Ein Gespräch mit Claire Demesmay, DGAP: Die deutsch-französischen Beziehungen und die Konsenswerkstatt

Gestern waren wir mit unserem > transportablen TV-Studio in Berlin unterwegs und haben mit in der Gesellschaft für Auswärtige Politik DGAP mit Claire Demesmay über das Buch „Die Konsenswerkstatt“ gesprochen, das sie zusammen mit Martin Koopmann und Julien Thorel gerade herausgegeben hat. Claire Demesmay leitet seit Februar 2009 das Frankreich-Programm der DGAP.

Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik, Berlin:
> Dr. Claire Demesmay, Programmleiterin Frankreich / Deutsch-französische Beziehungen

Bei jedem deutsch-französischen Gipfel versprechen sich Kanzlerin und der französische Staatspräsident eine Intensivierung der Zusammenarbeit, dieser Textbaustein darf in keinem deutsch-französischen Kommuniqué fehlen. Wir wollten wissen, wie es steht zur Zeit n um die Realisierung solcher Versprechungen steht? Abgesehen von diesen Gipfelbegegnungen gibt es tatsächlich eine sehr enge Kooperation zwischen beiden Regierungen, auch auf allen Ebenen der Ministerien, worüber die Öffentlichkeit nur bei bestimmten Anlässen explizit informiert wird. Wie kann man diesen deutsch-französischen Alltag beschreiben? Funktioniert dieser Austausch am besten auf den persönlichen Ebenen außerhalb der offiziellen deutsch-französischen Gremien?

Das Buch Die Konsenswerkstatt untersucht mit elf Beiträgen, die deutsch-französische Kooperation auf den Feldern der Wirtschafts- und Finanzpolitik, der Außen- und Sicherheitspolitik, der Energie- und Umweltpolitik und schließlich auch unter den Gesichtspunkten Integration und Vertiefung. In ihrer Einleitung umreißen die Herausgeber den thematischen Rahmen ihres Buches: „Die Institutionalisierung der bilateralen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich hat einen Grad erreicht, der in der Geschichte der internationalen Beziehungen einzigartig ist.“ Unsere Frage: Darf man das gelegentliche Stottern des deutsch-französischen als ein normales Betriebsgeräusch anhören?
Der zweite Satz gibt zu verstehen, dass der Wille vorhanden ist, man aber noch ein gutes Stück vor sich habe: „Sie (die Zusammenarbeit, H.W.) ist Ausdruck des Willens beider Staaten, eine neue Form des Regierens zu schaffen, die im europäischen Mehrebenensystem zwischen der nationalen und der europäischen Ebene angesiedelt ist.“(S. 9) Was ist das genau: „eine neue Form des Regierens“?
In einem Beitrag für die Zeitschrift Internationale Politik (Juli/August 2013) > Kollektive Obsession spricht Frau Demesmay vom „Auseinanderdriften des europäischen Tandems“ und erklärt dies mit der „Fokussierung der Politik auf Wirtschaftsthemen“ als Folge der Wirtschafts- und Sozialkrise. Und in einem Artikel für The European > Zusammen ist man weniger allein plädiert Sie dafür das „Gleichgewichts-Paradigma“ zischen Frankreich und Deutschland aufzugeben. Warum wird heute, gerade auch wegen aller intensiven Kooperation noch immer in Berlin und Paris nicht mehr vom deutsch-französischen Interesse gesprochen?

Claire Demesmay erwähnt in Ihrem Artikel eine „wachsende Asymmetrie“ zischen Deutschland und Frankreich, die Kontroversen anlässlich der Verhandlungen über den EU-Haushalt 2014-2020, die Probleme bei einer gemeinsamen Klima- und Energiepolitik und damit verbunden französische Zweifel, „ob die deutsche Politik ‚noch Lust auf die deutsch-französischen Beziehungen hat und Frankreich immer noch braucht.‘“ Ist das so dramatisch, wie das klingt?

Gerade ist in der Reihe DAGPanalyse aus Ihrer und Klemens Kobers Feder ein Aufsatz > Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG, 2013, 231 S., Broschiert,
ISBN 978-3-8487-0528-3

Rezension: > Wie arbeiten Paris und Berlin zusammen?

Syrien

> Was der französische Geheimdienst weiß– DIE WELT – 4.9.2013 In diesem Artikel wird das folgende Dokument zitiert:

Auf der Website der französischen Regierung:
> Programme chimique syrien – Cas d’emploi passés d’agents chimiques par le régime – Attaque chimique conduite par le régime le 21 août 2013.

Dazu: > Putin kann sich Angriff gegen Assad vorstellen – DIE WELT, 4.9.2013 10 h 37

> Syrienfrage bestimmt Gauck-Besuch in Frankreich – DW

Bundespräsident Joachim Gauck bezeichnet bei seinem > Staatsbesuch in Frankreich den Gasangriff in Syrien als „Tabubruch“ und berichtete Präsident Hollande von seinen Gesprächen mit Bundeskanzlerin Merkel, so wird er von der DW zitiert „dass es – zum Beispiel beim kommenden G20-Treffen – doch noch zu einer internationalen Übereinkunft darüber kommen könne, welche Antwort die richtige sei.“ Er wiederholte die Ablehnung der Bundesregierung, sich mit Soldaten an einem Militäreinsatz zu beteiligen.

Bundespräsident Joachim Gauck auf Staatsbesuch in Frankreich

Zum ersten Mal seit 17 Jahren, seit dem Besuch von Roman Herzog, besucht wieder ein Bundespräsident unser Nachbarland. Bundespräsident Joachim Gauck reist vom 3. bis 5. September zu einem Staatsbesuch in die Französische Republik

> Staatsbesuch in Frankreich – Website des Bundespräsidenten

> Staatsbesuch des Bundespräsidenten und von Daniela Schadt in der Französischen Republik – Das Programm der Reise

> Rede von Bundespräsident Joachim Gauck während seines Staatsbesuchs in der Französischen Republik bei einem festlichen Abendessen, gegeben von Präsident François Hollande und Valérie Trierweiler.
Bundespräsident Gauck sagte u.a.: „Vielleicht sollten wir dankbar dafür sein, dass die gegenwärtige Krise uns Europäer zwingt, mit uns selbst ehrlich zu sein, Schwächen offen zu legen und zu beheben. Unser Anspruch ist doch, als freies und friedliches, starkes und fortschrittliches, offenes und wettbewerbsfähiges, soziales und humanes Europa auch morgen eine gestaltende Rolle in dieser Welt zu spielen! Wenn wir dem gerecht werden wollen, werden wir noch viel offener sein müssen, jeweils vom Besten und den Besten in Europa zu lernen – in der Forschung, in der Innovation oder der beruflichen Bildung junger Menschen, um nur einige Beispiele zu nennen. Und wir müssen, genau dies lehrt die Krise, Europa selbst achten, indem wir treu und fest zu unseren europäischen Verpflichtungen stehen.

Unsere Ausgangspositionen in wichtigen Fragen können dabei ruhig unterschiedlich sein – wie sollte es auch anders sein bei zwei Nationen, die so unterschiedliche Geschichten, Erfahrungsschätze und damit auch Prägungen haben. Und warum sollten wir leugnen, dass es auch „freundschaftliche Spannungen“ gibt beim Streit um den richtigen gemeinsamen Weg? Gerade dass unsere Länder traditionell unterschiedliche Positionen vertreten, macht ihre Kooperation wertvoll – wenn wir denn bereit sind, Kompromissen zu finden. „Wir lassen unsere Meinungsunterschiede nicht von anderen entscheiden“, soll Francois Mitterrand einmal gesagt haben.

Wenn wir uns einig geworden waren, kam oft auch Europa weiter. Das hat sich in schwierigen Situationen in den letzten Jahrzehnten immer wieder gezeigt. Das bleibt auch künftig unsere Verantwortung innerhalb der Europäischen Union – gerade in der heutigen Krise, deren Überwindung nichts dringlicher als Verlässlichkeit und Vertrauen erfordert. „Vielleicht sollten wir dankbar dafür sein, dass die gegenwärtige Krise uns Europäer zwingt, mit uns selbst ehrlich zu sein, Schwächen offen zu legen und zu beheben. Unser Anspruch ist doch, als freies und friedliches, starkes und fortschrittliches, offenes und wettbewerbsfähiges, soziales und humanes Europa auch morgen eine gestaltende Rolle in dieser Welt zu spielen! Wenn wir dem gerecht werden wollen, werden wir noch viel offener sein müssen, jeweils vom Besten und den Besten in Europa zu lernen – in der Forschung, in der Innovation oder der beruflichen Bildung junger Menschen, um nur einige Beispiele zu nennen. Und wir müssen, genau dies lehrt die Krise, Europa selbst achten, indem wir treu und fest zu unseren europäischen Verpflichtungen stehen.

Unsere Ausgangspositionen in wichtigen Fragen können dabei ruhig unterschiedlich sein – wie sollte es auch anders sein bei zwei Nationen, die so unterschiedliche Geschichten, Erfahrungsschätze und damit auch Prägungen haben. Und warum sollten wir leugnen, dass es auch „freundschaftliche Spannungen“ gibt beim Streit um den richtigen gemeinsamen Weg? Gerade dass unsere Länder traditionell unterschiedliche Positionen vertreten, macht ihre Kooperation wertvoll – wenn wir denn bereit sind, Kompromissen zu finden. „Wir lassen unsere Meinungsunterschiede nicht von anderen entscheiden“, soll Francois Mitterrand einmal gesagt haben.

Wenn wir uns einig geworden waren, kam oft auch Europa weiter. Das hat sich in schwierigen Situationen in den letzten Jahrzehnten immer wieder gezeigt. Das bleibt auch künftig unsere Verantwortung innerhalb der Europäischen Union – gerade in der heutigen Krise, deren Überwindung nichts dringlicher als Verlässlichkeit und Vertrauen erfordert.“

> Discours prononcé par Monsieur Joachim Gauck, Président de la République fédérale d’Allemagne, lors du dîner d’État offert à l’occasion de sa visite d’État en France au Palais de l’Élysée à Paris, le mardi 3 septembre 2013

> Visite d’Etat de M. Joachim GAUCK, président fédéral d’Allemagne Site du Palais de l’Élysée

> Dossier de presse
> Les photos

> Point de presse conjoint avec M. Joachim GAUCK, président fédéral d’Allemagne

Bundespärsident Gauck sagte u.a.:
„Monsieur le président de la République, vous avez évoqué quelque chose qui nous anime l’un et l’autre du point de vue politique et du point de vue humain. Il ne s’agit pas simplement de se remémorer les crimes du passé mais il y a aussi les crimes de l’époque présente. Nous trouvons insupportable, inacceptable, que l’on viole des tabous, que l’on viole le droit par des actes qui nous paraissaient révolus, appartenant au passé, et que l’on puisse de nouveau assister à l’utilisation d’armes chimiques, de gaz toxiques. Ceci appelle une réaction appropriée.“

Allocution lors du dîner d’Etat en l’honneur de M. Joachim GAUCK, président fédéral d’Allemagne:

> Le texte intégral du toast

Präsident Hollande sagte u.a.:

C’est l’amitié entre l’Allemagne et la France, au-delà de ces malheurs, qui a permis de construire l’Europe, de bâtir cet espace de paix, de droit et de liberté qui est un exemple pour le monde, qui doit rester une référence pour le monde.

Cette construction européenne, nous en connaissons les étapes. Choix de mettre en commun nos ressources du charbon, de l’acier, puis de faire le marché commun, de réussir la libre circulation des personnes, d’accomplir les élargissements qui ont unifié le continent tandis que la démocratie s’y ancrait. Et enfin, la monnaie unique.“

> Oradour attend la reconnaissance de son martyre par l’Allemagne – La Croix, 4.9.2013

> La justice allemande se penche sur le massacre d’Oradour-sur-Glane – La Croix, 6.12.2013

> Gauck dringt auf Reformen nach Vorbild Schröder – DIE WELT, 3.9.2013

Die Bundestagswahl am 22. September 2013 aus französischer Sicht

Nach Tweets suchen: Sprachen, zu bestimmten Zeiten, etc.: > Erweiterte Suche in Twitter

Schauen wir mal auf französische Websites und was das OFAJ/DFJW twittert. Alle Medien in Frankreich scheinen von der Wiederwahl von Angela Merkel überzeugt zu sein. Aber dennoch ist es sehr spannend, mal nachzugucken, auf welche Aspekte des deutschen Wahlkampfes in Frankreich besonders geachtet wird.


> Junge Wahlbeobachter – Ein Projekt des OFAJ/DFW ****

Sandra Jumel > Les liaisons dangereuses – 26 août 2013
Les questions que vous posez, à la fin de votre billet, sont bonnes. Pas facile de donner une bonne réponse.


> Les élections législatives en Allemagne – L’EXPRESS, Stand: 26. Oktober 2013. Hier wird zitiert:
Sébastien Vannier sur le blog Electorallemand: > Allemagne : la campagne démarre (enfin) bercihtet über den Eintritt Angela Merkels in den Wahlkampf, wie üblich, sehr spät und er bringt den Wahlkampf der CDU auf den Punkt: „Avec un mot d’ordre : on ne change rien!“

> Élections Allemagne 2013 – TNS Sofres

> Objectif Chancellerie. L’Allemagne en campagne. Le Blog de Fredéric Lemaître du MONDE

> Artikel über Deutschland – La Croix


<< Lesebericht:
Ralph Bollmann, Die Deutsche. Angela Merkel und wir

> Ralph Bollmann

> Die Deutsche. Angela Merkel und wir
Klett-Cotta, 1. Aufl. 2013, 224 Seiten, gebunden mit Schutzumschlag
ISBN: 978-3-608-94750-2

„“Das völlig Unpathetische ihrer Person” (S. 13), der fehlende aufwändige Lebensstil und ihre “Bodenständigkeit” beobachtet der Openhausfachmann Bollman (> Walküre in Detmold. Eine Entdeckungsreise durch die deutsche Provinz) mit etwas Erstaunen, wenn die Kanzlerin zu Wagner Opern nach Bayreuth reist. Fazit: Konturlos mag sie sein, aber sie habe sich ihre Persönlichkeit weitgehend bewahrt, (vgl. S. 25) berichtet Bollmann. Konturlos?“ H.W:

Foto: Heiner Wittmann


> L’Allemagne hors les murs Le blog de Pascal Thibaut – rfi: Ganz nüchtern stellt Thibaut fest, wie inhaltsleer die TV-Spots sind: > Spots électoraux: 90 secondes de Merkel, 9 secondes de Steinbrück

> Dossier France-Allemagne – La Croix

Der Frankreich-Blog auf Reisen
Das Forum „Zukunft des Buches, Zukunft Europas“ in Berlin

Wie wird der Buchmarkt im 21. Jahrhundert aussehen?

Die Französische Botschaft in Berlin organisiert am 9. September in Berlin ein Forum zum Thema „Zukunft des Buches, Zukunft Europas“.

Das > Programm dieses Forums wurde mit der Verlagsvertretung Frankreichs, dem ehemaligen Kultur- und Justizminister Jacques Toubon und mit deutschen Partnern – Deutscher Kulturrat, Börsenverein und Frankfurter Buchmesse – erstellt. Ziel der Veranstaltung sei es, „die europäische Zivilgesellschaft und Politik für die Herausforderungen des Buchsektors zu sensibilisieren und Handlungsansätze zu entwickeln“, so werden die Partner zitiert. Die Veranstaltung will zu einen Dialog zwischen den EU-Ländern führen, „in dem sich gemeinsame politische Ansätze zur Unterstützung des Buchsektors entwickeln lassen, gerade auch im Hinblick auf neue Fragestellungen rund um das Thema E-Book“, heisst es in der Ankündigung.

ZUKUNFT DES BUCHES, ZUKUNFT EUROPAS- > Programme
Gesprächsforum am 9. September 2013 – 9:00 – 18:00
in der Vertretung der Europäischen Kommission
Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin (1. Stock)

Die neue Tram in Tours

Nahverkehr als Inszenierung in der Stadt. Keine langen Weg oder Trassen, auf denen die Bahn im Untergrund verschwindet. Hier in Tours wird die Tram wie in Straßburg wesentlicher Teil des Verkehrs. Gerade wurde die > neue Tram in Tours eingeweiht. Da können andere Städte sich viel abgucken! Dank der grandiosen Berichterstattung in > La Nouvelle République können wir hier auch einige Videos zeigen. Als ob der Frankreichblog mit dabeigewesen wäre.

> 13 h pétantes, le tram arrive

> www.tram-tours.fr

>Tours : le tram sous toutes les coutures – Website der Zeitung La Nouvelle République

> Daniel Buren war auch bei der Einweihung mit dabei:

… und > Daniel Buren hat das Design der Strecke mitgestaltet:

> www.tram-tours.fr

Engagez-vous !

Sie sind zwischen 16 und 30 Jahre alt?
Sie haben Interesse am Partnerland und erste deutsch-französische Erfahrungen?
Sie sind motiviert, sich für das DFJW und den Ausbau der deutsch-französischen Beziehungen zu engagieren?

Wollen Sie mal was ganz Aufregendes machen?

> Recherche de Jeunes Ambassadeurs OFAJ pour l’année 2013-2014!

> DFJW-Juniorbotschafter für 2013/2014 gesucht!

Die Jugendbotschafter und Premierminister Jean-Marc Ayrault auf der Treppe des Hôtel Matignon am 5. Juli 2013 zusammen mit der Generalsekretärin des Deutsch-französischen Jugendwerks Béatrice Angrand und ihrem Kollegen Dr. Markus Ingenlath

Foto: H. Wittmann

Venedig: 50 Jahre deutsch-französischer Vertrag

Auf unserem Blog haben wir in 60 Beiträgen über das deutsch-französische Jahr berichtet, mit dem 2012/2013 der > 50. Jahrestag der Unterzeichnung des Elysée-Vertrages gewürdigt wurde. Auf der > Kunst-Biennale in Venedig gab es auch eine Würdigung des Vertages, nicht nur ein weiteres so oft beschworenes Zusammenrücken, sondern einen echten Austausch.

Frankreich:

und Deutschland:

haben ganz einfach die Pavillons getauscht. > Der französische Beitrag Ravel Ravel Unravel (2013) zur Biennale fand im deutschen Pavillon statt und > der deutsche Beitrag mit den Arbeiten von Ai Weiwei, Romuald Karmakar, Santu Mofokeng und Dayanita Singh war im französischen Pavillon zu besichtigen.

> Die Schwere der Vergangenheit vergessen – Deutschlandradio Kultur
55. Biennale: Frankreich und Deutschland haben die Pavillons getauscht
Susanne Gaensheimer und Christine Macel im Gespräch mit Vladimir Balzer

> Biennale von Venedig: Wo „Francia“ draufsteht, ist „Germania“ drin – SPIEGEL ONLINE
Von Karin Schulze

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