Nachgefragt: Nils Schmid (SPD), MdB, spricht über die deutsch-französischen Beziehungen
Nils Schmid ist Oktober 2017 Mitglied des Bundestages; seit 2018 außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion; seit 2019 Mitglied und seit 2020 Vorstandsmitglied Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung und auch Co-Präsident der Deutsch-Französischen Strategiegespräche bei der Friedrich-Ebert-Stiftung.
Heute hatte unsere Redaktion eine Gelegenheit mit Nils Schmid über den Stand der Deutsch-französischen Beziehungen in schwierigen Zeiten zu sprechen. In Frankreich ist die Regierung nicht sehr stabil, bei uns ist die Ampelkoalition am Ende. Das sind keine guten Perspektiven für Europa und die europäische Politik. Wie funktioniert unter diesen Umständen die deutsch-französische Abstimmung hinsichtlich der Hilfe für die Ukraine? Nils Schmid erinnerte an die starke Stelle des französischen Präsidenten besonders in der Außenpolitik und bedauerte, dass es noch keinen Haushalt in Frankreich gebe, dadurch werde aber der gemeinsame Wille, die Ukraine auch weiterhin zu unterstützen nicht geschmälert. Schmid betonte, dass es in dieser Frage ein stabile Mehrheit im Haushaltsausschuss gebe und unterstrich die Stärke der deutsch-französischen Achse in dieser Frage
Nils Schmid bedauerte, dass es ein mehr als halbes Jahr gedauert habe, bis die neue EU-Kommission funktionstüchtig wurde und unterstrich die breite Mehrheit in der EU für Sanktionen gegen Russland und für die Unterstützung der Ukraine.
Hinsichtlich der Debatte um die europäische Souveränität und damit die Handlungsfähigkeit der EU nach innen und Außen, bezeichnete Schmid die europapolitschen Initiativen Emmanuel Macron als einen seiner großen Erfolge. Der Begriff der Europäischen Souveränität erschien ja auch im Koalitionsvertrag der Ampel
Außerdem haben wir über die Förderung des Fremdsprachenunterrichts gesprochen.
> Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung – Website des Bundestages
> Assemblée parlementaire franco-allemande – Assemblée Nationale
> Nachgefragt: Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung. Die Co-Vorsitzenden Brigitte Klinkert und Nils Schmid antworten auf unsere Fragen – 15. November 2022
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