Passt sein Bild – wie sagte der Taxifahrer als wir am Élysée-Palast vorbeifuhren, plötzlich mit ruhiger Stimme? „Ici habite le Président normal“ – nicht mit dem Anzug des Präsidenten der V. Republik zusammen, den de Gaulle 1958 hat schneidern lassen? Schon das Versprechen bei seiner Wahl zum Präsidenten, künftig den Artikel 20 der Verfassung, die Regierung führt die Politik der Nation beachten zu wollen, passt eigentlich nicht zum Präsidenten der V. Republik. Vielleicht hat die Regierung aufgrund der alten Gewohnheiten in der V. Republik nicht so reagiert, wie Hollande sich das offenkundig wünschte. Kann es sein, dass momentweise so etwas wie ein Vakuum entstand, weil der Präsident nicht sofort auf der ganzen Klaviatur konzertierte?

Liest man die vielen Rapports, vor allem der > Rappport Gallois – 5 nov. 2012 und u. a. > Communiqué du Palais de l’Élysée – Le Rapport VEDRINE, > Le rapport de la Commission de rénovation et de déontologie de la vie publique die seit seinem Amtsantritt angefertigt wurden, so steht da tatsächlich viel von dem, was die Franzosen von ihrem Präsident erwarten. Vor allem der der > Rapport Gallois über die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der französischen Unternehmen müsste jetzt wiedergelesen werden. Werden seine Empfehlungen umgesetzt? Kann man Verzögerungen nur dem Staatspräsidenten und dem Premierminister anlasten?

Wie gesagt, die Umfrageergebnisse für die politische Führung in Frankreich sind im Keller. Die Affäre Cahuzac hat den moralischen Anspruch Hollandes beschädigt. Der Präsident hat in einer Blitzaktion reagiert und der Regierung ein bis dahin nicht für möglich gehaltene Transparenz verordnet. Der Streit in der P.S. um Auswege aus der Krise von der > Konfrontation mit Deutschland bis zur inhaltlichen Veränderung der internen Vorlage hat gezeigt, dass es in allen politischen Lagern entschlossene Verfechter der deutsch-französischen Beziehungen gibt, die aber auch ein entschiedeneres gemeinsames Engagement der Regierungen in Paris und Berlin einfordern. Kürzlich hat > Pierre Yves le Borgn‘ als Angeordneter der Franzosen im Wahlkreis „Allemagne , Europe centrale et orientale“ die Notwendigkeit der deutsch-französischen Kooperation unterstrichen. In Paris ruft Bruno Le Maire > Pour une nouvelle relation franco-allemande auf.

Es müssen alle Seiten gehört werden. Die Medien mit ihrer Kritik am Staatspräsidenten und François Hollande selbst.
Auf der Website des Elysée-Palasts:

> 60 engagements pour la France : retrouvez le bilan d’une année d’action

> Retrouvez le bilan d’une année d’action du président et du gouvernement Fichier PDF (651 Ko):

> Hollande : „C’est plus difficile que ce que j’avais imaginé“ – Le Nouvel Observatuer – 3 mai 2013 – mit einer Übersicht, welche der 60 Punkte bisher abgearbeitet wurden.

Auf der Website des Elyseepalastes wird ausdrücklich auf Hollandes Rede vom 26. Januar 2012 hingewiesen

Schauen wir nochmal rein:

„Ce sont mes engagements. Je les tiendrai.“ François Hollande, le 26 janvier 2012 :


François Hollande – Mes 60 engagements pour la… von francoishollande

Und jetzt? Die PS hat einen Film als Bilanz zum einjährigen Regierungsjubiläum von François Hollande veröffentlicht. Was müsste der Präsident jetzt unternehmen, um dieselbe „pugnacité“ sofort wiederzuerlangen?:


Avec François Hollande, pour la France, un an d… von PartiSocialiste

In dieser Rede erwähnt er die Rede, die kurz vorher in Le Bourget gehalten hatte:
„Je suis venu vous parler der la France…“:


Discours de François Hollande au Bourget 1e partie von francoishollande

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