Frankreich-Blog

In Berlin hat Frédéric Lemaître, der Deutschland-Korrespondent von LE MONDE, auf unsere Fragen zu den deutsch-französischen Beziehungen geantwortet. Das Gespräch wurde im Lichthof der Bundespressekonferenz aufgezeichnet.

Frédéric Lemaître ist Absolvent der Ecole supérieure de Journalisme de Lille. 1995 kam er zu LE MONDE. Von 2003 bis 2007 war er Chefredakteur der der Rubrik Wirtschaft und Unternehmen. Lemaître ist Autor mehrerer Bücher Comprendre la mondialisation (1986), Les 35 heures (1998), Grands patrons, la fin d’un monde (2003). Seit Mai 2007 schreibt er auch Leitartikel für LE MONDE.

Eine Auswahl unserer Fragen: Gibt es Unterschiede im Verhältnis zwischen Journalisten, den Medien und den Politik in Berlin im Vergleich zu Paris? Nein, eigentlich nicht, wenn auch seine deutsche Kollegen, dies in Bezug auf Paris finden würden.

Jeder deutsch-französische Gipfel bestätigt die Zusammenarbeit zwischen den beiden Staaten, und man verspricht regelmäßig eine Intensivierung der Zusammenarbeit. Vor einer Woche hat Angela Merkel in Reims erklärt, Europa sei mehr als nur eine Währung und die deutsch-französische Zusammenarbeit sei unumgehbar in dieser Hinsicht, allerdings hat sie auch hinzugefügt, die Zusammenarbeit sei nicht „exklusiv“. Lemaître hat erläutert, wie er diese Aussage versteht: Hollande hätte seiner Meinung nach, sich genauso äußern können, was er auch am Tage seiner Amtseinführung anlässlich seines Besuches bei Angela Merkel bestätigt hat.

François Hollande hat in Reims erklärt : „Unsere Freundschaft inspiriert Europa: Wir wollen keine Lektion erteilen. Wir wollen nur ein Beispiel geben“, und der Präsident wünscht, eine neue TÜr zu öffnen, so dass die Freundschaft zwischen unseren beiden Nationen noch enger werde.“ Ende Juni, schrieb Lemaître in LE MONDE: „Selbst wenn sie noch nicht ganz auf gleicher Wellenlänge sind, spürt man, dass die Beziehung sich formt.“ Zwischendurch haben der Präsident und die Kanzlerin sich mehrmals getroffen. Vom formalen Händedruck sind sie mittlerweile zur Umarmung übergegangen, aber es bleiben doch noch unterschiedliche Sichtweisen? Aber in Reims habe man nicht von einem neuen Vertrag gesprochen.

Hollande wünscht eine „Vertiefung der Solidarität“, die wenn sie auf eine Vergemeinschaftung der Schulden hinausläuft , von Merkel (noch) strikt abgelehnt wird. Andererseits ist hat sie sich für sie für die Vertiefung der politischen Union. Ist das eher eine Frage der Prioritäten? Denn soweit sind ihre Vorstellungen nicht auseinander, die Reihenfolge ist unterschiedlich. Beide Länder haben verschiedene Lösungsansätze für die Krise. Frankreich wünscht mehr Solidarität, Deutschland mehr Integration. Wir seien alle Teil einer europäischen Innenpolitik, habe Merkel erklärt.

In einem Leitartikel der WELT meint Clemens Wergin am 9. Juli 2012, Hollande möchte die Länder anführen, die eine Reform der Institutionen verhindern. Wergin glaubt auch, dass einige der Mitgliedsländer, Merkel auf dem Weg einer stärkeren Integration nicht folgen wollen. In diesem Zusammenhang erwähnt Wergin eine „deutsch-französische Entfremdung“. Dazu meinte Lemaître, er sei nicht ganz einverstanden mit seinem Kollegen der WELT. Ein Referendum über die politische Integration, das Hollande in Frankreich vermeiden möchte, hätte möglicherweise nicht den gewünschten Erfolg in Deutschland.

Außerdem habe wir über den Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM und die Project Bonds gesprochen. Die Problem der Vergemeinschaftung der Schulden müsse man auch aus deutscher Sicht verstehen, wo es eine eigen Auffassung dazu gebe; schließlich trete hier beim Länderfinanzausgleich auch der Bund nicht las Gesamthafter auf.

Ist der ESM eine Art Pflaster? Groß genug. Lemaître nennt ihn auch eine Art Fonds monétaire européen, ein Beginn der Vergemeinschaftung der Schulden.

Manchmal befürchten die Mitgliedsländer eine deutsch-französisches Direktorium, die Nachfolge von Jean-Claude Juncker als Chef der Eurogruppe wird unter Frankreich und Deutschland ausgemacht. Angesichts des Gewichts beider Länder – 47 % – in der Eurogruppe findet Lemaître dieses Vorgang ganz normal.

In einem Spiegel-Interview sprach Wolfgang Schäuble von einem Recht zu Gesetzesinitativen für das Europäische Parlament, einer zweiten Kammer und mehr Rechten für Brüssel. In Bezug auf das Parlament, würden ihm die Franzosen ihm folgen, findet Lemaître – jedoch hat die Kanzlerin schon gesagt, diese Ideen seien für übermorgen.

Bundespräsident Joachim Gauck hat Frau Merkel gebeten, den Deutschen die Umstände der Krise besser zu erklären?. Die Frage liegt nahe, ob die Regierung in Paris ihren Landsleuten die Krise besser erklärt. Nein, nicht unbedingt, antwortet Lemaître.

Am 8. Kuli 2012 veröffentlichte LE MONDE unter dem Titel „Pour un nouveau traité franco-allemand“ einen Leitartikel, in dem einige Fragen zum 50. Jubiläum des Elyseevertrages gestellt werden: „Genauso wie Frankreich hat auch Deutschland keine Absicht haben Direktorium in Europa zu bilden, so muss doch ihre enge Zusammenarbeit in Europa ein Modell für die anderen Mitglieder der Gemeinschaft sein. Es ist notwendig, dass mit an diesem Geburtstag einige Themen in Erinnerung gerufen werden: Warum ist man auch 50 Jahre nach Abschluss des Elyseevertrages auf dem Gebiet der Militärkooperation immer noch so zögerlich? Warum gibt es keine gemeinsame Botschaft? Warum sind Frankreich und Deutschland in der Uno und anlässlich der G 20 – Treffen, immer noch nicht in der Lage mit einer Stimme zu sprechen? Warum machen sie sich im Maghreb und Nahen Osten Konkurrenz? Warum sind ihre energiepolitischen Vorstellungen so widersprüchlich? Warum zählt bei der EADS die Nationalität mehr als die Kompetenz? Bei dieser Liste, kann man sich nicht damit zufriedengeben, dass unsere Politiker bei ihren Antworten zunächst nur den nationalen Wählern gefallen wollen.“ Wir haben nicht jeden dieser Punkte angesprochen, aber wir haben in dem Gespräch erwähnt, dass die Klausel hinsichtlich der Sprachvermittlung im Elyseevertrag in den letzten 50 Jahren nicht erfüllt worden ist. Auf jeden Fall muss man zuerst einmal eine Bilanz des Vertrages machen.

> Frédéric Lemaître, Éditorialiste, Le Monde

> Artikel von Frédéric Lemaître in LE MONDE

> So funktionert der ESM – Website der Tagesschau

Stichwort: > Länderfinanzausglaich – Website der Tagesschau